JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2020
30. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Amoon1
Verfasst vor 2 Stunden


veriert man die Garantie,wenn ich bei einem neuen Notbook die Festplatte wechsle,oder Ram erweitere?

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Hallo! habe ein paar spezielle Fragen! stimmt ,es das man die Garantie vom Drucker Hersteller verliert,wenn der Druckkopf durch Fremdtinte verklebt,wie dies mir einmal bei einem Epson Drucker pasierte? wie schaut es aus,wenn ic... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Amoon1
Verfasst vor 3 Minuten

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

ja aber die Gewährleistung erlischt,in gewissen Fallkonstelationen,die klar vom Gesetzgeber definiert sein müssen! mit meinem Beitrag geht es mir darum,herauszufinden wie die Gesetzeslage genau ist,mit Spam hat das nichts zu tuen! nur gemeinsam,können wir uns gegenseitig helfen,weil jeder etwas a... mehr lesen...

30. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Mäcki96
Verfasst vor 3 Jahre, 3 Monate


PayPal im Minus wegen Tipico Österreich

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ich bin 21 Jahre jung und habe nun Schulden angehäuft. Mein PayPal Konto ist in etwa mit 1.450€ im Minus. Ne ordentliche Summe, die ich nicht bezahlen kann, da ich mein Konto auf 0 gespielt habe. Nun habe ich sehr oft ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Stunde

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wenn irgendwelche Forderungen und dergleichen geschickt werden, kann es von jedermann und aus der ganzen Welt erfolgen. Was anderes ist es, wenn es um Klagen geht, denn da sollte der Anwalt mit der heimischen Rechtslage vertraut sein. mehr lesen...

30. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Amoon1
Verfasst vor 3 Stunden


gibt es eine Übersicht,von Rechtsanwaltskosten,und Kosten bei Gericht?

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Hallo! heute würden mich die Kosten bei Gericht,po Verhandlungsstunde z,b intersieren,sind die immer gleich? gibt es eine generelle Übersicht,über alle,möglicherweise anfallenden Kosten,ist diese Übersicht,auch in der Verordnun... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Stunde

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Was die Tarifgestaltung angeht, kann man sich an den Aussagen hier orientieren: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?t=16334 Bei Rechtsanwälten gilt eben nicht das NTG, sondern das Rechtsanwaltstarifgesetz (RATG): https://www.jusline.at/gesetz/ratg/gesamt Konkret schau Dir neben § 10 RATG u... mehr lesen...

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30. Nov

3 Gesetze aktualisiert


29. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Thomi
Verfasst vor 22 Stunden


Schreckschuss zu Silvester noch erlaubt?

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Hallo :) Habe mir für Silvester (2020/2021) eine Schreckschusspistole zugelegt, um das Jahr endlich damit zu beenden. Lt. Waffenverkäufer, der mir noch ein extra Set Pyroböller dazu gegeben hat meinte, dass es kein Problem sei... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Thomi
Verfasst vor 13 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ok, super. Besten Dank für die ausführliche Antwort. mehr lesen...

29. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Brombeerblau
Verfasst vor 6 Monate, 3 Wochen


Mieter meldet Schimmel - lässt Handwerker nicht rein

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Hallo zusammen, mein Mieter hat einen Schimmelschaden in meiner Wohnung gemeldet und sofort eine Mietminderung von 40% vollzogen. Seit über fünf Monaten versuche ich Handwerker in die Wohnung zu bekommen um den Schaden zu behe... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Alberta
Verfasst vor 17 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Wie ist das denn ausgegangen? Bin grad in ähnlicher Lage als Vermieterin... LG mehr lesen...

29. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Juser
Verfasst vor 18 Stunden


Liegenschaftsadresse durch EZ/TZ herausfinden?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebe Forengemeinschaft! Weiß zufälligerweise jemand von euch, wie ich die Anschrift einer Liegenschaft (möglichst kostenlos) herausfinden kann, wenn ich nur die Einlagezahl bzw. die Tagebuchzahl habe? Ich habe online den Kau... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 17 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Auch wenn nicht ganz kostenlos, aber probier mal das hier: https://dienste.jusline.at/LandAustria/Lands Weiterführende Informationen: "In das Grundbuch kann jeder Einsicht nehmen.": https://www.jusline.at/abfrageservices/grundbuchauszug Mehr zu dem Thema unter: https://www.oesterreich.gv.a... mehr lesen...

29. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Amoon1
Verfasst vor 19 Stunden


falsch Corona positve getestet Rechtslage?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! habe,nun schon von Bekannten,2 Corona bezogene Fälle gehört,jemand lies sich testen,Resultat positiv! ein Tag später,zu einem anderen Test gegangen,Resultat negativ! ein anderer Bekannter,ging zum Artz,wollte sich teste... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 17 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Was Du schon alles gehört und gelesen hast, wissen wir bereits. Es macht wenig Sinn darüber zu spekulieren, was wirklich vorgefallen ist und was hier über tausend Ecken in stille Post Manier landet. Fakt ist, dass es mehrere Test-Artengibt. Dabei handelt es sich bei den Antigen-Tests um weniger ... mehr lesen...

29. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Uniborn902
Verfasst vor 22 Stunden


Betrugsverdacht. Ladung von Polizei

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ichhabe am Freitag eine Ladung von Polizei bekommen, wodrauf steht, dass eine Anzeigen gegen mich bereits im Ermittlungsverfahren ist und ich zur Vernehmung gehen muss. Meine Frage wäre: 1. Muss ich zur Vernehmung geh... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 20 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

...wer nicht pünktlich erscheint, den holt die Polizei ab... mehr lesen...

29. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Alberta
Verfasst vor 2 Tage


Schimmel von Mieterverhalten verursacht

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Ich vermiete meine Wohnung nach ABGB (MRG kommt nicht zur Anwendung) Nach nur 2 Monaten mit meinen neuen Mietern tritt folgendes Problem auf: Die Mieter lüften nicht bzw falsch (kippen) drehen die Heiznung immer kopmlett... mehr lesen...

4 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 22 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Das meinte ich damit, dass es schwer ist, irgendwelche für Dich verwertbaren Tipps zu geben, wenn man die Rahmenbedingungen nicht kennt. Eine Wohnung mit einer anderen zu vergleichen, halte ich für genauso nicht zielführend, als wenn man behaupten würde, dass ein Baumangel ausgeschlossen ist, wei... mehr lesen...

29. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Alberta
Verfasst vor 3 Tage


Vermieten nach ABGB

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Ich bin neu hier, bin Erst-Vermieterin u nach 6 Wo häufen sich schon die Probleme. Habe vorerst eine komische? Grundsatzfrage, die mir erst nach Vertragsabschluß bewußt wurde u. die ich mit googel nicht lösen kann: Ic... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 23 Stunden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Du schreibst ja selbst: Ich vermiete eine Wohnung in einem Zweifamilienhaus, also kommt MRG nicht zur Anwendung. Und aus dem Link der AK ist gleich zu Beginn zu entnehmen: Bei derartigen Mietverhältnisse kommt das MRG überhaupt nicht zur Anwendung; sie fallen völlig aus seinem Schutz­be­reich ... mehr lesen...

28. Nov

1 Antwort zum Beitrag von DorisMihokovic
Verfasst vor 2 Tage


Kalte Luft durch offenes Fenster - Immission?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Eine Bewohnerin einer Wohnung leidet unter dem auch im Winter geöffneten Kellerfenster, da es dadurch in ihrer Wohnung kalt wird. Neben dem unangenehm kalten Wohnklima entstehen ihr dadurch erhöhte Heizkosten. Der Eigentümer d... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wenn man § 364 ABGB bemüht, deckt auch Kälte die Immission ab. Dort ist auch zu entnehmen, dass man gegenseitig Rücksicht zu nehmen hat. Wirkt der Kellereigentümer nicht mit, führt wohl kein Weg daran vorbei, das Gericht hinzuzuziehen, wenn es sonst keinen Hausverwalter gibt oder dieser untätig b... mehr lesen...

28. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Vera_Fa
Verfasst vor 2 Tage


MRG - Befristeter Mietvertrag - Eigenbedarfskündigung vor Ablauf des 1. Jahres

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Abend, Ich vermiete aktuelle eine Altbauwohnung nach MRG, der Mietvertrag ist auf 5 Jahre befristet. Ein Kündigungsausschluss für die Mieter für 1 Jahr (zzgl 3 Monate Kündigungsfrist) wurde ebenfalls vereinbart. Beginn ... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Dein erster Satz deckt sich nicht unbedingt mit der Aussage vom ersten Antwortgeber. Wieso schließt Du aus, dass § 30 Abs.2 Z.8 MRG grundsätzlich zur Anwendung kommen könnte? mehr lesen...

28. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Das_Pseudonym
Verfasst vor 1 Woche, 3 Tage


Ärzte weigern sich ein Atest auszustellen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Servus Ich fühle mich psychisch nicht in der Lage eine Maske zu tragen. Mehrere Ärzt haben sich geweigert weil angeblich die Ärztekammer druck ausgeübt haben soll das die Ärzte das nicht machen "dürfen". Was kann man da machen?... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 1 Tag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Eigentlich meinte ich das eh mit "Verkehrsamt". Mir ging es mehr darum, von wem so eine Meldung an die von Dir genannten Stellen zu befürchten wäre (Ärzte, die PVA, ...?) und ab welchen Zustand wird dann wirklich was übernommen. mehr lesen...

28. Nov

1 Antwort zum Beitrag von hutzenduddel
Verfasst vor 2 Tage


Rückzahlung Appartement - wie setze ich korrekt eine Frist?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo zusammen, man stelle sich vor, A hat bei B ein Apartement gebucht und hat bereits laut Buchungsbestätigung 100% des Buchungsbetrages an B vor längerer Zeit überwiesen. Die Reise musste nun aus privaten Gründen storniert... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hast Du überprüft, ob über das Unternehmen eine Insolvenz eröffnet wurde? Findet sich dahingehend beispielsweise in der Insolvenzdatei unter http://www.edikte.justiz.gv.at/ oder über den GISA-Auszug ein Eintrag, erübrigen sich eigentlich sämtliche Schreiben. Dann kannst binnen 8 Wochen ab Insol... mehr lesen...

27. Nov

1 Antwort zum Beitrag von AgegenB
Verfasst vor 3 Tage


Hundekot im Innenhof eines Mietzinshauses

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebe Forumsteilnehmer, mir liegt ein Problem vor bzgl Mieterhöhung u.a. durch Betriebskostenerhöhung durch Verunreinigung durch andere Mietparteien, die ihre Hunde in den Innenhof deren Kot verrichten lassen und nicht wegräum... mehr lesen...

4 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Gerne, nichts dabei! Wegen dem Angriff war das weder gegen Dich gerichtet, noch habe ich mich betroffen gefüllt. Der Seitenhieb war gegen jene, die meinen, mir würde der juristische Background massiv fehlen. Und das auch nur, weil ich nicht so umfassend antworte, wie es vielleicht ein Anwalt tun... mehr lesen...

27. Nov

1 Antwort zum Beitrag von gerechtigkeitssinn
Verfasst vor 3 Tage


Partieller Pflichteilsverzichtsvertrag

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich habe einen Brief vom Notar erhalten. Meine Mutter bzw. der neue Mann meiner Mutter möchten, dass ich einen partiellen Pflichtteilsverzichtsvertrag, für eine Eigentumswohnung, die soweit ich es verstanden haben Eigentum des ... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von gerechtigkeitssinn
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Verstehe. Das hilft mir schon mal viel weiter. Danke euch. mehr lesen...

27. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Amoon1
Verfasst vor 3 Tage


bedeutet,Gerichtszuständigkeit,gleichzeitig auch Zuständigkeit eines Ministeriums?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

habe,wie bereits in einem anderen Beitrag erwähnt,wie viele andere auch,ein rechtliches,nicht ganz einfach zu beantwortetendes Probelm,das ein Flug mit Emirates,in einem Österreichischen Reisebüro,für mich und meine Frau nach T... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Keine Ahnung, wer das was falsch verstanden haben könnte. Aber die Aufgaben des VwGH lauten: https://www.vwgh.gv.at/gerichtshof/index.html Darin kann ich nichts entnehmen, warum man sich direkt mit dem Anliegen an denen wenden kann. Es mag sein, dass im weiteren Verlauf irgendwann das Gerichtsh... mehr lesen...

27. Nov

1 Antwort zum Beitrag von g.juergen
Verfasst vor 6 Tage


Tilgungsträger und endfälliger Kredit

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Werte Jusline Gemeinde, ich habe eine Frage zu einem Tilgungsträger in Kombination mit einem endfälligen Kredit. 2004 wurde von Mann und Frau ein klassischer Schweizer Franken Kredit aufgenommen wobei jede Person für sich ein... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von g.juergen
Verfasst vor 3 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo Ergosum21, ich hab nicht geschrieben dass ich den Kredit vorzeitig zurück gezahlt habe. Somit ist deine Antwort ein bisschen vom Thema abgelenkt. Die Frage war wenn ich vorzeitig zurückzahlen würde, wird dann der Tilgungsträger mit berücksichtig bei der Tilgung oder nicht? Es könnte j... mehr lesen...

27. Nov

1 Antwort zum Beitrag von dionysos
Verfasst vor 1 Woche, 5 Tage


Panikattacken als Scheidungsgrund nach § 50 EheG?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, sind ärztlich festgestellte Panikattacken ("Panikattackenpatient", regelmäßige Einnahme von Psychopharmaka) eines Ehepartners ein Scheidungsgrund nach § 50 EheG? Zusätzlich konsumierte der Ehepartner erhebliche Mengen a... mehr lesen...

15 vorherige Antworten

Neueste Antwort von bergfan
Verfasst vor 3 Tage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Das ist alles sehr schwierig. Das hängt dann vom Richter ab und vom Psychiater. Ob ein Gutachter eine Psychotherapie vorschlägt sei dahin gestellt. Panikattacken sind dabei eine eigene Sache. Ausserdem kann er vor Gericht einfach sagen, dass ihm sein Psychiater Medikamente verordnet hat aber kei... mehr lesen...

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Neueste Beiträge im Forum Recht

Verfasst am 30.11.20, 11:25 | Autor: Amoon1

ja aber die Gewährleistung erlischt,in gewissen Fallkonstelationen,die klar vom Gesetzgeber definiert sein müssen! mit meinem Beitrag geht es mir darum,herauszufinden wie die Gesetzeslage genau ist,mit Spam hat das nichts zu tuen! nur gemeinsam,können wir uns gegenseitig helfen,weil jeder etwas a...

mehr lesen...
Verfasst am 30.11.20, 10:19 | Autor: alles2

Wenn irgendwelche Forderungen und dergleichen geschickt werden, kann es von jedermann und aus der ganzen Welt erfolgen. Was anderes ist es, wenn es um Klagen geht, denn da sollte der Anwalt mit der heimischen Rechtslage vertraut sein.

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Verfasst am 30.11.20, 09:41 | Autor: alles2

Was die Tarifgestaltung angeht, kann man sich an den Aussagen hier orientieren: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?t=16334 Bei Rechtsanwälten gilt eben nicht das NTG, sondern das Rechtsanwaltstarifgesetz (RATG): https://www.jusline.at/gesetz/ratg/gesamt Konkret schau Dir neben § 10 RATG u...

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Verfasst am 29.11.20, 21:30 | Autor: Thomi

Ok, super. Besten Dank für die ausführliche Antwort.

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Verfasst am 29.11.20, 18:22 | Autor: Alberta

Hallo! Wie ist das denn ausgegangen? Bin grad in ähnlicher Lage als Vermieterin... LG

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Verfasst am 29.11.20, 18:08 | Autor: alles2

Auch wenn nicht ganz kostenlos, aber probier mal das hier: https://dienste.jusline.at/LandAustria/Lands Weiterführende Informationen: "In das Grundbuch kann jeder Einsicht nehmen.": https://www.jusline.at/abfrageservices/grundbuchauszug Mehr zu dem Thema unter: https://www.oesterreich.gv.a...

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Verfasst am 29.11.20, 17:36 | Autor: alles2

Was Du schon alles gehört und gelesen hast, wissen wir bereits. Es macht wenig Sinn darüber zu spekulieren, was wirklich vorgefallen ist und was hier über tausend Ecken in stille Post Manier landet. Fakt ist, dass es mehrere Test-Artengibt. Dabei handelt es sich bei den Antigen-Tests um weniger ...

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