JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2021
15. Jan

1 Beitrag im Forum von jefldean84
Verfasst vor 6 Stunden


Empfehlungen des Verfassungsgesetzbuchs

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

IANAL, aber ich liebe das Verfassungsrecht und all seine Feinheiten. Ich liebe es, SCOTUS-Entscheidungen und Rechtsprechung zu lesen, und ich habe mich gefragt, ob es da draußen großartige Bücher zum Lesen zu diesem Thema gibt.... mehr lesen...

15. Jan

1 Beitrag im Forum von christesr75
Verfasst vor 6 Stunden


Kalifornisches Mieterrecht

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich sagte meinem Vermieter, ich müsse den Mietvertrag am 19. Juli wegen eines neuen Jobs kündigen. Im Mietvertrag beschränkt sich die Folge auf den Verlust meiner Kaution. Neuer Mieter kann am 1. September umziehen. Der Vermiet... mehr lesen...

15. Jan

1 Antwort zum Beitrag von maxm00
Verfasst vor 7 Stunden


Rückerstattung wird nicht durchgeführt

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, wir wären letzten April nach Valencia geflogen, dem Reiseantritt standen dann aber die Corona-Pandemie und Reisewarnungen entgegen, somit wurden Hin- sowie Rückflug storniert. Das Reisebüro (lastminute.de) hat eine Rüc... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 6 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Du stehst mit dem Problem nicht alleine da (Vorwürfe wie Betrug, Abzocke uvm.): https://at.trustpilot.com/review/www.lastminute.de Dort findest auch die weitere Vorgehensweise anderer Betroffener. Die Buchungsnummer muss auch selbst nach der positiven Erledigung eine geraume Zeit im System hint... mehr lesen...

Sofortabfrage ohne Anmeldung!


Jetzt Abfrage starten
15. Jan

1 Antwort zum Beitrag von evol
Verfasst vor 1 Monat, 3 Wochen


§37 KFG Anzeige wegen ausländischen Kennzeichen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo zusammen, ich habe folgende Anzeige per Post bekommen: „Sie haben als Benutzer eines Fahrzeuges mit einem ausländischen Kennzeichen dieses länger als 1 Monat nach der Einbringung des Fahrzeuges nach Österreich verwendet... mehr lesen...

10 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 7 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich danke auch über die Bekanntgabe über das äußerst erfreuliche Ergebnis und den Aufruf! Das machen leider nur Wenige. Dann hat sich das doch wer durchgelesen. Bin ich von Beamten nicht gewohnt :P mehr lesen...

15. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Lathika
Verfasst vor 1 Tag


Ehegattenunterhalt kürzen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ich hoffe, ich kann hier für mich "Licht ins Dunkel" bringen.... Ich bin seit 7/2017 geschieden (30 Jahre verheiratet)... zuerst hat er mich verklagt und wollte mich schuldig scheiden lassen, damit er sich den Unterh... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 9 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Tut mir leid für das von mir verschuldete Missverständnis. Da bin ich wohl durch die Erwähnung Deines Sohnes ungewollt auf den Kindesunterhalt abgedriftet, obwohl Dein Titel mehr als unmissverständlich ist. Beim Ehegattenunterhalt können je nach den Lebensumständen laut § 69a (2) EheG sowohl die... mehr lesen...

15. Jan

12 Gesetze aktualisiert


14. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Waltschnee
Verfasst vor 2 Tage


BESITZSTÖRUNGSKLAGE rechtens?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sehr geehrtes Jusline-Forenteam! Ich hatte kürzlich nach einer Wanderung im Waldviertel einen Zettel mit dem Hinweis einer angekündigten Besitzstörungsklage am Scheibenwischer, nachdem ich mein Auto auf einem mit der Straße eb... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Waltschnee
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Vielen Dank an alles2 für die weiterführende rechtliche Aufklärung! mehr lesen...

14. Jan

1 Antwort zum Beitrag von bergfan
Verfasst vor 1 Tag


Genossenschaftswohnung - Invest wertlos

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Folgende Frage einer Bekannten: Sie wohnt in einer Genossenschaftswohnung. Die Genossenschaft kann beim Auszug verlangen, dass alles ausgeräumt wird (Küche, Verbau, etc.) und nur noch weisse Wände übrig bleiben. Es hängt vom... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Der neue Mieter kann das geltend machen, was in seinem Mietvertrag steht. Hat der Vermieter Aufwendungen von irgendwelchen vormaligen Mietern abgegolten, sind diese als Bestandteil der Wohnung zu betrachten. Welche es in erster Linie sein können, findet sich in § 10 (3) MRG. Wenn der Vormieter (D... mehr lesen...

14. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Interessierter
Verfasst vor 1 Tag


Wer haftet für Unterschrift im Vertrag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wir arbeiten seit Jahren für einen Unternehmer, der uns immer wieder Kunden bringt. Jetzt haben wir einen Fall, bei dem dieser Unternehmer den Auftrag an uns selbst unterschrieben hat, da es schnell gehen musste. Wir haben dara... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von Interessierter
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sehr gut ! vor der Unterschrift steht i.A. Danke für die Antwort ! mehr lesen...

14. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Fancymammal
Verfasst vor 1 Monat


Rückforderung von Unternehmens Anlagen negativ für Pflegschaftsfall?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ich hoffe ich bin hier mit meiner Frage richtig. Habe dieses Forum eben erst entdeckt... Kurzer Hintergrund: Mein Lebensgefährte ist selbstständig und seit diesem Sommer bin bei ihm angestellt und übernehme das Office ... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von noeldics
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

buy fake and real passport id cards drivers license http://www.migrationdocuments.com Buy IELTS, IDP TOEFL, GMAT, ESOL, DEGREE, DIPLOMAT Buy Registered Passports,Drivers license,IELTS & TOEFL, ESOL Certificates Without Attending The Exam BUY PASSPORTS,DRIVERS LICENSES,ID CARDS,BIRTH CERTIFICAT... mehr lesen...

14. Jan

19 Gesetze aktualisiert


13. Jan

1 Antwort zum Beitrag von danunt
Verfasst vor 2 Wochen, 4 Tage


Gehsteig

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ich habe folgende Frage. Vor ca. 20 Jahren wurde mit der Gemeinde mit meinen Eltern eine Vereinbarung zur Nutzung meiner Grundfläche als Gehsteig getroffen. Die Gemeinde hat für meine verlorene Terrassenfläche auf ihre ... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Dein Anliegen müsstest Du schon gegenüber der Gemeinde äußern. Hat man Verständnis für Deine Situation und ist der Bedarf für den Gehsteig nicht mehr unbedingt gegeben, könntest Du Glück haben. Ansonsten müsste man wohl vor Gericht ziehen, wo mitunter eine Interessensabwägung vorgenommen werden w... mehr lesen...

13. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Mario092
Verfasst vor 3 Tage


führerscheinentzug frage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo ich hoffe das ich in diesem forum richtig bin und mir jemand vll weiter helfen kann. Mir wurde vor ca 15 monaten der führerschein enzogen weger alkohol am steuer 1,6 promile Ca 3000 euro straffe und 12 monate enzug. Lei... mehr lesen...

5 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich denke, da hast Du was falsch verstanden. Um auf den Promille-Wert zu kommen, gibt es den gesetzlich vorgeschriebenen Umrechnungsfaktor von 2,0. Das wären also 1,44 Promille, was laut § 99 (1a) StVO eine Geldstrafe von 1200 bis 4400 Euro und laut § 26 Abs.2 Z.4 FSG den Entzug der Lenkberechtig... mehr lesen...

13. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Das_Pseudonym
Verfasst vor 1 Monat, 2 Wochen


veriert man die Garantie,wenn ich bei einem neuen Notbook die Festplatte wechsle,oder Ram erweitere?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

:evil: Untersützte nicht diese spammer! Und es gibt Garantie und es gibt eine Gewährleistung. mehr lesen...

9 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Das_Pseudonym
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

sieht nach bot aus... mehr lesen...

13. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Huber
Verfasst vor 2 Tage | § 3 KSchG


Geschäftsanbahnung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Was bedeutet Geschäftsverbindung selbst angebahnt? Zählt als selbst angebahnt wenn der Unternehmer von einer Dritten an Konsument vorgeschlagen wurde und so der Geschäftskontakt entstanden ist hat der Konsument dann rücktritts... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Grob gesagt ist die Selbstanbahnung, wenn Du ein Unternehmer aufgesucht hast. Dazu zählt auch, wenn Du jemand beauftragt hast, dass der Kontakt zwischen dem Unternehmen und Dir hergestellt wird. Daher ist hinsichtlich des Rücktrittsrechts die Fallkonstellation sehr wohl eine wesentliche. Auch die... mehr lesen...

13. Jan

1 Antwort zum Beitrag von brightsideoflife
Verfasst vor 4 Tage


Korrektes Vorgehen vor Teilungsklage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo Liebe Jusliner, Ich stecke leider in einer etwas komplizierteren Verlassenschaft und sehe kaum noch einen Ausweg diese Abzuschließen ohne einen Verkauf zu erzwingen durch eine Teilungsklage. Nun ist es so das es noch ke... mehr lesen...

4 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Naja, das musst schon Du herausfinden, da Du die Parteien besser kennst und weißt, woran es an einer Einigung scheitert. Ist man mit gewissen Situationen überfordert und weiß nicht mehr weiter, wie man damit psychisch umgehen soll, so kann die von Dir genannte Mediation weiterhelfen. Geht es aber... mehr lesen...

13. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Beko
Verfasst vor 3 Tage


Gewährleistung Gebrauchtwagenkauf Händler

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebes Forum, ich hätte eine spezifische Frage zum Umfang einer Gewährleistung beim Gebrauchtwagenkauf vom Händler und würde mich freuen, hier fundierte Rückmeldung zu bekommen: Wir haben im Dezember 2020 einen Gebrauchtwagen... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Für mich ist die Sache eindeutig, da der Mangel bereits bei der Fahrzeugübergabe bestand und somit die Gewährleistung im Sinne von § 932 ABGB geltend gemacht werden sollte. Als Verschleiß würde es erst dann zählen, wenn die Batterie erst einige Zeit später schwachbrüstig geworden wäre. Und so ein... mehr lesen...

13. Jan

9 Gesetze aktualisiert


12. Jan

1 Antwort zum Beitrag von AberSoNicht
Verfasst vor 1 Woche


Gesetzesbruch bei unautorisierter Abbuchung / SEPA ?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo ich hatte einen Vertrag mit einem Internetprovider den ich schriftlich kündigte. Da ich von Fehlern bei der Abrechnung ausging hatte ich mit der Kündigung auch gleich schriftlich ausdrücklich mein SEPA Mandat widerrufen.... mehr lesen...

4 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Warum bist Du dann nur von Fehler ausgegangen, die sich wohl nicht bestätigt haben? Glaubst Du nicht, dass die Kündigung auch eine Überreaktion war? Keine Sorge, ich habe mich wegen Deinem Anliegen an den Konsumentenschutz gewendet und Dir zumindest das wiedergegeben, was von denen kam. Wenn ich... mehr lesen...

12. Jan

1 Antwort zum Beitrag von hai
Verfasst vor 3 Tage


Verkauf von Artikel - Anfrage von plz und Ort

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Ich biete einen Artikel bei ebay-kleinanzeigen an und habe einen Interessenten. ich habe für die Überweisung meinen iban und bic geschickt. Der Kunde kommt von der Schweiz und ich habe ein österreichisches Konto für die ... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hatte bei meinen Handelsaktivitäten auch mit vielen Kunden aus der Schweiz zu tun. Doch dahingehend wäre mir nichts bekannt. Allerdings erübrigte sich die Frage hinsichtlich der Adresse, da ich mich nur auf Plattformen aufhielt, bei denen nach Kaufabschluss die jeweiligen Adressen automatisch wei... mehr lesen...

Ende der Timeline

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten

Neueste Beiträge im Forum Recht

Verfasst am 15.01.21, 14:41 | Autor: jefldean84

IANAL, aber ich liebe das Verfassungsrecht und all seine Feinheiten. Ich liebe es, SCOTUS-Entscheidungen und Rechtsprechung zu lesen, und ich habe mich gefragt, ob es da draußen großartige Bücher zum Lesen zu diesem Thema gibt. Ich habe versucht, einige der Online-Kurse anzusehen, aber festgestel...

mehr lesen...
Verfasst am 15.01.21, 14:07 | Autor: christesr75

Ich sagte meinem Vermieter, ich müsse den Mietvertrag am 19. Juli wegen eines neuen Jobs kündigen. Im Mietvertrag beschränkt sich die Folge auf den Verlust meiner Kaution. Neuer Mieter kann am 1. September umziehen. Der Vermieter gab zu, andere "Bewerber" für den 1. September abgelehnt zu haben, ...

mehr lesen...
Verfasst am 15.01.21, 14:00 | Autor: alles2

Du stehst mit dem Problem nicht alleine da (Vorwürfe wie Betrug, Abzocke uvm.): https://at.trustpilot.com/review/www.lastminute.de Dort findest auch die weitere Vorgehensweise anderer Betroffener. Die Buchungsnummer muss auch selbst nach der positiven Erledigung eine geraume Zeit im System hint...

mehr lesen...
Verfasst am 15.01.21, 13:42 | Autor: alles2

Ich danke auch über die Bekanntgabe über das äußerst erfreuliche Ergebnis und den Aufruf! Das machen leider nur Wenige. Dann hat sich das doch wer durchgelesen. Bin ich von Beamten nicht gewohnt :P

mehr lesen...
Verfasst am 15.01.21, 11:22 | Autor: alles2

Tut mir leid für das von mir verschuldete Missverständnis. Da bin ich wohl durch die Erwähnung Deines Sohnes ungewollt auf den Kindesunterhalt abgedriftet, obwohl Dein Titel mehr als unmissverständlich ist. Beim Ehegattenunterhalt können je nach den Lebensumständen laut § 69a (2) EheG sowohl die...

mehr lesen...
Verfasst am 14.01.21, 17:24 | Autor: Waltschnee

Vielen Dank an alles2 für die weiterführende rechtliche Aufklärung!

mehr lesen...
Verfasst am 14.01.21, 14:24 | Autor: alles2

Der neue Mieter kann das geltend machen, was in seinem Mietvertrag steht. Hat der Vermieter Aufwendungen von irgendwelchen vormaligen Mietern abgegolten, sind diese als Bestandteil der Wohnung zu betrachten. Welche es in erster Linie sein können, findet sich in § 10 (3) MRG. Wenn der Vormieter (D...

mehr lesen...
Jusline stellt Ihnen eine große Sammlung von Gesetzen kostenlos und immer aktuell zur Verfügung. Derzeit befinden sich 3.397 Gesetze mit 124.730 Paragrafen in unserer Datenbank Mehr Infos...
In unserem Forum finden Sie 33.504 Beiträge zu Diskussionen über aktuelle Themen, Gesetzesänderungen sowie Unklarheiten der Gesetzesgebung. Mehr Infos...
Rechtsvorschriften sind oft unverständlich formuliert. JUSLINE ermöglicht Kommentare zu 3.397 der wichtigsten österreichischen Gesetze. Juristinnen und Juristen können mit ihrer Fachkunde den Inhalt einzelner Paragrafen online erläutern. Mehr Infos...
JUSLINE ermöglicht Ihnen eine individuelle Gesetzes-Sammlung: Nehmen Sie Gesetze auf, die für Sie beruflich oder privat von Interesse sind. Nutzen Sie die Möglichkeit und fügen Sie zu einzelnen Paragrafen nach Belieben persönliche Anmerkungen hinzu. Mehr Infos...
Über Jusline können Sie online Abfragen des Österreichischen Grundbuchs und Firmenbuchs sowie des Deutchen Handelsregisters schnell und einfach ohne Anmeldung durchführen. Mehr Infos...
Um Ihnen den Alltag ein wenig zu erleichtern können Sie gerne unsere kostenlosen Tools vom Zinsrechner über einen Schmerzengeldrechner bis hin zum Fristenrechner nutzen. Mehr Infos...