JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2020
06. Jun

1 Gesetz aktualisiert


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Aktualisiert am 06.06.20
06. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Pino
Verfasst vor 3 Tage


Mobbing?

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Liebe Forenmitglieder, wir haben folgendes Problem. Vielleicht finden das Manche lächerlich, aber für meine Tochter stürzte eine Welt ein. Mein Kind hat eine mathematische Begabung, wird differenziert unterrichtet und ist auc... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Stunde

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich wäre vorher zu der Behauptung geneigt gewesen, dass es nichts bringen könnte, wenn man sich an die höheren Instanzen wenden würde. In solche Situationen wird gerne alles abgestritten und es würde sozusagen Aussage gegen Aussage stehen. Dann wird es natürlich schwer, die richtigen Maßnahmen zu... mehr lesen...

06. Jun

1 Antwort zum Beitrag von ClemensRe
Verfasst vor 12 Stunden


Noten verkaufen und Urheberrecht!

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Hallo zusammen :) Ich habe da eine Frage. Man findet leider nicht so eine hundertprozentig genaue Antwort. Folgender Sachverhalt: Band XYZ schreibt einen Song namens ABC. Ich, als Schlagzeuger, schreibe mir nun aufwendig di... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 1 Stunde

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Ja genau - die Übersetzung von klingender Musik in Notenschrift fällt ziemlich sicher unter „Bearbeitung“ und darf daher nur verwertet werden, soweit der Urheber des bearbeiteten Werkes ein Bearbeitungs- oder Übersetzungsrecht erteilt hat, wobei man als Bearbeiter bzw. Übersetzer ja dann selber w... mehr lesen...

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05. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Schizopremium
Verfasst vor 2 Monate, 1 Woche


Geförderte Genossenschaftswohnung - Untervermietung

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Guten Tag, wir haben folgende Situation vorliegen: Unser Nachbar, Mieter einer geförderten Genossenschaftswohnung, vermietet Teile seiner Wohnung an einer anderen Person. Nun ist es so, dass dabei Mietdauer des Untermieters ehe... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 7 Stunden

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Wie zuvor schon erwähnt, kann selbst der Besitz einer Cannabispfeife zu einer Anzeige führen. Alles schon gewesen, wobei mir der Ausgang und die Umstände nicht bekannt sind. Daher muss man selbst bei dem wohl spitzzüngig beschriebenen Szenario nicht zwangsläufig aus dem Schneider sein. Eigentlic... mehr lesen...

05. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Josuha
Verfasst vor 2 Tage


Üble Nachrede

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Hallo Wahr gestern bei der Bank um eine Rechnung zu zahlen, hab ganz höflich die Rechnung gezeigt und gesagt das ich das gerne einzahlen würde Aufeinmal werde ich von der Frau gefragt woher ich das Geld habe und das sie die ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Josuha
Verfasst vor 13 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Es geht einfach darum das man sich nicht so behandeln lassen muss vor jemanden der Angestellter bei der Bank ist die mussen höfflich mit den Kunden sein und nicht gleich jemanden tief beleidigen und bloß stellen, versetzten sie sich mal in der Lage hinein es gibt sehr viele gesetzte die es verbi... mehr lesen...

05. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Talk
Verfasst vor 1 Tag


Giro Konto

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Hallo, mein Ex-Freund nutz seit Jahren mein Bank Konto. Ich habe ihn seit Mai 2019 ersucht das Konto zu begleichen damit ich es schließen kann. Er reagiert nicht. Da auch sein Gehalt und seine Abbuchungen weiterhin vorhanden s... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 16 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wenn Du weißt, dass es sich um seine Handynummer handelt und diese noch gültig ist, dann auf jeden Fall sämtliche Nachrichten behalten, die Deine Anstrengungen rund um das Konto nachweisen. Sollte die Kontoschließung nämlich mit finanziellen Schäden seinerseits einhergehen und er Dir böswillig i... mehr lesen...

05. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Emc2
Verfasst vor 1 Tag


Staatsanwaltschaft

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wenn ich Dokumente wegen Verfolgung an die Staatsanwaltschaft sende wie Lange dauert es bis es verarbeitet wird und ich eine Antwort bekommen?. Kann ich zusätzliche Dokumente nachreichen wenn ich schon abgesendet habe auf dem ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 16 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Das ist auch ein guter Tipp vom Weißen Ring, denn es könnte sich positiv auf die Ermittlungsentwicklung auswirken, wenn Du das auch den Behörden so vermittelst. Stichwort Gefahr in Verzug o.ä. mehr lesen...

05. Jun

1 Antwort zum Beitrag von JADugar
Verfasst vor 1 Tag


Ausbildungskosten zurückzahlen???

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Hallo an Alle, Ich arbeite seit ca einem Dreiviertel Jahr in einem Überlassungsverhältnis bei einer Firma als Angestellter, mir wurde zwar damals bei Vorstellungsgespräch gesagt das ich eine Ausbildung machen MUSS und dies au... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 17 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

@Andreas Hofer4 Ich gebe Dir einen Tipp...ignoriere großzügig sämtliche Beiträge mit diversen Empfehlungen für Apps in der Signatur, bei denen es sich um Schad-Software handeln könnte. Für die Beiträge werden entweder bereits vorhandene kopiert oder irgendwas schlecht übersetzt. Wenn Du zu dem ... mehr lesen...

05. Jun

4 Gesetze aktualisiert


04. Jun

1 Beitrag im Forum von cobra98
Verfasst vor 1 Tag


Testament handschriftlich Formulierung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Stimmt es wenn eine Person kein Unternehmer ist und Jura studiert hatte, die Formulierung "auch für laufende Geschäfte" enthält,das Testament handgeschrieben für ungültig erklärt werden kann? Auch wenn die Schrift nicht eindeu... mehr lesen...

04. Jun

1 Beitrag im Forum von Alex11
Verfasst vor 1 Tag


Kunde zahlt nicht - Gültiger Vertrag?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo Forum, Anfang Januar habe ich als WebDeveloper einen Auftrag angenommen, das Design einer Website umzusetzen. Der Job wurde erledigt, nun weigert sich der Kunde zu zahlen weil: 'er wüsste von keinem Auftrag'. Da das me... mehr lesen...

04. Jun

1 Beitrag im Forum von slaviagomes
Verfasst vor 1 Tag


Hausstreit nach Trennung!!!

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo zusammen, vielleicht kann mir ja jemand helfen. Ich hatte zusammen mit meinem damaligen Lebensgefährten ein Haus gekauft auf Kredit. Beide standen wir zu gleichen Teilen im Grundbuch und beide als Kreditnehmer im Kreditve... mehr lesen...

04. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Leon
Verfasst vor 1 Woche, 1 Tag


Forstweg

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, welches Gesetz schützt mich beim Bau eines Forstweges von der Bundesforste an der Grenze zu meinem Grundstück. Ich wohne am Hang . Durch den Bau eines Forstweges kullern mir kleinere und auch größere Steine auf meinem Gr... mehr lesen...

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Neueste Antwort von isidoro
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Damit ein Forstweg errichtet werden kann, muss eine Bewilligung vorliegen, ansonsten ist es ein Schwarzbau. Als Baubehörde kommt entweder die Bezirksverwaltungsbehörde (BH) oder die Agrarbezirksbehörde in Frage. Anscheinend wird der Forstwegebau nicht nach den Bauvorschriften errichtet. Da eine G... mehr lesen...

03. Jun

1 Antwort zum Beitrag von NikiN
Verfasst vor 2 Tage


Untermietverbot für 1 Zimmer gültig ?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebe Community, Ich würde gerne ein Zimmer meiner 100 m² großen 4-Zimmer Genossenschaftswohnung untervermieten (nicht die ganze Wohnung). Laufend höre ich von Mietrechtshotlines, daß das in Genossenschaftswohnungen nicht erl... mehr lesen...

Neueste Antwort von Schizopremium
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo Niki, habe einen ähnlichen Fall vorliegen, der mich mitunter als Nachbar indirekt betrifft. Was wie du schon erwähnt hast lt. Papier undenkbar und verboten zu sein scheint, ist in meinem vorliegenden Fall von denen (Wohnbaugenossenschaft) offensichtlich bewilligt worden. Welche Form der Arg... mehr lesen...

03. Jun

1 Antwort zum Beitrag von zyzz24
Verfasst vor 2 Tage


Versteckter Mangel Gebrauchtkauf von privat

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich habe am 7.4.2020 eine gebrauchtes Motorrad von einer Privatperson gekauft. Von Anfang an hat es nur Probleme gemacht, Zuerst ist ein komisches Fahrgeräusch aufgetreten -> Steuerkettenspanner wurde eingestellt 100€ anschl... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Das habe ich mir schon fast gedacht, denn sonst hättest Dich unter üblichen Umständen zuerst dorthin gewendet. In dem Fall empfehle ich Dir tatsächlich, den oben erwähnten Beitrag zu "studieren" und Dich bei Bedarf telefonisch an den AK-Konsumentenschutz zu wenden. Die Nummer kann je nach Bundes... mehr lesen...

03. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Yum42
Verfasst vor 1 Woche, 2 Tage


TINY Haus

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo Zusammen ...ich bräuchte Rechtliche Unterstützung. Ich beabsichtige mein TINY House (etwas grösser als ein Wohnwagen) auf eine Bauparzelle zu stellen ,um es dann auf Dauer zu bewohnen es ist eine "Grauzone" da niemand ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Yum42
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo Mona Lisa,.Ja Danke, Leider ist es Von Gemeinde zu Gemeinde verschieden,..es ist etwas mühsam,..da findest einen Bauplatz,dann erst mal das rechtliche abklären, und dann ist Event.das Grundstück Verkauft. Aber es wird ich werde mich reinhängen. Danke nochmals.. LG.Mario mehr lesen...

03. Jun

1 Beitrag im Forum von Tschuri Cazzino
Verfasst vor 2 Tage


Versteuerung von Spendeneinnahmen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Aufgrund eines tragischen Ereignisses in meinem Bekanntenkreis möchte ich mich über steuerlichen Aspekte von Spenden informieren. Ein junger Familienvater erlitt durch einen Unfall eine so schwere Verletzung, dass er voraussich... mehr lesen...

03. Jun

1 Beitrag im Forum von Apollo00
Verfasst vor 2 Tage


Internetvertrag unter falschen Zusagen abgeschlossen, rechtliche Möglichkeiten?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo an alle. Folgende Situation. Geht um einen Vertrag für mobiles Internet ink. 2 Handyverträge. Folgende Situation: es wurde bei unserem neu gebautem Haus, bereits Glasfaser vorgesehen, der Mikroschlauch wurde auch bi... mehr lesen...

03. Jun

1 Gesetz aktualisiert


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Aktualisiert am 03.06.20
03. Jun

1 Antwort zum Beitrag von kreinafine2
Verfasst vor 4 Tage


Common Law Ehefrage - Großbritannien nach Australien

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich bin Doppelbürger mit Großbritannien und Australien. Vor einem Jahr zog ich mit einer Frau, die ich seit ungefähr zwei Jahren kenne, nach Australien zurück. Sie ist britische Staatsbürgerin mit einem australischen Studentenv... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Erstens das, und wenn jemand den Unterschied zwischen den beiden Ländern nicht kennen würde, würde er auch nicht auf Deutsch schreiben ;-) mehr lesen...

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Neueste Beiträge im Forum Recht

Verfasst am 06.06.20, 03:01 | Autor: alles2

Ich wäre vorher zu der Behauptung geneigt gewesen, dass es nichts bringen könnte, wenn man sich an die höheren Instanzen wenden würde. In solche Situationen wird gerne alles abgestritten und es würde sozusagen Aussage gegen Aussage stehen. Dann wird es natürlich schwer, die richtigen Maßnahmen zu...

mehr lesen...
Verfasst am 06.06.20, 02:35 | Autor: Hank

Ja genau - die Übersetzung von klingender Musik in Notenschrift fällt ziemlich sicher unter „Bearbeitung“ und darf daher nur verwertet werden, soweit der Urheber des bearbeiteten Werkes ein Bearbeitungs- oder Übersetzungsrecht erteilt hat, wobei man als Bearbeiter bzw. Übersetzer ja dann selber w...

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Verfasst am 05.06.20, 20:54 | Autor: alles2

Wie zuvor schon erwähnt, kann selbst der Besitz einer Cannabispfeife zu einer Anzeige führen. Alles schon gewesen, wobei mir der Ausgang und die Umstände nicht bekannt sind. Daher muss man selbst bei dem wohl spitzzüngig beschriebenen Szenario nicht zwangsläufig aus dem Schneider sein. Eigentlic...

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Verfasst am 05.06.20, 15:09 | Autor: Josuha

Es geht einfach darum das man sich nicht so behandeln lassen muss vor jemanden der Angestellter bei der Bank ist die mussen höfflich mit den Kunden sein und nicht gleich jemanden tief beleidigen und bloß stellen, versetzten sie sich mal in der Lage hinein es gibt sehr viele gesetzte die es verbi...

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Verfasst am 05.06.20, 11:42 | Autor: alles2

Wenn Du weißt, dass es sich um seine Handynummer handelt und diese noch gültig ist, dann auf jeden Fall sämtliche Nachrichten behalten, die Deine Anstrengungen rund um das Konto nachweisen. Sollte die Kontoschließung nämlich mit finanziellen Schäden seinerseits einhergehen und er Dir böswillig i...

mehr lesen...
Verfasst am 05.06.20, 11:25 | Autor: alles2

Das ist auch ein guter Tipp vom Weißen Ring, denn es könnte sich positiv auf die Ermittlungsentwicklung auswirken, wenn Du das auch den Behörden so vermittelst. Stichwort Gefahr in Verzug o.ä.

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Verfasst am 05.06.20, 11:07 | Autor: alles2

@Andreas Hofer4 Ich gebe Dir einen Tipp...ignoriere großzügig sämtliche Beiträge mit diversen Empfehlungen für Apps in der Signatur, bei denen es sich um Schad-Software handeln könnte. Für die Beiträge werden entweder bereits vorhandene kopiert oder irgendwas schlecht übersetzt. Wenn Du zu dem ...

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