(1)Absatz eins,Die Gemeinden haben innerhalb von zwei Jahren nach dem Inkrafttreten eines sie betreffenden rechtswirksamen regionalen Raumordnungsprogrammes ein örtliches Raumordnungsprogramm aufzustellen oder dieses entsprechend zu ändern. Die Kosten für die Erstellung oder Änderung eines örtlic... mehr lesen...
Durch dieses Gesetz wird folgende Richtlinie der Europäischen Union umgesetzt:-Strichaufzählung mehr lesen...
(1)Absatz eins,Im Bebauungsplan sind für das Bauland festzulegen:1.Ziffer einsdie Straßenfluchtlinien,2.Ziffer 2die Bebauungsweise und3.Ziffer 3die Bebauungshöhe oder die höchstzulässige Gebäudehöhe.Weiters ist entlang des Baulandes das Straßenniveau in der Straßenfluchtlinie von neuen Verkehrsfl... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Ein örtliches Entwicklungskonzept darf nur abgeändert werden:1.Ziffer einswegen eines rechtswirksamen Raumordnungsprogrammes des Landes oder anderer rechtswirksamer überörtlicher Planungen,2.Ziffer 2wegen wesentlicher Änderung der Grundlagen,3.Ziffer 3wenn dies zur Vermeidung von e... mehr lesen...
Sofern für eine Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes keine strategische Umweltprüfung erforderlich ist, die Einhaltung der Verpflichtung zur Aufarbeitung und Darstellung hinsichtlich der in § 25 Abs. 4 fünfter Satz aufgezählten Themen nachgewiesen ist und weitersSofern für eine Änderung ... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Alle nicht als Bauland oder Verkehrsflächen gewidmeten Flächen gehören zum Grünland.(2)Absatz 2,Das Grünland ist entsprechend den örtlichen Erfordernissen und naturräumlichen Gegebenheiten in folgende Widmungsarten zu gliedern:1a.Ziffer eins aLand- und Forstwirtschaft:Flächen, die ... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Im Sinne dieses Gesetzes gelten als1.Ziffer einsRaumordnung: die vorausschauende Gestaltung eines Gebietes zur Gewährleistung der bestmöglichen Nutzung und Sicherung des Lebensraumes unter Bedachtnahme auf die natürlichen Gegebenheiten, auf die Erfordernisse des Umweltschutzes sowi... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Die Landesregierung hat, wenn es zur planvollen Entwicklung des Landesgebietes oder zur Umsetzung von europa- oder bundesrechtlichen Vorgaben erforderlich ist, Raumordnungsprogramme für das Land, für Regionen, für einzelne Standorte oder für einzelne Sachbereiche aufzustellen und z... mehr lesen...
§ 0 heute § 0 gültig ab 09.06.2026 zuletzt geändert durch LGBl. Nr. 38/2026 § 0 gültig von 01.01.2026 bis 08.06.2026 zuletzt geändert durch LGBl. Nr. 104/202... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Alle nach dem NÖ Spitalsärztegesetz 1992, LGBl. 9410–4, beschäftigten Ärzte sind gemäß der nachstehenden Überleitungstabelle in das neue Gehaltsschema überzuleiten:Alle nach dem NÖ Spitalsärztegesetz 1992, Landesgesetzblatt 9410–4, beschäftigten Ärzte sind gemäß der nachstehenden Ü... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Das Gesetz tritt am 1. Juli 1992 in Kraft.(2)Absatz 2,Die Erklärungen nach § 10 NÖ Spitalsärztegesetz 1990, LGBl. 9410, werden mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes unwirksam.Die Erklärungen nach Paragraph 10, NÖ Spitalsärztegesetz 1990, Landesgesetzblatt 9410, werden mit dem Inkra... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Das Entgelt des Allgemeinmediziners und Facharztes für Allgemeinmedizin und Familienmedizin in öffentlicher Anstellung setzt sich wie folgt zusammen:1.Ziffer einsaus einem Monatsentgelt samt allfälliger Teuerungszulage nach der Entlohnungsgruppe A3A, Entlohnungsstufe 1 der Gehaltst... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Das Entgelt eines Ärztlichen Direktors setzt sich wie folgt zusammen:1.Ziffer einsaus einem Monatsentgelt samt allfälliger Teuerungszulagen nach der Entlohnungsgruppe A3B, Entlohnungsstufe 1 der Gehaltstabelle gemäß § 14 Abs. 3, wobei nach jeweils 2 Jahren eine Vorrückung in die je... mehr lesen...
1.Ziffer einsSekundararzt ist ein Arzt während seiner Basisausbildung nach der Ärztinnen-/Ärzte-Ausbildungsordnung 2015, BGBl. II Nr. 147/2015, oder während der Ausbildung zum Allgemeinmediziner.Sekundararzt ist ein Arzt während seiner Basisausbildung nach der Ärztinnen-/Ärzte-Ausbildungsordnung ... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Dieses Gesetz gilt für Sekundarärzte, Assistenten, Allgemeinmediziner, Fachärzte für Allgemeinmedizin und Familienmedizin, Oberärzte, Primarii und ärztliche Direktoren, die in einem privatrechtlichen Dienstverhältnis zum Land, zu einer Gemeinde oder zu einem Gemeindeverband stehen ... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Die §§ 2 Abs 2, 3 Abs 1 und 7, 18, 19a, 20 Abs 1 bis 3, 22 Abs 2, 33 Abs 2, 36 Abs 1 und 40 Abs 1 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 40/2009 treten mit 1. Mai 2009 in Kraft.Die Paragraphen 2, Absatz 2, 3, Absatz eins und 7, 18, 19 a, 20 Absatz eins bis 3, 22 Absatz 2, 33, Absatz 2... mehr lesen...
Dieses Gesetz dient der Umsetzung folgender Richtlinien1.Ziffer einsRichtlinie 2000/43/EG des Rates vom 29. Juni 2000 zur Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes ohne Unterschied der Rasse oder der ethnischen Herkunft, ABl Nr L 180 vom 19. Juli 2000;Richtlinie 2000/43/EG des Rates vom 29. Juni... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Organe des Landes, der Gemeinden, der Gemeindeverbände und der durch Landesgesetz geregelten Selbstverwaltungskörper dürfen bei der Besorgung ihrer Aufgaben im Bereich der Hoheits- oder Privatwirtschaftsverwaltung niemanden aus den im § 1 Z 1 genannten Gründen mittelbar oder unmitt... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Die §§ 43, 47a, 56a und 76a in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 115/2015 sowie der durch dieses Gesetz bewirkte Entfall von § 42 Abs 3 treten mit 1. Jänner 2016 in Kraft. Die in den §§ 47a und 56a festgelegten Beträge können erstmals mit Wirkung vom 1. Jänner 2016 gemäß § 63 erhöht... mehr lesen...
Dieses Gesetz dient der Umsetzung folgender Richtlinien:1.Ziffer einsRichtlinie 92/85/EWG des Rates vom 19. Oktober 1992 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen... mehr lesen...
Dieses Gesetz dient der Umsetzung folgender Richtlinien:1.Ziffer einsRichtlinie 90/270/EWG des Rates vom 29. Mai 1990 über die Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an Bildschirmgeräten, ABl Nr L 156 vom 21. Juni 1990, in der Fassung der Richtlini... mehr lesen...
(1)Absatz eins,§ 7 der Anlage in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 118/2022 tritt mit 1. September 2022 in Kraft.Paragraph 7, der Anlage in der Fassung des Gesetzes Landesgesetzblatt Nr 118 aus 2022, tritt mit 1. September 2022 in Kraft.(2)Absatz 2,Die Ergänzung im Inhaltsverzeichnis sowie § 206a ... mehr lesen...
(1)Absatz eins,§ 8 Abs 1 und 2a in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 51/2010 tritt mit 1. August 2010 in Kraft.Paragraph 8, Absatz eins und 2 a in der Fassung des Gesetzes Landesgesetzblatt Nr 51 aus 2010, tritt mit 1. August 2010 in Kraft.(2)Absatz 2,Die §§ 16 Abs 3, 50 Abs 4, 55 Abs 1, 2 und 4, ... mehr lesen...
Dieses Gesetz dient der Umsetzung folgender Richtlinien:1.Ziffer einsRichtlinie 91/383/EWG des Rates vom 25. Juni 1991 zur Ergänzung der Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von Arbeitnehmern mit befristetem Arbeitsverhältnis oder Leiharbeitsverhältnis, ABl Nr L 2... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Die §§ 12 Abs 1, 15 Abs 7, 35 Abs 2, 44 Abs 3 und 45 Abs 3 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 118/2015 treten mit 1. Jänner 2016 in Kraft. Die Paragraphen 12, Absatz eins, 15, Absatz 7, 35, Absatz 2, 44, Absatz 3 und 45 Absatz 3, in der Fassung des Gesetzes Landesgesetzblatt Nr 11... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Die §§ 82, 84 und 135 Abs 2 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 66/2015 treten mit 1. März 2015 in Kraft. § 88 Abs 1 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 66/2015 tritt mit 1. Jänner 2016 in Kraft. § 86 Abs 2 L-VBG in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 66/2015 findet auch auf Beamte si... mehr lesen...
Dieses Gesetz dient der Umsetzung folgender Richtlinien:1.Ziffer einsRichtlinie 92/85/EWG des Rates vom 19. Oktober 1992 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen... mehr lesen...
(1)Absatz eins,§ 9f Abs 4 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 107/2013 tritt mit 1. Jänner 2015 in Kraft.Paragraph 9 f, Absatz 4, in der Fassung des Gesetzes Landesgesetzblatt Nr 107 aus 2013, tritt mit 1. Jänner 2015 in Kraft.(2)Absatz 2,Für die Weiteranwendung des § 9f Abs 4 in der bisher gelte... mehr lesen...
Dieses Gesetz dient der Umsetzung folgender Richtlinien:1.Ziffer einsRichtlinie 92/85/EWG des Rates vom 19. Oktober 1992 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen... mehr lesen...
