JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2021
30. Nov

1 Antwort zum Beitrag von thomaso13
Verfasst vor 1 Tag


Mitbewohner "loswerden"

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebe Community! Vorab - ich konnte kein passenderes Forum für das Thema finden, wenn es also unpassend ist einfach löschen oder mir mitteilen. Gemeinsam mit drei weiteren MitbewohnerInnen wohne ich in einer Wohnung, wir alle... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von thomaso13
Verfasst vor 9 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sind alle vier in der Hauptmieterstellung, habt Ihr eine Pattstellung und nur alle können den Vertrag kündigen oder es wird für alle aufgelöst/erneuert. Und solltet Ihr Euch doch einigen, dass nur noch zwei im Vertrag verbleiben, muss der Vermieter dem nicht zustimmen. Alles klar, vielen vielen ... mehr lesen...

30. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Mr. Anderson
Verfasst vor 1 Jahr, 8 Monate


Impfungen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebe Forummitglieder, aus gegebenen Anlass wollte ich fragen, ob es möglich ist, bei derzeitiger Rechtslage Zwangsimpfungen durchzuführen. Wenn ja, auf welche gesetzliche Grundlage kann sich berufen werden? Wenn nein, auf we... mehr lesen...

20 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 12 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Der Satz war eh nicht auf Dich bezogen, sondern wäre pauschal zu verstehen. Wollte damit nur sagen, dass eine wortreich ausgeholte und 100.000-mal wiederholte Botschaft irgendwann jedem eingeimpft wurde oder durch tagesaktuellere Themen verdrängt wird (z.B. dass die Inzidenz bei der Altersgruppe ... mehr lesen...

30. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Arnold
Verfasst vor 3 Tage


Frage Kündigungsfrist seitens Arbeitnehmer SWÖ KV

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo zusammen, Derzeit bin ich in einem Dienstverhältnis im SWÖ KV, dessen Historie ich unten aufliste. Daraus entnehme ich, dass ich eine Kündigung zum letzten des Monats aussprechen kann, aktuell der 30.11.2021. Wenn ein Be... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von Arnold
Verfasst vor 22 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo alles2, vielen Dank für die wertvolle Information! Mfg, Arnold mehr lesen...

Sofortabfrage ohne Anmeldung!


Jetzt Abfrage starten
29. Nov

1 Antwort zum Beitrag von andreas.kohlberger@gmx.at
Verfasst vor 2 Tage


Richterliche Mäßigung (§ 7 KSchG)

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebe Forenmitglieder, ich habe einen Aufenthalt bei einem Hotel storniert, das mir nun 100 % der Buchungskosten als Stornokosten in Rechnung stellt (bereits bei der Buchung bezahlt). Das ist auch in den Stornobedingungen so f... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Eigentlich wäre ich schon bei Dir. Doch wäre die Frage, ob der Aufwand dafürsteht und ob es ein Gericht ebenso sieht. Man könnte es bei Gericht ausfechten, was je nach Rechtfertigungslinie des Hotelbetriebes ins Geld gehen kann. Doch genau das könnte man sich zu Nutze machen, damit der Geschäftsf... mehr lesen...

29. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Omaanita1966
Verfasst vor 3 Tage


Verfolgung durch Gps Tracker unter dem Fahrzeug

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich wurde kürzlich opfer einer Verfolgung via GPs Tracker der durch Zufall unter meinem Auto gefunden wurde. Es befand sich eine SIM-Karte, sodass ich nun weis, wer es war. Dieser Kerl hat mich 6 Monate per GPS verfolgt, natürl... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Meiner Erfahrung nach war bei so einem geringfügigen Eingriff in fremden Besitz nie eine Schadensersatzforderung durchsetzbar. Je nachdem, in welchem Verhältnis man zum dem Störer stand, fanden dann so Sachen wie Haushaltsausnahmen oder Dienstgeber ihre Erwähnung, damit dem nicht weiter nachgegan... mehr lesen...

28. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Jochen Hoedl
Verfasst vor 2 Tage


§115 StGB im Sport

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Morgen wehrte User! Der §115 im StGB besagt, dass die Herabwürdigung einer Person unter Strafe steht, wenn diese vor mehreren Personen stattfindet. Ich bin Elternteil eines Akademiespielers (älter als 14 Jahre) der mite... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Eigentlich eine ähnliche Situation wie Mobbing in der Schule. Meine Einschätzung über die Erfolgsaussicht und die mögliche Entwicklung eines Verfahrens hier: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?t=15508#p36645 Die dort genannte üble Nachrede zur Abgrenzung der Ehrenbeleidigung ist im Sinne vo... mehr lesen...

28. Nov

1 Antwort zum Beitrag von StellaSteen
Verfasst vor 3 Wochen


Darf ich eine Online-Anzeige erstatten? (citizen.bmi.gv.at)

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo zusammen, ich habe vorgestern erfahren, dass in einem Forum beide Beiträge von mir geschlossen wurden, obwohl ich nicht gegen die Forenregeln verstoßen habe. Habe dann den Moderator des Forums drüber informiert und aber ... mehr lesen...

6 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wüsste jetzt nicht, wo ich Dich nicht verstanden haben sollte, da mit dem ersten Satz alles gesagt worden sein dürfte: Meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass man es auch dort äußern darf, wo es nicht erwünscht ist. Wir kennen den wahren Grund für die Entfernung durch den ORF nicht. Nur zu gerne ... mehr lesen...

28. Nov

6 Gesetze aktualisiert


27. Nov

1 Antwort zum Beitrag von danK
Verfasst vor 6 Tage


AKM Musterklage - Anwalt gesucht

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, Kurz zum Sachverhalt: ein Clubbetreiber hat jahrelang AKM bezahlt. Nach mehr als 5 Jahren kontaktierte er alle ihm bekannten AKM Mitglied Gastmusiker, keiner von Ihnen hat jemals für deren dortige Darbietung Tantiemen b... mehr lesen...

4 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Die Minutenwerte findet man hier: https://www.akm.at/wp-content/uploads/2021/06/Minutenwerte-Punktwert-Zuschlagsbetraege_2020.pdf Die Abrechnungsregeln unter dem Punkt Verteilungsbestimmungen: https://www.akm.at/ueber-uns/pflichtveroeffentlichungen/ Möchte mich da jetzt nicht einlesen, weil b... mehr lesen...

27. Nov

2 Gesetze aktualisiert


26. Nov

1 Beitrag im Forum von Jusler
Verfasst vor 4 Tage


Dienstbarkeitsvertrag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

In einem Dienstbarkeitsvertrag mit einer Seilbahngesellschaft ist eine Betriebspflicht für den Betrieb einer Gondelbahn und der Vornahme der Beschneiung vereinbart. Nun kommen die Bergbahnen dieser Betriebspflicht nicht nach. W... mehr lesen...

26. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Pically
Verfasst vor 4 Wochen


Verzicht auf laesio enormis wegen besonderer Vorliebe

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Kann man bei einem Mietvertrag auf Anfechtung wegen laesio enormis - gültig- verzichten, wenn man unterzeichnet, dass man die Wohnung wegen besonderer Vorliebe mietet? Kann eine Mietwohnung - also etwas, dass man zum Le... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von MG
Verfasst vor 4 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Auch Bestandsverträge unterliegen der laesio. So wie auch bei sonstigen Verträgen können bei entsprechender Motivlage und Kenntnis des wahren "Wertes" natürlich auch die laesio-Grenzen unter- bzw. überschritten werden. Dort wo allerdings die Höhe der Miete durch gesetzliche Bestimmungen geregel... mehr lesen...

26. Nov

9 Gesetze aktualisiert


26. Nov

1 Antwort zum Beitrag von PaulInner
Verfasst vor 6 Tage


Ersitzung oder Wegerecht von Gemeindegrundstück

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo Ich hab eine Frage. Und zwar habe ich einen Acker mit einer Zufahrt über ein Gemeindegrundstück. Die Zufahrt erfolgt dabei über einen kleinen Teil des Gemeindegrundstücks und aufgrund des Gefälles ist eine Zufahrt an der ... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Du beschreibst die durch einen Vertrag begründete Dienstbarkeit iSv § 12 GBG (Allgemeines Grundbuchsgesetz). Nur bei einem Dienstbarkeitsvertrag braucht es die Zustimmung beider Parteien, welches notariell beglaubigt werden sollte. Hier dürfte es um eine Dienstbarkeit durch die gesetzliche Ersitz... mehr lesen...

26. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Ismet Mesic
Verfasst vor 9 Jahre, 7 Monate


HTL College Schularbeitsbenotung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, Also ich bin zurzeit studierender und besuche das Tagescollege. Nun würde ich gerne wissen ob ein Lehrer in Mathematik zwei Schularbeiten zusammenzählen darf? Also wenn eine Höchstpunkteanzahl von 48 Punkten erreicht ... mehr lesen...

13 vorherige Antworten

Neueste Antwort von kledo5
Verfasst vor 5 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich tät' sagen, Forschung und Lehre sind nach unserer Verfassung frei - das zieht sich durch bis in die Volksschulen. Der Lehrer darf im Rahmen des Lehrplanes alles unternehmen was den Lernerfolg der Schüler befördert. Ich stimme zu mehr lesen...

25. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Hoem24
Verfasst vor 1 Woche, 2 Tage


Erben - Schenken - Grundbucheintrag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo ... Folgende Situation würde ich hier gerne ansprechen, welches die beste/kostengünstigste Lösung ist. Meine Mutter ist im Grundbuch einer Eigentumswohnung (Wien) eingetragen und ich würde diesen Eintrag noch zu Lebzeit... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Nachdem die Eintragungsgebühren an das Gericht abzuführen wären und es durch das entsprechende Gesetz (GGG) bestimmt wird, käme man da (ob im Erbschaftsfall oder bei anderen Übertragungsarten wie die Schenkung) nicht drumherum. Dahingehend erspart man sich daher nichts. Was ich sagen wollte ist, ... mehr lesen...

25. Nov

24 Gesetze aktualisiert


25. Nov

1 Antwort zum Beitrag von das_honigkuchen
Verfasst vor 6 Tage


Witwenpension nachträglich

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Mein Opa ist seit knappen 20 Jahren Witwer. Er ist nur eingeschränkt geschäftsfähig, daher übernimmt meine Mutter das meiste. Die Witwerpension haben wir nie anbeantragt (ich weiß ehrlich gesagt nicht wieso). Wir haben ... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 6 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Gemäß § 86 Abs.3 Z 1 ASVG (Allgemeines Sozialversicherungsgesetz) bekommt man die Witwenpension erst dann rückwirkend, wenn der Antrag innerhalb von sechs Monaten ab dem Todestag gestellt wird. Ansonsten zählt das Antragsdatum. Ausführlicher: Hinterbliebenenpensionen fallen mit dem dem Eintritt ... mehr lesen...

24. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Im(m)othep
Verfasst vor 1 Woche, 1 Tag


Vergebührung von Serviced Apartments

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Hallo zusammen, ich habe eine allgemeine Frage bzw. bin ich gespannt wie eure Ansicht zu dem Thema Vergebührung bei Beherbergungsbetrieben ist. -Von der Vergebührung befreit sind Verträge über die Miete von Wohnräumen (§ 33 T... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von morrissel311
Verfasst vor 6 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hi there! just joined this website .. and i must say this is such an informative website :) mehr lesen...

24. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Petz28
Verfasst vor 1 Woche, 5 Tage


Ausreisebestimmungen Lockdown

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, Ich hätte da eine Gesetzliche Frage, da ich schon sehr viel im Internet recherchiert habe und ich immer nur auf die Einreise nach Österreich gestoßen bin, bräuchte ich Juristischen Rat. Da ab Montag wieder allgemeiner... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 6 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Nachdem die neue Verordnung für Verwirrung gesorgt hat und die Kommunikation gelinde gesagt verbesserungswürdig war, konnte das Gesundheitsministerium am Tag 1 des vierten kompletten Lockdowns nach der dortigen Rückversicherung einiger Stellen offiziell klarstellen, dass laut Maßnahmenverordnung ... mehr lesen...

Ende der Timeline

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten

Neueste Beiträge im Forum Recht

Verfasst am 30.11.21, 20:47 | Autor: thomaso13

Sind alle vier in der Hauptmieterstellung, habt Ihr eine Pattstellung und nur alle können den Vertrag kündigen oder es wird für alle aufgelöst/erneuert. Und solltet Ihr Euch doch einigen, dass nur noch zwei im Vertrag verbleiben, muss der Vermieter dem nicht zustimmen. Alles klar, vielen vielen ...

mehr lesen...
Verfasst am 30.11.21, 17:54 | Autor: alles2

Der Satz war eh nicht auf Dich bezogen, sondern wäre pauschal zu verstehen. Wollte damit nur sagen, dass eine wortreich ausgeholte und 100.000-mal wiederholte Botschaft irgendwann jedem eingeimpft wurde oder durch tagesaktuellere Themen verdrängt wird (z.B. dass die Inzidenz bei der Altersgruppe ...

mehr lesen...
Verfasst am 30.11.21, 08:17 | Autor: Arnold

Hallo alles2, vielen Dank für die wertvolle Information! Mfg, Arnold

mehr lesen...
Verfasst am 29.11.21, 18:22 | Autor: alles2

Eigentlich wäre ich schon bei Dir. Doch wäre die Frage, ob der Aufwand dafürsteht und ob es ein Gericht ebenso sieht. Man könnte es bei Gericht ausfechten, was je nach Rechtfertigungslinie des Hotelbetriebes ins Geld gehen kann. Doch genau das könnte man sich zu Nutze machen, damit der Geschäftsf...

mehr lesen...
Verfasst am 29.11.21, 16:54 | Autor: alles2

Meiner Erfahrung nach war bei so einem geringfügigen Eingriff in fremden Besitz nie eine Schadensersatzforderung durchsetzbar. Je nachdem, in welchem Verhältnis man zum dem Störer stand, fanden dann so Sachen wie Haushaltsausnahmen oder Dienstgeber ihre Erwähnung, damit dem nicht weiter nachgegan...

mehr lesen...
Verfasst am 28.11.21, 14:29 | Autor: alles2

Eigentlich eine ähnliche Situation wie Mobbing in der Schule. Meine Einschätzung über die Erfolgsaussicht und die mögliche Entwicklung eines Verfahrens hier: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?t=15508#p36645 Die dort genannte üble Nachrede zur Abgrenzung der Ehrenbeleidigung ist im Sinne vo...

mehr lesen...
Verfasst am 28.11.21, 13:54 | Autor: alles2

Wüsste jetzt nicht, wo ich Dich nicht verstanden haben sollte, da mit dem ersten Satz alles gesagt worden sein dürfte: Meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass man es auch dort äußern darf, wo es nicht erwünscht ist. Wir kennen den wahren Grund für die Entfernung durch den ORF nicht. Nur zu gerne ...

mehr lesen...
Jusline stellt Ihnen eine große Sammlung von Gesetzen kostenlos und immer aktuell zur Verfügung. Derzeit befinden sich 3.397 Gesetze mit 125.420 Paragrafen in unserer Datenbank Mehr Infos...
In unserem Forum finden Sie 36.567 Beiträge zu Diskussionen über aktuelle Themen, Gesetzesänderungen sowie Unklarheiten der Gesetzesgebung. Mehr Infos...
Rechtsvorschriften sind oft unverständlich formuliert. JUSLINE ermöglicht Kommentare zu 3.397 der wichtigsten österreichischen Gesetze. Juristinnen und Juristen können mit ihrer Fachkunde den Inhalt einzelner Paragrafen online erläutern. Mehr Infos...
JUSLINE ermöglicht Ihnen eine individuelle Gesetzes-Sammlung: Nehmen Sie Gesetze auf, die für Sie beruflich oder privat von Interesse sind. Nutzen Sie die Möglichkeit und fügen Sie zu einzelnen Paragrafen nach Belieben persönliche Anmerkungen hinzu. Mehr Infos...
Über Jusline können Sie online Abfragen des Österreichischen Grundbuchs und Firmenbuchs sowie des Deutchen Handelsregisters schnell und einfach ohne Anmeldung durchführen. Mehr Infos...
Um Ihnen den Alltag ein wenig zu erleichtern können Sie gerne unsere kostenlosen Tools vom Zinsrechner über einen Schmerzengeldrechner bis hin zum Fristenrechner nutzen. Mehr Infos...