Hi, viele E-Mopeds haben ja einen ECO-Modus, bei dem die Maximalgeschwindigkeit und Leistung runtergedrosselt wird. Angenommen dieser Modus drosselt ein solches Moped auf unter 25km/h & 600W darf man in diesem Modus Einric... mehr lesen...
Sehr geehrte Damen und Herren, Als eine Anklage bei der Polizei gemacht wurde, hat auch ein Zeuge der Polizei gesagt, was passiert wurde. (Die Ausage vom Zeugen ist kurz nach dem Straftt passiert). Nach meinem Verständniss, s... mehr lesen...
Es kam zu einer "Watscherei", bei denen sich mein Opfer einen kleinen blutigen Kratzer an der Stirn zuzog. Nichts wirklich schlimmes, aber halt Körperverletzung. Der ATA fand ohne dem Opfer statt, da er keine Zustimmung zum ATA... mehr lesen...
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Anzeige gegen Türsteher gemacht, weil ich von Ihnen geschlagen wurde. Nachdem ich mit einem Türsteher ein paar Worte ausgetauscht habe, hat er mich geschlagen. (Der Türsteher hat nä... mehr lesen...
Nach alter Rechtslage ist der Wert des Geschenks im Zeitpunkt des Erbanfalls zu bestimmen, dabei aber der Zustand der Sache im Zeitpunkt des Empfangs zugrunde zu legen (dh nachträgliche Verbesserungen der Liegenschaft bleiben u... mehr lesen...
Miniumum 4 Monate FS-Entzug und Minimum € 1.200,-- Geldstrafe plus 10% Verfahrenskosten der Geldstrafe, also € 1.320,--. Darüber hinaus auch ist zwingend eine Nachschulung vorzunehmen und kann nach Ermessen der Behörde die Bei... mehr lesen...
Hi, kurze Frage, ich komme aus Deutschland bin in der Probezeit und bin mir im klaren über A und B verstöße, wie hier https://www.bussgeldkataloge.de/probezeit/ beschrieben. Gibt es eine ähnliche Regelung in Österreich? Danke mehr lesen...
das würde mich auch mal interessieren. keiner? mehr lesen...
Danke für die Antwort. Ich habe bereits Einsicht in dieSchenkung genommen und die entsprechenden Unterlagen kopiert. Ich nehme an, dass auch nach altem Erbrecht ein Pflichtteilsnspruch auf die Schenkung besteht, der innerhalb ... mehr lesen...
Hi, viele E-Mopeds haben ja einen ECO-Modus, bei dem die Maximalgeschwindigkeit und Leistung runtergedrosselt wird. Angenommen dieser Modus drosselt ein solches Moped auf unter 25km/h & 600W darf man in diesem Modus Einrichtungen für Radfahrer verwenden?
Danke heron für die ausführliche Antwort.
Sehr geehrte Damen und Herren, Als eine Anklage bei der Polizei gemacht wurde, hat auch ein Zeuge der Polizei gesagt, was passiert wurde. (Die Ausage vom Zeugen ist kurz nach dem Straftt passiert). Nach meinem Verständniss, soll im nächsten Schritte der Zeuge eine Einladung bekommen, um seine A...
Es kam zu einer "Watscherei", bei denen sich mein Opfer einen kleinen blutigen Kratzer an der Stirn zuzog. Nichts wirklich schlimmes, aber halt Körperverletzung. Der ATA fand ohne dem Opfer statt, da er keine Zustimmung zum ATA gab. Das Opfer wollte (mE überzogene) 700 € Schmerzensgeld + ~250 € A...
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Anzeige gegen Türsteher gemacht, weil ich von Ihnen geschlagen wurde. Nachdem ich mit einem Türsteher ein paar Worte ausgetauscht habe, hat er mich geschlagen. (Der Türsteher hat nähmlich mit Beleidigungen begonnen, und ich habe ihm im gleichen Maße m...
Nach alter Rechtslage ist der Wert des Geschenks im Zeitpunkt des Erbanfalls zu bestimmen, dabei aber der Zustand der Sache im Zeitpunkt des Empfangs zugrunde zu legen (dh nachträgliche Verbesserungen der Liegenschaft bleiben unberücksichtigt). Im Vergleich zur neuen Rechtslage (Wert des Geschenk...
Miniumum 4 Monate FS-Entzug und Minimum € 1.200,-- Geldstrafe plus 10% Verfahrenskosten der Geldstrafe, also € 1.320,--. Darüber hinaus auch ist zwingend eine Nachschulung vorzunehmen und kann nach Ermessen der Behörde die Beibringung eines amtsärztlichen Gutachtens angeordnet werden. MfG RA Se...
