JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2021
20. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Zvonko
Verfasst vor 1 Tag


Befreiung von der Pflichtversicherung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Kann mir jemand hier eine kompetente Auskunft zur folgenden Frage geben? In § 5 FSVG steht: § 5. Von der Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung nach § 2 sind ausgenommen ... 2. Personen, die auf Grund einer Be... mehr lesen...

5 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Zvonko
Verfasst vor 52 Minuten

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Besten Dank, alles2, nichts für ungut war ernst gemeint, und ich lasse mich gerne überzeugen, dass es an mir liegt, dass ich in deinen gesamten Antworten bisher keine konkrete Antwort auf meine konkrete Frage finde. Letzter Versuch: Ich kenne, wie mehrmals erläutert, den "Ruhegenuss" nur bei Bea... mehr lesen...

20. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Eigenbau
Verfasst vor 1 Stunde


Abstandregeln gemäß COVID 19

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebe Jusline Forumsmitglieder! Ich erlaube mir nachfolgende - eigentlich (hoffentlich) leichte - Frage betreffend der Covid 19 Maßnahmenverordnung hinsichtlich Abstandsregeln in Öffentlichen Orten, zu stellen: In der Maßnahm... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Stunde

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Die findest Du in § 16 der Verordnung. mehr lesen...

20. Jan

1 Gesetzeskommentar von phipsi.harry
Verfasst vor 1 Stunde | § 127 StGB


Diebstahl von Suchtmitteln

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Laut OGH sind Suchtmittel ebenfalls ein taugliches Tatobjekt iSd §127ff StGB. Siehe dazu 11 Os 34/83. mehr lesen...

Sofortabfrage ohne Anmeldung!


Jetzt Abfrage starten
20. Jan

1 Antwort zum Beitrag von PlattnerS
Verfasst vor 5 Stunden


Eigentumsrecht

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Werte; Habe im Juli 2020 eine Wohnung in Hall in Tirol gekauft, zudem eine im Haus befindliche Garagenbox, die über einen eigenen Zugang verfügt. Der Sicherungskasten für meine Beleuchtung und die Steckdosen befindet sich ausg... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Leider kann ich Dir auch keine bessere Nachricht übermitteln, als es die Hausverwaltung bereits tat, zumal aus dem WEG (evtl. noch MRG) oder ABGB kein Grundsatz zu entnehmen ist, wonach sinngemäß der Zugang zu den Elementen der Stromversorgung der Wohnung durch einen eigenen Schlüssel zu ermöglic... mehr lesen...

20. Jan

10 Gesetze aktualisiert


19. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Lathika
Verfasst vor 5 Tage


Ehegattenunterhalt kürzen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ich hoffe, ich kann hier für mich "Licht ins Dunkel" bringen.... Ich bin seit 7/2017 geschieden (30 Jahre verheiratet)... zuerst hat er mich verklagt und wollte mich schuldig scheiden lassen, damit er sich den Unterh... mehr lesen...

10 vorherige Antworten

Neueste Antwort von SK
Verfasst vor 20 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wie wurde der Unterhalt in der Ehescheidungsfolgenvereinbarung definiert? mehr lesen...

19. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Pavel dorde
Verfasst vor 2 Monate, 1 Woche


Unfallversicherung

  • 1,0 bei 1 Bewertung

Ich hatte 2017 ein Unfall dann hat die Versicherung nach 7,5 Monat nach den Unfall tag ein Gutachten erstellen lassen und somit wurden mir das ganze Tages Geld gesperrt und eine 10.5 Behinderung zugesprochen Bin dann 2018 mit d... mehr lesen...

26 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Pavel dorde
Verfasst vor 21 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Danke schön mehr lesen...

19. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Jusler
Verfasst vor 1 Tag


Schadenersatz

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Herr A hat bei einem Unfall als Fußgänger eine Körperverletzung erlitten. Seine Frau fuhr ihn immer zu den Arzt- und Physioterminen. Herr A möchte nun von der gegnerischen Versicherung jenen Betrag fordern, welchen er zahlen hä... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Zumindest die Informationsstelle des Versicherungsverbands konnte mir dazu keine konkrete Auskunft geben. Man solle den Fahrtkostenersatz geltend machen und schauen, wie es die Versicherung bearbeitet. Das kann tatsächlich jede Versicherung anders handhaben und könnte von der Policce abhängen. No... mehr lesen...

19. Jan

1 Gesetz aktualisiert


19. Jan

1 Antwort zum Beitrag von sazh694
Verfasst vor 2 Wochen, 2 Tage


Foto-Veröffentlichung der Freundin

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Ich hätte da eine Frage: Wird man von der Freundin angezeigt weil man unerlaubt anonyme explizite Fotos von ihr auf einer Online-Plattform veröffentlicht hat, die Freundin die Anzeige dann bei der Polizei "zurücknimmt": ... mehr lesen...

10 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Dann entschuldige ich mich für die Fehldeutung und der geäußerten Zweifel gegenüber Deinem Fachwissen, sollte das wirklich so sein, dass sich dann kein Staatsanwalt finden würde. Mir steht gerade trotzdem nicht der Sinn, den Inhalt der entsprechenden Beiträge wieder rückgängig zu machen, solange ... mehr lesen...

19. Jan

1 Antwort zum Beitrag von andy95er
Verfasst vor 1 Tag


FS-Entzug

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebes Forum, ich habe folgendes Problem! Mir wurde am 17.12.2020 der Führerschein abgenommen wegen Verdacht auf THC und wurde eine Blutanalyse durchgeführt. Laut BEscheid der Bezirkshauptmannschaft, wurde das Blut am Freit... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

So eine ähnliche Ausgangssituation hatten wir vor einigen Tagen hier: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=7&t=16714 Dort schrieb ich u.a.: Daher vermute ich aufgrund der hohen Geldstraße und Entzugsdauer, dass Du nicht das erste Mal mit Alkohol am Steuer erwischt wurdest und die Vorfälle ... mehr lesen...

19. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Juser
Verfasst vor 4 Tage


Gibt es Wege, eine Firma oder Selbstständig zu sein ohne seine Adresse zu veröffentlichen?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo liebe Gemeinschaft, weiß jemand von euch, ob es denn möglich ist, eine Webseite zu betreiben, ohne, dass man in irgendeiner Form seine private Wohnadresse irgendwo angeben muss? (das heißt, wenn man sich keine anderen Rä... mehr lesen...

5 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Man wird schwer was ausrichten können, wenn man die Welt so machen möchte, wie sie einem gefällt. Anstatt zu überlegen, wie man ein Gesetz ändern könnte, könnte man sich die Frage stellen, warum es überhaupt so ausgestaltet wurde. Man wird sich schon dabei was gedacht haben, schließlich ist es ni... mehr lesen...

19. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Donald
Verfasst vor 2 Tage


Verlorenes Handy auf willhaben "gefunden"

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Schönen guten Tag, vor zwei Monaten habe ich mein Handy in der Schnellbahn liegen gelassen, Kaufvertrag habe ich keinen, nur die Originalschachtel mit der Imei drauf. Meldung habe ich weder bei Polizei noch ÖBB abgegeben, nur ... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Unabhängig davon, ob das Handy anderweitig gefunden wurde, sollte man bei Verlust unbedingt zur Polizei gehen und eine Verlustanzeige machen. Dann wird die IMEI in deren System hinterlegt. Findet jemand mal ein Handy und gibt es bei der Polizei ab, oder wird mal ein Handy von der Polizei beschlag... mehr lesen...

18. Jan

1 Antwort zum Beitrag von EverleighPresley
Verfasst vor 4 Tage


Nachbarin-Eigentümerin ist Gefahr für sich und das Haus?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wir haben eine Nachbarin, die in psychiatrischer Behandlung ist. Regelmäßig für längere Zeit auch in eine entsprechende Einrichtung eingewiesen wird. Wenn sie da ist, ist die Polizei fast täglicher(eher nächtlicher) Gast bei un... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wärst Du hier aktiver, wüsstest Du, dass diese Links aktuell erst nachträglich platziert werden und auch mir offensichtliche Spam-Bots nicht fremd sind. In dem Fall gestern gegen 23 Uhr. Ich hingegen habe vorgestern um 12 Uhr auf den Fake hingewiesen :P mehr lesen...

18. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Wissensboy932
Verfasst vor 2 Tage


Verjährung Befahren Fußgängerzone

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ein bekannter hat letztens einen "Strafbescheid" bekommen wegen des Befahrens einer Fußgängerzone, die Tat ist schon einen Monat her. Er hat der BH eine Mail geschrieben dass die Strafe zu hoch angesetzt ist und wartet ... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Alles zur Verfolgungs-, Strafbarkeits- und Vollstreckungsverjährung findest Du unter § 31 VStG (Verwaltungsstrafgesetz): https://www.jusline.at/gesetz/vstg/paragraf/31 Laut § 31 (3) VStG (Verwaltungsstrafgesetz) beträgt die Vollstreckungsverjährung 3 Jahre ab Rechtskraft des Strafbescheids. M... mehr lesen...

18. Jan

1 Antwort zum Beitrag von RileyDylan
Verfasst vor 2 Tage


Welche Möglichkeiten gibt es? Mieterin belästigt Hausbewohner?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Eine Mieterin, sehr starke Raucherin und ungepflegte Erscheinung, lüftet täglich 2-3 mal ihre Wohnung durch ihre geöffnete Wohnungstüre in den Hausflur des Miethauses. Dadurch verraucht der gesamte Flur, Dachboden, Kellerräume,... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Da erlaubt sich jemand einen Scherz, weil es sich um eine Kopie eines bestehenden Threads handelt: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=16496 Abgesehen vom zweiten Fragezeichen im Titel sehe ich auf den ersten Blick keinen Unterschied. Wer also zu dem Thema was beitragen möchte, kann ... mehr lesen...

18. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Fabio Huber
Verfasst vor 1 Woche, 5 Tage


Rückwirkende Pensionsleistungen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Vielleicht weiss jemand genaueres darüber: Die Frage gilt für Pensionen bei der PVA: Ist es möglich, dass man bei einem zu spät eingereichten Pensionsantrag eine Nachzahlung der Pension beantragen kann? Und wenn ja, über welc... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Fabio Huber
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Vielen Dank für die Antworten. Das hast zu mehr Klarheit geführt! mehr lesen...

17. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Lakritz
Verfasst vor 2 Tage


Lebenspartnerschaft: Eigentumswohnung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo liebes Forum! Ich hab folgende Frage: Ich bin seit ca 5,5 Jahren mit meinem Freund zusammen. Etwa ein halbes Jahr nachdem wir zusammen gekommen sind, kaufte ich eine Eigentumswohnung welche in 1,5 Jahren bezugsfertig sei... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Unter diesen Umständen liegst Du mit Deiner Annahme richtig. Also ohne eingetragene Partnerschaft/Ehe bzw. wenn er dort noch nicht Jahrzehnte lang lebt. Man weiß aber nie, was die Zeit bringt. Gerade bei einer Trennung können einige ziemlich garstig und unberechenbar werden. Daher schadet es nie,... mehr lesen...

17. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Interessierter
Verfasst vor 6 Tage


Wer haftet für Unterschrift im Vertrag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wir arbeiten seit Jahren für einen Unternehmer, der uns immer wieder Kunden bringt. Jetzt haben wir einen Fall, bei dem dieser Unternehmer den Auftrag an uns selbst unterschrieben hat, da es schnell gehen musste. Wir haben dara... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Weil ich per PN gefragt wurde, wo die Information drinnen stehen soll, und für jene, die es genauer wissen wollen, dem sei auf das 22. Hauptstück der ABGB ab § 1002 (Bevollmächtigungsvertrag) verwiesen. mehr lesen...

17. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Anton2
Verfasst vor 3 Tage


Wechsel des Wohnungsbesitzers: Ablauf mit Aufwendungen (Betriebskosten)

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Ich habe eine Wohnung gekauft und nun findet bald die Übergabe der Wohnung statt. Mein Kaufvertrag wurde von einem Notar errichtet und dort ist festgehalten, dass ich ab 1.2.2021 die Betriebskosten übernehme. Ich habe ... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Die Eigenheimversicherung ist ein Bündel aus all jenen Versicherungen, die ich hier bereits erwähnt habe: die Haushaltsversicherung inkl. Privathaftpflichtversicherung und die Gebäudeversicherung inkl. Grund- und Hausbesitzerhaftpflichtversicherung. Dass Du als Wohnungseigentümer diese Versicheru... mehr lesen...

Ende der Timeline

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten

Neueste Beiträge im Forum Recht

Verfasst am 20.01.21, 15:39 | Autor: Zvonko

Besten Dank, alles2, nichts für ungut war ernst gemeint, und ich lasse mich gerne überzeugen, dass es an mir liegt, dass ich in deinen gesamten Antworten bisher keine konkrete Antwort auf meine konkrete Frage finde. Letzter Versuch: Ich kenne, wie mehrmals erläutert, den "Ruhegenuss" nur bei Bea...

mehr lesen...
Verfasst am 20.01.21, 15:24 | Autor: alles2

Die findest Du in § 16 der Verordnung.

mehr lesen...
Verfasst am 20.01.21, 14:26 | Autor: alles2

Leider kann ich Dir auch keine bessere Nachricht übermitteln, als es die Hausverwaltung bereits tat, zumal aus dem WEG (evtl. noch MRG) oder ABGB kein Grundsatz zu entnehmen ist, wonach sinngemäß der Zugang zu den Elementen der Stromversorgung der Wohnung durch einen eigenen Schlüssel zu ermöglic...

mehr lesen...
Verfasst am 19.01.21, 20:19 | Autor: SK

Wie wurde der Unterhalt in der Ehescheidungsfolgenvereinbarung definiert?

mehr lesen...
Verfasst am 19.01.21, 19:08 | Autor: Pavel dorde

Danke schön

mehr lesen...
Verfasst am 19.01.21, 11:16 | Autor: alles2

Zumindest die Informationsstelle des Versicherungsverbands konnte mir dazu keine konkrete Auskunft geben. Man solle den Fahrtkostenersatz geltend machen und schauen, wie es die Versicherung bearbeitet. Das kann tatsächlich jede Versicherung anders handhaben und könnte von der Policce abhängen. No...

mehr lesen...
Verfasst am 19.01.21, 03:16 | Autor: alles2

Dann entschuldige ich mich für die Fehldeutung und der geäußerten Zweifel gegenüber Deinem Fachwissen, sollte das wirklich so sein, dass sich dann kein Staatsanwalt finden würde. Mir steht gerade trotzdem nicht der Sinn, den Inhalt der entsprechenden Beiträge wieder rückgängig zu machen, solange ...

mehr lesen...
Jusline stellt Ihnen eine große Sammlung von Gesetzen kostenlos und immer aktuell zur Verfügung. Derzeit befinden sich 3.397 Gesetze mit 124.748 Paragrafen in unserer Datenbank Mehr Infos...
In unserem Forum finden Sie 33.569 Beiträge zu Diskussionen über aktuelle Themen, Gesetzesänderungen sowie Unklarheiten der Gesetzesgebung. Mehr Infos...
Rechtsvorschriften sind oft unverständlich formuliert. JUSLINE ermöglicht Kommentare zu 3.397 der wichtigsten österreichischen Gesetze. Juristinnen und Juristen können mit ihrer Fachkunde den Inhalt einzelner Paragrafen online erläutern. Mehr Infos...
JUSLINE ermöglicht Ihnen eine individuelle Gesetzes-Sammlung: Nehmen Sie Gesetze auf, die für Sie beruflich oder privat von Interesse sind. Nutzen Sie die Möglichkeit und fügen Sie zu einzelnen Paragrafen nach Belieben persönliche Anmerkungen hinzu. Mehr Infos...
Über Jusline können Sie online Abfragen des Österreichischen Grundbuchs und Firmenbuchs sowie des Deutchen Handelsregisters schnell und einfach ohne Anmeldung durchführen. Mehr Infos...
Um Ihnen den Alltag ein wenig zu erleichtern können Sie gerne unsere kostenlosen Tools vom Zinsrechner über einen Schmerzengeldrechner bis hin zum Fristenrechner nutzen. Mehr Infos...