Neueste Gesetzeskommentar

392 Kommentare

Kommentare 1-20 von 392

Kommentar zum § 16 VKrG von PatrickBernard

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Kreditvergabe an Bedürftige

Guten Morgen, ich bin ein Mann, der Menschen in Not und der Gesellschaft, die Geld brauchen, Kredite gewährt. Kontaktieren Sie mich für alle Ihre Kreditforderungen von 5.000 € bis 6.000.000 €. Für weitere Informationen wenden Sie sich an meine E-Mail-Adresse: ( financialk... mehr lesen...

§ 16 VKrG | 1. Version | 18 Aufrufe | 20.10.19

Kommentar zum § 16 VKrG von PatrickBernard

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Kreditvergabe an Bedürftige

Guten Tag an allen und an allen. Für alle Personen im Bedürfnis eines Gelddarlehens kontaktieren es durch diese Mail: financialkredit10@gmail.com . von 10.000€ bis 7.000.000 von Euro an allen Personen fähig zurückzuzahlen. Whatsapp: +33758350847 mehr lesen...

§ 16 VKrG | 1. Version | 14 Aufrufe | 20.10.19

Kommentar zum § 7 VKrG von PatrickBernard

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Kreditvergabe an Bedürftige

Guten Morgen an alle: Mein Name ist Ralf Heinz KOLA, und ich biete den Bedürftigen und der Gesellschaft, die sich in einer Finanzkrise befinden, Kredite an. Kontaktieren Sie mich mit meiner E-Mail-Adresse für alle Ihre Kreditforderungen von 10.000 € bis zu 7.000.000 €. Jeder, ... mehr lesen...

§ 7 VKrG | 1. Version | 22 Aufrufe | 19.10.19

Kommentar zum § 7 VKrG von PatrickBernard

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Kreditvergabe an Bedürftige

Guten Morgen an alle: Mein Name ist Ralf Heinz KOLA, und ich biete den Bedürftigen und der Gesellschaft, die sich in einer Finanzkrise befinden, Kredite an. Kontaktieren Sie mich mit meiner E-Mail-Adresse für alle Ihre Kreditforderungen von 10.000 € bis zu 7.000.000 €. Jeder, ... mehr lesen...

§ 7 VKrG | 1. Version | 19 Aufrufe | 19.10.19

Kommentar zum § 18 VKrG von PatrickBernard

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Kreditvergabe an Bedürftige

Bonne journée à tous et à tous. Pour toutes les personnes ayant besoin d'un prêt d'argent, contactez-le via ce courrier: financialkredit10@gmail.com. de 10 000 € à 7 000 000 € d’euros à toute personne pouvant rembourser. Whatsapp:... mehr lesen...

§ 18 VKrG | 1. Version | 25 Aufrufe | 19.10.19

Kommentar zum § 18 VKrG von PatrickBernard

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Kreditvergabe an Bedürftige

Guten Morgen an alle: Mein Name ist Ralf Heinz KOLA, und ich biete den Bedürftigen und der Gesellschaft, die sich in einer Finanzkrise befinden, Kredite an. Kontaktieren Sie mich mit meiner E-Mail-Adresse für alle Ihre Kreditforderungen von 10.000 € bis zu 7.000.000 €. Jeder, ... mehr lesen...

§ 18 VKrG | 1. Version | 28 Aufrufe | 19.10.19

Kommentar zum § 107a StGB von Cariniii

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Verfolgung

Seit zirka 6 wochen bin ich mir verfolgt vorgekommen.. Vor 4 Wochen hab ich die Polizei gerufen weil bei meine Rollo reingeschaut ht...ich dachte zuerst ein Einbrecher... Polizei is nur kurz gekommen und hat mir geraten trotz alldem die auch auf versteekung gewartet haben (eben weil sie mitbekomm... mehr lesen...

§ 107a StGB | 1. Version | 282 Aufrufe | 03.09.19

Kommentar zum § 339 ABGB von HAPE

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Fristen für den Besitzgestörten

Es geht um PKW auf privatem Grund. Es gilt ja eine Frist von 28 Tagen ab Besitzstörung bzw Kenntnis des Zulassungsinhabers für die Klagseinbringung. Aber wie lange kann der Grundbesitzer sich Zeit lassen für die Verfahrenseinleitung? Im konkreten Fall kam das Anwaltschreiben 11 Mo... mehr lesen...

§ 339 ABGB | 1. Version | 126 Aufrufe | 31.08.19

Kommentar zum § 71b IO von viewpointmedia

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Kostenvorschuss später bezahlen?

Bedeutet das, dass der notwendige Kostenvorschuss auch noch nach Abweisung mangels Masse hinterlegt werden kann? mehr lesen...

§ 71b IO | 1. Version | 113 Aufrufe | 09.08.19

Kommentar zum § 111 StGB von Amicus

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Privatanklagedelikt

Die üble Nachrede ist, genauso wie die Beleidigung, ein Privatanklagedelikt und deshalb auf Verlangen des Opfers zu verfolgen. siehe § 117 Abs 1 StGB mehr lesen...

§ 111 StGB | 1. Version | 540 Aufrufe | 16.07.19

Kommentar zum § 111 StGB von Amicus

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Ausmaß der Strafhöhe

Ist sie sogar für eine breite Öffentlichkeit (Richtwert 150 Personen) wahrnehmbar, was insbesondere bei Delikten im Internet der Fall ist, erhöht sich das Strafmaß. vgl. § 111 Abs 2 StGB mehr lesen...

§ 111 StGB | 1. Version | 261 Aufrufe | 16.07.19

Kommentar zum § 111 StGB von Amicus

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Wahrnehmung durch dritte Person

Eine üble Nachrede ist strafbar, wenn sie von zumindest einer dritten Person wahrgenommen werden kann. Rami in WK-StGB III § 111 Rz 7 mehr lesen...

§ 111 StGB | 1. Version | 254 Aufrufe | 16.07.19

Kommentar zum § 111 StGB von Amicus

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Paradebeispiel

Das Paradebeispiel ist der Vorwurf einer strafbaren Handlung, wobei auch strafrechtlich nicht relevante Verhaltensweisen geeignet sein können, die öffentliche Meinung über eine Person negativ zu beeinflussen und ihre soziale Wertschätzung zu vermindern. Rami in WK-StGB III &s... mehr lesen...

§ 111 StGB | 1. Version | 246 Aufrufe | 16.07.19

Kommentar zum § 111 StGB von Amicus

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Rufschädigende Charakter­ oder Verhaltensmängel

Eine üble Nachrede im Sinne des § 111 StGB liegt vor, wenn einer Person rufschädigende Charakter­ oder Verhaltensmängel vorgeworfen werden. Kienapfel/Schroll, Strafrecht Besonderer Teil I4 (2016) 335   mehr lesen...

§ 111 StGB | 1. Version | 241 Aufrufe | 16.07.19

Kommentar zum § 188 StGB von ruwel

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Warum brauchen wir dieses Gesetz §188 StGB?

Frage an die Verantwortlichen. Warum brauchen wir im 21. Jh. dieses Gesetz? Es bestehen hinsichtlich Jesus Christus bis heute keine Beweise dass es diese Person jemals gegeben hat. Etwas enger kann man hier die Person Muhammad einengen, jedoch ist auch da die Existenz bei Historikern noch immer ... mehr lesen...

§ 188 StGB | 1. Version | 285 Aufrufe | 01.07.19

Kommentar zum § 34 WEG 2002 von WEG_2oo2

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First ist (da 6 Monate) der 30.6, nicht der 1.6

Aber eine Antwort auf die Frage, ob es Konsequenzen für den Verwalter gibt, wäre doch interessant bzw. ob es sogar eine "grobe Plfichtverletzung" wäre, oder nicht und wenn, warum nicht. Nehme an, es zählt der Poststempel. Nur wenn es nicht mit der Post kommt, sondern den Eige... mehr lesen...

§ 34 WEG 2002 | 1. Version | 188 Aufrufe | 17.06.19

Kommentar zum § 34 WEG 2002 von WEG_2oo2

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First nicht eingehalten

Hat der Hausverwalter mit irgendwelchen Konsequenzen zu rechnen, wenn die First der Jahresabrechnung nicht eingehalten wird? Heute ist der 9.6 und Jahresabrechnung hätte uns mit spätestens 1.6 erreichen sollen ...   mehr lesen...

§ 34 WEG 2002 | 1. Version | 222 Aufrufe | 09.06.19

Kommentar zum Art. 14 EMRK von lloh@lloh.c

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Bedeutet, vor dem Recht darf nicht discriminiert werden.... Oder?

Generell trift diese Aussage somit auch auf alle Gesetze der Republik zu. Wenn dem so ist, dann könnte der Artikel 14 doch auch z.b. auf Grundwehrdienst angewendet werden... Oder?  Dies würde dann dem Volk auch das Recht auf gleiche medizinische Versorgung einräumen. Z.B. mehr lesen...

Art. 14 EMRK | 1. Version | 224 Aufrufe | 12.03.19

Kommentar zum § 32 ImmoInvFG von carlinho84

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Zuordnung eines Wertpapieres >> § 32 (1) Zi. 4 oder 5

Hallo Zusammen,  in einer Diskussion hat sich folgende Frage ergeben: Ordne ich ein Wertpapier (Pfandbrief), dass an der Wiener Börse zum amtlichen Handel notiert und eine Restlaufzeit <5 Jahre hat nun dem § 32 (1) Zi. 4 oder Zi. 5 zu? --> Nach Laufzeit betrachtet § 3... mehr lesen...

§ 32 ImmoInvFG | 1. Version | 143 Aufrufe | 28.02.19

Kommentar zum § 18 VKrG von rowenatti

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§ 18 Verbraucherkreditgesetz

Hallo, ich bin neu hier und kenne mich noch nicht so gut aus. Deshalb hätte ich eine Frage: lt. meinen Unterlagen sind Verbraucher dazu verpflichtet, dem Kreditgeber mehr als die aktuell auf dem Konto befindliche Summe auszuzahlen. Jedoch sind Unternehmer nicht dazu verpflichtet? Ist das ko... mehr lesen...

§ 18 VKrG | 1. Version | 163 Aufrufe | 26.02.19

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