Neueste Gesetzeskommentar

364 Kommentare

Kommentare 1-20 von 364

Kommentar zum § 908 ABGB von Xtremekajak

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Rechtschreibung

Die Rechtschreibung ist so korrekt (Originaltext). mehr lesen...

§ 908 ABGB | 1. Version | 51 Aufrufe | 17.10.18

Kommentar zum § 908 ABGB von g00gle

  • 1,0 bei 1 Bewertung

Rechtschreibung

Hier sollte ein Admin / Moderator eventuell noch mal die Rechtschreibung prüfen . Bey / Partey  mehr lesen...

§ 908 ABGB | 1. Version | 31 Aufrufe | 17.10.18

Kommentar zum § 12 ABGB von Enamel Miramar

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Topic: Die Leiternproduktion müsste gestärkt werden!

Topic: Die Leiternproduktion müsste gestärkt werden!Betreff: § 12 ABGB c) Richterliche Aussprüche.: Erläuterung: Eigentlich bezieht sich dieses Gesetz gegen "Zombies"!, liest man es genau durch! Eig. steht da: "Sarg.", da dieses Gesetz aber bei Jusline zu finden ist, be... mehr lesen...

§ 12 ABGB | 1. Version | 43 Aufrufe | 12.10.18

Kommentar zum § 1 FAGG von Rechtsanwalt Dr. Clemens Lintschinger; MSc

  • 5,0 bei 3 Bewertungen

Zur Anwendung des FAGG auf Zusatzaufträge auf Baustellen

Das Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) gilt für Verträge zwischen Unternehmern und Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes. Neben umfassenden Informationspflichten sieht das FAGG als Kernbestimmung vor, dass der Verbraucher ua. von einem außerhalb von ... mehr lesen...

§ 1 FAGG | 2. Version | 156 Aufrufe | 14.07.18

Kommentar zum § 39 StGB von lexlegis

  • 5,0 bei 3 Bewertungen

Rückfall nur bei erlittenem Strafübel

Die Verurteilung zu einer bedingt nachgesehenen Freiheitsstrafe ist nicht rückfallsbegründend. § 39 StGB stellt auf die Wirkungslosigkeit tatsächlich erlittenen Strafübels ab. An einer solchen fehlt es auch dann, wenn eine Vorhaft auf eine bedingt nachgesehene Strafe ange... mehr lesen...

§ 39 StGB | 2. Version | 283 Aufrufe | 09.03.18

Kommentar zum § 24c LFG von Amicus

  • 5,0 bei 3 Bewertungen

Klassifizierung der Flugmodelle

Als Flugmodelle sollen jene unbemannten Geräte gelten, die in direkter, ohne technische Hilfsmittel bestehender Sichtverbindung im Umfang der in Abs. 1 Z 1 und Z 2 genannten Kriterien verwendet werden. Grundsätzlich sollen Flugmodelle im Freizeitbereich im engeren Umfeld des Piloten aus... mehr lesen...

§ 24c LFG | 1. Version | 404 Aufrufe | 05.12.17

Kommentar zum § 24e LFG von Amicus

  • 5,0 bei 3 Bewertungen

Ausnahmen für Modellflugplätze

Innerhalb von Modellflugplätzen (das sind Flächen, die zB durch ortspolizeiliche Genehmigungen oder entsprechende Ausweisungen in Flächenwidmungsplänen für den Betrieb von Flugmodellen verwendet werden dürfen) soll auch ohne eine gesonderte Bewilligung gemä&szli... mehr lesen...

§ 24e LFG | 2. Version | 276 Aufrufe | 05.12.17

Kommentar zum § 24k LFG von Amicus

  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Keinen international angewandten Lufttüchtigkeitsstandard

Da es derzeit noch keinen international angewandten Lufttüchtigkeitsstandard für Flugmodelle und unbemannte Luftfahrzeuge der Klasse 1 gibt (für unbemannte Luftfahrzeuge der Klasse 2 sind grundsätzlich dieselben Standards wie für bemannte Zivilluftfahrzeuge anzuwenden) un... mehr lesen...

§ 24k LFG | 1. Version | 256 Aufrufe | 05.12.17

Kommentar zum § 24j LFG von Amicus

  • 5,0 bei 2 Bewertungen

EU Konformität

Die Europäische Union hat die Zuständigkeit für die technischen und flugbetrieblichen Regelungen für unbemannte Luftfahrzeuge mit einer Betriebsmasse über 150 kg (vgl. die Verordnung (EG) Nr. 216/2008 sowie die dazu erlassenen Durchführungsverordnungen) und zur Regel... mehr lesen...

§ 24j LFG | 1. Version | 242 Aufrufe | 05.12.17

Kommentar zum § 24i LFG von Amicus

  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Haftung und Versicherung

Mit dieser Bestimmung soll auf den Sonderfall der unbemannten Wetterballone Rücksicht genommen werden. Diese sollen nur jenen Beschränkungen, die diesbezüglich in den Luftverkehrsregeln gemäß § 124 (oder in den unionsrechtlichen gemeinsamen Luftverkehrsregeln &ndash... mehr lesen...

§ 24i LFG | 1. Version | 253 Aufrufe | 05.12.17

Kommentar zum § 24h LFG von Amicus

  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Austro Control

Die für Flugmodelle und unbemannte Luftfahrzeuge der Klasse 1 erforderlichen Lufttüchtigkeits- und Betriebstüchtigkeitsanforderungen sollen von der Austro Control GmbH oder einer auf Grund einer Übertragung gemäß § 140b zuständigen Behörde unter Bedac... mehr lesen...

§ 24h LFG | 1. Version | 246 Aufrufe | 05.12.17

Kommentar zum § 24g LFG von Amicus

  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Ohne Sichtverbindung

Unbemannte Luftfahrzeuge der Klasse 2 sollen jene Geräte sein, die ohne Sichtverbindung betrieben werden. Für diese sollen grundsätzlich sämtliche für Zivilluftfahrzeuge und deren Betrieb geltende Bestimmungen anzuwenden sein. Das sind insbesondere die Bestimmungen ü... mehr lesen...

§ 24g LFG | 1. Version | 284 Aufrufe | 05.12.17

Kommentar zum § 24f LFG von Amicus

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Flüge gegen Entgelt oder gewerblicher Natur

Werden unbemannte Geräte zwar in direkter, ohne technische Hilfsmittel bestehender Sichtverbindung, jedoch gegen Entgelt oder gewerblich oder zu einem anderen als in § 24c genannten Zweck (zB für sog. Kamera- oder Filmflüge) oder über den genehmigten Einzelfall (§ 24... mehr lesen...

§ 24f LFG | 1. Version | 345 Aufrufe | 05.12.17

Kommentar zum § 24l LFG von Amicus

  • 5,0 bei 3 Bewertungen

Erfordernisse an den Datenschutz

Mit dieser Bestimmung soll klargestellt werden, dass die Erfordernisse gemäß dem Datenschutzgesetz 2000 von den gegenständlichen luftfahrtrechtlichen Bestimmungen unberührt bleiben. Werden zB mit einem unbemannten Luftfahrzeug Foto- oder Filmaufnahmen durchgeführt, so si... mehr lesen...

§ 24l LFG | 1. Version | 277 Aufrufe | 05.12.17

Kommentar zum § 24d LFG von Amicus

  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Berechnung der Bewegungsenergie in Joule

Soweit unbemannte Geräte mit einer maximalen Bewegungsenergie unter oder gleich 79 Joule nicht höher als 30 Meter über Grund betrieben werden, sollen diese nicht als Flugmodell oder Unbemanntes Luftfahrzeug gelten und – abgesehen von der Anforderung, dass durch den Betrieb ke... mehr lesen...

§ 24d LFG | 1. Version | 486 Aufrufe | 05.12.17

Kommentar zum § 24e KBGG von Patrick Steffens

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Einkommensabweichendes Kinderbetreuungsgeld

Ein in der Judikatur nur sehr schwer zu findender Spezialfall - aber im Ernstfall verändert dieser eine Satz eine ganze Unterhaltsklage.  Siehe auch Kommentar von Gitschthaler Abhandlung UNTERHALTSRECHT Seite 281 Kommentar 6  mehr lesen...

§ 24e KBGG | 2. Version | 296 Aufrufe | 31.10.17

Kommentar zum § 933a ABGB von Rechtsanwalt Dr. Clemens Lintschinger; MSc

  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Zur „Mängelbehebung“ bei Haustieren

Hinsichtlich eines behaupteten Mangels kann statt der verschuldensunabhängigen Gewährleistung auch ein verschuldensabhängiger Schadenersatz verlangt werden. § 933a ABGB ist hierbei gegenüber §§ 1295 ff ABGB die speziellere Norm und geht daher gr... mehr lesen...

§ 933a ABGB | 1. Version | 554 Aufrufe | 28.10.17

Kommentar zum § 879 ABGB von Rechtsanwalt Dr. Clemens Lintschinger; MSc

  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Wann ist ein Vertrag wegen "Wucher" anfechtbar?

Wucher iS der Ziffer 4 von § 879 Abs.2 ABGB  liegt vor, wenn ein leicht erkennbares, auffallendes Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung besteht, der Bewucherte dieses wegen Leichtsinns, Zwangslage, Verstandesschwäche, Unerfahrenheit oder Gemütsaufregung nicht... mehr lesen...

§ 879 ABGB | 1. Version | 822 Aufrufe | 28.10.17

Kommentar zum § 1168 ABGB von Rechtsanwalt Dr. Clemens Lintschinger; MSc

  • 5,0 bei 3 Bewertungen

Beweislast für den Wert der Anrechnung trägt Werkbesteller

Nach Absatz 1 dieser Bestimmung gebührt dem Unternehmer, wenn die Ausführung des Werks unterbleibt, gleichwohl das vereinbarte Entgelt, wenn er zur Leistung bereit war und durch Umstände, die auf Seiten des Bestellers liegen, daran verhindert worden ist. Er muss sich jedoch anrechn... mehr lesen...

§ 1168 ABGB | 1. Version | 577 Aufrufe | 28.10.17

Kommentar zum § 37 AVG von Rechtsanwalt Dr. Clemens Lintschinger; MSc

  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Überraschungsverbot

Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH gilt das "Überraschungsverbot" auch im Verwaltungsverfahren, etwa auch in den Verfahren vor den Verwaltungsgerichten.  Unter dem "Überraschungsverbot" ist das Verbot zu verstehen, dass die Behörde in ihre rechtliche Würdig... mehr lesen...

§ 37 AVG | 1. Version | 439 Aufrufe | 27.10.17

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