NÖ Feuerwehrgesetz 2015 (NÖ FG 2015) Fundstelle

NÖ Feuerwehrgesetz 2015

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 22.12.2020 bis 31.12.9999

LGBl. Nr. 77/2020(VFB)

LGBl. Nr. 98/2020

LGBl. Nr. 107/2020

	Inhaltsverzeichnis
1. Hauptstück Feuer- und Gefahrenpolizei
1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
§ 1	Anwendungsbereich
§ 2	Sprachliche Gleichbehandlung
§ 3	Feuer- und Gefahrenpolizei
§ 4	Besorgung der örtlichen Feuer- und Gefahrenpolizei
§ 5	Besorgung der überörtlichen Feuer- und Gefahrenpolizei
2. Abschnitt Vorbeugender Brand- und Gefahrenschutz
§ 6	Allgemeine Pflichten
§ 7	Brandgefährliche Tätigkeiten
§ 8	Dekorationsmittel in Räumen
§ 9	Verbrennen im Freien
§ 10	Lagerung brandgefährlicher Materialien im Freien
§ 11	Lagerung brandgefährlicher Materialien in Bauwerken
§ 12	Fluchtwege und Freiflächen
§ 13	Betriebsbrandschutz
3. Abschnitt Feuerpolizeiliche Beschau
§ 14	Umfang der feuerpolizeilichen Beschau
§ 15	Durchführung der feuerpolizeilichen Beschau
§ 16	Mitwirkungspflichten
4. Abschnitt Überprüfung und Kehren von Feuerstätten, Abgasführungen und Luftschächten
§ 17	Überprüfungs- und Kehrverpflichtung
§ 18	Überprüfungsperioden
§ 19	Ausbrennen und Abziehen von Abgasanlagen
§ 20	Aufzeichnungen
§ 21	Mängelbehebung
5. Abschnitt Vorkehrungen für die Brand- und Gefahrenbekämpfung
§ 22	Brandsicherheitswache
§ 23	Mittel zur Brandbekämpfung
§ 24	Verpflichtungen bei Bauwerken
§ 25	Alarmeinrichtungen
6. Abschnitt Bekämpfung von Bränden und Gefahren
§ 26	Maßnahmen bei Bränden und Gefahren
§ 27	Pflicht zur Hilfeleistung, Duldungsverpflichtung
§ 28	Mitwirkung der Sicherheitsbehörden
§ 29	Sicherheitsvorkehrungen
§ 30	Sicherungsmaßnahmen und Aufräumungsarbeiten
§ 31	Sofortmaßnahmen
§ 32	Erhebungen über die Brand- und Gefahrenursache
2. Hauptstück Organisation des Feuerwehrwesens
1. Teil Allgemeine Bestimmungen
§ 33	Einteilung und rechtliche Stellung der Feuerwehren
§ 34	Aufgaben der Feuerwehren
§ 35	Hilfeleistungspflicht
§ 36	Einsatzleitung
§ 37	Feuerwehrregister
§ 38	Korpsabzeichen der Feuerwehr und Führung des Landeswappens
2. Teil Feuerwehren
1. Abschnitt Freiwillige Feuerwehren
§ 39	Bildung und Auflösung der Freiwilligen Feuerwehren
§ 40	Mitgliedschaft, Rechte und Pflichten der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr
§ 41	Organe und Funktionäre der Freiwilligen Feuerwehr
§ 42	Mannschaftsstand und Ausrüstung der Freiwilligen Feuerwehr
§ 44	Verwaltungsgerichtsbarkeit
2. Abschnitt Berufsfeuerwehren
§ 45	Begriff, Mannschaftsstand, Ausrüstung und Bezeichnung der Berufsfeuerwehr
§ 46	Bildung und Auflösung der Berufsfeuerwehr
§ 47	Organisation der Berufsfeuerwehr
3. Abschnitt Betriebsfeuerwehren
§ 48	Bildung und Auflösung, Ausrüstung und Bezeichnung der Betriebsfeuerwehr
§ 49	Organisation der Betriebsfeuerwehr
3. Teil NÖ Landesfeuerwehrverband
§ 50	Begriff und Aufgabe des NÖ Landesfeuerwehrverbandes

§ 53	Landesfeuerwehrtag
§ 54	Aufgaben des Landesfeuerwehrtages
§ 55	Landesfeuerwehrrat
§ 56	Aufgaben des Landesfeuerwehrrates
§ 57	Landesfeuerwehrkommandant
§ 58	Landesfeuerwehrkommandantstellvertreter
§ 59	Landesfeuerwehrkommando
§ 60	Feuerwehrviertelvertreter
§ 61	Bezirksfeuerwehrkommandant und Bezirksfeuerwehrkommandantstellvertreter
§ 62	Abschnittsfeuerwehrkommandant, Abschnittsfeuerwehrkommandantstellvertreter und Unterabschnittsfeuerwehrkommandant
4. Teil Wahlen
1. Abschnitt Gemeinsame Bestimmungen
§ 63	Wahlversammlungen
§ 64	Wahlperiode
§ 65	Wahlausschreibung und Durchführung der Wahl
§ 66	Wahlanfechtung
§ 67	Funktionsperiode
§ 68	Ende der Funktionen
2. Abschnitt Wahl der Kommandanten und der Kommandantstellvertreter
§ 70	Wahl des Feuerwehrkommandanten und des Feuerwehrkommandantstellvertreters bei den Freiwilligen Feuerwehren
§ 71	Ernennung, Wahl und Enthebung des Betriebsfeuerwehrkommandanten und des Betriebsfeuerwehrkommandantstellvertreters
§ 72	Wahl der Bezirksfeuerwehrkommandanten, Abschnittsfeuerwehrkommandanten, deren Stellvertreter und der Unterabschnittsfeuerwehrkommandanten
§ 73	Wahl der Feuerwehrviertelvertreter
§ 74	Wahl der Ausschussvorsitzenden
§ 75	Wahl des Landesfeuerwehrkommandanten und des Landesfeuerwehrkommandantstellvertreters
4a. Teil Gemeinsame Bestimmungen
§ 75a	NÖ Feuerwehrordnung
5. Teil Disziplinarwesen und Ende der Mitgliedschaft
§ 76	Disziplinarstrafgewalt und Ausschluss
6. Teil Ausbildung und Sicherheit
§ 77	Feuerwehr- und Sicherheitszentrum
7. Teil Kosten
§ 78	Kosten der Feuerwehren
§ 79	Kostenersatz
§ 80	Berechnung der Kosten und Tarifordnung
§ 81	Vorschreibung
§ 82	Kostentragung bei Waldbränden
8. Teil Aufsicht
§ 83	Aufsicht
3. Hauptstück Schlussbestimmungen
§ 84	Eigener Wirkungsbereich der Gemeinden
§ 85	Strafbestimmungen
§ 85a	Verbindlicherklärung von brandschutztechnischen Richtlinien
§ 86	Umgesetzte EU-Richtlinien
§ 87	Übergangsbestimmungen
§ 88	Inkrafttreten

Stand vor dem 21.12.2020

In Kraft vom 10.12.2020 bis 21.12.2020