Gesetzesaktualisierungen

3 Gesetze aktualisiert am 19.10.2018

Gesetze 1-3 von 3

17 Paragrafen zu Grenzwerte für Arbeitsstoffe und über krebserzeugende Arbeitsstoffe in der Land- und Forstwirtschaft (NÖ LFW GK-VO) aktualisiert


§ 19 NÖ LFW GK-VO Umgesetzte EU-Richtlinien

Durch diese Verordnung werden folgende Richtlinien der Europäischen Union umgesetzt:1.Richtlinie 91/322/EWG der Kommission vom 29. Mai 1991 zur Festsetzung von Richtgrenzwerten zur Durchführung der Richtlinie 80/1107/EWG des Rates über den Schutz der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemisch... mehr lesen...


§ 18 NÖ LFW GK-VO § 18

Bei der Vollziehung dieser Verordnung sind die Anhänge I, III, V und VI der Grenzwerteverordnung 2018 sinngemäß anzuwenden. mehr lesen...


§ 17 NÖ LFW GK-VO § 17

(1) Wenn an einem Arbeitsplatz die Exposition von Dienstnehmern gegenüber einem Arbeitsstoff, für den ein MAK-Wert oder ein TRK-Wert festgelegt ist, nicht sicher ausgeschlossen werden kann, sind Grenzwert-Vergleichsmessungen sowie erforderlichenfalls Kontrollmessungen, kontinuierliche und mobile ... mehr lesen...


§ 16 NÖ LFW GK-VO § 16

Für Arbeiten, bei denen Dienstnehmer Asbeststaub oder Staub von asbesthaltigen Materialien ausgesetzt sind oder sein können, gelten die §§ 21 bis 27 der Grenzwerteverordnung 2018 mit Ausnahme von § 22 Abs. 4 und mit der Maßgabe sinngemäß, dass-in § 22 Abs. 2 an die Stelle des Zitates “§§ 4 und 41... mehr lesen...


§ 15 NÖ LFW GK-VO § 15

Für Holzstaub gelten die §§ 16 in Verbindung mit 34 Abs. 12, 16a, 17 und 18 der Grenzwerteverordnung 2018 sinngemäß. mehr lesen...


§ 14 NÖ LFW GK-VO Luftrückführung

Bei Verwendung von eindeutig krebserzeugenden Arbeitsstoffen (Gasen, Dämpfen, Schwebstoffen) besteht ein Umluftverbot im Sinne des § 15 der Grenzwerteverordnung 2011. Hinsichtlich der Ausnahmen vom Umluftverbot ist § 15 Abs. 2, 3 und 4 der Grenzwerteverordnung 2018 sinngemäß anzuwenden. mehr lesen...


§ 11 NÖ LFW GK-VO Verbot von eindeutig krebserzeugenden Arbeitsstoffen

Die Verwendung der in § 12 der Grenzwerteverordnung 2018 genannten Arbeitsstoffe ist verboten. mehr lesen...


§ 10a NÖ LFW GK-VO Einstufung und Unterteilung von fortpflanzungsgefährdenden (reproduktionstoxischen) Arbeitsstoffen

(1) Für die Einstufung fortpflanzungsgefährdender (reproduktionstoxischer) Arbeitsstoffe im Sinne des § 78n Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 5 der NÖ LAO gilt § 10a Abs. 1 der Grenzwerteverordnung 2018 sinngemäß.(2) Für die Unterteilung fortpflanzungsgefährdender (reproduktionstoxischer) Arbeitsstof... mehr lesen...


§ 10 NÖ LFW GK-VO Einstufung und Unterteilung von krebserzeugenden Arbeitsstoffen

(1) Für die Einstufung krebserzeugender Arbeitsstoffe im Sinne des § 78n Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 5 der NÖ LAO gilt § 10 Abs. 1 der Grenzwerteverordnung 2018 sinngemäß.(2) Für die Unterteilung krebserzeugender Arbeitsstoffe gilt § 10 Abs. 2 der Grenzwerteverordnung 2018 sinngemäß. mehr lesen...


§ 9 NÖ LFW GK-VO Handhabung des Anhangs I

Für die Handhabung des Anhangs I gilt § 9 der Grenzwerteverordnung 2018 sinngemäß. mehr lesen...


§ 7 NÖ LFW GK-VO Bewertung von Stoffgemischen

Für die Bewertung von Stoffgemischen ist § 7 der Grenzwerteverordnung 2018 sinngemäß anzuwenden. mehr lesen...


§ 6 NÖ LFW GK-VO MAK-Werte für Kohlenwasserstoffdämpfe

(1) Treten in der Luft am Arbeitsplatz Dampfgemische von ausschließlich kohlenstoff- und wasserstoffhaltigen Kohlenwasserstoffen auf, gelten die MAK-Werte gemäß § 6 Abs. 2 bis 4 der Grenzwerteverordnung 2018 sinngemäß.(2) Liefert ein Messverfahren nach § 6 Abs. 2 der Grenzwerteverordnung 2018 Erg... mehr lesen...


§ 5 NÖ LFW GK-VO MAK-Werte für biologisch inerte Schwebstoffe

Treten in der Luft am Arbeitsplatz Schwebstoffe auf, die außer der Eigenschaft “biologisch inert” keine anderen gesundheitsgefährdenden Eigenschaften im Sinne des § 78n Abs. 5 der NÖ LAO aufweisen, gelten die MAK-Werte gemäß § 5 Abs. 2 und 3 der Grenzwerteverordnung 2018 sinngemäß. mehr lesen...


§ 4 NÖ LFW GK-VO Beurteilungszeitraum für MAK-Werte und TRK-Werte

(1) Für den Beurteilungszeitraum für Grenzwerte im Sinne des § 78s Abs. 1 und 2 der NÖ LAO (MAK-Werte und TRK-Werte) gilt § 4 Abs. 1 Z 1 und 2 der Grenzwerteverordnung 2018 sinngemäß.(2) Kurzzeitwerte mit einem Beurteilungszeitraum von 15 Minuten dürfen innerhalb von acht Stunden insgesamt höchst... mehr lesen...


§ 3 NÖ LFW GK-VO Technische Richtkonzentration (TRK-Werte)

(1) Als TRK-Werte im Sinne des § 78s Abs. 2 der NÖ LAO werden die in Anhang I (Stoffliste mit MAK-Werten und TRK-Werten) angeführten Werte festgelegt.(2) § 3 Abs. 2 der Grenzwerteverordnung 2018 gilt sinngemäß. mehr lesen...


§ 1 NÖ LFW GK-VO Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Diese Verordnung gilt für-Arbeitsstätten im Sinne des § 77 Abs. 1 der NÖ Landarbeitsordnung 1973 (NÖ LAO), LGBl. 9020, und-Felder, Wälder und sonstige Flächen, die zu einem land- und forstwirtschaftlichen Betrieb gehören, aber außerhalb seiner verbauten Flächen liegen.(2) Soweit personenbezog... mehr lesen...


Grenzwerte für Arbeitsstoffe und über krebserzeugende Arbeitsstoffe in der Land- und Forstwirtschaft (NÖ LFW GK-VO) Fundstelle

Verordnung über Grenzwerte für Arbeitsstoffe sowie über krebserzeugende und fortpflanzungsgefährdende (reproduktionstoxische) Arbeitsstoffe in der Land- und Forstwirtschaft (NÖ LFW GK-VO)StF: LGBl. 9020/10-0[CELEX-Nr.: 31991L0322, 31983L0477, 31991L0382, 31990L0394, 31997L0042, 31999L0038, 31998L... mehr lesen...


Aktualisiert am 19.10.18

1 Paragraf zu Salzburger Parteienförderungsgesetz (Sbg. PartfördG) aktualisiert


§ 16 Sbg. PartfördG § 16

 (1) Die §§ 2 Abs 2, 4 Abs 4, (§) 6, 7, 11, 14 und 15 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 84/2012 treten mit 1. Jänner 2013 in Kraft.(2) § 6 Abs 1 zweiter und dritter Satz findet erstmals auf Spenden Anwendung, die nach dem im Abs 1 bestimmten Zeitpunkt zugewendet werden.(3) Die Abs 1 und 2 sowie... mehr lesen...


Aktualisiert am 19.10.18

2 Paragrafen zu Salzburger Höhlengesetz (Sbg. HG) aktualisiert


§ 31 Sbg. HG § 31

(1) § 27 Abs 1 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 46/2001 tritt mit 1. Jänner 2002 in Kraft.(2) § 26 Abs 1 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 58/2005 tritt mit 1. Juli 2005 in Kraft.(3) Die §§ 9, 11, 13 Abs 1, 15, 25 Abs 4, 26 Abs 1 und 30a in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 20/2010 treten mit... mehr lesen...


§ 13 Sbg. HG § 13

(1) Die Berechtigung zur Durchführung von Höhlenführungen darf nur einer eigenberechtigten natürlichen Person erteilt werden, die1.die österreichische Staatsbürgerschaft besitzt oder eine andere begünstigte Staatsangehörige im Sinn des § 1 Abs. 2 des Salzburger Berufsanerkennungsgesetzes (S.BAG) ... mehr lesen...


Aktualisiert am 19.10.18
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