Wie kommt man denn darauf, bei dem ganzen Sachverhalt, Straftaten und unmoralischen Dingen die von diesen Gestalten produziert worden sind, auf eine Strafe von nur 3 - 3 1/2 Jahren. Wenn ich das Gesetz verstanden habe .. und dann sehe, dass diese Straftaten sogar in einer Gruppe vollzogen wurden... mehr lesen...
5-8. Schulstufe NMS 1-2. Stunden 7.55-9.35 3-4. Stunden 9.55-11.35 5-6. Stunden 11.55-13.35 7-8. Stunden 13.35-15.15 D.h. die Kinder müssen 1 h 40 Min sitzen, 20 Min Pause, dann wieder 1 h 40 Min sitzen, 20 Min Pause und dann gibt es nur sitzen... Wer so etwas erfindet und zul&au... mehr lesen...
Wie wäre denn ein erhebliches Außmaß gemäß 1.2.2 definiert? mehr lesen...
I. Allgemeine Einordnung § 92 BDG regelt die Abstufung der Disziplinarstrafen, die gegenüber Beamt:innen in Österreich verhängt werden können, wenn sie gegen ihre dienstrechtlichen Pflichten verstoßen. Die Bestimmung (= § 92 BDG) ist Teil des Disziplinarrechts... mehr lesen...
Verstehe ich dies richtig, mit einem Motorfahrrad (Puch MV 50 oder Maxi) welches über Pedale verfügt, darf ich bei Angestellten Motor nicht in die Fußgänger Zone wo Fahrradfahren erlaubt ist. Auch nicht wenn ich die Pedale verwende. Beim schieben gilt es aber als Fahr... mehr lesen...
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Ich möchte mein Kommentar zu einer Arztbehandlung in einem Österreichischem - Krankenhaus veröffentlichen in dem meine Ehefrau starb. Diese habe ich in 3 Punkten erfasst und erwarte ihre Meinungen dazu: 1. Vor dem Todestag meiner Ehefrau haben; - ke... mehr lesen...
Ich möchte mein Kommentar zu einer Arztbehandlung in einem Österreichischem - Krankenhaus veröffentlichen in dem meine Ehefrau starb. Diese habe ich in 3 Punkten erfasst und erwarte ihre Meinungen dazu: 1. Vor dem Todestag meiner Ehefrau haben; -&nb... mehr lesen...
Danke für den Hinweis! § 8 klingt erstmal technisch, aber spannend wär zu wissen, wie genau die praktische Umsetzung bei Einziehungsaufträgen aussieht – ob da z.B. Unterschiede zwischen Banken oder Zahlungsdienstleistern bestehen? Tubidy mehr lesen...
Behandlungspflichten für Abfälle Mülltrennung gesonderte Abstellplätze für Akkus gesonderte Abstellplätze für Fette mehr lesen...
Hallo wollte fragen in welchen paragraph die abwal eines Schulsprechers geregelt ist bzw. wie man solch eine einleiten kann.Danke schon mal dür die Antwort. mehr lesen...
Kodek etwa schreibt in seinem Aufsatz mit dem Titel „Besitzstörung als ‚Kostenfalle‘? – Zu den Grenzen des Besitzschutzanspruchs“: „In neuerer Zeit berichten Medien immer wieder über Abmahnungen wegen Besitzstörung im Zusammenhang mit Parkplä... mehr lesen...
Sehr geehrte Damen und Herren, ich beziehe Rehabilitationsgeld und habe ein Erwerbseinkommen über der Geringfügigkeitsgrenze. Wie wird mein Rehabilitationsgeld GENAU berechnet? Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen Claudia Mathis mehr lesen...
Hallo liebes jusline Forum.Mein Name ist Erwin und ich bin Schulwart in einer Bundesschule.Da ich finanziell nicht sehr gut dastehe, muss ich um jeden Cent kämpfen...Eine Frage zu Punkt 1.1:Ich zahle für 2 Kinder Alimente.Die Kinder wohnen bei der Kindesmutter.Ich verstehe es so:Der Kin... mehr lesen...
Bei einer OP aus 2019 entstanden bei mir mehrfache Kunstfehler. Diese sind zivilrechtlich anhängig. Am 4.02.2025 stellte ein Gerichtsmediziner in Forensik fest, dass zusätzlich an mir eine massive Gewalttat während meiner Narkose bei der OP aus 2019 passierten. &n... mehr lesen...
Grundsätzliches: Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) legt einen verbindlichen Mindeststandard für Grundrechte fest, jedoch variiert ihre rechtliche Stellung in den einzelnen Mitgliedstaaten. In Deutschland besitzt die EMRK lediglich den Status eines einfachen Gesetzes,... mehr lesen...
Wie ist der Abschnitt "gemäß Abs. 3 festgesetzte vorläufige Sicherheit" zu verstehen? Wie ist hierbei mit dem Lenker eines Kraftfahrzeuges zu verfahren, da sich Abs.3 lediglich auf Radfahrer bezieht. mehr lesen...
Arbeitsrechtlich relevant mehr lesen...
§ 159 StGB schützt primär die Vermögensinteressen der Gläubiger:innen von Schuldner:innen. Vorrangige Ziele der gesetzlichen Bestimmungen des § 159 StGB sind der Schutz der Gläubiger:innen vor wirtschaftlichen Kalamitäten, die strafrechtliche Verfolgung von... mehr lesen...
Das BDG gilt als Grundlagenkodifikation für Beamt:innen in Österreich. Es beinhaltet Bestimmungen, die ua auf der Stärkung der Legitimation der staatlichen Verwaltung beruhen. § 43 Abs 2 BDG umfasst das sog „Vertrauensprinzip“ als dienstrechtliche Bestimmung, das ... mehr lesen...
