Liebe Community! Vorab - ich konnte kein passenderes Forum für das Thema finden, wenn es also unpassend ist einfach löschen oder mir mitteilen. Gemeinsam mit drei weiteren MitbewohnerInnen wohne ich in einer Wohnung, wir alle... mehr lesen...
Sind alle vier in der Hauptmieterstellung, habt Ihr eine Pattstellung und nur alle können den Vertrag kündigen oder es wird für alle aufgelöst/erneuert. Und solltet Ihr Euch doch einigen, dass nur noch zwei im Vertrag verbleiben, muss der Vermieter dem nicht zustimmen. Alles klar, vielen vielen ... mehr lesen...
Liebe Forummitglieder, aus gegebenen Anlass wollte ich fragen, ob es möglich ist, bei derzeitiger Rechtslage Zwangsimpfungen durchzuführen. Wenn ja, auf welche gesetzliche Grundlage kann sich berufen werden? Wenn nein, auf we... mehr lesen...
Der Satz war eh nicht auf Dich bezogen, sondern wäre pauschal zu verstehen. Wollte damit nur sagen, dass eine wortreich ausgeholte und 100.000-mal wiederholte Botschaft irgendwann jedem eingeimpft wurde oder durch tagesaktuellere Themen verdrängt wird (z.B. dass die Inzidenz bei der Altersgruppe ... mehr lesen...
Hallo zusammen, Derzeit bin ich in einem Dienstverhältnis im SWÖ KV, dessen Historie ich unten aufliste. Daraus entnehme ich, dass ich eine Kündigung zum letzten des Monats aussprechen kann, aktuell der 30.11.2021. Wenn ein Be... mehr lesen...
Hallo alles2, vielen Dank für die wertvolle Information! Mfg, Arnold mehr lesen...
Liebe Forenmitglieder, ich habe einen Aufenthalt bei einem Hotel storniert, das mir nun 100 % der Buchungskosten als Stornokosten in Rechnung stellt (bereits bei der Buchung bezahlt). Das ist auch in den Stornobedingungen so f... mehr lesen...
Eigentlich wäre ich schon bei Dir. Doch wäre die Frage, ob der Aufwand dafürsteht und ob es ein Gericht ebenso sieht. Man könnte es bei Gericht ausfechten, was je nach Rechtfertigungslinie des Hotelbetriebes ins Geld gehen kann. Doch genau das könnte man sich zu Nutze machen, damit der Geschäftsf... mehr lesen...
Ich wurde kürzlich opfer einer Verfolgung via GPs Tracker der durch Zufall unter meinem Auto gefunden wurde. Es befand sich eine SIM-Karte, sodass ich nun weis, wer es war. Dieser Kerl hat mich 6 Monate per GPS verfolgt, natürl... mehr lesen...
Meiner Erfahrung nach war bei so einem geringfügigen Eingriff in fremden Besitz nie eine Schadensersatzforderung durchsetzbar. Je nachdem, in welchem Verhältnis man zum dem Störer stand, fanden dann so Sachen wie Haushaltsausnahmen oder Dienstgeber ihre Erwähnung, damit dem nicht weiter nachgegan... mehr lesen...
Guten Morgen wehrte User! Der §115 im StGB besagt, dass die Herabwürdigung einer Person unter Strafe steht, wenn diese vor mehreren Personen stattfindet. Ich bin Elternteil eines Akademiespielers (älter als 14 Jahre) der mite... mehr lesen...
Eigentlich eine ähnliche Situation wie Mobbing in der Schule. Meine Einschätzung über die Erfolgsaussicht und die mögliche Entwicklung eines Verfahrens hier: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?t=15508#p36645 Die dort genannte üble Nachrede zur Abgrenzung der Ehrenbeleidigung ist im Sinne vo... mehr lesen...
Hallo zusammen, ich habe vorgestern erfahren, dass in einem Forum beide Beiträge von mir geschlossen wurden, obwohl ich nicht gegen die Forenregeln verstoßen habe. Habe dann den Moderator des Forums drüber informiert und aber ... mehr lesen...
Wüsste jetzt nicht, wo ich Dich nicht verstanden haben sollte, da mit dem ersten Satz alles gesagt worden sein dürfte: Meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass man es auch dort äußern darf, wo es nicht erwünscht ist. Wir kennen den wahren Grund für die Entfernung durch den ORF nicht. Nur zu gerne ... mehr lesen...
Hallo, Kurz zum Sachverhalt: ein Clubbetreiber hat jahrelang AKM bezahlt. Nach mehr als 5 Jahren kontaktierte er alle ihm bekannten AKM Mitglied Gastmusiker, keiner von Ihnen hat jemals für deren dortige Darbietung Tantiemen b... mehr lesen...
Die Minutenwerte findet man hier: https://www.akm.at/wp-content/uploads/2021/06/Minutenwerte-Punktwert-Zuschlagsbetraege_2020.pdf Die Abrechnungsregeln unter dem Punkt Verteilungsbestimmungen: https://www.akm.at/ueber-uns/pflichtveroeffentlichungen/ Möchte mich da jetzt nicht einlesen, weil b... mehr lesen...
In einem Dienstbarkeitsvertrag mit einer Seilbahngesellschaft ist eine Betriebspflicht für den Betrieb einer Gondelbahn und der Vornahme der Beschneiung vereinbart. Nun kommen die Bergbahnen dieser Betriebspflicht nicht nach. W... mehr lesen...
Hallo! Kann man bei einem Mietvertrag auf Anfechtung wegen laesio enormis - gültig- verzichten, wenn man unterzeichnet, dass man die Wohnung wegen besonderer Vorliebe mietet? Kann eine Mietwohnung - also etwas, dass man zum Le... mehr lesen...
Auch Bestandsverträge unterliegen der laesio. So wie auch bei sonstigen Verträgen können bei entsprechender Motivlage und Kenntnis des wahren "Wertes" natürlich auch die laesio-Grenzen unter- bzw. überschritten werden. Dort wo allerdings die Höhe der Miete durch gesetzliche Bestimmungen geregel... mehr lesen...
Hallo Ich hab eine Frage. Und zwar habe ich einen Acker mit einer Zufahrt über ein Gemeindegrundstück. Die Zufahrt erfolgt dabei über einen kleinen Teil des Gemeindegrundstücks und aufgrund des Gefälles ist eine Zufahrt an der ... mehr lesen...
Du beschreibst die durch einen Vertrag begründete Dienstbarkeit iSv § 12 GBG (Allgemeines Grundbuchsgesetz). Nur bei einem Dienstbarkeitsvertrag braucht es die Zustimmung beider Parteien, welches notariell beglaubigt werden sollte. Hier dürfte es um eine Dienstbarkeit durch die gesetzliche Ersitz... mehr lesen...
Hallo, Also ich bin zurzeit studierender und besuche das Tagescollege. Nun würde ich gerne wissen ob ein Lehrer in Mathematik zwei Schularbeiten zusammenzählen darf? Also wenn eine Höchstpunkteanzahl von 48 Punkten erreicht ... mehr lesen...
Ich tät' sagen, Forschung und Lehre sind nach unserer Verfassung frei - das zieht sich durch bis in die Volksschulen. Der Lehrer darf im Rahmen des Lehrplanes alles unternehmen was den Lernerfolg der Schüler befördert. Ich stimme zu mehr lesen...
Hallo ... Folgende Situation würde ich hier gerne ansprechen, welches die beste/kostengünstigste Lösung ist. Meine Mutter ist im Grundbuch einer Eigentumswohnung (Wien) eingetragen und ich würde diesen Eintrag noch zu Lebzeit... mehr lesen...
Nachdem die Eintragungsgebühren an das Gericht abzuführen wären und es durch das entsprechende Gesetz (GGG) bestimmt wird, käme man da (ob im Erbschaftsfall oder bei anderen Übertragungsarten wie die Schenkung) nicht drumherum. Dahingehend erspart man sich daher nichts. Was ich sagen wollte ist, ... mehr lesen...
Hallo! Mein Opa ist seit knappen 20 Jahren Witwer. Er ist nur eingeschränkt geschäftsfähig, daher übernimmt meine Mutter das meiste. Die Witwerpension haben wir nie anbeantragt (ich weiß ehrlich gesagt nicht wieso). Wir haben ... mehr lesen...
Gemäß § 86 Abs.3 Z 1 ASVG (Allgemeines Sozialversicherungsgesetz) bekommt man die Witwenpension erst dann rückwirkend, wenn der Antrag innerhalb von sechs Monaten ab dem Todestag gestellt wird. Ansonsten zählt das Antragsdatum. Ausführlicher: Hinterbliebenenpensionen fallen mit dem dem Eintritt ... mehr lesen...
Hallo zusammen, ich habe eine allgemeine Frage bzw. bin ich gespannt wie eure Ansicht zu dem Thema Vergebührung bei Beherbergungsbetrieben ist. -Von der Vergebührung befreit sind Verträge über die Miete von Wohnräumen (§ 33 T... mehr lesen...
Hi there! just joined this website .. and i must say this is such an informative website :) mehr lesen...
Hallo, Ich hätte da eine Gesetzliche Frage, da ich schon sehr viel im Internet recherchiert habe und ich immer nur auf die Einreise nach Österreich gestoßen bin, bräuchte ich Juristischen Rat. Da ab Montag wieder allgemeiner... mehr lesen...
Nachdem die neue Verordnung für Verwirrung gesorgt hat und die Kommunikation gelinde gesagt verbesserungswürdig war, konnte das Gesundheitsministerium am Tag 1 des vierten kompletten Lockdowns nach der dortigen Rückversicherung einiger Stellen offiziell klarstellen, dass laut Maßnahmenverordnung ... mehr lesen...
Sind alle vier in der Hauptmieterstellung, habt Ihr eine Pattstellung und nur alle können den Vertrag kündigen oder es wird für alle aufgelöst/erneuert. Und solltet Ihr Euch doch einigen, dass nur noch zwei im Vertrag verbleiben, muss der Vermieter dem nicht zustimmen. Alles klar, vielen vielen ...
Der Satz war eh nicht auf Dich bezogen, sondern wäre pauschal zu verstehen. Wollte damit nur sagen, dass eine wortreich ausgeholte und 100.000-mal wiederholte Botschaft irgendwann jedem eingeimpft wurde oder durch tagesaktuellere Themen verdrängt wird (z.B. dass die Inzidenz bei der Altersgruppe ...
Hallo alles2, vielen Dank für die wertvolle Information! Mfg, Arnold
Eigentlich wäre ich schon bei Dir. Doch wäre die Frage, ob der Aufwand dafürsteht und ob es ein Gericht ebenso sieht. Man könnte es bei Gericht ausfechten, was je nach Rechtfertigungslinie des Hotelbetriebes ins Geld gehen kann. Doch genau das könnte man sich zu Nutze machen, damit der Geschäftsf...
Meiner Erfahrung nach war bei so einem geringfügigen Eingriff in fremden Besitz nie eine Schadensersatzforderung durchsetzbar. Je nachdem, in welchem Verhältnis man zum dem Störer stand, fanden dann so Sachen wie Haushaltsausnahmen oder Dienstgeber ihre Erwähnung, damit dem nicht weiter nachgegan...
Eigentlich eine ähnliche Situation wie Mobbing in der Schule. Meine Einschätzung über die Erfolgsaussicht und die mögliche Entwicklung eines Verfahrens hier: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?t=15508#p36645 Die dort genannte üble Nachrede zur Abgrenzung der Ehrenbeleidigung ist im Sinne vo...
Wüsste jetzt nicht, wo ich Dich nicht verstanden haben sollte, da mit dem ersten Satz alles gesagt worden sein dürfte: Meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass man es auch dort äußern darf, wo es nicht erwünscht ist. Wir kennen den wahren Grund für die Entfernung durch den ORF nicht. Nur zu gerne ...
