Neueste Gesetzeskommentar

426 Kommentare

Kommentare 1-20 von 426

Kommentar zum § 43 SchUG von chad

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sie müssen mindestens 10 Zeichen eingeben

penis mehr lesen...

§ 43 SchUG | 1. Version | 47 Aufrufe | 09.09.21

Kommentar zum § 12 StPO von Neinkirchen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sychophant

das ist in ordnung so. aber ich würde nicht so abgeneigt sein davon sychophanten vor gericht zu lassen auch mit mangelnder beweislage. aber die 90€ jedenfalls anheben um da schon zB so hoch wie das mit dem geklagt wird, der kläger wenn es sich heraus stellt dass er ein Sycopha... mehr lesen...

§ 12 StPO | 1. Version | 72 Aufrufe | 01.09.21

Kommentar zum § 288 StGB von schamil1

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Falschaussage

Sehr geehrte Damen und Herren,  Geehrte Gesetzgeber, Geehrte Anwälte    Bitte um Hilfe, ich hatte heute einen scheidungsprocess wo wir uns nicht einig wurden, und es wurde mir unterstellt dass ich einen BMW M6 besitze und dass ich eine zweite Frau geheiratet habe, das bmw F... mehr lesen...

§ 288 StGB | 1. Version | 165 Aufrufe | 20.08.21

Kommentar zum § 393 StPO von Manfred72

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Rückerstattung der Anwaltskosten nach Freispruch im Strafverfahren

Ich hatte vor 2 Monaten einen Freispruch in einem Strafverfahren bekommen. In den 4 Monaten was sich das Verfahren hingezogen hat bezahlte ich an meinen Anwalt ca. € 10.000,-. Wo kann ich einen Antrag hinschicken wegen Kostenübernahme der Anwaltskosten. Es war ein Einzelrichter am Lan... mehr lesen...

§ 393 StPO | 1. Version | 145 Aufrufe | 25.06.21

Kommentar zum § 1319 ABGB von Mäggi

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Fenster stürzt auf Straße

Wer haftet wenn sich ein Teil des Fensters löst, das nicht geöffnet ist und auf die Straße fällt und dort ein Fahrzeug beschädigt? Es handelt sich hier um den oberen Teil eines Fensters, der noch nie vom Mieter geöffnet wurde (Altbau) mehr lesen...

§ 1319 ABGB | 1. Version | 163 Aufrufe | 13.06.21

Kommentar zum § 1 GMG von besterzaubererderwelt

  • 1,0 bei 1 Bewertung

Nummer eins der verlorenen Liebeszauber Zauberer & schwarze Magie

    WhatsApp:==== + 31684871840 Website: https://besterzaubererderwelt.de  Probleme lösen durch (großartigen Astrologen) weltberühmten Astrologen/VashiKaran, Zauberwirker, schwarze Magie, weiße Magie, echte Voodoo-Liebeszauber in Europa, Großbritanni... mehr lesen...

§ 1 GMG | 1. Version | 133 Aufrufe | 13.06.21

Kommentar zum § 1 KFG 1967 von Dart1976

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Elektrisch angetriebene Fahrräder Tempo 30 km/h statt 25 km/h

  Im Ortsgebiet in einer 30 km/h Zone, sollten Fahrräder die gleiche Geschwindigkeit, wie andere Fahrzeuge fahren können. Normale Fahrräder können dort mit Autos gleichziehen, E-Bikes wegen der Begrenzung und des höheren Gewichtes nicht. Autofahrer neigen zu Üb... mehr lesen...

§ 1 KFG 1967 | 1. Version | 146 Aufrufe | 17.05.21

Kommentar zum § 207 StGB von manuel_haeusler

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Unterschied zwischen §206 & §207

Guten Abend,   Ich recherchiere im Rahmen meiner Diplomarbeit und würde gerne den Unterschied zwischen §206 und §207 erläutert bekommen. Wann handelt es sich um schweren Missbrauch? Dankeschön im Voraus mehr lesen...

§ 207 StGB | 1. Version | 390 Aufrufe | 26.03.21

Kommentar zum § 218 StGB von againstharassment

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sexuelle Belästigung im Internet

Hallo! Ich habe eine Frage und hoffe, dass mir jemand helfen kann. Ich wurde diese Woche schon zweimal durch obszöne Nachrichten im Internet belästigt. Konkret: Ich wurde gefragt ob ich meine getragene Unterwäsche verkaufe. Welche Möglichkeiten habe ich, dagegen vorzugehen?... mehr lesen...

§ 218 StGB | 1. Version | 782 Aufrufe | 05.03.21

Kommentar zum § 29f VBG von Saliminerali

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Saliminerali

Kann man den pflegeurlaub bzw Pflege Freistellung auch Stundenweise beantragen bzw beanspruchen  mehr lesen...

§ 29f VBG | 1. Version | 205 Aufrufe | 05.03.21

Kommentar zum § 1 GMG von a684dd572b1887661782981659331eed_221

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Technizität von Gebrauchsmustern

Die Entscheidung 4 Ob 119/20h des Obersten Gerichtshofes steht im Widerspruch zum Gebrauchsmustergesetz. Der „any hardware“-Ansatz ist nicht auf Gebrauchsmuster anwendbar. Im folgenden Artikel wird dieser Widerspruch analysiert: http://pamt.at/86i1Keywords: 4Ob119/20h OGH GMG mehr lesen...

§ 1 GMG | 1. Version | 143 Aufrufe | 02.03.21

Kommentar zum § 16 VKrG von FinanceCompany

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sicheres Geld Darlehensangebot.

Für alle Personen, die ein Darlehen von 10.000 bis 7.000.000 Euro benötigen, wenden Sie sich an diese E-Mail und an WhatsApp: companyfinance351@gmail.com +33751223843. mehr lesen...

§ 16 VKrG | 1. Version | 169 Aufrufe | 09.02.21

Kommentar zum § 393 UGB von FinanceCompany

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sicheres Geld Darlehensangebot.

Bereitstellung eines sicheren Gelddarlehens für Menschen in dringender Not. Kontaktieren Sie mich für Ihre Anfragen von 10.000 bis 7.000.000 Euro. Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an die E-Mail-Adresse und an WhatsApp: companyfinance351@gmail.com WhatsApp +33751223843 mehr lesen...

§ 393 UGB | 1. Version | 187 Aufrufe | 09.02.21

Kommentar zum § 30 MRG von mirtlg20

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

§ 30 Abs Z 3 MRG - 2. Fall

Gesetzestext (1) Der Vermieter kann nur aus wichtigen Gründen den Mietvertrag kündigen. (2) Als ein wichtiger Grund ist es insbesondere anzusehen, wenn                       1. der Mieter trotz einer n... mehr lesen...

§ 30 MRG | 2. Version | 884 Aufrufe | 29.01.21

Kommentar zum § 127 StGB von phipsi.harry

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Diebstahl von Suchtmitteln

Laut OGH sind Suchtmittel ebenfalls ein taugliches Tatobjekt iSd §127ff StGB. Siehe dazu 11 Os 34/83. mehr lesen...

§ 127 StGB | 1. Version | 455 Aufrufe | 20.01.21

Kommentar zum § 19 NAG von alles2

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Formular zum downloaden!

https://www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/formulargruppe/137?p.ordner_name=a43c mehr lesen...

§ 19 NAG | 2. Version | 457 Aufrufe | 13.10.20

Kommentar zum § 19 NAG von O.Merdinger

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Formular zum downloaden?

Hallo, gibt es diesen Antrag zum downloaden? mehr lesen...

§ 19 NAG | 1. Version | 357 Aufrufe | 13.10.20

Kommentar zum § 64 GBG 1955 von anitarai

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Klage im Grundbuch

hat man eine Chance diese zu löschen  mehr lesen...

§ 64 GBG 1955 | 1. Version | 297 Aufrufe | 14.09.20

Kommentar zum § 18b AVRAG von Kat1989

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

versorgungskritische Bereiche?

Gab es eine frühere Fassung in dem ausdrücklich versorgungskritische Bereiche ausgenommen waren? Lt. Medienberichten dürfe es das gegeben haben, im Text kann ich jedoch nichts finden. Kann jemand helfen? mehr lesen...

§ 18b AVRAG | 1. Version | 327 Aufrufe | 02.09.20

Kommentar zum § 80 TFLG 1996 von anitarai

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hypothekarklage

Wie kommt man da heraus  mehr lesen...

§ 80 TFLG 1996 | 1. Version | 234 Aufrufe | 27.08.20

Kommentare 1-20 von 426