Neueste Gesetzeskommentar

416 Kommentare

Kommentare 1-20 von 416

Kommentar zum § 1 GMG von atilla.pramhas

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Technizität von Gebrauchsmustern

Die Entscheidung 4 Ob 119/20h des Obersten Gerichtshofes steht im Widerspruch zum Gebrauchsmustergesetz. Der „any hardware“-Ansatz ist nicht auf Gebrauchsmuster anwendbar. Im folgenden Artikel wird dieser Widerspruch analysiert: http://pamt.at/86i1Keywords: 4Ob119/20h OGH GMG mehr lesen...

§ 1 GMG | 1. Version | 17 Aufrufe | 02.03.21

Kommentar zum § 16 VKrG von FinanceCompany

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sicheres Geld Darlehensangebot.

Für alle Personen, die ein Darlehen von 10.000 bis 7.000.000 Euro benötigen, wenden Sie sich an diese E-Mail und an WhatsApp: companyfinance351@gmail.com +33751223843. mehr lesen...

§ 16 VKrG | 1. Version | 44 Aufrufe | 09.02.21

Kommentar zum § 393 UGB von FinanceCompany

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sicheres Geld Darlehensangebot.

Bereitstellung eines sicheren Gelddarlehens für Menschen in dringender Not. Kontaktieren Sie mich für Ihre Anfragen von 10.000 bis 7.000.000 Euro. Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an die E-Mail-Adresse und an WhatsApp: companyfinance351@gmail.com WhatsApp +33751223843 mehr lesen...

§ 393 UGB | 1. Version | 36 Aufrufe | 09.02.21

Kommentar zum § 30 MRG von mirtlg20

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

§ 30 Abs Z 3 MRG - 2. Fall

Gesetzestext (1) Der Vermieter kann nur aus wichtigen Gründen den Mietvertrag kündigen. (2) Als ein wichtiger Grund ist es insbesondere anzusehen, wenn                       1. der Mieter trotz einer n... mehr lesen...

§ 30 MRG | 2. Version | 191 Aufrufe | 29.01.21

Kommentar zum § 127 StGB von phipsi.harry

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Diebstahl von Suchtmitteln

Laut OGH sind Suchtmittel ebenfalls ein taugliches Tatobjekt iSd §127ff StGB. Siehe dazu 11 Os 34/83. mehr lesen...

§ 127 StGB | 1. Version | 133 Aufrufe | 20.01.21

Kommentar zum § 19 NAG von alles2

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Formular zum downloaden!

https://www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/formulargruppe/137?p.ordner_name=a43c mehr lesen...

§ 19 NAG | 2. Version | 243 Aufrufe | 13.10.20

Kommentar zum § 19 NAG von O.Merdinger

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Formular zum downloaden?

Hallo, gibt es diesen Antrag zum downloaden? mehr lesen...

§ 19 NAG | 1. Version | 160 Aufrufe | 13.10.20

Kommentar zum § 64 GBG 1955 von anitarai

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Klage im Grundbuch

hat man eine Chance diese zu löschen  mehr lesen...

§ 64 GBG 1955 | 1. Version | 184 Aufrufe | 14.09.20

Kommentar zum § 18b AVRAG von Kat1989

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

versorgungskritische Bereiche?

Gab es eine frühere Fassung in dem ausdrücklich versorgungskritische Bereiche ausgenommen waren? Lt. Medienberichten dürfe es das gegeben haben, im Text kann ich jedoch nichts finden. Kann jemand helfen? mehr lesen...

§ 18b AVRAG | 1. Version | 221 Aufrufe | 02.09.20

Kommentar zum § 80 TFLG 1996 von anitarai

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hypothekarklage

Wie kommt man da heraus  mehr lesen...

§ 80 TFLG 1996 | 1. Version | 146 Aufrufe | 27.08.20

Kommentar zum § 2 WaffGebrG von LexStig

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Gründe für den Waffengebrauch

§ 2 beinhaltet eine abschließende Aufzählung über die Gründe, wann von einer Dienstwaffe überhaupt erst Gebrauch gemacht werden darf. Einleitend wird beschrieben, welcher Personenkreis einen Waffengebrauch setzen darf - siehe dazu auch die Beschreibung zu den in Fra... mehr lesen...

§ 2 WaffGebrG | 1. Version | 319 Aufrufe | 22.07.20

Kommentar zum § 1 WaffGebrG von LexStig

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Anwendungsbereich des WaffGG

Das Waffengebrauchsgesetz (WaffGG) regelt alleine den Waffengebrauch im Rahmen der polizeilichen Zwangsbefugnisse. Darunter sind nicht bloß (Dienst-)Waffen im eigentlichen Sinn zu verstehen, sondern auch der Einsatz anderer Mittel (§ 9 WaffGG) sowie die Anwendung von K&o... mehr lesen...

§ 1 WaffGebrG | 4. Version | 264 Aufrufe | 21.07.20

Kommentar zum § 188 StGB von F Jeanplong

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Normzweck § 188 StGB

Die Religionsfreiheit spiegelt die Gedanken- und Gewissensfreiheit unserer Gesellschaft wider. Sie kann aus der natürlichen Menschenwürde abgeleitet werden und findet sich in der österreichischen Bundesverfassung an mehreren Stellen (etwa Art 14 f StGG, Art 9 EMRK oder Art 63 Stv S... mehr lesen...

§ 188 StGB | 1. Version | 768 Aufrufe | 19.07.20

Kommentar zum § 255 UGB von paulhelpfund

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Brauchen Sie einen Kredit?

Brauchen Sie einen Kredit? Wenn ja, wenden Sie sich an WhatsApp: +91 963 289 2493 oder per E-Mail an paulhelpfund@yahoo.com mehr lesen...

§ 255 UGB | 1. Version | 271 Aufrufe | 10.07.20

Kommentar zum § 255 UGB von paulhelpfund

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Darlehensangebot zu 3% Zinssatz jährlich

Guten Tag Sir / Madam   Wir bieten privaten und gewerblichen Einrichtungen Kredite zu einem sehr niedrigen jährlichen Zinssatz von 3%, 1 Jahr bis 25 Jahre Rückzahlung. Wir vergeben Kredite im Bereich von 5.000 bis 500.000.000. Dies dient dazu, die wachsende Geschichte von Bad Cre... mehr lesen...

§ 255 UGB | 1. Version | 186 Aufrufe | 10.07.20

Kommentar zum § 1 BWG von paulhelpfund

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Brauchen Sie einen Kredit?

Brauchen Sie einen Kredit? Wenn ja, wenden Sie sich an WhatsApp: +91 963 289 2493 oder per E-Mail an paulhelpfund@yahoo.com mehr lesen...

§ 1 BWG | 1. Version | 228 Aufrufe | 28.06.20

Kommentar zum § 1 BWG von paulhelpfund

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Darlehensangebot zu 3% Zinssatz jährlich

Guten Tag Sir / Madam   Wir bieten privaten und gewerblichen Einrichtungen Kredite zu einem sehr niedrigen jährlichen Zinssatz von 3%, 1 Jahr bis 25 Jahre Rückzahlung. Wir vergeben Kredite im Bereich von 5.000 bis 500.000.000. Dies dient dazu, die wachsende Geschichte von Bad Cre... mehr lesen...

§ 1 BWG | 1. Version | 258 Aufrufe | 28.06.20

Kommentar zum § 99 StGB von Marva

  • 2,3 bei 3 Bewertungen

Freiheitsentziehung für alte Personen mit Demenz

und was wenn jemand eine alte Person einsperrt,aufgrund der Covid-19? mehr lesen...

§ 99 StGB | 1. Version | 768 Aufrufe | 19.05.20

Kommentar zum § 1 MRG von Prosper

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Genossenschaft Mietwohnung ohne Mietvertrag!

  Kann uns bitte jemand, der das gut kennt, informieren? Ich wohne in eine Genossenschaftswohnung. Welche MRG gilt für mich, wenn ich keinen abgeschlossenen und ungerschrieben Mietvertrag habe?Die GSWB hat einen Mietvertrag abgeschlossen und selbst unterschrieben.Wir haben keinen mit... mehr lesen...

§ 1 MRG | 1. Version | 531 Aufrufe | 23.04.20

Kommentar zum § 206 StGB von lexlegis

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Zusatzinfo

Personen unter 14 Jahren, die mit Personen unter 14 Jahren Sex haben: Unmündige, die mit anderen Unmündigen Sex haben können nicht bestraft werden. Das geht sogar noch bis zum 13. Lebensjahr. Demnach könnte ein 13 jähriges Kind mit einem 6 jährigen Kind Sex haben; e... mehr lesen...

§ 206 StGB | 1. Version | 933 Aufrufe | 04.04.20

Kommentare 1-20 von 416