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2024
25. Jun

1 Beitrag im Forum von Scheibstock stefan
Verfasst vor 4 Stunden


Einzel bankkonto (giro) bei scheidung

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Liebes Forum, Ich habe eine allgemeine Frage: Was passiert mit dem Guthaben welches auf einem einzeln geführten Bankkonto eines Ehepartners liegt? Wird das auch aufgeteilt oder bleibt dieses Guthaben beim Kontobesitzer? Danke! mehr lesen...

25. Jun

1 Antwort zum Beitrag von theresa1995
Verfasst vor 2 Jahre, 3 Monate


Wiederholung positiver Prüfung?

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Hallo ihr Lieben, könnte mir vielleicht jemand von euch beantworten ob eine im Bachelor abgelegte Klausur, welche vom Master vorgezogen wurde nach dessen Abschluss wiederholt werden kann? Normalerweise heißt es ja 'binnen 12 Mo... mehr lesen...

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Neueste Antwort von marhum
Verfasst vor 5 Stunden

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Hallo ihr Lieben, könnte mir vielleicht jemand von euch beantworten ob eine im Bachelor abgelegte Klausur, welche vom Master vorgezogen wurde nach dessen Abschluss wiederholt werden kann? Normalerweise heißt es ja 'binnen 12 Monaten im selben Studium'. Aber nun habe ich bei Jusline gelesen, dass ... mehr lesen...

25. Jun

1 Antwort zum Beitrag von gerry95
Verfasst vor 1 Woche


AMS Sperre Paragraph 10

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Hallo hab da Mal ne rechtliche Frage ich war 6 Wochen nach Paragraph 10 beim AMS gesperrt (Bewerbung vergessen) Vermittlungsvorschlag eams Konto übersehen. Hab gegen den Bescheid Beschwerde eingereicht ist in Graz bei den Ams J... mehr lesen...

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Neueste Antwort von gerry95
Verfasst vor 7 Stunden

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Ein letztes Mal probier ich es noch. An die nette Bearbeiterin und den Leiter des Sozialreferates. Sehr geehrte Frau Steinbrenner, da meine Beschwerde gegen den Bescheid mit der Gz: BHBM-449226/2023-10 gemäß Paragraph 13 VwGVG des Verwaltungsgerichtsgesetztes (eine Rechtzeitig und zulässige Besc... mehr lesen...

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24. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Zimmerpension
Verfasst vor 2 Tage


Freundin hilft aus

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Hallo! Wir haben eine angestellte Reinigungskraft. Diese lässt sich manchmal von einer Freundin helfen bei der Arbeit und macht sich das finanziell mit dieser irgendwie aus. Wir kennen diese Freundin weder mit Namen, noch habe... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 16 Stunden

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Eigentlich wäre das ein Entlassungsgrund. Denn streng genommen wäre die Freundin anzumelden. Aber so lange niemand was sagt oder Ihr mitspielt, wird nichts passieren. Heikel wird es erst dann (und das geschieht in solchen Situationen nicht selten), wenn Ihr Probleme macht und der Vertragsverpflic... mehr lesen...

24. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Tschuri Cazzino
Verfasst vor 3 Monate, 3 Wochen


Aufruf zu Waffenlieferungen an Ukraine zulässig?

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Österreich ist zur militärischen Neutralität verpflichtet. Dazu habe ich zwei Fragen: 1. Ist es einem österreichischen Staatsbürger erlaubt, zu Waffenlieferungen in ein Kriegsgebiet wie die Ukraine aufzurufen? 2. Ist es Ausländ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 16 Stunden

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...bei künstlich intelligenter Rechtsberatung ist vor allem das Ausgangsmaterial, sprich die Datenqualität entscheidend... mehr lesen...

24. Jun

1 Antwort zum Beitrag von milo15
Verfasst vor 3 Tage


Kauf Eigentumswohnung gewerbliche Widmung

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ich möchte eine Eigentumswohnung erwerben. Bedauerlicherweise besitzt die Wohnung eine gewerbliche Widmung. Im Wohnungseigentumsvertrag wird aber festgehalten, dass die Wohnung auch zu Wohnzwecken verwendet werden kann (z.B. Ai... mehr lesen...

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Neueste Antwort von MG
Verfasst vor 1 Tag

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Die Flächenwidmung wäre in diesem Fall nicht das Problem. Wenn das Objekt jedoch eine gewerbliche Widmung (touristische Vermietung) hat, dann muss zuerst geprüft werden, ob nach den örtlichen Vorschriften eine Umwidmung zu reinem Wohnen überhaupt möglich wäre. Es gibt durchaus länderspezifisc... mehr lesen...

23. Jun

1 Gesetz aktualisiert


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Aktualisiert am 23.06.24
23. Jun

1 Antwort zum Beitrag von hanspeter12
Verfasst vor 5 Tage


Invalditätspension aufgrund hohem Behindertengrad

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hallo, Hilft einem ein hoher Behindertengrad (80%) vor dem Sozialgericht um eine Invalditätsrente zu bekommen? Ich hab zwar den Befund, Berufsunfähigkeit aber nur vom Sozialministerium. Die Pva entscheidet leider nur über eige... mehr lesen...

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Neueste Antwort von hanspeter12
Verfasst vor 1 Tag

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Alles klar, danke. mehr lesen...

20. Jun

1 Antwort zum Beitrag von allesrecht
Verfasst vor 6 Tage


Alimente bei Obsorge durch Großmutter

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Hallo! Mir würde es logisch erscheinen, dass eine Großmutter, die die Obsorge über ihr Enkelkind bekommen hat, von den Eltern Unterhalt fördern kann. Ist das so und wenn ja, übernimmt das der Staat? Oder muss man die Eltern au... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Tage

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Wie kommen sie dann zu einem Einkommen? Vom AMS und Sozialamt bekommt man (irgendwann) nichts, wenn man offenkundig nicht arbeiten möchte, obwohl man könnte. mehr lesen...

19. Jun

1 Gesetz aktualisiert


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Aktualisiert am 19.06.24
19. Jun

1 Gesetzeskommentar von Dr. Marlon POSSARD
Verfasst vor 5 Tage | § 12 AZG


Entscheidung des OGH vom 23.10.2023 zu AZ 1 Ob 82/23z

  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Gemäß der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) vom 23. Oktober 2023 zu Aktenzahl 1 Ob 82/23z ergibt sich folgender Sachverhalt: Bei einer wiederkehrenden und vollständigen Nichtgewährung der i... mehr lesen...

19. Jun

1 Antwort zum Beitrag von LaMa
Verfasst vor 2 Wochen, 1 Tag


Urlaub nach Stunden geändert auf Urlaub nach Tagen bzw. Kinderbetreuungszeit

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Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe zwei sehr ungünstige Situationen aus meiner Kindererziehungszeit bzw. Arbeitsverhältnis bei meinem früheren Dienstgeber, die ich damals leider nicht gewissenhaft geprüft hatte (bin da lei... mehr lesen...

Neueste Antwort von Andreas Hofer4
Verfasst vor 6 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich kann nur zum Thema Urlaub etwas beitragen: Grundsätzlich ist Urlaub in Urlaubstagen zu verbrauchen, wobei eine Umstellung auf Stunden möglich ist. Die Höhe des Urlaubsentgeltes richtet sich immer nach dem Zeitpunkt wo der Urlaub angetreten wird. Das heißt, sie hätten vor den Wechsel in Teilze... mehr lesen...

19. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Urwi
Verfasst vor 7 Monate


Besitzstörung?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ich wohne ziemlich am Ende einer Sackgasse und habe eine breite Garageneinfahrt. Diese wurde oftmals von fremden Fahrzeugen zum Umdrehen benutzt. Nachdem mir jetzt 2x hintereinander jemand an die Zaunmauer angefahren i... mehr lesen...

18 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Urwi
Verfasst vor 6 Tage

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alles2, Danke für die Unterstützung! mehr lesen...

18. Jun

1 Antwort zum Beitrag von jusi
Verfasst vor 1 Woche


Plüschtier-Greifautomaten

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo zusammen, ich habe nach Regulatorien/Gesetze für Plüschtier-Greifautomaten im Land kärnten gesucht, jedoch nicht wirklich etwas gefunden. Mich würde interessieren ob und welche gesetzlichen Regelungen und Genehmigungen d... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Woche

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Bei der WKO (z.B. Fachgruppe Freizeit- und Sportbetriebe) oder Deiner Landesregierung solltest Du betreffend Geschicklichkeitsautomaten gut aufgehoben sein. Hier eine erste Informationsquelle, auch wenn es Niederösterreich betrifft: https://www.wko.at/noe/tourismus-freizeitwirtschaft/freizeit-sp... mehr lesen...

18. Jun

1 Antwort zum Beitrag von zer0
Verfasst vor 1 Woche | § 458 UGB


sind die Kosten gem. § 458 UGB einklagbar?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sind die verrechneten Kosten gem. § 458 UGB einklagen insofern diese vertraglich vereinbart wurden? Jemand in meinem Umfeld behauptet "Mahnspesen sind nicht einklagbar". Meiner Meinung nach trifft das jedoch nur zu, wenn sie ve... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Woche

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Kann es (wegen dem identischen Wortlaut) sein, dass Du im Internet recherchiert hast und dabei auf folgenden Reddit-Beitrag gestoßen bist, welcher Dich verunsichert hat? https://www.reddit.com/r/Austria/comments/17cp8v5/comment/k5sbxn2/ mehr lesen...

17. Jun

1 Gesetzeskommentar von Pramhas
Verfasst vor 1 Woche, 1 Tag | § 18 GMG


Gebrauchsmuster und „any hardware“ -- Ein Widerspruch

  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Atilla Pramhas (a@frie.at) 17. Juni 2024 Seit 2020 (4 Ob 119/20h [a]) befuerwortet der oesterreichische Oberste Gerichtshof (OGH) die Verwendung des "any hardware"-Ansatzes bei Gebrauchsmustern (GM). Dieser Ansatz fuehrt dazu... mehr lesen...

17. Jun

1 Gesetzeskommentar von Pramhas
Verfasst vor 1 Woche, 1 Tag | § 1 GMG


Gebrauchsmuster und „any hardware“ -- Ein Widerspruch

  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Atilla Pramhas (a@frie.at) 17. Juni 2024 Seit 2020 (4 Ob 119/20h [a]) befuerwortet der oesterreichische Oberste Gerichtshof (OGH) die Verwendung des "any hardware"-Ansatzes bei Gebrauchsmustern (GM). Dieser Ansatz fuehrt dazu... mehr lesen...

17. Jun

1 Gesetzeskommentar von Pramhas
Verfasst vor 1 Woche, 1 Tag | § 1 GMG


Gebrauchsmuster und „any hardware“ -- Ein Widerspruch

  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Seit 2020 (4 Ob 119/20h [a]) befuerwortet der oesterreichische Oberste Gerichtshof (OGH) die Verwendung des "any hardware"-Ansatzes bei Gebrauchsmustern (GM). Dieser Ansatz fuehrt dazu, dass Technizitaet in zwei Schritten gepru... mehr lesen...

17. Jun

1 Gesetzeskommentar von Pramhas
Verfasst vor 1 Woche, 1 Tag | § 1 GMG


Gebrauchsmuster und „any hardware“ -- Ein Widerspruch

  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Seit 2020 (4 Ob 119/20h [a]) befuerwortet der oesterreichische Oberste Gerichtshof (OGH) die Verwendung des "any hardware"-Ansatzes bei Gebrauchsmustern (GM). Dieser Ansatz fuehrt dazu, dass Technizitaet in zwei Schritten gepru... mehr lesen...

17. Jun

1 Antwort zum Beitrag von hector
Verfasst vor 2 Wochen


Medikamente aus dem EU-Ausland

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Hallo liebe Mitglieder, Ich würde gerne mit dem Rauchen aufhören und wollte mir nun das mir empfohlene, neu erhältliche Medikament "Asmoken" aus der Apotheke besorgen. Das Medikament enthält den sekundären Pflanzenstoff Cytisi... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Woche, 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sehr gerne! Das Thema hat mich deshalb so motiviert, weil bestimmt auch andere Betroffene mit dem Gedanken spielen wie Du und sich im Internet erkundigen, wie man günstiger zu dem Produkt kommt. Wenn sie dann in der Suchmaschine weit genug runterscrollen, werden sie auf diesen warnenden Beitrag s... mehr lesen...

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Neueste Beiträge im Forum Recht

Verfasst am 25.06.24, 13:35 | Autor: Scheibstock stefan

Liebes Forum, Ich habe eine allgemeine Frage: Was passiert mit dem Guthaben welches auf einem einzeln geführten Bankkonto eines Ehepartners liegt? Wird das auch aufgeteilt oder bleibt dieses Guthaben beim Kontobesitzer? Danke!

mehr lesen...
Verfasst am 25.06.24, 11:32 | Autor: marhum

Hallo ihr Lieben, könnte mir vielleicht jemand von euch beantworten ob eine im Bachelor abgelegte Klausur, welche vom Master vorgezogen wurde nach dessen Abschluss wiederholt werden kann? Normalerweise heißt es ja 'binnen 12 Monaten im selben Studium'. Aber nun habe ich bei Jusline gelesen, dass ...

mehr lesen...
Verfasst am 25.06.24, 09:42 | Autor: gerry95

Ein letztes Mal probier ich es noch. An die nette Bearbeiterin und den Leiter des Sozialreferates. Sehr geehrte Frau Steinbrenner, da meine Beschwerde gegen den Bescheid mit der Gz: BHBM-449226/2023-10 gemäß Paragraph 13 VwGVG des Verwaltungsgerichtsgesetztes (eine Rechtzeitig und zulässige Besc...

mehr lesen...
Verfasst am 25.06.24, 00:45 | Autor: alles2

Eigentlich wäre das ein Entlassungsgrund. Denn streng genommen wäre die Freundin anzumelden. Aber so lange niemand was sagt oder Ihr mitspielt, wird nichts passieren. Heikel wird es erst dann (und das geschieht in solchen Situationen nicht selten), wenn Ihr Probleme macht und der Vertragsverpflic...

mehr lesen...
Verfasst am 25.06.24, 00:36 | Autor: Hank

...bei künstlich intelligenter Rechtsberatung ist vor allem das Ausgangsmaterial, sprich die Datenqualität entscheidend...

mehr lesen...
Verfasst am 24.06.24, 09:27 | Autor: MG

Die Flächenwidmung wäre in diesem Fall nicht das Problem. Wenn das Objekt jedoch eine gewerbliche Widmung (touristische Vermietung) hat, dann muss zuerst geprüft werden, ob nach den örtlichen Vorschriften eine Umwidmung zu reinem Wohnen überhaupt möglich wäre. Es gibt durchaus länderspezifisc...

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Verfasst am 23.06.24, 19:31 | Autor: hanspeter12

Alles klar, danke.

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