Autorenprofil

Jusler

  • 0,0 bei 0 Bewertungen
Mitglied seit 09.05.18
Benutzer
Zuletzt Online am 10.09.20

0 Gesetzessammlungen


Es wurden noch keine Gesetzessammlungen veröffentlicht.

0 Gesetzeskommentare


Es wurden noch keine Gesetzeskommentare verfasst.

24 Beiträge im Forum


Re: § 29 AngG - Anrechnung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Herzlichen Dank für die Hilfe! mehr lesen...

589 Aufrufe | Verfasst am 16.09.20

Re: § 29 AngG - Anrechnung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Danke für die Antworten! Die Verhandlung findet aber ja erst zB 5 Monate nach der ungerechtfertigten Entlassung statt, die Firma wird ihr seitdem nichts mehr bezahlt haben, aber die Frau wird währenddessen wohl irgendwo versichert gewesen sein müssen? Wie genau läuft das dann versicherungstechni... mehr lesen...

589 Aufrufe | Verfasst am 14.09.20

Re: § 29 AngG - Anrechnung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

zB OGH 24.10.2018 8 ObA 23/18t: "Der Lohnanspruch des Arbeitnehmers richtet sich grundsätzlich auf einen Bruttobetrag, der Arbeitgeber schuldet daher eine Bruttovergütung. Dementsprechend steht es einem Arbeitnehmer frei, den Bruttolohn einschließlich der von ihm zu tragenden, wenngleich vom Di... mehr lesen...

589 Aufrufe | Verfasst am 11.09.20

Re: § 29 AngG - Anrechnung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Danke für die Antwort! Eine Frage noch... der AN darf die Kündigungsentschädigung ja brutto einklagen. Aber wie funktioniert das dann in der Praxis? Wer führt bspw die Sozialversicherungsbeiträge ab? mehr lesen...

589 Aufrufe | Verfasst am 10.09.20

§ 29 AngG - Anrechnung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wie wird Folgendes in der Praxis gehandhabt? Angenommen ich habe eine in Elternteilzeit befindliche AN im Mai ungerechtfertigt entlassen. Sie hat Anspruch auf Kündigungsentschädigung bis Ende Februar (Entlassungsschutz + fiktive Kündigungsfrist). Wenn sie nun ab Oktober (nach Ablauf der dreimo... mehr lesen...

589 Aufrufe | Verfasst am 09.09.20

nationales Visum für Deutschland

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Tag, jemand, der lediglich eine Aufenthaltsberechtigungskarte besitzt, und Staatsangehöriger des Staates Afghanistan ist, möchte zu seiner Frau, welche ebenfalls Staatsangehörige von Afghanistan ist, nach Deutschland ziehen. Auf der Seite wien.diplo.de heißt es aber, dass ein Reisedokume... mehr lesen...

652 Aufrufe | Verfasst am 22.08.20

Re: Ortsbildgutachten

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Danke für die Nachricht, aber was heißt das für meine Frage? Dass die Behörde ihre Entscheidung unabhängig vom Ergebnis des Gutachtens der Ortsbildpflegekommission treffen kann und nicht daran gebunden ist? mehr lesen...

628 Aufrufe | Verfasst am 20.08.20

Re: Kündigungsverzicht

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Danke für die Nachrichten! Wortwörtlich steht folgendes dort: "Die Vermieter verzichten auf das Recht, den Mietvertrag betreffend ..., im Bedarfsfall (auch Eigenbedarf) jederzeit kündigen zu können." Ich habe das als unbefristeten Kündigungsverzicht gedeutet, für mich ist das alles dennoch ehe... mehr lesen...

864 Aufrufe | Verfasst am 19.08.20

Ortsbildgutachten

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo zusammen, weiß jemand, ob die Kärntner Baubehörde an das Gutachten der Ortsbildpflegekommission gebunden ist? Muss diese entsprechend dem Gutachten entscheiden oder dient ihr dieses lediglich zur Hilfe? Leider habe ich diesbezüglich nur folgenden Passus gefunden: "Die Behörde hat das Gu... mehr lesen...

628 Aufrufe | Verfasst am 19.08.20

Kündigungsverzicht

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Abend, wenn der Vermieter 1988 einen Kündigungsverzicht auf unbestimmte Zeit abgegeben hat (Mietvertrag ist ebenfalls auf unbestimmte Zeit abgeschlossen), kann dieser dann zum heutigen Tage gar nicht kündigen oder kommen auch auf ihn die Gründe des § 30 MRG zur Anwendung? Danke im Voraus. mehr lesen...

864 Aufrufe | Verfasst am 17.08.20

Re: Entscheidung finden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Danke für die Antwort. Ich habe mich schlau gemacht und erfahren, dass man solche Entscheidungen bei der Medienstelle des OGH anfragen kann (kostenpflichtig). mehr lesen...

420 Aufrufe | Verfasst am 12.07.20

Entscheidung finden

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Weiß jemand, wo ich die Entscheidung 4 Ob 596/73 in Volltext finde? Anscheinend soll sie in HS 9681/2 sein, aber in rdb.at finde ich nur HS 9681. Vielleicht kann mir jemand helfen. Die Entscheidung wäre sehr wichtig! mehr lesen...

420 Aufrufe | Verfasst am 09.07.20

Urkundenfälschung?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

2 Parteien haben einen Nachtrag (unbeglaubigt) unterschrieben. Ist es zulässig, dass eine Partei ohne Wissen der anderen Partei handschriftliche Ergänzungen macht, um in das Grundbuch zu gelangen? Liegt hier eine Urkundenfälschung vor? Und was passiert, wenn die Partei dies vom Notar beglaubigen... mehr lesen...

1600 Aufrufe | Verfasst am 18.06.20

Re: Nachbar - Einwendungen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Vielen Dank für die Hilfe! Wie würde man das im Falle des Abbruchs und Neubaus (welcher direkt am Wohnhaus des Nachbars angebaut ist) formulieren? Abstand gibt es da ja dann keinen, der eingehalten werden muss? Bzw kann man da überhaupt irgendetwas einwenden, wenn das Haus ja lediglich nur abger... mehr lesen...

607 Aufrufe | Verfasst am 14.06.20

Nachbar - Einwendungen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Welche Einwendungen kann man als Nachbar gegen die „Bewilligung für den Abbruch eines Bestandsobjektes“ und „Baubewilligung für die Errichtung eines Wohnhausneubaues mit Tiefgarage“ im Land Salzburg erheben? Das gegenständliche Wohnhaus ist direkt an das Nachbarhaus angebaut. Vielen Dank im Voraus! mehr lesen...

607 Aufrufe | Verfasst am 09.06.20

Re: Vereinbarung zwischen Eheleuten

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Oh, danke! Diese Funktion kannte ich bisher noch nicht. Die Schenkung erfolgte bereits vor ein paar Jahren von den Schwiegereltern an den Ehemann. Deshalb kann man doch nun nicht wieder eine Schenkung vereinbaren, oder? Es soll ja nur im Falle der Scheidung an die Kinder übergehen. mehr lesen...

868 Aufrufe | Verfasst am 25.05.20

Re: Vereinbarung zwischen Eheleuten

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich frage mich nämlich, wie man das genau regeln muss, weil einerseits Geschenke von Dritten von der Aufteilung grundsätzlich ausgeschlossen sind, und andererseits eben auch die Kinder involviert sind (Vertrag zugunsten Dritter??) mehr lesen...

868 Aufrufe | Verfasst am 25.05.20

Vereinbarung zwischen Eheleuten

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, wie und in welcher Form kann man folgendes vereinbaren? Herr X bekam vor paar Jahren die Hälfte eines Hauses von den Eltern der Frau Y geschenkt, die andere Hälfte bekam Frau Y. Frau Y möchte nun, dass eine Vereinbarung dahingehend getroffen wird, dass ihr Mann seine Anteile im Falle ... mehr lesen...

868 Aufrufe | Verfasst am 25.05.20

Verweis auf eigene FacebookSeite

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Morgen, ist es erlaubt, wenn eine Firma unter dem Werbungs-Post (Facebook) einer anderen Firma in einem Kommentar auf ihre eigene Facebook-Seite verweist? Unter welchen Tatbestand des UWG könnte dies fallen? Danke! mehr lesen...

742 Aufrufe | Verfasst am 07.04.20

Notariatsakt unentgeltliche Sacheinlage

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebe Forum-Mitglieder, gemäß dem Notariatsaktsgesetz bedürfen Schenkungsverträge ohne vorherige Übergabe eines Notariatsaktes. In einem Sacheinlagevertrag, den ich vor mir liegen habe, wird von Unentgeltlichkeit gesprochen. Liegt damit eine Schenkung vor, welche eines Notariatsaktes bedarf un... mehr lesen...

2017 Aufrufe | Verfasst am 06.04.20

Eigentumswohnung in Gebäude mit nur 2 Wohnungen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebe Forum-Mitglieder! Gemäß § 1 Abs 2 Z 5 MRG fallen Mietgegenstände mit nur 2 Wohnungen nicht in den Anwendungsbereich des MRG. Abs 4 Z 3 besagt, dass Wohnungseigentums-Objekte in den Teilanwendungsbereich fallen. Kommt das MRG zur Anwendung bei einem Wohnungseigentums-Objekt mit nur zwei ... mehr lesen...

517 Aufrufe | Verfasst am 26.03.20

Verbot der Einlagenrückgewähr

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo liebe Forum-Mitglieder, meine Frage ist folgende: Inwiefern können Cross-Collateral und Cross-Default-Klauseln mit dem Verbot der Einlagenrückgewähr zusammenhängen und können diese Klauseln gegen das genannte Verbot verstoßen? Über verständliche Definitionen der genannten Klauseln wäre i... mehr lesen...

1972 Aufrufe | Verfasst am 26.02.20

Sachverständigen Gutachten gem § 6 WEG

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sehr geehrte Forum-Mitglieder! Folgender Sachverhalt: Tirol: Es wurde 2011 eine Baubewilligung für 3 Wohnungen erteilt. Allerdings wurde es dann doch auf 5 Wohnungen aufgeteilt, was aber bis heute noch nicht bewilligt wurde (die Änderungspläne über die 5 Wohnungen wurden schon lange eingereicht,... mehr lesen...

2242 Aufrufe | Verfasst am 17.02.20

Influencer Marketing/ Werbung auf Instagram

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Tag, Ich habe einen Instagram-Account und würde in Zukunft gerne Produkte anderer Firmen bewerben, indem ich davon ein Foto poste. Dafür bekomme ich die Produkte von den Firmen kostenlos zugeschickt. Dass ich dies als Werbung kennzeichnen muss, ist mir bewusst. Jedoch würde ich gerne w... mehr lesen...

814 Aufrufe | Verfasst am 04.06.18

0 Diskussionsbeiträge


Es wurden noch keine Diskussionsbeiträge verfasst.
Gesetzesbibliothek Meine Gesetze Gesetzeskommentare Forum Recht Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten