Neueste Gesetzeskommentar

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Kommentare 1-20 von 362

Kommentar zum § 24c LFG von Amicus

  • 5,0 bei 3 Bewertungen

Klassifizierung der Flugmodelle

Als Flugmodelle sollen jene unbemannten Geräte gelten, die in direkter, ohne technische Hilfsmittel bestehender Sichtverbindung im Umfang der in Abs. 1 Z 1 und Z 2 genannten Kriterien verwendet werden. Grundsätzlich sollen Flugmodelle im Freizeitbereich im engeren Umfeld des Piloten aus... mehr lesen...

§ 24c LFG | 1. Version | 53 Aufrufe | 05.12.17

Kommentar zum § 24e LFG von Amicus

  • 5,0 bei 3 Bewertungen

Ausnahmen für Modellflugplätze

Innerhalb von Modellflugplätzen (das sind Flächen, die zB durch ortspolizeiliche Genehmigungen oder entsprechende Ausweisungen in Flächenwidmungsplänen für den Betrieb von Flugmodellen verwendet werden dürfen) soll auch ohne eine gesonderte Bewilligung gemä&szli... mehr lesen...

§ 24e LFG | 2. Version | 58 Aufrufe | 05.12.17

Kommentar zum § 24k LFG von Amicus

  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Keinen international angewandten Lufttüchtigkeitsstandard

Da es derzeit noch keinen international angewandten Lufttüchtigkeitsstandard für Flugmodelle und unbemannte Luftfahrzeuge der Klasse 1 gibt (für unbemannte Luftfahrzeuge der Klasse 2 sind grundsätzlich dieselben Standards wie für bemannte Zivilluftfahrzeuge anzuwenden) un... mehr lesen...

§ 24k LFG | 1. Version | 42 Aufrufe | 05.12.17

Kommentar zum § 24j LFG von Amicus

  • 5,0 bei 2 Bewertungen

EU Konformität

Die Europäische Union hat die Zuständigkeit für die technischen und flugbetrieblichen Regelungen für unbemannte Luftfahrzeuge mit einer Betriebsmasse über 150 kg (vgl. die Verordnung (EG) Nr. 216/2008 sowie die dazu erlassenen Durchführungsverordnungen) und zur Regel... mehr lesen...

§ 24j LFG | 1. Version | 43 Aufrufe | 05.12.17

Kommentar zum § 24i LFG von Amicus

  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Haftung und Versicherung

Mit dieser Bestimmung soll auf den Sonderfall der unbemannten Wetterballone Rücksicht genommen werden. Diese sollen nur jenen Beschränkungen, die diesbezüglich in den Luftverkehrsregeln gemäß § 124 (oder in den unionsrechtlichen gemeinsamen Luftverkehrsregeln &ndash... mehr lesen...

§ 24i LFG | 1. Version | 36 Aufrufe | 05.12.17

Kommentar zum § 24h LFG von Amicus

  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Austro Control

Die für Flugmodelle und unbemannte Luftfahrzeuge der Klasse 1 erforderlichen Lufttüchtigkeits- und Betriebstüchtigkeitsanforderungen sollen von der Austro Control GmbH oder einer auf Grund einer Übertragung gemäß § 140b zuständigen Behörde unter Bedac... mehr lesen...

§ 24h LFG | 1. Version | 37 Aufrufe | 05.12.17

Kommentar zum § 24g LFG von Amicus

  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Ohne Sichtverbindung

Unbemannte Luftfahrzeuge der Klasse 2 sollen jene Geräte sein, die ohne Sichtverbindung betrieben werden. Für diese sollen grundsätzlich sämtliche für Zivilluftfahrzeuge und deren Betrieb geltende Bestimmungen anzuwenden sein. Das sind insbesondere die Bestimmungen ü... mehr lesen...

§ 24g LFG | 1. Version | 42 Aufrufe | 05.12.17

Kommentar zum § 24f LFG von Amicus

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Flüge gegen Entgelt oder gewerblicher Natur

Werden unbemannte Geräte zwar in direkter, ohne technische Hilfsmittel bestehender Sichtverbindung, jedoch gegen Entgelt oder gewerblich oder zu einem anderen als in § 24c genannten Zweck (zB für sog. Kamera- oder Filmflüge) oder über den genehmigten Einzelfall (§ 24... mehr lesen...

§ 24f LFG | 1. Version | 32 Aufrufe | 05.12.17

Kommentar zum § 24l LFG von Amicus

  • 5,0 bei 3 Bewertungen

Erfordernisse an den Datenschutz

Mit dieser Bestimmung soll klargestellt werden, dass die Erfordernisse gemäß dem Datenschutzgesetz 2000 von den gegenständlichen luftfahrtrechtlichen Bestimmungen unberührt bleiben. Werden zB mit einem unbemannten Luftfahrzeug Foto- oder Filmaufnahmen durchgeführt, so si... mehr lesen...

§ 24l LFG | 1. Version | 34 Aufrufe | 05.12.17

Kommentar zum § 24d LFG von Amicus

  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Berechnung der Bewegungsenergie in Joule

Soweit unbemannte Geräte mit einer maximalen Bewegungsenergie unter oder gleich 79 Joule nicht höher als 30 Meter über Grund betrieben werden, sollen diese nicht als Flugmodell oder Unbemanntes Luftfahrzeug gelten und – abgesehen von der Anforderung, dass durch den Betrieb ke... mehr lesen...

§ 24d LFG | 1. Version | 35 Aufrufe | 05.12.17

Kommentar zum § 29a T-KK von KIGASS

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Fortbildung für Kindergartenassistenz

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich arbeite seit 4 Jahren in einem städtischen Kindergarten als Assistentin. Künftig haben wir Fortbildungsveranstaltungen im Ausmaß von 15 Stunden pro Jahr zu besuchen. Wenn diese Kurse außerhalb der Dienstzeit (hauptsächlich Wochenende)... mehr lesen...

§ 29a T-KK | 1. Version | 41 Aufrufe | 15.11.17

Kommentar zum § 24e KBGG von Patrick Steffens

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Einkommensabweichendes Kinderbetreuungsgeld

Ein in der Judikatur nur sehr schwer zu findender Spezialfall - aber im Ernstfall verändert dieser eine Satz eine ganze Unterhaltsklage.  Siehe auch Kommentar von Gitschthaler Abhandlung UNTERHALTSRECHT Seite 281 Kommentar 6  mehr lesen...

§ 24e KBGG | 2. Version | 54 Aufrufe | 31.10.17

Kommentar zum § 933a ABGB von Rechtsanwalt Dr. Clemens Lintschinger; MSc

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Zur „Mängelbehebung“ bei Haustieren

Hinsichtlich eines behaupteten Mangels kann statt der verschuldensunabhängigen Gewährleistung auch ein verschuldensabhängiger Schadenersatz verlangt werden. § 933a ABGB ist hierbei gegenüber §§ 1295 ff ABGB die speziellere Norm und geht daher gr... mehr lesen...

§ 933a ABGB | 1. Version | 77 Aufrufe | 28.10.17

Kommentar zum § 879 ABGB von Rechtsanwalt Dr. Clemens Lintschinger; MSc

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Wann ist ein Vertrag wegen "Wucher" anfechtbar?

Wucher iS der Ziffer 4 von § 879 Abs.2 ABGB  liegt vor, wenn ein leicht erkennbares, auffallendes Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung besteht, der Bewucherte dieses wegen Leichtsinns, Zwangslage, Verstandesschwäche, Unerfahrenheit oder Gemütsaufregung nicht... mehr lesen...

§ 879 ABGB | 1. Version | 90 Aufrufe | 28.10.17

Kommentar zum § 1168 ABGB von Rechtsanwalt Dr. Clemens Lintschinger; MSc

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Beweislast für den Wert der Anrechnung trägt Werkbesteller

Nach Absatz 1 dieser Bestimmung gebührt dem Unternehmer, wenn die Ausführung des Werks unterbleibt, gleichwohl das vereinbarte Entgelt, wenn er zur Leistung bereit war und durch Umstände, die auf Seiten des Bestellers liegen, daran verhindert worden ist. Er muss sich jedoch anrechn... mehr lesen...

§ 1168 ABGB | 1. Version | 61 Aufrufe | 28.10.17

Kommentar zum § 37 AVG von Rechtsanwalt Dr. Clemens Lintschinger; MSc

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Überraschungsverbot

Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH gilt das "Überraschungsverbot" auch im Verwaltungsverfahren, etwa auch in den Verfahren vor den Verwaltungsgerichten.  Unter dem "Überraschungsverbot" ist das Verbot zu verstehen, dass die Behörde in ihre rechtliche Würdig... mehr lesen...

§ 37 AVG | 1. Version | 65 Aufrufe | 27.10.17

Kommentar zum § 35 SPG von Holger

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Grund nennen ?

Es steht, die Polizei darf die Identität Feststellen wenn. Muss die Polizei den Grund nennen bevor die Identität einer Person festgestellt wird ? Wurde letztens am Bahnhof angehalten, Name, Name und Handynummer ! Auf die Frage warum meine Handynummer benötigt wird, wurde lediglich ... mehr lesen...

§ 35 SPG | 1. Version | 132 Aufrufe | 25.10.17

Kommentar zum § 6 MaklerG von Rechtsanwalt Dr. Clemens Lintschinger; MSc

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Zum familiären oder wirtschaftlichen Naheverhältnis nach § 6 Abs. 4 MaklerG

Der OGH (7 Ob 109/17f) vertritt die Auffassung, dass nach § 6 Abs. 4 3. Satz MaklerG der Makler bei einem sonstigen familiären oder wirtschaftlichen Naheverhältnis zwischen dem Makler und dem vermittelten Dritten, das die Wahrung der Interessen des Auftraggebers beeinträc... mehr lesen...

§ 6 MaklerG | 1. Version | 77 Aufrufe | 19.10.17

Kommentar zum § 6 MaklerG von Rechtsanwalt Dr. Clemens Lintschinger; MSc

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Zum dreistufigen Aufteilungssystem des § 6 Absatz 5 MaklerG

Nach Ansicht des OGH (4 Ob 144/1f) sieht § 6 Abs. 5 MaklerG ein dreistufiges Aufteilungssystem vor. Ist einer der Makler eindeutig überwiegend verdienstlich geworden, so gebührt ihm die gesamte Provision. Sollte dies nicht der Fall gewesen sein, so ist die Provision entspreche... mehr lesen...

§ 6 MaklerG | 1. Version | 67 Aufrufe | 19.10.17

Kommentar zum § 71a GTG von schreiberf

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Kommentar zu § 71a GTG

Die Möglichkeit einer betroffenen Person, die Dokumentation von Ergebnissen aus gentechnischen Untersuchungen Typ 2, 3 zu verweigern, widerspricht 1)sowohl allgemeingültigen, als auch2) medizinisch ethischen Grundsätzen: ad1) falls eine Person die Dokumentation erhobener und damit... mehr lesen...

§ 71a GTG | 1. Version | 55 Aufrufe | 16.10.17

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