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2024
18. Jun

1 Beitrag im Forum von johanbecker058
Verfasst vor 1 Stunde


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17. Jun

1 Beitrag im Forum von johanbecker058
Verfasst vor 4 Stunden


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17. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Urwi
Verfasst vor 6 Monate, 3 Wochen


Besitzstörung?

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Hallo, ich wohne ziemlich am Ende einer Sackgasse und habe eine breite Garageneinfahrt. Diese wurde oftmals von fremden Fahrzeugen zum Umdrehen benutzt. Nachdem mir jetzt 2x hintereinander jemand an die Zaunmauer angefahren i... mehr lesen...

11 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Natürlich gibt es diese Unbelehrbaren, die glauben, sich alles erlauben zu dürfen. Doch diesen Personenkreis meinte ich nicht. Ich bezog mich auf jene harmoniebedürftige Störer, denen gar nicht bewusst sein dürfte, dass ihr Verhalten nicht erwünscht ist, weil dabei immer wieder etwas unbemerkt be... mehr lesen...

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17. Jun

1 Gesetzeskommentar von Pramhas
Verfasst vor 5 Stunden | § 18 GMG


Gebrauchsmuster und „any hardware“ -- Ein Widerspruch

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Atilla Pramhas (a@frie.at) 17. Juni 2024 Seit 2020 (4 Ob 119/20h [a]) befuerwortet der oesterreichische Oberste Gerichtshof (OGH) die Verwendung des "any hardware"-Ansatzes bei Gebrauchsmustern (GM). Dieser Ansatz fuehrt dazu... mehr lesen...

17. Jun

1 Gesetzeskommentar von Pramhas
Verfasst vor 5 Stunden | § 1 GMG


Gebrauchsmuster und „any hardware“ -- Ein Widerspruch

  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Atilla Pramhas (a@frie.at) 17. Juni 2024 Seit 2020 (4 Ob 119/20h [a]) befuerwortet der oesterreichische Oberste Gerichtshof (OGH) die Verwendung des "any hardware"-Ansatzes bei Gebrauchsmustern (GM). Dieser Ansatz fuehrt dazu... mehr lesen...

17. Jun

1 Gesetzeskommentar von Pramhas
Verfasst vor 5 Stunden | § 1 GMG


Gebrauchsmuster und „any hardware“ -- Ein Widerspruch

  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Seit 2020 (4 Ob 119/20h [a]) befuerwortet der oesterreichische Oberste Gerichtshof (OGH) die Verwendung des "any hardware"-Ansatzes bei Gebrauchsmustern (GM). Dieser Ansatz fuehrt dazu, dass Technizitaet in zwei Schritten gepru... mehr lesen...

17. Jun

1 Gesetzeskommentar von Pramhas
Verfasst vor 5 Stunden | § 1 GMG


Gebrauchsmuster und „any hardware“ -- Ein Widerspruch

  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Seit 2020 (4 Ob 119/20h [a]) befuerwortet der oesterreichische Oberste Gerichtshof (OGH) die Verwendung des "any hardware"-Ansatzes bei Gebrauchsmustern (GM). Dieser Ansatz fuehrt dazu, dass Technizitaet in zwei Schritten gepru... mehr lesen...

17. Jun

1 Beitrag im Forum von johanbecker058
Verfasst vor 5 Stunden


Deutscher und österreichischer Führerschein kaufen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Deutscher und österreichischer Führerschein kaufen Die Führerscheinprüfung ist für die meisten Motorradfahrer mit Führerschein immer eine sehr schwierige Aufgabe. Das liegt an der Spannung zwischen der theoretischen Fahrprüfung... mehr lesen...

17. Jun

1 Antwort zum Beitrag von hector
Verfasst vor 6 Tage


Medikamente aus dem EU-Ausland

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo liebe Mitglieder, Ich würde gerne mit dem Rauchen aufhören und wollte mir nun das mir empfohlene, neu erhältliche Medikament "Asmoken" aus der Apotheke besorgen. Das Medikament enthält den sekundären Pflanzenstoff Cytisi... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 4 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sehr gerne! Das Thema hat mich deshalb so motiviert, weil bestimmt auch andere Betroffene mit dem Gedanken spielen wie Du und sich im Internet erkundigen, wie man günstiger zu dem Produkt kommt. Wenn sie dann in der Suchmaschine weit genug runterscrollen, werden sie auf diesen warnenden Beitrag s... mehr lesen...

17. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Rabulistiko
Verfasst vor 4 Jahre


Deutscher Staatsbürger mit Wohnhaft in Österreich will Führerschein in Österreich machen trotz MPU (VPU) in Deutschland

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ein Deutscher der mittlerweile mehrere Jahre in Österreich wohnt und dort als Unternehmer tätig ist, will in Österreich den Führerschein machen, ihm wurde vor ca 10 Jahren in der Probezeit wegen 0,6 Promille und 40kmh... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von johanbecker058
Verfasst vor 4 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Deutscher und österreichischer Führerschein kaufen Die Führerscheinprüfung ist für die meisten Motorradfahrer mit Führerschein immer eine sehr schwierige Aufgabe. Das liegt an der Spannung zwischen der theoretischen Fahrprüfung und der praktischen Fahrprüfung. Wir stellen Ihnen jedoch einen Führe... mehr lesen...

16. Jun

1 Gesetz aktualisiert


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Aktualisiert am 16.06.24
15. Jun

1 Antwort zum Beitrag von waylon
Verfasst vor 1 Monat, 1 Woche


Vereinsgesetz

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Tag, nach erfolgloser Internetsuche, hoffe ich hier eine Antwort zu bekommen. Wir sind ein FKK-Verein Tulln, dessen Vereinsgelände zur einen Hälfte von der Stadtgemeinde und die andere Hälfte von Privat an uns verpachte... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sich nicht unnötig wegen Geld zerstreiten! - Seit 1.1.2024 schaut’s nämlich für Vereine finanziell besser aus: Grundsätzlich sind nunmehr alle Spenden an gemeinnützige Vereine für die Spender von der Steuer absetzbar! Bis 30. Juni können bestehende Vereine einen Antrag (z.B. via Steuerberater) ... mehr lesen...

14. Jun

1 Antwort zum Beitrag von schloban
Verfasst vor 3 Tage


Scheidungsvereinbarung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ich bitte euch um eine Einschätzung. Meine Frau und ich stehen gerade vor einer einvernehmlichen Scheidung. Im Zuge der Scheidungsvereinbarung gibt es folgendes Thema. Wir haben ein gemeinsames Haus wo beide zu 50% im G... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Es wäre zu beachten, dass die neue Partnerin nach § 744 Abs.1 erster Fall ABGB ein gesetzliches Erbrecht von einem Drittel der Verlassenschaft hätte und ihr laut § 745 Abs.1 ABGB das gesetzliche Vorausvermächtnis zusteht, in dem Wohnobjekt weiter wohnen zu dürfen. Durch die gewillkürte Erbfolge w... mehr lesen...

14. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Unterguggi
Verfasst vor 4 Tage | § 42 SchUG


Häuslicher Unterricht

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wenn ein Schüler in einem Gegenstand bei den Externistenprüfungen negativ beurteilt wurde, darf er dann weiter im häuslichen Unterricht bleiben? mehr lesen...

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Neueste Antwort von MG
Verfasst vor 3 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Und abseits der gesetzlichen Bestimmungen, sollte dann vielleicht auch "die Lehrkraft" ihre vermeintlichen Fähigkeiten neu bewerten. mehr lesen...

14. Jun

2 Gesetze aktualisiert


Ärztegesetz 1998 (ÄrzteG 1998)

35 Paragrafen aktualisiert

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Aktualisiert am 14.06.24
13. Jun

62 Gesetze aktualisiert


Gewerbeordnung 1994 (GewO 1994)

5 Paragrafen aktualisiert

Angestelltengesetz (AngG)

2 Paragrafen aktualisiert

Strafprozeßordnung 1975 (StPO)

5 Paragrafen aktualisiert

mehr lesen...

Aktualisiert am 13.06.24
12. Jun

1 Antwort zum Beitrag von duki
Verfasst vor 2 Wochen, 5 Tage


Einfache Erbfrage: Enterbt - trotzdem Pflichtteilsbrechtigter?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Tag. Wenn man von seinem Vater enterbt wird, ist man dann nicht mehr Pflichtteilsbrechtigter? Wenn ja, dann verstehe ich das nicht. Ich dachte das Wort “Pflicht” bezieht sich darauf dass der Erblasser die Pflicht hat eine... mehr lesen...

12 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Üblicherweise wird die Enterbung samt Begründung im Testament aufgenommen. Sieht es der Enterbte im Ablebensfall des Erblasser anders, kann er gerichtlich dagegen vorgehen und die Erben hätten den Beweis für den Enterbungsgrund anzutreten. mehr lesen...

12. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Loidl
Verfasst vor 1 Woche, 1 Tag


Trennung nach neugeborenem Kind

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Mann und Frau leben in einem Kleingartenhaus (Haus gebaut und mittels Kredit finanziert/Grund ist Pacht). Es wurde ein Kredit in Höhe von 300.000€ aufgenommen. Ein gibt ein wenige Monate altes Baby. Der Mann will sich Trennen,... mehr lesen...

4 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Das ändert natürlich alles. Die Einvernehmliche entsprechend § 55a EheG wäre der einfachste Gang. Daher könntest Du mit Deiner aktuellen Braut darüber reden, dass die Flamme der Liebe erloschen sei und Du schon seit mindestens einem Jahr nichts mehr zwischen Euch spürst. Die Beziehung sei für Dic... mehr lesen...

12. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Anton2
Verfasst vor 1 Woche, 2 Tage


Eigentumswohnung: Stromabschaltung ohne Information

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebe Forumsmitglieder! Ist es rechtens, dass mein Strom-Netzbetrieber, ohne mich vorher zu verständigen und zu informieren, einfach für etwa 20 Minuten bei meiner Eigentumswohnung, um beim Zähler was zu machen, den Strom absc... mehr lesen...

6 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ohne vorherige Verständigung wäre das nicht üblich. Es gibt allerdings verschiedene Möglichkeiten, wie der Netzbenutzer vom Elektrizitätsversorgungsunternehmen (EVU) informiert wird. Es kann sein, dass der Stromanbieter Post spielt oder auch, dass der Hausträger eine Mitteilung erhält, der in wei... mehr lesen...

12. Jun

1 Antwort zum Beitrag von mbraun
Verfasst vor 1 Monat, 4 Wochen


Führerscheinentzug

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, mir wurde der Führerschein vorläufig abgenommen. Angefangen hat es damit, dass jemand bei der Polizei angerufen und ein aggressives Fahrverhalten gemeldet hat. Die Beamten konnten auf der besagten Straße jedoch kein Aut... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von growthstarboard
Verfasst vor 5 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Fahren unter Alkohol- oder Drogeneinfluss (diese beiden sind vielleicht), Fahrerflucht mit schweren Personen- oder Sachschäden, illegales Rennen, Gefährdung der Sicherheit anderer, mehrfaches aggressives Fahren und das Ansammeln von mehr als acht Strafpunkten führen zum Entzug des Führerscheins. ... mehr lesen...

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Neueste Beiträge im Forum Recht

Verfasst am 18.06.24, 01:54 | Autor: johanbecker058

Kaufen Sie hochwertiges orales Nembutal-Pentobarbital online Bestellen Sie Nembutal-Pentobarbital jetzt online Wir sind der beste und sicherste Ort, um Nembutal-Pentobarbital (Pillen, Flüssigkeit und Pulver) online zu bestellen, mit diskretem Versand und Lieferung sowie hochwertigen Transaktionsb...

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Verfasst am 17.06.24, 22:27 | Autor: johanbecker058

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Verfasst am 17.06.24, 22:24 | Autor: alles2

Natürlich gibt es diese Unbelehrbaren, die glauben, sich alles erlauben zu dürfen. Doch diesen Personenkreis meinte ich nicht. Ich bezog mich auf jene harmoniebedürftige Störer, denen gar nicht bewusst sein dürfte, dass ihr Verhalten nicht erwünscht ist, weil dabei immer wieder etwas unbemerkt be...

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Verfasst am 17.06.24, 21:51 | Autor: johanbecker058

Deutscher und österreichischer Führerschein kaufen Die Führerscheinprüfung ist für die meisten Motorradfahrer mit Führerschein immer eine sehr schwierige Aufgabe. Das liegt an der Spannung zwischen der theoretischen Fahrprüfung und der praktischen Fahrprüfung. Wir stellen Ihnen jedoch einen Führe...

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Verfasst am 17.06.24, 21:47 | Autor: alles2

Sehr gerne! Das Thema hat mich deshalb so motiviert, weil bestimmt auch andere Betroffene mit dem Gedanken spielen wie Du und sich im Internet erkundigen, wie man günstiger zu dem Produkt kommt. Wenn sie dann in der Suchmaschine weit genug runterscrollen, werden sie auf diesen warnenden Beitrag s...

mehr lesen...
Verfasst am 17.06.24, 21:45 | Autor: johanbecker058

Deutscher und österreichischer Führerschein kaufen Die Führerscheinprüfung ist für die meisten Motorradfahrer mit Führerschein immer eine sehr schwierige Aufgabe. Das liegt an der Spannung zwischen der theoretischen Fahrprüfung und der praktischen Fahrprüfung. Wir stellen Ihnen jedoch einen Führe...

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Verfasst am 15.06.24, 03:21 | Autor: Hank

Sich nicht unnötig wegen Geld zerstreiten! - Seit 1.1.2024 schaut’s nämlich für Vereine finanziell besser aus: Grundsätzlich sind nunmehr alle Spenden an gemeinnützige Vereine für die Spender von der Steuer absetzbar! Bis 30. Juni können bestehende Vereine einen Antrag (z.B. via Steuerberater) ...

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