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2024
07. Oct

69 Gesetze aktualisiert


07. Oct

1 Antwort zum Beitrag von Emily10
Verfasst vor 20 Stunden


Gesetzliche Erwachsenenvertretung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Grüß Gott! Ich bin seit heute neu hier und möchte alle begrüßen! Meine Frage: Ich bin seit ca eindreiviertel Jahren die gesetzliche Vertretung für meinen Onkel. Bis jetzt habe ich keine Aufwandsentschädigung(5%) in Anspruch gen... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Emily10
Verfasst vor 3 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ja,das mache ich gerne! mehr lesen...

06. Oct

1 Antwort zum Beitrag von Silviane
Verfasst vor 2 Wochen


Renovierung Fenstertausch, Mietwohnung Wien

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Ich habe eine Generalsanierung meiner Mietwohnung vor, möchte mit den Fenstern beginnen. Die Fenster sind sehr renovierungsbedürftig, gehen kaum auf oder zu, Hausschwamm, an der Oberkante läuft das Wasser herein und m... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 14 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Solange Du keine Erklärung geliefert bekommen hast, warum der Hausbesitzer nicht auf Deinen Vorschlag reagiert hat und man von einer Fristsetzung abrät, wirkt es auf mich so, als würde man Dich hinhalten wollen. Mit Deinen beabsichtigten Konsequenzen kann ich mich anfreunden :!: mehr lesen...

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06. Oct

1 Antwort zum Beitrag von michelangelo
Verfasst vor 2 Tage


Waisenpension nur die Hälfte der üblichen 40 %?

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Guten Abend, ich schreibe als Erwachsenenvertreter für meinen zu pflegenden schon lange volljährigen Bruder (Pflegestufe 6). Unsere Mutter ist vor kurzem verstorben und ich habe für ihn die Waisenpension beantragt, Diese wurde... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 16 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Um Mehrfach-Posts zu vermeiden, bei Ergänzungen bitte das Stift-Symbol oben rechts des letzten Beitrags verwenden. Auf der Österreich-Seite oder auch https://www.pv.at/web/pension/pensionsarten/witwenpension-und-witwerpension steht auf Grundlage von § 264 Abs.2 ASVG, dass kein Witwerpension zu... mehr lesen...

04. Oct

1 Antwort zum Beitrag von 1984
Verfasst vor 4 Tage


Verleumdung Missbrauch

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Hallo, ich war 14 Jahre in einer Beziehung mit Partnerschaftsgewalt. Wir haben 2 Kinder. Ich habe den Vater 5 Jahre nach der Trennung angezeigt. Er hat alles verleugnet und gelogen. Strafanzeige ist eingestellt. In seinem D... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Kann nicht ganz folgen, warum Du Dich persönlich angegriffen fühlst. Dabei hatte ich nur einen Auszug geliefert, was sich da draußen alles abspielt. Du bist doch diejenige, die offenkundig zumindest teilweise kein Verständnis für etwaige Entscheidungen der Justiz aufbringt. Ich wollte die Sachlag... mehr lesen...

02. Oct

1 Antwort zum Beitrag von HaftAntrag
Verfasst vor 1 Monat, 3 Wochen


Betrunken - Polizeieinsatz.

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ich habe gerade eine Situation miterlebt und dabei stellte sich mir die Frage: Wer zahlt den Einsatz? Sachverhalt: Eine betrunkene Person liegt auf der Straße und schreit bzw. lacht laut vor sich hin, ist aber nicht ve... mehr lesen...

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Neueste Antwort von starebroth
Verfasst vor 5 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

In der von Ihnen beschriebenen Situation: Kosten des Einsatzes: Die Kosten des Polizeieinsatzes bei Verstößen gegen die öffentliche Ordnung, einschließlich betrunkenem Verhalten, können manchmal der betreffenden Person in Rechnung gestellt werden, dies hängt jedoch von den örtlichen Gesetzen und ... mehr lesen...

30. Sep

1 Antwort zum Beitrag von qwertz-nutzer
Verfasst vor 1 Woche, 4 Tage


Genderzwang bei Masterarbeit

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Grüß Gott und guten Tag in die Runde, demnächst wird Bertram Musterstudent vermutlich seine fiktive Masterarbeit beginnen (MBA - Strategisches Management). Leider scheinen die 'Richtlinien für die Erstellung von Masterarbeite... mehr lesen...

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Neueste Antwort von qwertz-nutzer
Verfasst vor 6 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Herzlichen Dank! mehr lesen...

30. Sep

1 Antwort zum Beitrag von polaris
Verfasst vor 2 Monate, 3 Wochen


Genossenschaftswohnung trotz Eigenheim

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo ihr Wissenden Mein Lebensgefährtin und ich besitzen jeder ein Haus mit viel Grund jeder als Hauptwohnsitz. Wir sind nun in einem Alter, wo uns die Gartenarbeit und Erhaltung der Häuser zu viel wird. Nun haben wir die Mö... mehr lesen...

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Neueste Antwort von sobatiara
Verfasst vor 6 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo Poldi, es gibt einige steuerliche Überlegungen, die ihr beachten könnt, um den Hausverkauf möglichst steuergünstig zu gestalten. Da es sich um eure Hauptwohnsitze handelt, gibt es hierzulande einige Vorteile, die den Verkauf steuerlich begünstigen können. mehr lesen...

30. Sep

1 Antwort zum Beitrag von Wolferl1234
Verfasst vor 3 Wochen, 3 Tage


Witwenpension für Frau und/oder Exfrau?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich wurde 2007 schuldhaft geschieden, meine Ex-Frau war über 40, die Ehe bestand seit 15 Jahren und sie war nicht berufstätig. Nun habe ich wieder geheiratet und da erhebt sich die Frage, wer bei meinem Ableben (ich bin 63 mein... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Woche

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

In Anbetracht des bereits erwähnten § 258 Abs.4 ASVG gar nicht, sofern der früheren Dame bis zuletzt Unterhalt geleistet wurde und sie nicht zwischenzeitlich neu geheiratet hat. mehr lesen...

29. Sep

1 Antwort zum Beitrag von gracjanski
Verfasst vor 1 Woche, 3 Tage


Als Ausländer jemanden ausserhalb der EU heiraten

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

ich bin selber Pole, wohne aber schon seit Jahrzehnten ausserhalb Polens, so dass mein polnisch schlecht ist (für behördliche Angelegenheiten sicherlich nicht ausreichend). Nun möchte ich eine Ghanaerin heiraten und die Frage ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Woche, 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sehe ich auch gerade! Weiters würde mir "parents.at" einfallen (vielleicht stößt man da auf ausländische Eltern als aktive Mitglieder) oder https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=19826#p46892 mehr lesen...

28. Sep

1 Antwort zum Beitrag von ChristlMat
Verfasst vor 2 Wochen, 3 Tage


Deutsche Promotion zur FlexCo - Zugang Rechtsdatenbanken

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebe Community, seit April/Mai 2024 promoviere ich nebenberuflich zum Thema der Flexiblen Kapitalgesellschaft bei Prof. Dr. Lieder an der Universität Freiburg, Deutschland. Im Hauptberuf befinde ich mich derzeit im notarielle... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 1 Woche, 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

...Studienliteratur ist lukrativ und wird daher bei Manz derzeit noch rein analog angeboten; die allgemeine Stimmungslage für Risikofinanzierung von Start-Ups usw. ist ungünstig, das kann auch eine brandneue und noch so flexible Rechtsform nicht ausgleichen... mehr lesen...

28. Sep

1 Antwort zum Beitrag von Gerhard 15
Verfasst vor 1 Woche, 3 Tage


Vereinsführung Kassabuch

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo Zusammen, wir sind ein kleiner Verein mit wenigen Mitgliedern. Wir haben für die Finanzen des Vereins eine Software am Computer, wo Einnahmen-Ausgaben, Rechnungen, Ein- und Auszahlungen seit Jahren laufen. Kontoauszüge gi... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Woche, 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Die Vereinsbuchhaltung und Verpflichtungen der Rechnungsprüfer werden in § 21 VerG (Vereinsgesetz) beschrieben. Für größere Vereine ab gewöhnlichen Einnahmen oder Ausgaben von mehr als EUR 1 Mio. in zwei aufeinanderfolgenden Jahren ist ein Jahresabschluss (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung) auf... mehr lesen...

27. Sep

1 Antwort zum Beitrag von bogota
Verfasst vor 3 Jahre, 3 Monate


Impfen der Kinder

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebes Forum, Die Mutter unserer Kinder (9 und 11 Jahre) will die Kinder gegen Covid impfen sobald dies möglich ist. Ich (Vater) bin dagegen und habe dies ihr auch schon schriftlich kundgetan. Wir haben beide das Sorgerecht - ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von gracjanski
Verfasst vor 1 Woche, 3 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

spätestens heute wissen wir, wer Recht hatte rund um das Thema und wie völlig daneben die Behörden lagen (zum Teil absichtlich gelogen haben) mehr lesen...

27. Sep

1 Antwort zum Beitrag von Darkside
Verfasst vor 1 Woche, 4 Tage


KFZ Privatverkauf / Aufforderung zur Mängelbehebung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo an alle, also um es kurz zu beschreiben. Ich habe im Herbst letzten Jahres genauer gesagt am 1.9.2023 ein Auto verkauft. Inseriert war es als Exportauto da es kein gültiges Gutachten/Pickerl hatte und zudem dem Land lau... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Woche, 3 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Könnte wieder so ein typischer Fall von "Auf-gut-Glück"-gekauft sein, was sich im Nachhinein bei Aufkommen des wahren Schadensausmaßes bereut worden sein dürfte. Es wurde nicht verlangt, dass das Fahrzeug komplett mängelfrei ist. Pickerlfähig bedeutet ja nur, dass es keine schweren Mängeln aufwei... mehr lesen...

25. Sep

1 Antwort zum Beitrag von Miss.dorfmadl
Verfasst vor 1 Woche, 5 Tage


Ticket Covid-19

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Weiß jemand, ob man ein Recht darauf hat, dass der Ticketpreis eines Tickets, das vor Corona für eine Veranstaltung, die wegen Corona abgesagt wurde, gekauft wurde, zurückerstattet wird? Es gab ja einmal das KuKoSpoSiG, warum i... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Woche, 5 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Es kann mehrere Gründe für eine Veranstaltungsabsage geben, die dann auch unterschiedlich zu bewerten sind. Daher mal eine kleine Übersicht: https://europakonsument.at/de/page/tickets-ihre-rechte-bei-konzerten Vergiss das mit der kurzen Verjährungsfrist von 3 Jahren. Dazu sollte schon dem Veran... mehr lesen...

25. Sep

1 Gesetzeskommentar von Dr. Marlon POSSARD
Verfasst vor 1 Woche, 5 Tage | § 43 BDG 1979


Vertrauensprinzip und Treuepflicht: Entlassung iRd Beamtenrechts aufgrund von Verstößen iZm § 43 Abs 2 BDG

  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Das BDG gilt als Grundlagenkodifikation für Beamt:innen in Österreich. Es beinhaltet Bestimmungen, die ua auf der Stärkung der Legitimation der staatlichen Verwaltung beruhen. § 43 Abs 2 BDG umfasst das s... mehr lesen...

25. Sep

1 Gesetzeskommentar von Dr. Marlon POSSARD
Verfasst vor 1 Woche, 5 Tage | § 43 BDG 1979


Vertrauensprinzip und Treuepflicht: Entlassung iRd Beamtenrechts aufgrund von Verstößen iZm § 43 Abs 2 BDG

  • 5,0 bei 2 Bewertungen

Das BDG gilt als Grundlagenkodifikation für Beamt:innen in Österreich. Es beinhaltet Bestimmungen, die ua auf der Stärkung der Legitimation der staatlichen Verwaltung beruhen.     § 43 Abs 2 B... mehr lesen...

25. Sep

1 Gesetz aktualisiert


23. Sep

1 Antwort zum Beitrag von Miserable_Maximus
Verfasst vor 2 Wochen


Antrag auf Studienbeihilfe

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich bin EU-Bürger und erfülle die Vorausetzungen für ein Selbserhalter Stipendium. Sicherhaltshalber habe ich zu dem Antrag eine Stellungsnahme geschrieben, in der ich mich auf §2 iVm §4 StudFG bezogen habe (natürlich mit entsp... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Wochen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Nun verstehe ich Dein Problem im Sinne des § 4 Abs.1a Z 3 StudFG, welches wir hier bereits hatten: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=8&t=25176 Dazu folgende VwGH-Entscheidungen, die Deine Fragen beantworten sollten (nach dem Stichwort "Beschäftigung" suchen): https://ris.bka.gv.at/Dokum... mehr lesen...

22. Sep

1 Gesetz aktualisiert


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Neueste Beiträge im Forum Recht

Verfasst am 07.10.24, 09:13 | Autor: Emily10

Ja,das mache ich gerne!

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Verfasst am 06.10.24, 22:04 | Autor: alles2

Solange Du keine Erklärung geliefert bekommen hast, warum der Hausbesitzer nicht auf Deinen Vorschlag reagiert hat und man von einer Fristsetzung abrät, wirkt es auf mich so, als würde man Dich hinhalten wollen. Mit Deinen beabsichtigten Konsequenzen kann ich mich anfreunden :!:

mehr lesen...
Verfasst am 06.10.24, 19:58 | Autor: alles2

Um Mehrfach-Posts zu vermeiden, bei Ergänzungen bitte das Stift-Symbol oben rechts des letzten Beitrags verwenden. Auf der Österreich-Seite oder auch https://www.pv.at/web/pension/pensionsarten/witwenpension-und-witwerpension steht auf Grundlage von § 264 Abs.2 ASVG, dass kein Witwerpension zu...

mehr lesen...
Verfasst am 04.10.24, 12:24 | Autor: alles2

Kann nicht ganz folgen, warum Du Dich persönlich angegriffen fühlst. Dabei hatte ich nur einen Auszug geliefert, was sich da draußen alles abspielt. Du bist doch diejenige, die offenkundig zumindest teilweise kein Verständnis für etwaige Entscheidungen der Justiz aufbringt. Ich wollte die Sachlag...

mehr lesen...
Verfasst am 02.10.24, 12:09 | Autor: starebroth

In der von Ihnen beschriebenen Situation: Kosten des Einsatzes: Die Kosten des Polizeieinsatzes bei Verstößen gegen die öffentliche Ordnung, einschließlich betrunkenem Verhalten, können manchmal der betreffenden Person in Rechnung gestellt werden, dies hängt jedoch von den örtlichen Gesetzen und ...

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Verfasst am 30.09.24, 17:19 | Autor: qwertz-nutzer

Herzlichen Dank!

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Verfasst am 30.09.24, 15:35 | Autor: sobatiara

Hallo Poldi, es gibt einige steuerliche Überlegungen, die ihr beachten könnt, um den Hausverkauf möglichst steuergünstig zu gestalten. Da es sich um eure Hauptwohnsitze handelt, gibt es hierzulande einige Vorteile, die den Verkauf steuerlich begünstigen können.

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