JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2021
21. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Xawias
Verfasst vor 1 Stunde


Magische Trüffel Genussmittel

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Hallo, Folgende Frage, online ist auf der Website: https://provithor.com/wp/2020/03/19/warum-sind-zaubertruffel-legal/ Ersichtlich, dass anscheinend Import von magischen Trüffel aus den Niederlanden erlaubt sein sollte (da d... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Stunde

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Bei so Aussagen von irgendwelchen Shops, wäre ich vorsichtig. Da schwingen gerne wirtschaftliche Faktoren mit. Sie wollen das Produkt schließlich schmackhaft machen und den Kunden zum Kauf bewegen. Man sollte schon zwischen den Kauf und den Einfuhr in das Land unterscheiden. Kann teilweise nämlic... mehr lesen...

21. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Zvonko
Verfasst vor 2 Tage


Befreiung von der Pflichtversicherung

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Hallo! Kann mir jemand hier eine kompetente Auskunft zur folgenden Frage geben? In § 5 FSVG steht: § 5. Von der Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung nach § 2 sind ausgenommen ... 2. Personen, die auf Grund einer Be... mehr lesen...

8 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Stunde

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Heute habe ich es nicht dabei bewenden lassen und auch einige Anläufe gestartet, um die eigentliche Frage nicht zu umgehen. Vorab sei jedoch erwähnt, dass nichts konkretes dabei herausgeschaut hat. Nachdem gestern die SVS Wien wissen ließ, dass auch privatrechtliche Dienstverhältnisse mit einem ... mehr lesen...

21. Jan

1 Beitrag im Forum von AS1976
Verfasst vor 1 Stunde | § 71 ASchG


Sicherheitsbekleidung kostenlos ?

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Arbeitgeber hebt für Sicherheitsbekleidung eine Betrag für die Betriebsratskasse ein. Wenn dieser nicht bezahlt wird, gibt es keine Sicherheitsbekleidung. Ist dies rechtlich ok ? mehr lesen...

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21. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Sandibenni18
Verfasst vor 18 Stunden


Hehlerei

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Ich würde gerne wissen wie man aus dem Schlamassel rauskommt wenn man unwissentlich hehlerware verkauft hat. Aber den entstandenenschaden wurde wieder gutgemacht. Zuerst Geldstrafe nach ein paar Monaten macht Staatsanwaltschaft... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Stunden

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Dann beschränken wir uns nur auf die Fakten und lassen alles andere außen vor. Bei einem rechtskräftigen Urteil interessiert niemanden mehr, ob die Tat unwissentlich begangen wurde, außer man beabsichtigt die Wiederaufnahme. Und jemanden das Leben bewusst zur Hölle machen, möchte man auch nicht. ... mehr lesen...

21. Jan

1 Beitrag im Forum von KHaf12
Verfasst vor 4 Stunden


Alles auf einen Blick!!

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Führerschein ohne MPU kaufen (WhatsApp: +49 151 63732294) Wir haben gute Nachrichten für Sie. Wenn Sie Ihren Führerschein bei uns erwerben, müssen Sie sich um MPU keine Sorgen machen. Wir sind Profis und kümmern uns um alle MPU... mehr lesen...

21. Jan

24 Gesetze aktualisiert


Gehaltsgesetz 1956 (GehG)

19 Paragrafen aktualisiert

Ausschreibungsgesetz 1989 (AusG)

2 Paragrafen aktualisiert

mehr lesen...

Aktualisiert am 21.01.21
21. Jan

1 Antwort zum Beitrag von ck13
Verfasst vor 22 Stunden


Üble Nachrede

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Hallo Zusammen, ich habe eine Frage wie folgende Situation rechtlich beurteilbar, bzw. verurteilbar ist. Person A steht auf einer Organtransplantationsliste an erster Stelle bezüglich einer lebensnotendigen Operation. Person ... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 17 Stunden

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Eigentlich hast Du die Situation schon ganz gut erkannt. Um Genaueres sagen zu können, müsste man wirklich wissen, was genau mitgeteilt wurde. Üble Nachrede dürfte tatsächlich vorliegen, denn ging es nicht darum, wertfrei irgendwelche wahrheitsgemäßen Informationen weiterzugeben, sondern mit der ... mehr lesen...

20. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Eigenbau
Verfasst vor 1 Tag


Abstandregeln gemäß COVID 19

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Liebe Jusline Forumsmitglieder! Ich erlaube mir nachfolgende - eigentlich (hoffentlich) leichte - Frage betreffend der Covid 19 Maßnahmenverordnung hinsichtlich Abstandsregeln in Öffentlichen Orten, zu stellen: In der Maßnahm... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Die findest Du in § 16 der Verordnung. mehr lesen...

20. Jan

1 Gesetzeskommentar von phipsi.harry
Verfasst vor 1 Tag | § 127 StGB


Diebstahl von Suchtmitteln

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Laut OGH sind Suchtmittel ebenfalls ein taugliches Tatobjekt iSd §127ff StGB. Siehe dazu 11 Os 34/83. mehr lesen...

20. Jan

1 Antwort zum Beitrag von PlattnerS
Verfasst vor 1 Tag


Eigentumsrecht

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Werte; Habe im Juli 2020 eine Wohnung in Hall in Tirol gekauft, zudem eine im Haus befindliche Garagenbox, die über einen eigenen Zugang verfügt. Der Sicherungskasten für meine Beleuchtung und die Steckdosen befindet sich ausg... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Leider kann ich Dir auch keine bessere Nachricht übermitteln, als es die Hausverwaltung bereits tat, zumal aus dem WEG (evtl. noch MRG) oder ABGB kein Grundsatz zu entnehmen ist, wonach sinngemäß der Zugang zu den Elementen der Stromversorgung der Wohnung durch einen eigenen Schlüssel zu ermöglic... mehr lesen...

20. Jan

10 Gesetze aktualisiert


19. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Lathika
Verfasst vor 6 Tage


Ehegattenunterhalt kürzen

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Hallo, ich hoffe, ich kann hier für mich "Licht ins Dunkel" bringen.... Ich bin seit 7/2017 geschieden (30 Jahre verheiratet)... zuerst hat er mich verklagt und wollte mich schuldig scheiden lassen, damit er sich den Unterh... mehr lesen...

10 vorherige Antworten

Neueste Antwort von SK
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wie wurde der Unterhalt in der Ehescheidungsfolgenvereinbarung definiert? mehr lesen...

19. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Pavel dorde
Verfasst vor 2 Monate, 1 Woche


Unfallversicherung

  • 1,0 bei 1 Bewertung

Ich hatte 2017 ein Unfall dann hat die Versicherung nach 7,5 Monat nach den Unfall tag ein Gutachten erstellen lassen und somit wurden mir das ganze Tages Geld gesperrt und eine 10.5 Behinderung zugesprochen Bin dann 2018 mit d... mehr lesen...

26 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Pavel dorde
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Danke schön mehr lesen...

19. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Jusler
Verfasst vor 2 Tage


Schadenersatz

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Herr A hat bei einem Unfall als Fußgänger eine Körperverletzung erlitten. Seine Frau fuhr ihn immer zu den Arzt- und Physioterminen. Herr A möchte nun von der gegnerischen Versicherung jenen Betrag fordern, welchen er zahlen hä... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Zumindest die Informationsstelle des Versicherungsverbands konnte mir dazu keine konkrete Auskunft geben. Man solle den Fahrtkostenersatz geltend machen und schauen, wie es die Versicherung bearbeitet. Das kann tatsächlich jede Versicherung anders handhaben und könnte von der Policce abhängen. No... mehr lesen...

19. Jan

1 Gesetz aktualisiert


19. Jan

1 Antwort zum Beitrag von sazh694
Verfasst vor 2 Wochen, 3 Tage


Foto-Veröffentlichung der Freundin

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Ich hätte da eine Frage: Wird man von der Freundin angezeigt weil man unerlaubt anonyme explizite Fotos von ihr auf einer Online-Plattform veröffentlicht hat, die Freundin die Anzeige dann bei der Polizei "zurücknimmt": ... mehr lesen...

10 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Dann entschuldige ich mich für die Fehldeutung und der geäußerten Zweifel gegenüber Deinem Fachwissen, sollte das wirklich so sein, dass sich dann kein Staatsanwalt finden würde. Mir steht gerade trotzdem nicht der Sinn, den Inhalt der entsprechenden Beiträge wieder rückgängig zu machen, solange ... mehr lesen...

19. Jan

1 Antwort zum Beitrag von andy95er
Verfasst vor 3 Tage


FS-Entzug

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebes Forum, ich habe folgendes Problem! Mir wurde am 17.12.2020 der Führerschein abgenommen wegen Verdacht auf THC und wurde eine Blutanalyse durchgeführt. Laut BEscheid der Bezirkshauptmannschaft, wurde das Blut am Freit... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

So eine ähnliche Ausgangssituation hatten wir vor einigen Tagen hier: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=7&t=16714 Dort schrieb ich u.a.: Daher vermute ich aufgrund der hohen Geldstraße und Entzugsdauer, dass Du nicht das erste Mal mit Alkohol am Steuer erwischt wurdest und die Vorfälle ... mehr lesen...

19. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Juser
Verfasst vor 5 Tage


Gibt es Wege, eine Firma oder Selbstständig zu sein ohne seine Adresse zu veröffentlichen?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo liebe Gemeinschaft, weiß jemand von euch, ob es denn möglich ist, eine Webseite zu betreiben, ohne, dass man in irgendeiner Form seine private Wohnadresse irgendwo angeben muss? (das heißt, wenn man sich keine anderen Rä... mehr lesen...

5 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Man wird schwer was ausrichten können, wenn man die Welt so machen möchte, wie sie einem gefällt. Anstatt zu überlegen, wie man ein Gesetz ändern könnte, könnte man sich die Frage stellen, warum es überhaupt so ausgestaltet wurde. Man wird sich schon dabei was gedacht haben, schließlich ist es ni... mehr lesen...

19. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Donald
Verfasst vor 3 Tage


Verlorenes Handy auf willhaben "gefunden"

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Schönen guten Tag, vor zwei Monaten habe ich mein Handy in der Schnellbahn liegen gelassen, Kaufvertrag habe ich keinen, nur die Originalschachtel mit der Imei drauf. Meldung habe ich weder bei Polizei noch ÖBB abgegeben, nur ... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Unabhängig davon, ob das Handy anderweitig gefunden wurde, sollte man bei Verlust unbedingt zur Polizei gehen und eine Verlustanzeige machen. Dann wird die IMEI in deren System hinterlegt. Findet jemand mal ein Handy und gibt es bei der Polizei ab, oder wird mal ein Handy von der Polizei beschlag... mehr lesen...

18. Jan

1 Antwort zum Beitrag von EverleighPresley
Verfasst vor 5 Tage


Nachbarin-Eigentümerin ist Gefahr für sich und das Haus?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wir haben eine Nachbarin, die in psychiatrischer Behandlung ist. Regelmäßig für längere Zeit auch in eine entsprechende Einrichtung eingewiesen wird. Wenn sie da ist, ist die Polizei fast täglicher(eher nächtlicher) Gast bei un... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wärst Du hier aktiver, wüsstest Du, dass diese Links aktuell erst nachträglich platziert werden und auch mir offensichtliche Spam-Bots nicht fremd sind. In dem Fall gestern gegen 23 Uhr. Ich hingegen habe vorgestern um 12 Uhr auf den Fake hingewiesen :P mehr lesen...

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Neueste Beiträge im Forum Recht

Verfasst am 21.01.21, 16:44 | Autor: alles2

Bei so Aussagen von irgendwelchen Shops, wäre ich vorsichtig. Da schwingen gerne wirtschaftliche Faktoren mit. Sie wollen das Produkt schließlich schmackhaft machen und den Kunden zum Kauf bewegen. Man sollte schon zwischen den Kauf und den Einfuhr in das Land unterscheiden. Kann teilweise nämlic...

mehr lesen...
Verfasst am 21.01.21, 16:31 | Autor: alles2

Heute habe ich es nicht dabei bewenden lassen und auch einige Anläufe gestartet, um die eigentliche Frage nicht zu umgehen. Vorab sei jedoch erwähnt, dass nichts konkretes dabei herausgeschaut hat. Nachdem gestern die SVS Wien wissen ließ, dass auch privatrechtliche Dienstverhältnisse mit einem ...

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Verfasst am 21.01.21, 16:17 | Autor: AS1976

Arbeitgeber hebt für Sicherheitsbekleidung eine Betrag für die Betriebsratskasse ein. Wenn dieser nicht bezahlt wird, gibt es keine Sicherheitsbekleidung. Ist dies rechtlich ok ?

mehr lesen...
Verfasst am 21.01.21, 15:30 | Autor: alles2

Dann beschränken wir uns nur auf die Fakten und lassen alles andere außen vor. Bei einem rechtskräftigen Urteil interessiert niemanden mehr, ob die Tat unwissentlich begangen wurde, außer man beabsichtigt die Wiederaufnahme. Und jemanden das Leben bewusst zur Hölle machen, möchte man auch nicht. ...

mehr lesen...
Verfasst am 21.01.21, 13:42 | Autor: KHaf12

Führerschein ohne MPU kaufen (WhatsApp: +49 151 63732294) Wir haben gute Nachrichten für Sie. Wenn Sie Ihren Führerschein bei uns erwerben, müssen Sie sich um MPU keine Sorgen machen. Wir sind Profis und kümmern uns um alle MPU-Sanktionen. Wenn Sie Ihren Führerschein verloren haben und zur MPU-Pr...

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Verfasst am 21.01.21, 00:40 | Autor: alles2

Eigentlich hast Du die Situation schon ganz gut erkannt. Um Genaueres sagen zu können, müsste man wirklich wissen, was genau mitgeteilt wurde. Üble Nachrede dürfte tatsächlich vorliegen, denn ging es nicht darum, wertfrei irgendwelche wahrheitsgemäßen Informationen weiterzugeben, sondern mit der ...

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Verfasst am 20.01.21, 15:24 | Autor: alles2

Die findest Du in § 16 der Verordnung.

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