JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2025
17. Aug

1 Antwort zum Beitrag von Hurt09
Verfasst vor 7 Jahre, 7 Monate


Online Betrug

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Hi an alle! Ich habe eine Frage die mein weiteres Vorgehen in einem Betrugsfall betrifft. Im Sommer 2016 hat mich ein User auf einer Online-Plattform (nicht ebay) um ein paar hundert Euro erleichtert - habe das Geld damals vi... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Linabn
Verfasst vor 2 Wochen

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Spannend zu lesen, danke fürs Teilen deiner Erfahrung. Leider zeigt sich hier wieder, wie mühsam es ist, nach einem Online-Betrug wirklich an sein Geld zu kommen – selbst wenn der Täter verurteilt wurde. Am Ende fragt man sich immer: Betrug oder Seriös? Gerade bei unbekannten Plattformen ist es o... mehr lesen...

16. Aug

2 Gesetze aktualisiert


15. Aug

1 Antwort zum Beitrag von marcusluuk
Verfasst vor 2 Wochen, 5 Tage


Wann greift der rechtliche Schutz von Pseudonymen im Netz?

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Liebe Forumskolleg:innen, in der heutigen Online-Welt nutzen viele Menschen Plattformen oder soziale Medien unter Pseudonymen — aus Gründen der Privatsphäre, für berufliche Zwecke oder einfach aus persönlicher Präferenz. Mich... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 2 Wochen, 2 Tage

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…ABGB, DSVGO, Urheberrecht, Medienrecht und andere Gesetzesmaterien schützen die Identität des Namens - nicht nur der Familienname, sondern auch der Künstler- oder Deckname, also auch ein Pseudonym, der Vulgär- oder Hofname, der Geschäfts- und Firmenname oder die Etablissementsbezeichnung sind b... mehr lesen...

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15. Aug

1 Antwort zum Beitrag von Zvoli68
Verfasst vor 3 Wochen, 4 Tage


Facebook Kommentar - Urheberrecht?

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Darf jemand Kommentare aus Facebook von jemanden anderen in anderen Facebookseiten verwenden? Sprich genauer gesagt - Ich habe auf Facebook in einer Gruppe einen Kommentar gepostet/geschrieben und zufälligerweise hat ein Beka... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 2 Wochen, 2 Tage

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…wo kein Kläger, da kein Richter - sollten Sie sich tatsächlich durch dieses Posting in Ihren Rechten gekränkt zu sein erachten, schreiben Sie dieser Person eine gesattelte Rechnung unter Androhung rechtlicher Schritte (Mahnklage) wegen unerlaubter Verwendung Ihres guten Namens, z.B. für geschäft... mehr lesen...

14. Aug

1 Antwort zum Beitrag von chance
Verfasst vor 2 Wochen, 3 Tage


Räumungsvergleich

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Sers. Ich hoffe die Überschrift passt, sonst bitte anpassen. Folgende Situation. Jemand bekommt für eine Mietwohnung, vom Vermieter, eine mündliche Zusage. Bevor der Mieter den Mietvertrag zu sehen bekommt, schreibt der zukünft... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Wochen, 2 Tage

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Der gerichtliche Räumungsvergleich könnte auch als prätorischer Vergleich gem. § 433 ZPO verstanden werden. Nun wäre die Frage, für wie lange das Mietverhältnis bestehen soll und ob dabei gesetzliche Mieterschutzbestimmungen greifen. Dass die Vereinbarung so bald nach dem Mietvertragsabschluss ge... mehr lesen...

14. Aug

1 Gesetz aktualisiert


Wiener Stadtverfassung (WStV)

3 Paragrafen aktualisiert

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Aktualisiert am 14.08.25
13. Aug

1 Antwort zum Beitrag von Ela
Verfasst vor 2 Wochen, 6 Tage


Hauskauf aus einer Verlassenschaft

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Hallo Zusammen, ich würde gerne wissen, worauf man beim Kauf eines Hauses aus dem Nachlass achten sollte? Nach unseren Informationen geht das Haus laut Testament an die beiden Töchter und ihre Kinder aus erster Ehe über. Die z... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Wochen, 4 Tage

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Ich ging ohnehin davon aus, dass die Erben noch nicht drinnen sind, weil die Frage war, ob sie eingetragen sein müssen. Ursprünglich wollte ich auf folgenden Beitrag verlinken: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=18226#p43819 Dort heißt es: § 25 ff GGG (Gerichtsgebührengesetz) wird di... mehr lesen...

13. Aug

1 Antwort zum Beitrag von hanspeter12
Verfasst vor 3 Monate, 3 Wochen


Vertretung früher in Pension

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Hallo, Kommt man mit einer Vertretung eher in Invalditätspension? Ich bin besachwaltet. Fast alle die ich dort kennengelernt habe sind in Invalditätspension. Kommt man also wenn man besachwaltet ist und Geschäftsunfähig ist e... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Beatrice D. Vanhoose
Verfasst vor 2 Wochen, 4 Tage

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It's interesting that you've observed this correlation. I can see how having a legal guardian (Besachwalter) might make the process of applying for an invalidity pension (Invalditätspension) somewhat different. Perhaps the documentation required is more easily accessible, or the application itsel... mehr lesen...

13. Aug

2 Gesetze aktualisiert


12. Aug

1 Gesetz aktualisiert


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Aktualisiert am 12.08.25
12. Aug

1 Antwort zum Beitrag von rechti
Verfasst vor 2 Wochen, 6 Tage


Schreiben an Gericht - Fax oder Justizonline ?

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Wenn man ein Schreiben ans Gericht richten will, sollte man da ein Fax schicken oder besser eine Eingabe auf Justizonline machen ? Danke im voraus 👍 mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Wochen, 5 Tage

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Via JustizOnline kann man Beilagen, bei denen es sich dann um den eigentlichen Antrag oder das Rechtsmittel handelt, als PDF anhängen. Darauf verweise ich dann immer im Textfenster unterhalb des Betreffs, zumal es nur eine eingeschränkte Zeichenzahl und keine Möglichkeit von Formatierungen zulässt. mehr lesen...

11. Aug

1 Antwort zum Beitrag von rechti
Verfasst vor 3 Wochen, 1 Tag


Handwerkerrechnung - Beschwerde - Gerichtskosten

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Wenn eine Handwerkerfirma einer Person eine Rechnung von einer Arbeit schickt, die nicht fertiggestellt wurde und die Firma reagiert nicht auf die Beschwerdemail und schickt nur ein Erinnerungsschreiben. Es erfolgt ein Anruf be... mehr lesen...

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Neueste Antwort von rechti
Verfasst vor 2 Wochen, 6 Tage

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@alles2 Danke für die Info ! mehr lesen...

10. Aug

13 Gesetze aktualisiert


09. Aug

17 Gesetze aktualisiert


08. Aug

1 Gesetzeskommentar von Dr. Marlon POSSARD
Verfasst vor 3 Wochen, 2 Tage | § 92 BDG 1979


Abgestufte Sanktionsoptionen („Disziplinarstrafen“) gem. § 92 Abs. 1 Z 1 bis 4 BDG

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I. Allgemeine Einordnung § 92 BDG regelt die Abstufung der Disziplinarstrafen, die gegenüber Beamt:innen in Österreich verhängt werden können, wenn sie gegen ihre dienstrechtlichen Pflichten versto&szl... mehr lesen...

08. Aug

4 Gesetze aktualisiert


07. Aug

1 Antwort zum Beitrag von Dave1
Verfasst vor 3 Wochen, 3 Tage


Schulrecht - Aufsichtspflicht

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Hallo, in meinem Interesse in der Schülervertretung würde es mich rechtlich interessieren ob und wie man eine Ausnahme der Aufsichtspflicht in einer Berufsbildenden Höheren Schule bewirken könnte. Um genauer zu werden liegt me... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Wochen, 3 Tage

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Es geht um die Regelung des § 51 Abs.3 SchUG (Schulunterrichtsgesetz), wobei die Beaufsichtigung für Schüler ab der 9. Schulstufe auch ganz entfallen kann, sofern eine Beaufsichtigung in Hinblick auf die körperliche und geistige Reife der Schüler entbehrlich ist und es keine Auffälligkeiten einze... mehr lesen...

07. Aug

2 Gesetze aktualisiert


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Aktualisiert am 07.08.25
06. Aug

1 Antwort zum Beitrag von KnightMove
Verfasst vor 3 Wochen, 4 Tage


Was genau ist & wie funktioniert eine "Honorarklage" in Österreich?

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Angenommen, ein Anwalt und sein Mandant können sich nicht auf das Honorar einigen - insbesondere weil der Mandant dem Anwalt Fehler vorwirft, die zugunsten der Gegenseite gewirkt haben. Wenn der Anwalt das von ihm geforderte H... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 3 Wochen, 4 Tage

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Die gesetzliche Bestimmung über die örtliche Zuständigkeit findet sich auch in § 65 bis § 67 JN (Jurisdiktionsnorm). § 30 bis § 31a JN normieren die Delegation. Demnach kann die Angelegenheit an ein anderes Gericht übertragen werden, wenn ein Richter abgelehnt wird (wegen Ausgeschlossenheit iSv ... mehr lesen...

06. Aug

44 Gesetze aktualisiert


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