Gesetzesaktualisierungen

5 Gesetze aktualisiert am 25.04.2025

Gesetze 1-5 von 5

2 Paragrafen zu Wiener Tagesbetreuungsverordnung 2016 (WTBVO 2016) aktualisiert


§ 5 WTBVO 2016 Anforderungen an die Qualifikation der Ausbildungspersonen

 (1) Ausbildungspersonen müssen die beruflichen sowie die berufs- und arbeitspädagogischen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten besitzen, die für die Vermittlung der Ausbildungsinhalte erforderlich sind.(2) Ausbildungspersonen müssen für die Vermittlung der einzelnen in § 4 Abs. 1 genannten A... mehr lesen...


Aktualisiert am 25.04.25

5 Paragrafen zu Wiener Bauproduktegesetz 2013 (WBPG 2013) aktualisiert


§ 16f WBPG 2013

(1)Absatz einsBauprodukte, die mit Wasser für den menschlichen Gebrauch in Berührung kommen, dürfen nur in Verkehr gebracht oder unbeschadet der §§ 5, 11 und 13 nur verwendet werden, wenn dieseBauprodukte, die mit Wasser für den menschlichen Gebrauch in Berührung kommen, dürfen nur in Verkehr geb... mehr lesen...


Art. 1 § 27 WBPG 2013 Umsetzung von Unionsrecht

§ 27.Paragraph 27, Dieses Gesetz dient der Umsetzung folgender Richtlinien:1.Ziffer einsArt. 3 bis 9 und 14 der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelev... mehr lesen...


Art. 1 § 16b WBPG 2013 Inverkehrbringen bzw. Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme

(1)Absatz einsEin Wirtschaftsakteur bzw. eine Wirtschaftsakteurin darf energieverbrauchsrelevante Bauprodukte, für die Ökodesign-Anforderungen gelten, nur dann in Verkehr bringen bzw. auf dem Markt bereitstellen oder in Betrieb nehmen, wenna)Litera asie den für sie festgelegten Ökodesign-Anforder... mehr lesen...


Art. 1 § 2 WBPG 2013 Begriffsbestimmung

(1)Absatz einsRegelwerke sind harmonisierte technische Spezifikationen im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2011 zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten und zur Aufhebung der Richtlinie 89/106/EWG de... mehr lesen...


Aktualisiert am 25.04.25

1 Paragraf zu Wiener Verordnung über die Ausrichtung der Finanzgebarung (WVAF) aktualisiert


§ 1 WVAF Festlegung von Rechtsträgern

§ 1.Paragraph eins, Rechtsträger im Sinne des § 2 des Gesetzes über die risikoaverse Ausrichtung der Finanzgebarung, LGBl. für Wien Nr. 36/2013, sind: Rechtsträger im Sinne des Paragraph 2, des Gesetzes über die risikoaverse Ausrichtung der Finanzgebarung, LGBl. für Wien Nr. 36/2013, sind:1.Ziffe... mehr lesen...


Aktualisiert am 25.04.25

7 Paragrafen zu Wiener Mindestsicherungsgesetz (WMG) aktualisiert


§ 44 WMG Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen

(1)Absatz einsDieses Gesetz tritt mit 1. September 2010 in Kraft.(2)Absatz 2Die Bestimmungen des Gesetzes über die Regelung der Sozialhilfe (Wiener Sozialhilfegesetz – WSHG), Landesgesetzblatt für Wien Nr. 11/1973 in der geltenden Fassung, sind nicht mehr anzuwenden, soweit Regelungen in diesem G... mehr lesen...


§ 42 WMG Verweisungen

§ 42.Paragraph 42, Soweit in diesem Gesetz auf bundesrechtliche oder landesrechtliche Vorschriften verwiesen wird, sind diese in folgender Fassung anzuwenden:1.Ziffer einsArbeitslosenversicherungsgesetz 1977 – AlVG, BGBl. Nr. 609/1977, in der Fassung BGBl. I Nr. 66/2024;Arbeitslosenversicherungsg... mehr lesen...


§ 40 WMG Förderansuchen und Zusage

(1)Absatz einsDie Zusage erfolgt nur auf Grund eines Ansuchens und unter den in § 39 genannten Voraussetzungen und Bedingungen sowie auf Grund der Förderbestimmungen. Die Förderbestimmungen können dem Formblatt zur Stellung des Ansuchens entnommen werden.Die Zusage erfolgt nur auf Grund eines Ans... mehr lesen...


§ 29 WMG (weggefallen)

§ 29 WMG seit 15.04.2025 weggefallen. mehr lesen...


§ 28 WMG Amtshilfe und DatenschutzAmtshilfe

(1)Absatz einsDie Organe der Gerichte, der Träger der Sozialversicherung, des Arbeitsmarktservices, des Sozialministeriumservices, des Österreichischen Integrationsfonds, der Bildungsdirektion für Wien, der Landespolizeidirektion Wien, der mit Einwanderung, Aufenthalt und Staatsbürgerschaft sowie... mehr lesen...


§ 12a WMG

§ 12a.Paragraph 12 a, Ersparnisse und sonstige Vermögenswerte, die aus Leistungen nach dem Familienlastenausgleichsgesetz 1967 gemäß § 10 Abs. 6 Z 1, aus Schmerzengeld, aus Entschädigungsleistungen für Opfer oder Leistungen des Sozialentschädigungsrechtes gemäß § 10 Abs. 6 Z 2 oder aus sozialvers... mehr lesen...


§ 10 WMG Anrechnung von Einkommen und sonstigen Ansprüchen

(1)Absatz einsAuf den Mindeststandard ist das Einkommen der Person, für die der jeweilige Mindeststandard gilt, anzurechnen. Bei der Berechnung der Mindestsicherung des Lebensunterhalts und Wohnbedarfs von mehreren Personen, die eine Bedarfsgemeinschaft bilden, erfolgt die Bemessung für die Bedar... mehr lesen...


Aktualisiert am 25.04.25

3 Paragrafen zu Wiener Katastrophenhilfe- und Krisenmanagementgesetz (W-KKG) aktualisiert


§ 24 W-KKG Verarbeitung von Daten

(1)Absatz einsFür Einsätze gemäß § 2 Abs. 1 bis 3 oder für deren Vorbereitung ist die Behörde ermächtigt, zusätzlich zu den in § 3 aufgezählten Datenarten folgende zur Abwehr und Bekämpfung der Ereignisse erforderlichen Daten zu verarbeiten: Für Einsätze gemäß Paragraph 2, Absatz eins bis 3 oder ... mehr lesen...


§ 13 W-KKG Einbindung der Bezirke

(1)Absatz einsDer Bürgermeister hat als Leiter des Krisenmanagements die Bezirksvorsteher der von einem Ereignis gemäß § 2 Abs. 1 bis 3 betroffenen Bezirke über die Setzung von Maßnahmen zu informieren und kann sie zu seiner Beratung und zu sonstiger Mitwirkung heranziehen.Der Bürgermeister hat a... mehr lesen...


§ 8 W-KKG Persönliche Vorsorgemaßnahmen (Selbstschutz)

(1)Absatz einsDie Gemeinde hat für die präventive Vermittlung von Kenntnissen und Fertigkeiten im Selbstschutz der Bevölkerung zu sorgen, einschließlich Anleitungen für die von jedem Einzelnen für sich und seine Angehörigen zum Schutz vor Personen- und Sachschäden zu treffenden Vorkehrungen.(2)Ab... mehr lesen...


Aktualisiert am 25.04.25
Gesetze 1-5 von 5