JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2019
17. Jul

1 Antwort zum Beitrag von Taen
Verfasst vor 23 Stunden


Vorempfang und Auszahlung Geschwister

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo zusammen im Herbst ist die Oma von meinem Mann verstorben. Die Liegenschaft wurde auf ihre zwei Kinder aufgeteilt, wobei der Sohn (Vater von meinem Mann) seinen Erbteil an meinen Mann weitergegeben hat. Wir haben dann die... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Heron
Verfasst vor 51 Minuten

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sofern vom Geschenkgeber nicht anders angeordnet, muss sich das beschenkte Kind auf Verlangen des anderen Kindes im Erbfall des Geschenkgebers die Schenkung anrechnen lassen (Anrechnung auf den gesetzl. Erbteil: §§ 752, 753 ABGB). Die Berechnung richtet sich nach § 755 ABGB: § 755 ABGB - Rech... mehr lesen...

17. Jul

1 Antwort zum Beitrag von JCover
Verfasst vor 4 Tage


Vorgehen nach einem Online-Betrug

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Tag Informationen zum Fall: Ich habe über eine Schweizer-Insarent Webseite einen MacBook mit einem Preis von rund 1900 CHF erworben. Der Verkäufer schickte mir bevor ich überwiesen habe "zur Sicherheit" noch "seinen" Aus... mehr lesen...

4 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Das_Pseudonym
Verfasst vor 2 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Da wird auch nie was kommen. Entweder ist das Geld auf ein Gehacktes Konto gegangen oder es war ein "Finanz Agent". :roll: mehr lesen...

17. Jul

1 Beitrag im Forum von florian_eggenberger@yahoo.de
Verfasst vor 5 Stunden


Unterlassungsklage möglich?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sehr geehrte Damen und Herren. Als Minderheitseigentümer eines Einfamilienhauses werde ich durch den Mehrheitseigentümer mit Beschlüssen und Umlaufbeschlüssen bombardiert. Diese kann ich auch immer aufgrund formeller Fehler vom... mehr lesen...

Sofortabfrage ohne Anmeldung!


Jetzt Abfrage starten
17. Jul

5 Gesetze aktualisiert


16. Jul

1 Antwort zum Beitrag von Sirko2
Verfasst vor 8 Monate, 2 Wochen


Pflegekräfte selber bezahlen?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, wenn man eine Pflegekraft braucht, muss man sie selber bezahlen oder wird das alles von der Pflegeversicherung gemacht? mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Hule
Verfasst vor 11 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, Ich wollte dein Thema noch einmal erleben, da ich auch meine Erfahrungen teilen möchte. Mein Vater ist auch ein Pflegefall und wir bezahlen für Pflegekräfte. Ich versuche auch immer, meinem Vater das Leben leichter zu machen und da er wirklich ein Elektromobil wollte, fand ich immer wiede... mehr lesen...

16. Jul

1 Antwort zum Beitrag von coralle
Verfasst vor 1 Woche, 3 Tage


Gewerbeadresse/-standort abmelden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallihallo Jusliner, welche wirkungsvollen, zielführenden Schritte, außer schriftliche Aufforderung durch den Vermieter (bereits ohne Wirkung erfolgt) können gesetzt werden, wenn ein Ex-Mieter seinen Gewerbestansort noch immer... mehr lesen...

4 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Frodo123
Verfasst vor 11 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Solches Problem habe ich auch. Ich bekommen tausende Briefe usw. Ich habe noch nicht nachgedacht, wie ich es machen würde. Aber ich muss bestimmt dieses Problem lösen. Es nervt mich einfach :shock: mehr lesen...

16. Jul

1 Gesetzeskommentar von Amicus
Verfasst vor 1 Tag | § 111 StGB


Privatanklagedelikt

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Die üble Nachrede ist, genauso wie die Beleidigung, ein Privatanklagedelikt und deshalb auf Verlangen des Opfers zu verfolgen. siehe § 117 Abs 1 StGB mehr lesen...

16. Jul

1 Gesetzeskommentar von Amicus
Verfasst vor 1 Tag | § 111 StGB


Ausmaß der Strafhöhe

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ist sie sogar für eine breite Öffentlichkeit (Richtwert 150 Personen) wahrnehmbar, was insbesondere bei Delikten im Internet der Fall ist, erhöht sich das Strafmaß. vgl. § 111 Abs 2 StGB mehr lesen...

16. Jul

1 Gesetzeskommentar von Amicus
Verfasst vor 1 Tag | § 111 StGB


Wahrnehmung durch dritte Person

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Eine üble Nachrede ist strafbar, wenn sie von zumindest einer dritten Person wahrgenommen werden kann. Rami in WK-StGB III § 111 Rz 7 mehr lesen...

16. Jul

1 Gesetzeskommentar von Amicus
Verfasst vor 1 Tag | § 111 StGB


Paradebeispiel

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Das Paradebeispiel ist der Vorwurf einer strafbaren Handlung, wobei auch strafrechtlich nicht relevante Verhaltensweisen geeignet sein können, die öffentliche Meinung über eine Person negativ zu beeinflussen und ... mehr lesen...

16. Jul

1 Gesetzeskommentar von Amicus
Verfasst vor 1 Tag | § 111 StGB


Rufschädigende Charakter­ oder Verhaltensmängel

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Eine üble Nachrede im Sinne des § 111 StGB liegt vor, wenn einer Person rufschädigende Charakter­ oder Verhaltensmängel vorgeworfen werden. Kienapfel/Schroll, Strafrecht Besonderer Teil I4 (2016) 335 &... mehr lesen...

16. Jul

1 Gesetz aktualisiert


Gehaltsgesetz 1956 (GehG)

5 Paragrafen aktualisiert

mehr lesen...

Aktualisiert am 16.07.19
15. Jul

1 Antwort zum Beitrag von Das_Pseudonym
Verfasst vor 2 Monate, 2 Wochen


Quelle: Youtube?!

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hi Man sieht in div (deutschen) "Doku" immer öfter "Quelle: Youtube / Benutzername". Ich habe nicht in den AGB geschaut (da Ich dort nichts hochlade) aber wie sieht es aus dürfen die das verwenden? In meinen fall möchte Ich Vi... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Frodo123
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich verwende oft die Videos von Youtube auf meiner Präsentationen. Ich gebe immer Quelle, von wem war es ein Video. Damit hatte ich noch kein Problem. Aber jetzt frage ich mich, ob ich es machen darf... :( mehr lesen...

15. Jul

1 Beitrag im Forum von Bruckschwaiger
Verfasst vor 1 Tag


Garage vermietet ohne Vertrag.

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ich habe eine Wohnung und einen Tiefgaragenplatz. Die Wohnung steht im Moment leer und wird gerade renoviert. Der Parkplatz wurde schon vor 20Jahren vermietet, wobei mir kein Mietvertrag übergeben wurde. Wie Kündigt m... mehr lesen...

14. Jul

1 Antwort zum Beitrag von Ronald Tell2
Verfasst vor 3 Tage


Bezeichnung Rechtsexremist

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Schönen Samstag Nachmittag, wenn jemand einen anderen in der Öffentlichkeit als Rechtsextremist bezeichnet, wie kann man sich dagegen wehren, und welcher § könnte hier zum tragen kommen? Bedanken mich im Voraus. mehr lesen...

Neueste Antwort von Das_Pseudonym
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Eventuell eine Verleumdung? mehr lesen...

14. Jul

1 Antwort zum Beitrag von maryberryvery
Verfasst vor 6 Tage


Zitieren & Urheberrecht

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo liebe Jusline, Ich würde mich wahnsinnig über drei kleine Hilfestellungen freuen, da ich keine klaren Antworten online finden kann. Ich schreibe gerade ein Buch, das ich gerne veröffentlichen und auch monetarisieren woll... mehr lesen...

Neueste Antwort von Das_Pseudonym
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ist es zulässig, aus dem Talmud (jüdische heilige Schrift) wörtlich zu zitieren?Man kann davon ausgehen das der Autor vor über 30, 60,.. Jahren (ka wie viel Jahre nach den Tot man die sachen verwenden kann) tot ist. ACHTUNG da musst du einen Talmud finden der über X Jahre alt ist. Nehmen wir an j... mehr lesen...

14. Jul

1 Antwort zum Beitrag von matheushorsak
Verfasst vor 1 Woche, 1 Tag


Dürfen Lokale (Restaurant, Bars, etc.) die Gäste "auswählen"?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

1. "Auswählen": Bestimmte Personen den Zutritt (ohne Grund) verweigern? 2. Dürfen Lokale, vorallem Bars, ein Mindestalter bestimmen? 3. Darf ein Supermarkt (zb Billa), der für alle offen ist, den Verkauf von eine Ware an eine e... mehr lesen...

7 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Frodo123
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wie ich weiß, es hängt davon, was für eine Situation ist ( Disco, Kirche usw.) Aber allgemein es muss so nicht sein.Alle haben gleiche Rechte. mehr lesen...

13. Jul

1 Antwort zum Beitrag von DaTscho
Verfasst vor 3 Tage | § 24 WEG 2002


Umlaufbeschluss

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wer kann einen Umlaufbeschluss initieren und wie? mehr lesen...

Neueste Antwort von schanzenpeter
Verfasst vor 3 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Geschellsaftrecht: Eingeleitet werden kann die schriftliche Abstimmung durch jeden Gesellschafter aber auch durch die Geschäftsführer. mehr lesen...

12. Jul

1 Beitrag im Forum von Bertl65
Verfasst vor 5 Tage


Schneeketten

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo. Folgende Fragen. Bei meinem Kfz sind verschiedene Reifen Felgen Dimensionen erlaubt ( von Hersteller 16 bis 19 Zoll). Jedoch nur für 2 davon sind lt Hersteller Schneeketten erlaubt. (16+17zoll Felgen) Nun werden von ei... mehr lesen...

12. Jul

1 Gesetz aktualisiert


Poststrukturgesetz (PTSG)

2 Paragrafen aktualisiert

mehr lesen...

Aktualisiert am 12.07.19
Ende der Timeline

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten

Neueste Beiträge im Forum Recht

Verfasst am 17.07.19, 10:28 | Autor: Heron

Sofern vom Geschenkgeber nicht anders angeordnet, muss sich das beschenkte Kind auf Verlangen des anderen Kindes im Erbfall des Geschenkgebers die Schenkung anrechnen lassen (Anrechnung auf den gesetzl. Erbteil: §§ 752, 753 ABGB). Die Berechnung richtet sich nach § 755 ABGB: § 755 ABGB - Rech...

mehr lesen...
Verfasst am 17.07.19, 09:01 | Autor: Das_Pseudonym

Da wird auch nie was kommen. Entweder ist das Geld auf ein Gehacktes Konto gegangen oder es war ein "Finanz Agent". :roll:

mehr lesen...
Verfasst am 17.07.19, 06:37 | Autor: florian_eggenberger@yahoo.de

Sehr geehrte Damen und Herren. Als Minderheitseigentümer eines Einfamilienhauses werde ich durch den Mehrheitseigentümer mit Beschlüssen und Umlaufbeschlüssen bombardiert. Diese kann ich auch immer aufgrund formeller Fehler vom Bezirksgericht aufheben lassen. Es geht also nur darum, mich zu nerve...

mehr lesen...
Verfasst am 17.07.19, 00:17 | Autor: Hule

Hallo, Ich wollte dein Thema noch einmal erleben, da ich auch meine Erfahrungen teilen möchte. Mein Vater ist auch ein Pflegefall und wir bezahlen für Pflegekräfte. Ich versuche auch immer, meinem Vater das Leben leichter zu machen und da er wirklich ein Elektromobil wollte, fand ich immer wiede...

mehr lesen...
Verfasst am 16.07.19, 23:25 | Autor: Frodo123

Solches Problem habe ich auch. Ich bekommen tausende Briefe usw. Ich habe noch nicht nachgedacht, wie ich es machen würde. Aber ich muss bestimmt dieses Problem lösen. Es nervt mich einfach :shock:

mehr lesen...
Verfasst am 15.07.19, 22:06 | Autor: Frodo123

Ich verwende oft die Videos von Youtube auf meiner Präsentationen. Ich gebe immer Quelle, von wem war es ein Video. Damit hatte ich noch kein Problem. Aber jetzt frage ich mich, ob ich es machen darf... :(

mehr lesen...
Verfasst am 15.07.19, 17:09 | Autor: Bruckschwaiger

Hallo, ich habe eine Wohnung und einen Tiefgaragenplatz. Die Wohnung steht im Moment leer und wird gerade renoviert. Der Parkplatz wurde schon vor 20Jahren vermietet, wobei mir kein Mietvertrag übergeben wurde. Wie Kündigt man ohne Vertrag? Oder kann man den Mietpreis einfach so anheben, vers...

mehr lesen...
Jusline stellt Ihnen eine große Sammlung von Gesetzen kostenlos und immer aktuell zur Verfügung. Derzeit befinden sich 3.369 Gesetze mit 122.659 Paragrafen in unserer Datenbank Mehr Infos...
In unserem Forum finden Sie 29.124 Beiträge zu Diskussionen über aktuelle Themen, Gesetzesänderungen sowie Unklarheiten der Gesetzesgebung. Mehr Infos...
Rechtsvorschriften sind oft unverständlich formuliert. JUSLINE ermöglicht Kommentare zu 3.369 der wichtigsten österreichischen Gesetze. Juristinnen und Juristen können mit ihrer Fachkunde den Inhalt einzelner Paragrafen online erläutern. Mehr Infos...
JUSLINE ermöglicht Ihnen eine individuelle Gesetzes-Sammlung: Nehmen Sie Gesetze auf, die für Sie beruflich oder privat von Interesse sind. Nutzen Sie die Möglichkeit und fügen Sie zu einzelnen Paragrafen nach Belieben persönliche Anmerkungen hinzu. Mehr Infos...
Über Jusline können Sie online Abfragen des Österreichischen Grundbuchs und Firmenbuchs sowie des Deutchen Handelsregisters schnell und einfach ohne Anmeldung durchführen. Mehr Infos...
Um Ihnen den Alltag ein wenig zu erleichtern können Sie gerne unsere kostenlosen Tools vom Zinsrechner über einen Schmerzengeldrechner bis hin zum Fristenrechner nutzen. Mehr Infos...