JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2018
19. Jul

1 Beitrag im Forum von GGall


Re: Richtiges Anhalten vor Vorschriftszeichen HALT

Danke für diesen Tipp, es handelt sich um die Kreuzung Kolingasse/Liechtensteinstrasse. Obwohl auf der Liechtensteinstrasse m.E. nicht überholt werden darf, werde ich mein Zusatzargument nicht verwenden. G.Gall mehr lesen...

Verfasst am 19.07.18, 18:17
19. Jul

1 Beitrag im Forum von JasAustria


Einvernehmliche Scheidung

Mein Mann und ich möchten uns einvernehmlich Scheiden lassen. Wir haben einen Sohn und ein Haus (Kredit und beide im Geundbuch). Keiner will Ansprüche stellen (ich nicht aufs Haus und keiner will Unterhalt). Es soll unserem Soh... mehr lesen...

Verfasst am 19.07.18, 17:11
19. Jul

1 Beitrag im Forum von FHoll


Re: Richtiges Anhalten vor Vorschriftszeichen HALT

Überdies war ich Rechtsabbieger, sodass nur der gut einsichtige Querverkehr von links für mich von Bedeutung war. Vorsicht mit dieser Argumentation. Wenn es sich bei der Querstraße um eine Vorrangstraße handelte, so darf auf ... mehr lesen...

Verfasst am 19.07.18, 14:42

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19. Jul

20 Gesetze aktualisiert


Baugesetz (BauG)

1 Paragraf aktualisiert

Jagdgesetz (V-JagdG)

1 Paragraf aktualisiert

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Aktualisiert am 19.07.18
19. Jul

1 Diskussionsbeitrag von Fauaz


§ 24 Schulpflichtgesetz

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Hallo Ich lebe mit meinen Kindern im Ausland und die Kinder sind mit Hauptwohnsitz im Ausland gemeldet. (Neben Wohnsitz in Wien) Brachen Sie laut § 24 Schulpflichtgesetz irgend welche Fächer zu lernen oder es hängt nur vo... mehr lesen...

Verfasst am 19.07.18, 00:16
18. Jul

1 Beitrag im Forum von Heron


Re: ZWANGSRÄUMUNG OHNE KLAGE??

So wie Sie das beschreiben, befinden sich im Gebäude mehr als 2 Wohneinheiten, wodurch eher anzunehmen ist, dass das MRG zur Anwendung kommt. Die zwingenden Bestimmungen insbesondere zur Kündigung können auch nicht vertraglich ... mehr lesen...

Verfasst am 18.07.18, 22:31
18. Jul

1 Beitrag im Forum von mmagnolia2018


Re: ZWANGSRÄUMUNG OHNE KLAGE??

Übrigens die Kündigungsgründe finde ich ungenügend also nicht als wichtige BEGRÜNDUNG für eine sofortige Kündigung. Es geht um Kleinichkeiten wie Zb eine kaputte Glasscheibe an meiner Zimmertür oder Lärm, der andere MB stören s... mehr lesen...

Verfasst am 18.07.18, 20:48
18. Jul

1 Beitrag im Forum von mmagnolia2018


Re: ZWANGSRÄUMUNG OHNE KLAGE??

Sie vermietet Zimmer an Stundenten privat, IN einer Art Wohnung mit getrenntem Küchenbereich und Badezimmer. das ist in einem alten Gebäude. Es gibt auch andere normale Wohnungen drinnen, die mit unsrer WG gar nicht zu tun habe... mehr lesen...

Verfasst am 18.07.18, 20:07
18. Jul

1 Beitrag im Forum von GGall


Richtiges Anhalten vor Vorschriftszeichen HALT

Mir wird in einer Strafverfügung vorgeworfen, an einer Kreuzung mit dem Vorschriftszeichen HALT nicht an jener Stelle mit "guter Übersicht" angehalten zu haben. An dieser Kreuzung ist vor dem Vorschriftszeichen HALT ein erhöhte... mehr lesen...

Verfasst am 18.07.18, 17:33
18. Jul

1 Beitrag im Forum von Falkao


Re: Namesänderung Kind

Tja,keine leichte Frage,ich hoff' das jemand Antwort drauf hat! LG mehr lesen...

Verfasst am 18.07.18, 17:29
18. Jul

1 Beitrag im Forum von Falkao


Re: Ich brauche Hilfe

Ich würde wirklich zu gerne wissen wer am Ende Schuld gehabt hat... Ich wüsste echt nicht wem ich die Schuld geben könnte.Vielleicht dem anderen Taxifahrer? Sie sind ja immer sehr schnell unterwegs um bloss keine Minute verspät... mehr lesen...

Verfasst am 18.07.18, 17:27
18. Jul

1 Beitrag im Forum von Heron


Re: ZWANGSRÄUMUNG OHNE KLAGE??

Zuerst einmal ist zu prüfen, ob Ihr Mietverhältnis überhaupt rechtswirksam gekündigt wurde. Kommt das MRG zur Anwendung (zB. Wohnung in klassischem Zinshaus) muss der Vermieter das Mietverhältnis gerichtlich aufkündigen. Fällt... mehr lesen...

Verfasst am 18.07.18, 14:58
18. Jul

1 Beitrag im Forum von spre803


Urheberrecht Facebook-Kommentare

Liebe Communtiy, mir stellt sich eine Frage bezüglich Kommentaren in geschlossenen Gruppen von Facebook. Darf man Kommentare, welche von einem anderen User verfasst wurden, in ein Forum posten? Sind diese Kommentare urheberre... mehr lesen...

Verfasst am 18.07.18, 13:22
18. Jul

2 Gesetze aktualisiert


17. Jul

1 Beitrag im Forum von openeye


Re: Antisemitischer Islamunterricht der IGGiÖ straffrei?

Ich spiele des Teufels Advokat, und bei diesem einen Satz bin ich nicht der Meinung, er wäre Wiederbetätigung, ein Verstoß gegen das Verbotsgesetz. Sehr geehrter FHoll, ich möchte mich an dieser Stelle für den anregende Diskur... mehr lesen...

Verfasst am 17.07.18, 19:54
17. Jul

1 Beitrag im Forum von mmagnolia2018


ZWANGSRÄUMUNG OHNE KLAGE??

Ich hätte Frage bezgl. Zwansgräumung ohne Räumungsklage! Ixh habe eine Kündisgunsfrist von Vermietersvertretung bekommen, die ich leider nicht einhalten kann. Nach Rücksprache mit dem Wohnvermieter soll es auch bei der Kündig... mehr lesen...

Verfasst am 17.07.18, 18:14
17. Jul

1 Beitrag im Forum von Heron


Re: Beschädigte Möbel nach Wasserschaden

Die Haftung des Wohnungsinhabers nach § 1318 ABGB setzt nicht Verschulden voraus. Der Wohnungsinhaber muss die objektiv gebotenen Vorkehrungen treffen, um die nach allgemeiner Lebenserfahrung bestehenden Risiken in zumutbarer W... mehr lesen...

Verfasst am 17.07.18, 17:26
17. Jul

1 Beitrag im Forum von sabrinaG


Re: Beschädigte Möbel nach Wasserschaden

Hallo Heron, vielen Dank für die Antwort - die Versicherung des Eigentümers über mir hat mit der Begründung abgelehnt, dass kein Verschulden des Eigentümers über mir vorliegt. Die Frage ist wie ein Richter das beurteilen würd... mehr lesen...

Verfasst am 17.07.18, 16:59
17. Jul

1 Beitrag im Forum von Heron


Re: Beschädigte Möbel nach Wasserschaden

Sofern Sie den Versicherungsantrag noch gar nicht abgesendet haben, wird leider auch keine vorläufige Deckung bestehen - genauer wird Ihnen das Ihr Versicherungsmakler erklären können. An sich versichert die Haushaltsversiche... mehr lesen...

Verfasst am 17.07.18, 15:19
17. Jul

1 Beitrag im Forum von Heron


Re: Löschung des Vorkaufsrechtes

Der Verpflichtete kann das verbücherte Vorkaufsrecht nicht einfach mittels Grundbuchsantrag und Bescheinigung austragen lassen, sondern nur mittels Löschungserklärung von Ihnen oder im Klagswege. Da dadurch für Sie erhebliche K... mehr lesen...

Verfasst am 17.07.18, 14:46
Ende der Timeline