Gesetzesaktualisierungen

3 Gesetze aktualisiert am 22.10.2020

Gesetze 1-3 von 3

1 Paragraf zu Kundmachung über die Wiederverlautbarung der Burgenländischen Gemeindeordnung (Bgld. KWG) aktualisiert


§ 99 Bgld. KWG

(1) Die Änderungen des Inhaltsverzeichnisses, des § 20 Abs. 1, § 66a, § 68 Abs. 2, 3, 4 und 5, § 72 Abs. 2, § 73, § 75 Abs. 1 und § 97 Abs. 3 und 4 in der Fassung des Verfassungsgesetzes LGBl. Nr. 27/2012 treten mit 1. Jänner 2012 in Kraft.(2) Das Inhaltsverzeichnis, § 58 Abs. 2 bis 4, § 83 Abs. ... mehr lesen...


Aktualisiert am 22.10.20

3 Paragrafen zu Oö. Bedienstetenschutzverordnung 2017 (Oö. BSV 2017) aktualisiert


§ 26 Oö. BSV 2017

(1) Soweit in dieser Verordnung auf Landesgesetze oder -verordnungen verwiesen wird, sind diese in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden.(2) Rechtsvorschriften des Bundes, auf die in dieser Verordnung Bezug genommen wird, sind in folgender Fassung anzuwenden:1.ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (AS... mehr lesen...


§ 20 Oö. BSV 2017

(1) Die jeweilige Kommission ist von der bzw. dem Vorsitzenden nach Bedarf einzuberufen. Die bzw. der jeweilige Vorsitzende hat die Kommission unverzüglich einzuberufen, wenn dies im Anwendungsbereich des Landes die Landesregierung, der Landeshauptmann oder die Landesamtsdirektorin bzw. der Lande... mehr lesen...


§ 5 Oö. BSV 2017

Die Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend über Grenzwerte für Arbeitsstoffe sowie über krebserzeugende und fortpflanzungsgefährdende (reproduktionstoxische) Arbeitsstoffe (Grenzwerteverordnung 2020 - GKV) samt deren Anhängen I, III, V und VI gilt nach Maßgabe der folgende... mehr lesen...


Aktualisiert am 22.10.20
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