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2018
18. Feb

1 Beitrag im Forum von SK


Re: Bankrecht

Ich kann den Brief leider mangels Qualität nicht lesen. Durch den rk Zahlungsplan der auch erfüllt ist, sind sämtliche Schulden getilt (es wurde die Restschuldbefreiung erteilt). Die Forderung der Bank besteht daher jedenfall... mehr lesen...

Verfasst am 18.02.18, 22:54
18. Feb

1 Beitrag im Forum von SK


Re: Jetzt Unterhalt weil Ex in Pension geht?

Die Frage ist, wie wurde die Ehe damals geschieden. Wenn die Ehe aus dem Verschulden ihres Lebensgefährten geschieden wurde, dann hat die Ex Anspruch auf "angemessenen Unterhalt" nach § 66 EheG. Dieser "angemessene Unterhalt" ... mehr lesen...

Verfasst am 18.02.18, 22:40
18. Feb

1 Beitrag im Forum von Nestorale


Re: Todesfallbeitrag, Teil der Masse?

Habe folgendes gefunden: https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrW&Gesetzesnummer=20000096 Auszug: Ausmaß des Todesfallbeitrages § 49. Der Todesfallbeitrag beträgt 150 % des Gehaltes eines Beamten der Geha... mehr lesen...

Verfasst am 18.02.18, 22:18

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18. Feb

1 Beitrag im Forum von Nestorale


Wie geth das mit den Wohnungs-Räumungskosten des Verstorbenen?

Bin der Sohn der Verstorbenen. Sind die Räumungskosten des Verstorbenen vom Nachlass zu decken? Ich habe die Schlüssel vom Nachlassverwalter bekommen um Einsicht in die Wohnung zu erhalten. Kann ich die SChlüssel dem Eigentümer... mehr lesen...

Verfasst am 18.02.18, 22:16
18. Feb

1 Beitrag im Forum von Fragender81


Bankrecht

Liebe Juristen, ich habe einen etwas heiklen Fall, den ich gerne hier zur Diskussion stellen würde und ich hoffe auf die eine oder andere Antwort, welche mir vielleicht weiterhelfen könnte. Ausgangssituation (kurz und knapp i... mehr lesen...

Verfasst am 18.02.18, 19:40
18. Feb

1 Beitrag im Forum von Fragender


Buch-Veröffentlichung

Hallo werte Juristen! Das Juristendeutsch ist leider nicht so meines. Beim Lesen der entsprechenden Texte war ich überfordert, so hoffe ich auf eine hilfreiche Antwort in diesem Forum. 1. Wenn man ein Buch veröffentlichen möc... mehr lesen...

Verfasst am 18.02.18, 11:35
17. Feb

1 Beitrag im Forum von Hansolo


Klausel zum Umgehen der Rückzahlungspflicht

Hallo zusammen, wenn man eine Veranstaltung plant und Tickets dafür verkauft hat der Käufer bei Absage der Veranstaltung Recht auf Rückerstattung, da die Leistung nicht erbracht wurde. Gibt es eine Möglichkeit mithilfe einer ... mehr lesen...

Verfasst am 17.02.18, 22:59
17. Feb

1 Beitrag im Forum von Michaela2


Jetzt Unterhalt weil Ex in Pension geht?

Mein Lebensgefährte ist sei Mai 2009 geschieden und es wurde kein Unterhalt vereinbart. Nur Alimente an die damals studierende Tochter (arbeitet jetzt und bekommt seit 18 Monaten daher keine Alimente mehr). Gleichzeitig mit der... mehr lesen...

Verfasst am 17.02.18, 21:45
17. Feb

1 Beitrag im Forum von Nestorale


Todesfallbeitrag, Teil der Masse?

Meine Mutter war im Jänner verstorben. Danach war ich im MA2 Wien. Weil die Mutter Krankenschwester war, haben die mir den Todefallbeitrag überwiesen. Ist der Todesfallbeitrag (Ausbezahlt von der MA2 3.670,19 EUR ) Teil de... mehr lesen...

Verfasst am 17.02.18, 19:42
17. Feb

1 Beitrag im Forum von Schlagobers


Parkverbot wies falsche Uhrzeit aus - Einspruch?

Hallo, Kurze Schilderung der Situation. Ich habe mit im Herbst nahe meiner Wohnung in einem tenporären Halte und Parkverbot eingeparkt. Dieses galt laut Zusatztafel für den Zeitraum von 6-18 Uhr. Mein Fahrzeug wurde um 20 Uhr ... mehr lesen...

Verfasst am 17.02.18, 16:00
17. Feb

1 Beitrag im Forum von MG


Re: Schadensersatzforderung

Wenn noch nicht einmal fest steht, dass überhaupt ein Schaden entstanden ist, dann in keinem Fall so etwas unterschreiben! mehr lesen...

Verfasst am 17.02.18, 14:42
17. Feb

1 Beitrag im Forum von MG


Re: Möchte Schenkung zurück geben

Die Rückgängigmachung der Schenkung ist - wie auch die Schenkung selbst - nur mit Zustimmung beider Parteien möglich. Sie müssen also mit der schenkenden Partei einen entsprechenden Vertrag zur Rückgängigmachnung abschließen.... mehr lesen...

Verfasst am 17.02.18, 14:38
16. Feb

1 Beitrag im Forum von servusvonanna


Möchte Schenkung zurück geben

2014 habe ich ein Apartment geschenkt bekommen. Aus persönlichen Gründen möchte ich dieses Geschenk nun zurück geben. Meine Frage: bekomme ich dann die bezahlte Grunderwerbssteuer zurück? Muss ich noch einmal einen teuren Schen... mehr lesen...

Verfasst am 16.02.18, 13:42
16. Feb

1 Beitrag im Forum von Mini26


Freiheitsstrafe - Auslandreise?

Hallo Hab eine frage hab voriges jahr eine freihetsstrafe von 9monaten probezeit 3jahre bekommen. Hab damals nur das urteil zugeschickt bekommen Also hab kein bewährungshelfer usw. Darf ich ins Ausland fahren ohne Probleme ... mehr lesen...

Verfasst am 16.02.18, 12:37
16. Feb

1 Gesetz aktualisiert


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Aktualisiert am 16.02.18
15. Feb

1 Beitrag im Forum von pascalfuchs25


Schadensersatzforderung

Guten Abend. Ich Frage stellvertretend für meine Frau. Daher eventuell etwas verwirrend. Sie ist zuständig ihr Geld durch einen münzzähler laufen zu lassen und von Hand den Beutel welche an die Bank von der Post geschickt wi... mehr lesen...

Verfasst am 15.02.18, 19:34
15. Feb

1 Beitrag im Forum von SK


Re: Wirtschaftliches Naheverhältnis / Makler

Ich kann die Ausführungen von Kollegen Gruner bestätigen. Ich teile auch die Meinung des Kollegen, dass es unseriös wäre ohne genaue Kenntnis des Sachverhaltes (dazu benötigt man die Unterlagen und ein persönliches Gespräch) e... mehr lesen...

Verfasst am 15.02.18, 16:43
15. Feb

1 Beitrag im Forum von Andreas Hofer4


Re: Werben mit Photo

Bis zum Ende der Kündigungsfrist/-termin sind Sie Mitarbeiter und wenn Sie keinen Urlaub vereinbart haben oder sonst dienstfrei gestellt wurden auch zur Arbeit verpflichtet. mehr lesen...

Verfasst am 15.02.18, 16:34
15. Feb

1 Beitrag im Forum von Waldkauz


Re: Parkstrafe Kroatien - Abzocke

Hallo Parksünder in Kroatien, nach unserem ersten Einspruch mit anwaltlicher Hilfe wurde der geforderte Zahlbetrag (der um ca. das 25-fache höher war als die ursprüngliche „Parkstrafe“, die wir schlicht vergessen hatten, an die... mehr lesen...

Verfasst am 15.02.18, 14:14
15. Feb

1 Beitrag im Forum von MG


Re: Wirtschaftliches Naheverhältnis / Makler

Ich bitte um Verständnis, dass ich mich aus Haftungsgründen hierzu im Rahmen eines unentgeltlichen Forums nicht äußern werde. mfG MG mehr lesen...

Verfasst am 15.02.18, 10:45
Ende der Timeline

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Neueste Beiträge im Forum Recht

Verfasst am 18.02.18, 22:54 | Autor: SK

Ich kann den Brief leider mangels Qualität nicht lesen. Durch den rk Zahlungsplan der auch erfüllt ist, sind sämtliche Schulden getilt (es wurde die Restschuldbefreiung erteilt). Die Forderung der Bank besteht daher jedenfalls nicht mehr. Sie haben einen Anspruch auf Richtigstellung bzw. Löschu...

mehr lesen...
Verfasst am 18.02.18, 22:40 | Autor: SK

Die Frage ist, wie wurde die Ehe damals geschieden. Wenn die Ehe aus dem Verschulden ihres Lebensgefährten geschieden wurde, dann hat die Ex Anspruch auf "angemessenen Unterhalt" nach § 66 EheG. Dieser "angemessene Unterhalt" beträgt (wenn beide verdienen) 40% vom gemeinsamen Einkommen, abzgl. d...

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Verfasst am 18.02.18, 22:18 | Autor: Nestorale

Habe folgendes gefunden: https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrW&Gesetzesnummer=20000096 Auszug: Ausmaß des Todesfallbeitrages § 49. Der Todesfallbeitrag beträgt 150 % des Gehaltes eines Beamten der Gehaltsstufe 2 der Dienstklasse V. § 50 Text Bestattungskostenbeitrag § 50. ...

mehr lesen...
Verfasst am 18.02.18, 22:16 | Autor: Nestorale

Bin der Sohn der Verstorbenen. Sind die Räumungskosten des Verstorbenen vom Nachlass zu decken? Ich habe die Schlüssel vom Nachlassverwalter bekommen um Einsicht in die Wohnung zu erhalten. Kann ich die SChlüssel dem Eigentümer übergeben und Ihm die Räumung überlassen. Ihm sagen, daß er die Rechn...

mehr lesen...
Verfasst am 18.02.18, 11:35 | Autor: Fragender

Hallo werte Juristen! Das Juristendeutsch ist leider nicht so meines. Beim Lesen der entsprechenden Texte war ich überfordert, so hoffe ich auf eine hilfreiche Antwort in diesem Forum. 1. Wenn man ein Buch veröffentlichen möchte und darin Fotos von Personen vom öffentlichen Interesse vorkommen,...

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Verfasst am 17.02.18, 22:59 | Autor: Hansolo

Hallo zusammen, wenn man eine Veranstaltung plant und Tickets dafür verkauft hat der Käufer bei Absage der Veranstaltung Recht auf Rückerstattung, da die Leistung nicht erbracht wurde. Gibt es eine Möglichkeit mithilfe einer Klausel dieses Recht auf Rückerstattung zu verwehren - nach dem Motto ...

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Verfasst am 17.02.18, 16:00 | Autor: Schlagobers

Hallo, Kurze Schilderung der Situation. Ich habe mit im Herbst nahe meiner Wohnung in einem tenporären Halte und Parkverbot eingeparkt. Dieses galt laut Zusatztafel für den Zeitraum von 6-18 Uhr. Mein Fahrzeug wurde um 20 Uhr abgeschleppt und wie sich später heraugestellt hat wurde das Schild en...

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