JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2024
29. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Waldkatzi
Verfasst vor 18 Stunden


Reden mit Häftlingen strafbar

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

In einer Hausordnung eines Gefängnisses sehen wir geschrieben, daß ohne ausdrückliche Genehmigung mit den Insassen kein Kontakt aufgenommen werden dürfe und Zuwiderhandeln strafrechtliche Folgen haben könne. Auf welcher Grundl... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 6 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

So eng, wie Du es beschreibst, darf man es nicht sehen. Du zielst auf Punkt 4 der Hausordnung ab: https://www.justiz.gv.at/file/2c94848644976a110144d52ac2860720.de.0/hausordnung_ja.pdf Man hat eben aus der Vergangenheit gelernt und es sollen Verabredungen wie "Gehe bitte zu der Adresse und sag ... mehr lesen...

29. Feb

1 Beitrag im Forum von MrTrololo
Verfasst vor 12 Stunden


Gastherme Wartung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebes Jusline_forum, Ich habe noch nie mit Gasthermen zu tun gehabt, und niemand hat mich richtig über die jährliche/(2Jahre?) Kontrolle aufgeklärt, die man durchführen muss. Nun will mein Vermieter Geld für die Wartung der Ga... mehr lesen...

28. Feb

1 Beitrag im Forum von Iketurner
Verfasst vor 1 Tag


Berechnung Lohnsteuer und SV Beiträge bei Überstunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Abend! Ich habe eine Frage zur Berechnung der Steuernabgaben der Gehälter bei Überstunden. Annahme: 2 Personen mit dem selben Bruttolohn machen jeweils im Januar 25 Überstunden und im Februar 25 Überstunden. Gesamt 50.... mehr lesen...

Sofortabfrage ohne Anmeldung!


Jetzt Abfrage starten
28. Feb

1 Antwort zum Beitrag von cwolf
Verfasst vor 2 Tage


Baum am Grundstück Wohnungseigentum

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, auf einem Grundstück, auf welchem 2 Wohnhäuser stehen mit 2 Gärten befindet sich ein Baum, der in den Bereich des Gartens des einen Wohnhauses einen langen Schatten wirft. Kann ein Wohnungseigentümer dagegen Einwendungen... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von MG
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

5 Ob 257/01g Entscheidungstext OGH 23.10.2001 5 Ob 257/01g Vgl; nur T2; Beisatz: Nachbarrechtliche Ansprüche können auch zwischen Wohnungseigentumsbewerbern bestehen. (T3) Voraussetzung ist, dass die Fläche mit dem Baum einem WE-Objekt zugeordnet ist und es daher keine "Allgemeinfläche" ist. mehr lesen...

28. Feb

1 Antwort zum Beitrag von theresa1995
Verfasst vor 1 Jahr, 11 Monate


Wiederholung positiver Prüfung?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo ihr Lieben, könnte mir vielleicht jemand von euch beantworten ob eine im Bachelor abgelegte Klausur, welche vom Master vorgezogen wurde nach dessen Abschluss wiederholt werden kann? Normalerweise heißt es ja 'binnen 12 Mo... mehr lesen...

Neueste Antwort von jumlouh
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Alles kann sich ändern. Aber grundsätzlich werden sich die Tests nicht überschneiden. Lernwissen kann sich überschneiden, da es eine Entwicklung gibt und der Test nicht. mehr lesen...

27. Feb

1 Beitrag im Forum von Seb18
Verfasst vor 2 Tage


Führerschein Entzug in Österreich

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, Ich habe einen Deutschen Führerschien mit Hauptwohnsitz in Österreich. Mir wurde am 17.12.23 der Führerschein entzogen, aufgrund Alkohol am Steuer 0,64 mg. Ich habe darauf hin eine Nachschulung absolviert. Von der BH-... mehr lesen...

27. Feb

1 Beitrag im Forum von DerkleineHans
Verfasst vor 3 Tage


Diebstahl, Betrug und eventuelle Dokumentenfälschung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo liebe Community! Ich, Auslandslebender Student, bitte um Rat eines schweren Vorgehen der eigenen Verwandtschaft. Zuerst erkläre ich den Fall von Anfang an. Ich bin mit meiner Familie vor einigen Jahren ins Ausland ausge... mehr lesen...

27. Feb

1 Antwort zum Beitrag von JohnnyHWR
Verfasst vor 4 Tage


Exmann hat Wohnung annektiert.

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Meine Freundin hat für sich, ihr mindj. Kind und Großmutter eine Wohnung gemietet. Alles wurde bezahlt (Kaution, Mietvorschuss) und sie ist alleinige Hauptmieterin. Wider Erwarten kam der (damals noch) Ehemann aus der U... mehr lesen...

10 vorherige Antworten

Neueste Antwort von JohnnyHWR
Verfasst vor 3 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ja die Frauenhelpline hat ihr damals geraten sofort eine Anzeige zu machen um ein Annäherungs und Betretungsverbot zu erwirken. Und sie haben ihr eine Telefonnummer gegeben wo sie gratis juristische Unterstützung bekommt. Es war wieder so eine Sache bei der sie nicht gehandelt hat. Einerseits wa... mehr lesen...

25. Feb

1 Antwort zum Beitrag von personalmanagement_1
Verfasst vor 5 Tage


2 Jurist:innen Jobs in Eisenstadt zu vergeben - wo erreiche ich die Zielgruppe dafür am besten?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebe Community, ich arbeite im Personalmanagement einer großen Holding im Burgenland und möchte dieses Forum für Infozwecke an alle Jurist:innen nutzen, da wir ab sofort 2 coole Vollzeit Jobs (für Einsteiger:innen und/oder K... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 4 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Eine große Reichweite für Stellenausschreibungen erreichen die sozialen Netzwerke wie XING und LinkedIn. Plattformen für juristische Stelleninserate wären LawFinder und Jusjobs. Bekannte Jobbörsen sind Indeed, Stepstone und beBee. Ansonsten kann man die Jobplattform von willhaben oder von diverse... mehr lesen...

24. Feb

1 Antwort zum Beitrag von cwolf
Verfasst vor 1 Woche, 3 Tage


Forenhaftung (Host-Providerhaftung)

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ich habe eine Frage aus eigenem Interesse. Angenommen ich habe ein Online-Forum und bin Host-Provider, wo ich Beiträge von Usern überwachen kann bzw. sperren kann. Ich beziehe mich hierbei auf den "alten" § 16 ECG, der j... mehr lesen...

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 5 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Die gesetzlichen Rechtsfolgen für unerlaubte Geschäfte sind unterschiedlich festgesetzt, die Sanktionen variieren bis hin zu Verwaltungsstrafen: § 1 UWG „Wer im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs Handlungen (z.B. Gesetzesumgehungen) vornimmt, die gegen die guten Sitten verstoßen,... mehr lesen...

23. Feb

1 Antwort zum Beitrag von hansottodschil
Verfasst vor 1 Monat


Kühlschrank defekt

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich habe folgende Frage zu einem fiktiven Fall: Eine Person hat eine Wohnung gemietet, in der es einen eingebauten Kühlschrank gibt. Einmal fiel der Strom in der Wohnung aus. Als der Strom wieder eingeschaltet wurde, wurde der... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 6 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Das willkürliche Szenario ist viel zu unkonkret. Es bleibt mitunter die Frage, ob die Küche Teil des Mietvertrages ist oder ob sie einfach nur vom Vormieter übernommen wurde. Und was diesbezüglich vertraglich festgehalten wurde bzw. auf welche Grundlage sich der Vermieter stützt. Zu klären wäre a... mehr lesen...

23. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Andre1982
Verfasst vor 1 Woche, 1 Tag


Führerschein in Deutschland entzogen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ich bin 2017 von Deutschland nach Österreich gezogen. Ende 2018 hab ich meinen Führerschein in Deutschland, wegen Alkohol, abgeben müssen. Die Führerscheinsperre galt für 2 Jahre. Ich habe den Führerschein jetzt wiede... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 6 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

So wie Du es mit dem letzten Satz vermutest, wird es auch sein. Du hättest die ganze Zeit auch in Österreich herumcruisen können, wenn Du Dich anderweitig um eine neue Fahrerlaubnis gekümmert hättest. Wenn Du den Lappen dringend gebraucht hättest und das Vergehen hier zu keinem Entziehung der Len... mehr lesen...

22. Feb

1 Antwort zum Beitrag von JUSLINE
Verfasst vor 6 Jahre, 2 Monate


Umfrage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sehr geehrte JUSLINE Community, wir arbeiten ständig daran die JUSLINE zu verbessern und sind daher stehts bemüht Ihre Interessen in den Entwicklungsprozess einfließen zu lassen. Falls Sie also Wünsche und Anregungen haben, is... mehr lesen...

13 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Woche, 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Oh, recht herzlichen Dank, es hat tatsächlich was bewirkt! Heute Vormittag hatte ich noch das Glockensymbol angesteuert und in dem aufgepoppten Fenster die jeweiligen Nachrichten angeklickt. Da hieß es weiterhin "Sie sind nicht berechtigt, zurückgehaltene Private Nachrichten zu lesen". Dabei wäre... mehr lesen...

21. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Normalbuerger
Verfasst vor 1 Woche, 3 Tage


Todesfall

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo liebes Forum, wir haben einen Todesfall in der Nachbarschaft. Verwandte gibt es, aber es war jahrelang kein Verwandter bei der verstorbenen Person. Wir haben sein vielen Jahren den Hausschlüssel für etwaige Notfälle und w... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Woche, 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Kläre das mit dem Gerichtskommissär bzw. Notar oder dem Verlassenschaftsgericht (im Zuge des Amtstages), da sie nach § 546 ABGB die Rechtsposition des Verstorbenen fortsetzt. mehr lesen...

21. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Dominik1988
Verfasst vor 1 Woche, 3 Tage


Brief von Inkasso bekommen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo an das gesamte Forum, meine Frau hatte letzte Woche einen Inkassobrief erhalten. Ich werde den hier kurz erläutern. Wien, am ......... Forderung der ORF-Beitrags Service GMBH Teilnehmer ........ Offene Rundfunkgebühre... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Woche, 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Für den Zeitraum können die GIS-Gebühren doch nicht so hoch sein. Weiß man, wie sich diese zusammensetzen? Und schau mal bitte, ob es das Inkasso-Büro wirklich gibt und auch die Telefonnummer dazugehört. Was sagt der ORF-Beitrags Service dazu bzw. schon mal dort angerufen? Weiß nicht so recht, ob... mehr lesen...

21. Feb

1 Antwort zum Beitrag von gerry95
Verfasst vor 1 Woche, 3 Tage


Nach Entzug bekomme ich keinen Befund

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo ich habe vor nem Monat einen Entzug bei unserer Sucht Ambulanz gemacht. Befund hat mein Hausarzt bekommen. Der hat aber Urlaub. Da rief ich heute die Sucht Ambulanz der Kages an ich brauche den Befund für die Vertretung d... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von gerry95
Verfasst vor 1 Woche, 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Danke für die Mühe. Nein auch in Elga habens ihn nicht reingestellt. mehr lesen...

21. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Gabisabi
Verfasst vor 1 Woche, 6 Tage


Wertsicherungsklausel § 6 (2) Z 4 KSchG

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Bitte die Frage: ab welchem Jahr kommt der VPI zur Anwendung? die Erhöhung Ausgangsbasis März 2024 VPI ((Beispiel?..und wenn der Wert wie im Jänner 2024 bleibt mit 4,5%….wären das dann 4,5% Aufschlag ? und davon die jährli... mehr lesen...

5 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Woche, 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Selbst bei dieser konstruktiven Aufdröselung zeigt die Antwort die Tendenz auf, dass sich die Miete nicht um 100 oder 50 Euro erhöhen wird, sondern dieses "weniger" zutreffen könnte. Dahingehend können wir Dich beruhigen! mehr lesen...

18. Feb

1 Antwort zum Beitrag von shp97
Verfasst vor 1 Monat, 1 Woche


Vater verklagen wegen Vernachlässigung, Umgangsverweigerung und seelischer Schädigung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ich mache in den letzten Jahren eine schwere Zeit durch. Meine Eltern ließen sich als ich 7 Jahre alt war Scheiden. Mein Vater hatte Wutanfälle, Gewaltausbrüche gegen meinen Stiefbruder (Sohn von Mutter), meine Mutter un... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Woche, 5 Tage

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Geschichten, die das Leben schreibt und prägen! Als schlechter Nicht-Jurist komme ich zu der Einschätzung, dass nach so langer Zeit sich kein Gericht irgendwie damit aufhält. Es liegt somit an Dir, anderweitig diese Erfahrungen zu verarbeiten, wofür es einige Ansprechpersonen wie Therapeuten gibt. mehr lesen...

18. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Benny2020
Verfasst vor 1 Woche, 6 Tage


Gerichtlich beantrage und zwangsweise Räumung der Wohnung mit einem vor 10 Jahren erwirkten exekutionstitel

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich war vor drei Monaten mit der Miete etwas im Rückstand. Die Wohnungsgesellschaft beantragte eine zwangsweise Räumung mit einem vor 10 Jahren erwirkten Exekutionstitel bei Gericht. Diese Zwangsweise Räumung wurde von Seiten d... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Woche, 5 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Das kommt mir auch nicht koscher vor. Nachdem mehr vorgefallen sein muss, als wir hier erfahren haben, und sich die Frage auf das Hinauszögern der Räumung bezog, hielt ich mich nicht mit der Frage auf, ob beim Bezirksgericht alles mit rechten Dingen abgelaufen ist. Betroffene unterschlagen in ihr... mehr lesen...

18. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Giraffe
Verfasst vor 4 Monate, 1 Woche


Streit mit Hausverwaltung im Wohnungseigentum

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo liebe Community, ich habe schon seit Jahren Streit mit meiner Hausverwaltung einer Wohnungseigentümergemeinschaft, die zu meinen (und einiger anderer Wohnungseigentümer) Ungunsten abrechnet. Wir wurden nun seit mind. 2,5... mehr lesen...

17 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Woche, 5 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich danke auch Dir dafür! Kannst uns gerne auf dem Laufenden halten. mehr lesen...

Ende der Timeline

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten

Neueste Beiträge im Forum Recht

Verfasst am 29.02.24, 23:52 | Autor: alles2

So eng, wie Du es beschreibst, darf man es nicht sehen. Du zielst auf Punkt 4 der Hausordnung ab: https://www.justiz.gv.at/file/2c94848644976a110144d52ac2860720.de.0/hausordnung_ja.pdf Man hat eben aus der Vergangenheit gelernt und es sollen Verabredungen wie "Gehe bitte zu der Adresse und sag ...

mehr lesen...
Verfasst am 29.02.24, 17:44 | Autor: MrTrololo

Liebes Jusline_forum, Ich habe noch nie mit Gasthermen zu tun gehabt, und niemand hat mich richtig über die jährliche/(2Jahre?) Kontrolle aufgeklärt, die man durchführen muss. Nun will mein Vermieter Geld für die Wartung der Gastherme einbehalten. In meinem Mietvertrag steht nicht explizit, dass...

mehr lesen...
Verfasst am 28.02.24, 19:15 | Autor: Iketurner

Guten Abend! Ich habe eine Frage zur Berechnung der Steuernabgaben der Gehälter bei Überstunden. Annahme: 2 Personen mit dem selben Bruttolohn machen jeweils im Januar 25 Überstunden und im Februar 25 Überstunden. Gesamt 50. Beide haben keine anderen Einkünfte. Die 1.Person hat Bedenken das d...

mehr lesen...
Verfasst am 28.02.24, 11:41 | Autor: MG

5 Ob 257/01g Entscheidungstext OGH 23.10.2001 5 Ob 257/01g Vgl; nur T2; Beisatz: Nachbarrechtliche Ansprüche können auch zwischen Wohnungseigentumsbewerbern bestehen. (T3) Voraussetzung ist, dass die Fläche mit dem Baum einem WE-Objekt zugeordnet ist und es daher keine "Allgemeinfläche" ist.

mehr lesen...
Verfasst am 28.02.24, 10:26 | Autor: jumlouh

Alles kann sich ändern. Aber grundsätzlich werden sich die Tests nicht überschneiden. Lernwissen kann sich überschneiden, da es eine Entwicklung gibt und der Test nicht.

mehr lesen...
Verfasst am 27.02.24, 10:45 | Autor: Seb18

Hallo, Ich habe einen Deutschen Führerschien mit Hauptwohnsitz in Österreich. Mir wurde am 17.12.23 der Führerschein entzogen, aufgrund Alkohol am Steuer 0,64 mg. Ich habe darauf hin eine Nachschulung absolviert. Von der BH-wurde wurde ein 4 ein vier monatiger Führerschein Entzug verhängt. Fü...

mehr lesen...
Verfasst am 27.02.24, 02:03 | Autor: DerkleineHans

Hallo liebe Community! Ich, Auslandslebender Student, bitte um Rat eines schweren Vorgehen der eigenen Verwandtschaft. Zuerst erkläre ich den Fall von Anfang an. Ich bin mit meiner Familie vor einigen Jahren ins Ausland ausgewandert. Mein Vater hatte einen von den Eltern erwerbten Besitz in Öst...

mehr lesen...
Jusline stellt Ihnen eine große Sammlung von Gesetzen kostenlos und immer aktuell zur Verfügung. Derzeit befinden sich 3.404 Gesetze mit 127.018 Paragrafen in unserer Datenbank Mehr Infos...
In unserem Forum finden Sie 39.909 Beiträge zu Diskussionen über aktuelle Themen, Gesetzesänderungen sowie Unklarheiten der Gesetzesgebung. Mehr Infos...
Rechtsvorschriften sind oft unverständlich formuliert. JUSLINE ermöglicht Kommentare zu 3.404 der wichtigsten österreichischen Gesetze. Juristinnen und Juristen können mit ihrer Fachkunde den Inhalt einzelner Paragrafen online erläutern. Mehr Infos...
JUSLINE ermöglicht Ihnen eine individuelle Gesetzes-Sammlung: Nehmen Sie Gesetze auf, die für Sie beruflich oder privat von Interesse sind. Nutzen Sie die Möglichkeit und fügen Sie zu einzelnen Paragrafen nach Belieben persönliche Anmerkungen hinzu. Mehr Infos...
Über Jusline können Sie online Abfragen des Österreichischen Grundbuchs und Firmenbuchs sowie des Deutchen Handelsregisters schnell und einfach ohne Anmeldung durchführen. Mehr Infos...
Um Ihnen den Alltag ein wenig zu erleichtern können Sie gerne unsere kostenlosen Tools vom Zinsrechner über einen Schmerzengeldrechner bis hin zum Fristenrechner nutzen. Mehr Infos...