JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2025
21. Jan

1 Beitrag im Forum von sarabilla
Verfasst vor 2 Stunden


Hilfe bei Urheberrechtsverletzung: Soll ich 450 € zahlen oder nicht?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebe Mitglieder, ich benötige dringend Ihren Rat in einer Angelegenheit, die eine mögliche Urheberrechtsverletzung betrifft. Ich habe ein Schreiben von Mayer MEDIA erhalten, in dem ich aufgefordert werde, eine nachträgliche ... mehr lesen...

21. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Light05
Verfasst vor 8 Stunden


Einvernehmliche Auflösung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebes Forum Team, Ich wechsle in einen neuen Job. Für die neue Arbeit hab ich schon eine mündliche wie auch schriftliche Zusage erhalten. Mein neuer Arbeitgeber bat mich um Erledigung der einvernehmlichen Kündigung im alten U... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 7 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Die AK-Auskunft stimmt! Du kannst sehr wohl nach § 1159 ABGB kündigen, aber unter Einhaltung von Frist und Termin laut Dienstvertrag. Dazu auch: https://www.usp.gv.at/themen/mitarbeiter-und-gesundheit/beendigung-des-arbeitsverhaeltnisses/kuendigung.html Bei einer Fristlosen bekäme man weniger U... mehr lesen...

21. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Scar
Verfasst vor 22 Stunden


Übernahme Eigentumswohnung Hälfte

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, Ich hätte eine Frage zur Übernahme einer Eigentumswohnungshälfte. Meine Lebensgefährtin besitzt eine Eigentumswohnung und ich möchte die Hälfte übernehmen, dafür würde ich den Kaufpreis für die Hälfte sofort abbezahl... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 7 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Weiß nicht, ob Du wirklich so abgelegen wohnst oder es zu meiner Verwunderung wirklich so wenige Anwälte und Notare gibt. Daher zunächst einmal eine Übersicht, wo man kostenlose Rechtsauskünfte bekommen kann: https://www.oesterreich.gv.at/themen/gesetze_und_recht/buergerservice_rechtsauskuenfte/... mehr lesen...

Sofortabfrage ohne Anmeldung!


Jetzt Abfrage starten
21. Jan

1 Gesetz aktualisiert


mehr lesen...

Aktualisiert am 21.01.25
20. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Gerhard332
Verfasst vor 2 Tage


Baumwurzeln beschädigen Garagenboden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Bei einer Garage stellte ich fest, dass die Wurzeln eines Baumes, von unserem Grundstück oder des Nachbarn Grundstückes, bei meinem Garagenboden die Fliesen gesprengt haben. Ich sehe dies anhand einer Bodenfliese, welche von un... mehr lesen...

4 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 20 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

So schaut's aus und ist übrigens die Meinung eines Anwalts! Daher würde es mich wundern, wenn wer anhand der uns vorliegenden Informationen zu einer anderen Erkenntnis gelangen würde. mehr lesen...

19. Jan

1 Antwort zum Beitrag von niwei
Verfasst vor 3 Tage


Schenkung bei Demenz eines Elternteils

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Vergangenes Jahr hätte das Elternhaus (im Besitz beider Elternteile) in einer Schenkung an die drei leiblichen Kinder notariell erledigt werden sollen. Da es zum Unterschriftstermin noch Unklarheiten gab, konnte dies nicht abge... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von niwei
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Danke, hab’s befürchtet mehr lesen...

18. Jan

1 Antwort zum Beitrag von SEM
Verfasst vor 4 Tage


Wie hellhörig darf eine umgewidmete und sanierte Mietwohnung sein?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebe Forengemeinschaft, leider treibt mich die Verzweiflung hierher, um mit einem altbekannten Thema aufzuwarten und ich hoffe, hier im Forum richtig zu sein – es handelt sich um „laute“ Nachbarn in einer hellhörigen Wohnung.... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Eine Linkliste zur Bauordnung (BO) für Wien findet sich dort: https://www.wien.gv.at/wohnen/baupolizei/planen/richtlinien/rechtsvorschriften.html Ebenso die Wiener Bautechnikverordnung (WBTV) mit den OIB-Richtlinien, wo Anlage 12 den Schallschutz betrifft. mehr lesen...

18. Jan

5 Gesetze aktualisiert


18. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Juls49
Verfasst vor 5 Tage


Der Vater übertrug seinem Sohn einen Anteil am Unternehmen und gewährte dem Unternehmen ein Darlehen.

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wenn ein Gründer seinem Unternehmen ein Darlehen gewährt, zahlt er normalerweise Einkommensteuer auf die Zinsen und nicht 25 %. Wenn der Gründer das Unternehmen an seinen Sohn übergibt und ihm dann ein Darlehen gewährt, kann er... mehr lesen...

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 3 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

...Gründer werden bekanntlich dringend gesucht, daher wirbt z.B. die WKO damit, auch in puncto Steuererleichterung alles zu tun, um die österreichische Startup-Szene zu fördern und zu unterstützen... mehr lesen...

17. Jan

1 Antwort zum Beitrag von rechti
Verfasst vor 3 Tage


Krankenhaus kündigen ?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wenn man durch ein Krankenhaus als Mensch mehrfach geschädigt wurde, kann man dann alle "Verträge" kündigen? Danke schon Mal 👍 mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Also zumindest ich kenne mich da nicht aus. Bist im Spital tätig und geht es mitunter um den Arbeitsvertrag? mehr lesen...

17. Jan

1 Antwort zum Beitrag von alexander_m
Verfasst vor 4 Tage


Zusatzklausel / Zusatzvertrag Kündigung mehrere Hauptmieter zulässig

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo liebes Forum, es geistert ja immer wieder durch die Medien das gemeinsame Mietverträge auch ihre Gefahren haben: https://immobilien.derstandard.at/c/mieten-und-kaufen/gemeinsamer-mietvertrag-und-wozu-er-verpflichtet/ Nu... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Danke auch für den für das Forum bereichernde Link, der mir noch nicht untergekommen ist. Meine Botschaft hast Du korrekt aufgenommen. So ein Übereinkommen kann jederzeit - noch bevor dieser Ernstfall eintritt - ausgestaltet werden und muss nicht mal schriftlich erfolgen. Rein zu Beweiszwecken wä... mehr lesen...

17. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Veritas1389
Verfasst vor 1 Woche, 1 Tag


Österreichische Staatsbürgerschaft

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo zusammen, Meine Ehefrau lebt seit 14 Jahren in Österreich und ist seit 14 Jahren meine Ehefrau. Sie ist nicht EU-Staatsbürger (aber aus Europa), unsere Tochter und ich hingegen schon. Wir sind alle unbescholten, meine Eh... mehr lesen...

4 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 4 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Das Problem kann oft sein, dass die Antragsteller das Formular nicht vollständig ausfüllen oder Unterlagen fehlen, die das Verfahren beschleunigen würden. Diese Personen sind dann bei einem Anwalt oder sowas gut aufgehoben, wenn sie sich selbst nicht ausreichend um ihre Angelegenheiten kümmern kö... mehr lesen...

17. Jan

2 Gesetze aktualisiert


17. Jan

1 Antwort zum Beitrag von LionKing
Verfasst vor 5 Tage


Fragen zu Obsorge

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo erstmals, ich bin der Vater einer süssen Tochter (8) welche seit ihrer Geburt bei ihrer Mutter in Wien lebt und sie das Alleinige Sorgerecht hat. Aufgrund schwerwiegender Obsorgeverletzung der Mutter, habe ich das allein... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 4 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hiesige Gerichtsurteile über das Sorgerecht werden für gewöhnlich auch in den anderen EU-Staaten anerkannt. Schau Dir insbsondere den Teil ab "Gerichtliche Klärung von Sorge- und Besuchsrecht" des folgenden Links an: https://europa.eu/youreurope/citizens/family/children/parental-responsibility/i... mehr lesen...

16. Jan

3 Gesetze aktualisiert


15. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Kerstin81
Verfasst vor 6 Tage


Vorzeitige Kündigung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, meine Tochter ist mit 15.August 2024 in eine neue Mietwohnung gezogen. Das Mehrfamilienhaus besteht aus 4 Parteien und wird privat vermietet. Sie will und muss unbedingt ausziehen da sie sich die Wohnung nicht mehr leis... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 6 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Persönliche Umstände begründen keine Kündigung außerhalb der vertraglichen Bedingungen und finden keine gesetzliche Deckung. Kann man sich die Miete oder Energiekosten nicht mehr leisten und droht Wohnungslosigkeit, kann das subsidiäre Programm WOHNSCHIRM des Sozialministeriums (auch beim Umzug i... mehr lesen...

15. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Miss.dorfmadl
Verfasst vor 1 Woche


Grundbuch

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wie findet man heraus, welchem Grundstück ein (mittlerweile geteiltes, neues) Grundstück früher zugehört hat; also woher es quasi stammt? Ich hätte Zugang zu einem Programm zur Online-Abfrage von GB-Auszügen, finde jedoch keine... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von MG
Verfasst vor 6 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Die "historische Urkundensammlung" hilft nur dann, wenn man auch die Tagebuchzahl (Gerichtszahl) kennt, zu der man die Urkunde braucht. Meiner Ansicht nach müsste man eine Zuschreibung aus dem A2-Blatt ersehen. Diese Eintragungen lesen sich in etwa so, wie die unten hineinkopierten Zeilen aus e... mehr lesen...

15. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Eigenbau
Verfasst vor 1 Woche, 1 Tag


Testament

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebe User! Ich erlaube mir betreffend eines HANDSCHRIFTLICHEN Testaments einige Fragen, wie folgt zu stellen: 1) Kann man ich in diesem, obwohl ich 2 eigene Kinder, verfügen, dass meine jetzige Gattin Universalerbin ist? 2)... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Eigenbau
Verfasst vor 6 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

An "alles2"! Nochmals recht herzlichen Dank und ich finde es von Ihnen richtig und gut, dass sie derart zu formulieren, damit "andere" NICHT auf die Idee kommen könnten ihr "entsprechendes Erbe" zum NACHTEIL der Pflichtteilsberechtigten zu verschleiern. Recht herzliche Grüße e.h. Christian Ursel mehr lesen...

15. Jan

7 Gesetze aktualisiert


15. Jan

1 Antwort zum Beitrag von sophie.e
Verfasst vor 6 Tage


Kündigung befristeter Arbeitsvertrag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo zusammen, ich habe vor zu kündigen, aber habe Verständnisprobleme bei folgendem Teil des Arbeitsvertrags (Datum entfernt): „Das Dienstverhältnis beginnt am xx und wird für die Dauer von 3 Monaten befristet. Es endet da... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 6 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Du brauchst nichts weiter zu tun, als nach Ablauf der Befristung ohne Muh und Mäh nicht mehr zur Arbeit zu erscheinen. Einige Teile betreffen vorwiegend jene Situation, wenn Du danach dennoch weiterarbeiten würdest und es der Arbeitgeber nicht untersagt. Dann geht das befristete Arbeitsverhältnis... mehr lesen...

Ende der Timeline

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten

Neueste Beiträge im Forum Recht

Verfasst am 21.01.25, 14:33 | Autor: sarabilla

Liebe Mitglieder, ich benötige dringend Ihren Rat in einer Angelegenheit, die eine mögliche Urheberrechtsverletzung betrifft. Ich habe ein Schreiben von Mayer MEDIA erhalten, in dem ich aufgefordert werde, eine nachträgliche Lizenzgebühr in Höhe von 450 € zu zahlen. Hier sind die wichtigsten De...

mehr lesen...
Verfasst am 21.01.25, 09:51 | Autor: alles2

Die AK-Auskunft stimmt! Du kannst sehr wohl nach § 1159 ABGB kündigen, aber unter Einhaltung von Frist und Termin laut Dienstvertrag. Dazu auch: https://www.usp.gv.at/themen/mitarbeiter-und-gesundheit/beendigung-des-arbeitsverhaeltnisses/kuendigung.html Bei einer Fristlosen bekäme man weniger U...

mehr lesen...
Verfasst am 21.01.25, 09:35 | Autor: alles2

Weiß nicht, ob Du wirklich so abgelegen wohnst oder es zu meiner Verwunderung wirklich so wenige Anwälte und Notare gibt. Daher zunächst einmal eine Übersicht, wo man kostenlose Rechtsauskünfte bekommen kann: https://www.oesterreich.gv.at/themen/gesetze_und_recht/buergerservice_rechtsauskuenfte/...

mehr lesen...
Verfasst am 20.01.25, 21:10 | Autor: alles2

So schaut's aus und ist übrigens die Meinung eines Anwalts! Daher würde es mich wundern, wenn wer anhand der uns vorliegenden Informationen zu einer anderen Erkenntnis gelangen würde.

mehr lesen...
Verfasst am 19.01.25, 19:13 | Autor: niwei

Danke, hab’s befürchtet

mehr lesen...
Verfasst am 18.01.25, 08:56 | Autor: alles2

Eine Linkliste zur Bauordnung (BO) für Wien findet sich dort: https://www.wien.gv.at/wohnen/baupolizei/planen/richtlinien/rechtsvorschriften.html Ebenso die Wiener Bautechnikverordnung (WBTV) mit den OIB-Richtlinien, wo Anlage 12 den Schallschutz betrifft.

mehr lesen...
Verfasst am 18.01.25, 03:47 | Autor: Hank

...Gründer werden bekanntlich dringend gesucht, daher wirbt z.B. die WKO damit, auch in puncto Steuererleichterung alles zu tun, um die österreichische Startup-Szene zu fördern und zu unterstützen...

mehr lesen...
Jusline stellt Ihnen eine große Sammlung von Gesetzen kostenlos und immer aktuell zur Verfügung. Derzeit befinden sich 3.404 Gesetze mit 127.925 Paragrafen in unserer Datenbank Mehr Infos...
In unserem Forum finden Sie 41.355 Beiträge zu Diskussionen über aktuelle Themen, Gesetzesänderungen sowie Unklarheiten der Gesetzesgebung. Mehr Infos...
Rechtsvorschriften sind oft unverständlich formuliert. JUSLINE ermöglicht Kommentare zu 3.404 der wichtigsten österreichischen Gesetze. Juristinnen und Juristen können mit ihrer Fachkunde den Inhalt einzelner Paragrafen online erläutern. Mehr Infos...
JUSLINE ermöglicht Ihnen eine individuelle Gesetzes-Sammlung: Nehmen Sie Gesetze auf, die für Sie beruflich oder privat von Interesse sind. Nutzen Sie die Möglichkeit und fügen Sie zu einzelnen Paragrafen nach Belieben persönliche Anmerkungen hinzu. Mehr Infos...
Über Jusline können Sie online Abfragen des Österreichischen Grundbuchs und Firmenbuchs sowie des Deutchen Handelsregisters schnell und einfach ohne Anmeldung durchführen. Mehr Infos...
Um Ihnen den Alltag ein wenig zu erleichtern können Sie gerne unsere kostenlosen Tools vom Zinsrechner über einen Schmerzengeldrechner bis hin zum Fristenrechner nutzen. Mehr Infos...