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2021
14. May

1 Beitrag im Forum von Nes
Verfasst vor 4 Stunden


Arbeitnehmerveranlagung Medikament zurückbekommen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

hallo, beziehe die Mindestsicherung und frage mich ob ich und wie ich das Geld für mein Johanniskrautpräparat zurückbekommen könnte? ist es nun ein Medikament? ich bekomme vom Arzt eigentlich Antidepressiva und wollte mal das P... mehr lesen...

14. May

1 Antwort zum Beitrag von Jochen Hoedl
Verfasst vor 10 Stunden


Taktik bei Einspruch Mahnklage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Morgen liebe Forengemeinde! Ich bin als Arbeitgeber mit einer Forderung der Arbeiterkammer konfrontiert und kann nur den Kopf über deren Dreistigkeit schütteln. Eine MA hat nach 1 Monat ihr Dienstverhältnis beendet. Sie ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wie gesagt, was sich wirklich hinter den Kulissen abspielt, wissen wir beide nicht. Habe jedoch nicht erwähnt, dass Du Dich gegenüber der AK rechtfertigen musst. So wie ich es verstanden habe, hast Du von denen einen leeren Erlagschein bekommen. Es wäre dann an Dir gelegen, einen etwaigen Fehlbet... mehr lesen...

14. May

1 Antwort zum Beitrag von CR91
Verfasst vor 1 Tag


Mietvetrag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sehr geehrte Damen und Herren, ich schreibe Ihnen wegen meine Mietvertrag und ich habe ein paar Frage für Sie. Ich wohne in eine Wohnung seit 10 Jahre, die unter dem Namen meiner Opa ist, aber meiner Opa 2017 Jahre gestorbe... mehr lesen...

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Neueste Antwort von CR91
Verfasst vor 7 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Vielen Dank für Ihre Hilfe. Die Informationen, die Sie mir gegeben haben, waren für mich sehr hilfreich. Ich bedanke noch einmal. mehr lesen...

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14. May

4 Gesetze aktualisiert


Spielzeugverordnung 2011 (SpV)

3 Paragrafen aktualisiert

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Aktualisiert am 14.05.21
14. May

1 Antwort zum Beitrag von pel347
Verfasst vor 3 Tage


automatische Verlängerung des Mietvertrages

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Ich habe Fragen zum Theme Verlängerung. Im Mietvertrag wird vereinbart, dass der Mietvertrag sich automatisch um ein weiteres Jahr verlängert, sofern nicht von der Kündigung gebrauch gemacht wird. Darf der Vermieter die... mehr lesen...

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Neueste Antwort von pel347
Verfasst vor 15 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

alles klar. Vielen Dank! mehr lesen...

13. May

1 Antwort zum Beitrag von postar123
Verfasst vor 1 Woche, 4 Tage


Mietvertrag kündigen, 2er mieter ist nicht mehr da

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, folgende Situation ist vorhanden. Eine Person (Person A) möchte den Mietvertrag bei der Firma Kündigen. Vor einigen Jahren, als sie in die Wohnung eingezogen ist, kamm noch eine Person (Person B) dazu und sie beide haben... mehr lesen...

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Neueste Antwort von aujlaakaran0
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Do you have to pay rent or is it deducted from your salary in any way? mehr lesen...

13. May

1 Antwort zum Beitrag von Anton2
Verfasst vor 3 Tage


Kreditkarte und Finanzmarkt-Geldwäschegesetz

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo liebe Forums-Teilnehmer! Ich muss sagen, ich bin entsetzt über das Schreiben meiner Kreditkarten-Firma, die die Kundendatenaktualisierung aufgrund § 6 FM-GWG fordert. Ich bin Privatperson, habe diese Prepaid Kreditkarte... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Eben, jeder wie er meint. Wir beide wissen, dass der Trend eindeutig in bargeldloses Bezahlen geht. Im Vergleich zu anderen Ländern unseres Wirtschaftsniveaus hinkt da Österreich sogar noch ein wenig hintennach. Selbst die generelle Rechtsnorm richtet sich nach dem Durchschnittsmenschen und die r... mehr lesen...

13. May

1 Antwort zum Beitrag von Tidra1980
Verfasst vor 1 Woche, 1 Tag


Wasserleitung durch Grundstück

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, Wir haben von meinen Eltern ein Grundstück bekommen, dies haben wir auf Bauland umwidmen lassen. Ich steh im Grundbuch - nachdem wir nun wegen dem Aufschließen Informationen eingeholt haben - wurde uns vom Wassermeister... mehr lesen...

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Neueste Antwort von bergfan
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wenn man die Leitung nicht erkennen konnte, nichts im Grundbuch steht und man das Grundstück übernommen hat ohne davon zu wissen ist selbst ein ersessenes Recht (30 Jahre) futsch. So sehe ich das und lese es auch aus der Antwort von MG heraus. mehr lesen...

13. May

5 Gesetze aktualisiert


12. May

1 Antwort zum Beitrag von Cornel
Verfasst vor 2 Wochen


Poolpumpe brummt den ganzen Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Lärmgeschädigt sind wir umgezogen und haben ein paar Wochen in herrlicher Ruhe gewohnt. Jetzt kommt (hoffentlich) der Sommer und unser direkter Nachbar hat seinen Pool badefit gemacht. Da die Grundstücke recht klein sind (teure... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Adler2
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Inzwischen hör ich mich mal in anderen Gärten um. Nicht nur die Pumpe, auch der Poolbau selber brummt seit der Pandemie, und so kann ich eventuell den einen oder anderen Tipp noch aufschnappen, bevor es in den Weinkeller geht... Hallo! Selbst von einem Brummton betroffen (Datails dazu würde fü... mehr lesen...

12. May

1 Antwort zum Beitrag von Elli2203
Verfasst vor 2 Tage


Kinderunterhalt - alimente bezahlen /berechnen Österreich Schweiz

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Tag Frage: wie viel Kinderunterhalt muss der Vater der in der Schweiz lebt und arbeitet, für unsere Tochter die bei mir in Salzburg lebt zahlen? Wie wird sowas berechnet? Nach welchen Richtlinien? Unsere Tochter ist ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Eines vorweg, der beschriebene Fall gilt unter der Annahme, dass es bereits einen österreichischen Unterhaltstitel gibt und der der Unterhaltspflichtige ins Ausland gezogen ist. Kommt eine Familie nur mit einem Elternteil nach Österreich und gibt es noch kein Unterhaltstitel, kann über die Höhe n... mehr lesen...

12. May

1 Gesetz aktualisiert


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Aktualisiert am 12.05.21
11. May

1 Antwort zum Beitrag von Misssheldon
Verfasst vor 3 Tage


Gnadengesuch und erneut strafaufschub

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo ihr lieben xy wurde zu einer Haftstrafe verurteilt von 2 Jahren und 4 monaten , diese kann xy jedoch aus psychischen Problemen nicht antreten, da xy platzangst habe und Depressionen entwickelt hat. Xy hat bereits einen ha... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Auf was die Anstaltsleitung Rücksicht nimmt, findet sich mitunter in § 5 und 6 StVG. Und ein Anwalt macht meistens auch nur das, was mit seinem Gewissen/Berufsstand vereinbar ist und durch das Gesetz gedeckt wäre. Das ist bei mir anders, weshalb meine Möglichkeiten zwar eingeschränkt sind, jedoch... mehr lesen...

11. May

1 Antwort zum Beitrag von Ich40
Verfasst vor 3 Tage


Klausel im Mietvertrag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo an alle Anwesenden! Folgendes Szenario: Ein Gartenhäuschen von 27 m² wird in UNTERMIETE um € 640.- vermietet! Der Vermieter ist nach Deutschland gezogen und behält sich das Recht vor für mindestens 2 mal im Jahr das Häusc... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Nachdem hier keine Mieterschutzbestimmungen gelten, ist das reine Vereinbarungssache. Würden die Vertragsbedingungen verletzt werden, könnte auf Einhaltung des Vertrages geklagt werden. mehr lesen...

11. May

1 Antwort zum Beitrag von Pipo1
Verfasst vor 2 Wochen, 4 Tage


Organstrafverfügung Kurzparzone Wels Stadt

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo Gemeinde! Ich hab einen etwas skurrile Organstrafverfügung bekommen. Ich wurde zum Landesgericht in Wels geladen und habe gegenüber dem Gericht auf einer der blau gekennzeichneten Parkplätze geparkt. Darufhin habe ich b... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich bin bisher mit der Tränendrüse und der Beschreibung von Umständen, bei denen es kaum noch Gegenargumente gibt, ziemlich gut gefahren. Manchmal kann es helfen, recht kreativ zu sein, "a wengerl oarschkrailerisch" und einen auf Armutschkerl zu machen. Stellt man die Rechtmäßigkeit in Frage, kan... mehr lesen...

11. May

1 Antwort zum Beitrag von Normalbuerger
Verfasst vor 4 Tage


Wer darf Kündigung aussprechen?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, liebe Forumsleser, es geht um eine Kündigung eines Arbeiters, welche nicht der Geschäftsführer oder der Prokurist, sondern ein Gesellschafter (laut Firmenbuch) unterschrieben hat. Ist so eine Kündigung rechtskräftig? Dar... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Das Firmenbuch kann auch enthalten, wer zur Kündigung ermächtigt ist. Mehr dazu beim Unternehmensservice Portal des Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort: https://www.usp.gv.at/laufender-betrieb/firmenbuch.html Unabhängig davon sollte man sich dennoch arbeitsbereit halt... mehr lesen...

10. May

1 Antwort zum Beitrag von Blinky
Verfasst vor 4 Tage


offenes berufungsverfahren, neue straftat

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Halo, mein bester freund ist ein dummer junge und er ist aber schon mitte zwanzig. er hat gefährliche drohung begangen und hat eine bewährungsstrafe bekommen. das ist noch kein jahr her und die bewährung ist noch offen. jetzt ... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von Blinky
Verfasst vor 3 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Danke! dein beitrag ist sehr hilfreich. verfahrenshilfe soll er beantragen, das sage ich ihn. danke! mehr lesen...

09. May

1 Antwort zum Beitrag von JimmuT
Verfasst vor 1 Woche, 3 Tage


So mein Arzt will mich (vielleicht) verklagen, wegen negativem Review

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich Superkompromiere mal die Vorgeschichte: Meine Frau ist Japanerin spricht perfekt Englisch aber wenig Deutsch. Sie war beim Gynokologen und Sie musste 220 EUR zahlen. Sie wusste nicht das Ihre Versicherung (ÖGK) nicht genomm... mehr lesen...

8 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 4 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Zwar kein nennenswertes Update, dennoch seit gestern für alle Hau-den-Lukas-Freunde ein zu erwähnendes EDIT. mehr lesen...

08. May

1 Antwort zum Beitrag von spadi
Verfasst vor 6 Tage


Entschädigung Zeitaufwand Bauverhandlung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Neulich war ich bei einer Bauverhandlung bezüglich Zubauten beim bestehenden Kellergeschoss beim Nachbargebäude. Eigentlich bin ich dorthin nur gegangen, weil über mein Grundstück der Servitutweg zum Nachbargebäude verläuft. Wä... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Man kann immer alles versuchen. Ob darauf eingegangen wird, ist eine andere Frage. Du könntest gegenüber dem Bauwerber im Sinne dessen schriftlich Schadensersatz fordern, wie ich es mal woanders folgendermaßen beschrieben hatte: Ansonsten wüsste ich nicht, was gegen einen Antrag auf Ersatz der e... mehr lesen...

08. May

1 Antwort zum Beitrag von Adler2
Verfasst vor 6 Tage


Übernachten im Auto / Wiederherstellung der Fahrtüchtigkeit

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo ! Wer kann mir bitte weiterhelfen,wo ich die Vorschrift/Gesetz finde zu: Übernachtung im Auto zur Wiederherstellung der Fahrtüchtigkeit in Österreich ....für wieviele Stunden legal erlaubt !!?? ÖAMTC berichtet nur von ... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Dort, wo das Parken nach der StVO erlaubt ist, darf man auch übernachten (wegen der Wiedererlangung der Fahrtauglichkeit). Ich meine, ob sich nun jemand im Auto befindet oder nicht, sollte doch kein Unterschied machen. Darüber hinaus kann es schon Verordnungen seitens der Stadt oder des Bundeslan... mehr lesen...

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Neueste Beiträge im Forum Recht

Verfasst am 14.05.21, 16:22 | Autor: Nes

hallo, beziehe die Mindestsicherung und frage mich ob ich und wie ich das Geld für mein Johanniskrautpräparat zurückbekommen könnte? ist es nun ein Medikament? ich bekomme vom Arzt eigentlich Antidepressiva und wollte mal das Pflanzliche ausprobieren. So ein kleines Döschen kostet aber 20 Euro un...

mehr lesen...
Verfasst am 14.05.21, 15:59 | Autor: alles2

Wie gesagt, was sich wirklich hinter den Kulissen abspielt, wissen wir beide nicht. Habe jedoch nicht erwähnt, dass Du Dich gegenüber der AK rechtfertigen musst. So wie ich es verstanden habe, hast Du von denen einen leeren Erlagschein bekommen. Es wäre dann an Dir gelegen, einen etwaigen Fehlbet...

mehr lesen...
Verfasst am 14.05.21, 12:04 | Autor: CR91

Vielen Dank für Ihre Hilfe. Die Informationen, die Sie mir gegeben haben, waren für mich sehr hilfreich. Ich bedanke noch einmal.

mehr lesen...
Verfasst am 14.05.21, 04:17 | Autor: pel347

alles klar. Vielen Dank!

mehr lesen...
Verfasst am 13.05.21, 12:19 | Autor: aujlaakaran0

Do you have to pay rent or is it deducted from your salary in any way?

mehr lesen...
Verfasst am 13.05.21, 11:25 | Autor: alles2

Eben, jeder wie er meint. Wir beide wissen, dass der Trend eindeutig in bargeldloses Bezahlen geht. Im Vergleich zu anderen Ländern unseres Wirtschaftsniveaus hinkt da Österreich sogar noch ein wenig hintennach. Selbst die generelle Rechtsnorm richtet sich nach dem Durchschnittsmenschen und die r...

mehr lesen...
Verfasst am 13.05.21, 08:03 | Autor: bergfan

Wenn man die Leitung nicht erkennen konnte, nichts im Grundbuch steht und man das Grundstück übernommen hat ohne davon zu wissen ist selbst ein ersessenes Recht (30 Jahre) futsch. So sehe ich das und lese es auch aus der Antwort von MG heraus.

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