NÖ Feuerwehrgesetz 2015 (NÖ FG 2015) Fundstelle

NÖ Feuerwehrgesetz 2015

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 10.05.2019 bis 31.12.9999
NÖ Feuerwehrgesetz 2015 (NÖ FG 2015)
StF: LGBl. Nr. 85/2015
[CELEX-Nr. 32006L0123]

Änderung

LGBl. Nr. 22/2016

LGBl. Nr. 22/2016LGBl. Nr. 69/2017

LGBl. Nr. 69/2017LGBl. Nr. 23/2018

LGBl. Nr. 23/2018LGBl. Nr. 42/2019

Präambel/Promulgationsklausel

Der Landtag von Niederösterreich hat am 1721. Mai 2018März 2019 beschlossen:

Inhaltsverzeichnis

1. Hauptstück
Feuer- und Gefahrenpolizei

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Anwendungsbereich

§ 2

Sprachliche Gleichbehandlung

§ 3

Feuer- und Gefahrenpolizei

§ 4

Besorgung der örtlichen Feuer- und Gefahrenpolizei

§ 5

Besorgung der überörtlichen Feuer- und Gefahrenpolizei

2. Abschnitt
Vorbeugender Brand- und Gefahrenschutz

§ 6

Allgemeine Pflichten

§ 7

Brandgefährliche Tätigkeiten

§ 8

Dekorationsmittel in Räumen

§ 9

Verbrennen im Freien

§ 10

Lagerung brandgefährlicher Materialien im Freien

§ 11

Lagerung brandgefährlicher Materialien in Bauwerken

§ 12

Fluchtwege und Freiflächen

§ 13

Betriebsbrandschutz

3. Abschnitt
Feuerpolizeiliche Beschau

§ 14

Umfang der feuerpolizeilichen Beschau

§ 15

Durchführung der feuerpolizeilichen Beschau

§ 16

Mitwirkungspflichten

4. Abschnitt
Überprüfung und Kehren von Feuerstätten, Abgasführungen und Luftschächten

§ 17

Überprüfungs- und Kehrverpflichtung

§ 18

Überprüfungsperioden

§ 19

Ausbrennen und Abziehen von Abgasanlagen

§ 20

Aufzeichnungen

§ 21

Mängelbehebung

5. Abschnitt
Vorkehrungen für die Brand- und Gefahrenbekämpfung

§ 22

Brandsicherheitswache

§ 23

Mittel zur Brandbekämpfung

§ 24

Verpflichtungen bei Bauwerken

§ 25

Alarmeinrichtungen

6. Abschnitt
Bekämpfung von Bränden und Gefahren

§ 26

Maßnahmen bei Bränden und Gefahren

§ 27

Pflicht zur Hilfeleistung, Duldungsverpflichtung

§ 28

Mitwirkung der Sicherheitsbehörden

§ 29

Sicherheitsvorkehrungen

§ 30

Sicherungsmaßnahmen und Aufräumungsarbeiten

§ 31

Sofortmaßnahmen

§ 32

Erhebungen über die Brand- und Gefahrenursache

2. Hauptstück
Organisation des Feuerwehrwesens

1. Teil
Allgemeine Bestimmungen

§ 33

Einteilung und rechtliche Stellung der Feuerwehren

§ 34

Aufgaben der Feuerwehren

§ 35

Hilfeleistungspflicht

§ 36

Einsatzleitung

§ 37

Feuerwehrregister

§ 38

Korpsabzeichen der Feuerwehr und Führung des Landeswappens

2. Teil
Feuerwehren

1. Abschnitt
Freiwillige Feuerwehren

§ 39

Bildung und Auflösung der Freiwilligen Feuerwehren

§ 40

Mitgliedschaft, Rechte und Pflichten der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr

§ 41

Organe und Funktionäre der Freiwilligen Feuerwehr

§ 42

Mannschaftsstand und Ausrüstung der Freiwilligen Feuerwehr

§ 43

Dienstordnung der Freiwilligen Feuerwehr

§ 44

Verwaltungsgerichtsbarkeit

2. Abschnitt
Berufsfeuerwehren

§ 45

Begriff, Mannschaftsstand, Ausrüstung und Bezeichnung der Berufsfeuerwehr

§ 46

Bildung und Auflösung der Berufsfeuerwehr

§ 47

Organisation der Berufsfeuerwehr

3. Abschnitt
Betriebsfeuerwehren

§ 48

Bildung und Auflösung, Ausrüstung und Bezeichnung der Betriebsfeuerwehr

§ 49

Organisation der Betriebsfeuerwehr

§ 49a

Organisation der Betriebsfeuerwehr

3. Teil
NÖ Landesfeuerwehrverband

§ 50

Begriff und Aufgabe des NÖ Landesfeuerwehrverbandes

§ 51

Geschäftsordnung des NÖ Landesfeuerwehrverbandes

§ 51a

Geschäftsordnung des NÖ Landesfeuerwehrverbandes

§ 52

Organe, Funktionäre und Ausschüsse des NÖ Landesfeuerwehrverbandes

§ 52a

Organe, Funktionäre und Ausschüsse des NÖ Landesfeuerwehrverbandes

§ 53

Landesfeuerwehrtag

§ 54

Aufgaben des Landesfeuerwehrtages

§ 55

Landesfeuerwehrrat

§ 55a

Landesfeuerwehrrat

§ 56

Aufgaben des Landesfeuerwehrrates

§ 56a

Aufgaben des Landesfeuerwehrrates

§ 57

Landesfeuerwehrkommandant

§ 58

Landesfeuerwehrkommandantstellvertreter

§ 59

Landesfeuerwehrkommando

§ 60

Feuerwehrviertelvertreter

§ 60a

Feuerwehrregionvertreter

§ 61

Bezirksfeuerwehrkommandant und Bezirksfeuerwehrkommandantstellvertreter

§ 62

Abschnittsfeuerwehrkommandant, Abschnittsfeuerwehrkommandantstellvertreter und Unterabschnittsfeuerwehrkommandant

4. Teil
Wahlen

1. Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen

§ 63

Wahlversammlungen

§ 64

Wahlperiode

§ 64a

Wahlperiode

§ 65

Wahlausschreibung und Durchführung der Wahl

§ 65a

Wahlausschreibung und Durchführung der Wahl

§ 66

Wahlanfechtung

§ 66a

Wahlanfechtung

§ 67

Funktionsperiode

§ 67a

Funktionsperiode

§ 68

Ende der Funktionen

§ 68a

Ende der Funktionen

§ 69

Wahlordnung

§ 69a

Wahlordnung

2. Abschnitt
Wahl der Kommandanten und der Kommandantstellvertreter

§ 70

Wahl des Feuerwehrkommandanten und des Feuerwehrkommandantstellvertreters bei den Freiwilligen Feuerwehren

§ 70a

Wahl des Feuerwehrkommandanten und des Feuerwehrkommandantstellvertreters bei den Freiwilligen Feuerwehren

§ 71

Ernennung, Wahl und Enthebung des Betriebsfeuerwehrkommandanten und des Betriebsfeuerwehrkommandantstellvertreters

§ 71a

Ernennung, Wahl und Enthebung des Betriebsfeuerwehrkommandanten und des Betriebsfeuerwehrkommandantstellvertreters

§ 72

Wahl der Bezirksfeuerwehrkommandanten, Abschnittsfeuerwehrkommandanten, deren Stellvertreter und der Unterabschnittsfeuerwehrkommandanten

§ 72a

Wahl der Bezirksfeuerwehrkommandanten, Abschnittsfeuerwehrkommandanten, deren Stellvertreter und der Unterabschnittsfeuerwehrkommandanten

§ 73

Wahl der Feuerwehrviertelvertreter

§ 73a

Wahl der Feuerwehrregionvertreter

§ 74

Wahl der Ausschussvorsitzenden

§ 75

Wahl des Landesfeuerwehrkommandanten und des Landesfeuerwehrkommandantstellvertreters

§ 75a

Wahl des Landesfeuerwehrkommandanten und des Landesfeuerwehrkommandantstellvertreters

5. Teil
Disziplinarwesen und Ende der Mitgliedschaft

§ 76

Disziplinarstrafgewalt und Ausschluss

§ 76a

Disziplinarstrafgewalt und Ausschluss

6. Teil
Ausbildung und Sicherheit

§ 77

NÖ Landes-FeuerwehrschuleFeuerwehr- und Sicherheitszentrum

7. Teil
Kosten

§ 78

Kosten der Feuerwehren

§ 79

Kostenersatz

§ 80

Berechnung der Kosten und Tarifordnung

§ 81

Vorschreibung

§ 82

Kostentragung bei Waldbränden

8. Teil
Aufsicht

§ 83

Aufsicht

3. Hauptstück
Schlussbestimmungen

§ 84

Eigener Wirkungsbereich der Gemeinden

§ 85

Strafbestimmungen

§ 86

Umgesetzte EU-Richtlinien

§ 87

Übergangsbestimmungen

§ 88

Inkrafttreten

Stand vor dem 09.05.2019

In Kraft vom 23.05.2018 bis 09.05.2019
NÖ Feuerwehrgesetz 2015 (NÖ FG 2015)
StF: LGBl. Nr. 85/2015
[CELEX-Nr. 32006L0123]

Änderung

LGBl. Nr. 22/2016

LGBl. Nr. 22/2016LGBl. Nr. 69/2017

LGBl. Nr. 69/2017LGBl. Nr. 23/2018

LGBl. Nr. 23/2018LGBl. Nr. 42/2019

Präambel/Promulgationsklausel

Der Landtag von Niederösterreich hat am 1721. Mai 2018März 2019 beschlossen:

Inhaltsverzeichnis

1. Hauptstück
Feuer- und Gefahrenpolizei

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Anwendungsbereich

§ 2

Sprachliche Gleichbehandlung

§ 3

Feuer- und Gefahrenpolizei

§ 4

Besorgung der örtlichen Feuer- und Gefahrenpolizei

§ 5

Besorgung der überörtlichen Feuer- und Gefahrenpolizei

2. Abschnitt
Vorbeugender Brand- und Gefahrenschutz

§ 6

Allgemeine Pflichten

§ 7

Brandgefährliche Tätigkeiten

§ 8

Dekorationsmittel in Räumen

§ 9

Verbrennen im Freien

§ 10

Lagerung brandgefährlicher Materialien im Freien

§ 11

Lagerung brandgefährlicher Materialien in Bauwerken

§ 12

Fluchtwege und Freiflächen

§ 13

Betriebsbrandschutz

3. Abschnitt
Feuerpolizeiliche Beschau

§ 14

Umfang der feuerpolizeilichen Beschau

§ 15

Durchführung der feuerpolizeilichen Beschau

§ 16

Mitwirkungspflichten

4. Abschnitt
Überprüfung und Kehren von Feuerstätten, Abgasführungen und Luftschächten

§ 17

Überprüfungs- und Kehrverpflichtung

§ 18

Überprüfungsperioden

§ 19

Ausbrennen und Abziehen von Abgasanlagen

§ 20

Aufzeichnungen

§ 21

Mängelbehebung

5. Abschnitt
Vorkehrungen für die Brand- und Gefahrenbekämpfung

§ 22

Brandsicherheitswache

§ 23

Mittel zur Brandbekämpfung

§ 24

Verpflichtungen bei Bauwerken

§ 25

Alarmeinrichtungen

6. Abschnitt
Bekämpfung von Bränden und Gefahren

§ 26

Maßnahmen bei Bränden und Gefahren

§ 27

Pflicht zur Hilfeleistung, Duldungsverpflichtung

§ 28

Mitwirkung der Sicherheitsbehörden

§ 29

Sicherheitsvorkehrungen

§ 30

Sicherungsmaßnahmen und Aufräumungsarbeiten

§ 31

Sofortmaßnahmen

§ 32

Erhebungen über die Brand- und Gefahrenursache

2. Hauptstück
Organisation des Feuerwehrwesens

1. Teil
Allgemeine Bestimmungen

§ 33

Einteilung und rechtliche Stellung der Feuerwehren

§ 34

Aufgaben der Feuerwehren

§ 35

Hilfeleistungspflicht

§ 36

Einsatzleitung

§ 37

Feuerwehrregister

§ 38

Korpsabzeichen der Feuerwehr und Führung des Landeswappens

2. Teil
Feuerwehren

1. Abschnitt
Freiwillige Feuerwehren

§ 39

Bildung und Auflösung der Freiwilligen Feuerwehren

§ 40

Mitgliedschaft, Rechte und Pflichten der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr

§ 41

Organe und Funktionäre der Freiwilligen Feuerwehr

§ 42

Mannschaftsstand und Ausrüstung der Freiwilligen Feuerwehr

§ 43

Dienstordnung der Freiwilligen Feuerwehr

§ 44

Verwaltungsgerichtsbarkeit

2. Abschnitt
Berufsfeuerwehren

§ 45

Begriff, Mannschaftsstand, Ausrüstung und Bezeichnung der Berufsfeuerwehr

§ 46

Bildung und Auflösung der Berufsfeuerwehr

§ 47

Organisation der Berufsfeuerwehr

3. Abschnitt
Betriebsfeuerwehren

§ 48

Bildung und Auflösung, Ausrüstung und Bezeichnung der Betriebsfeuerwehr

§ 49

Organisation der Betriebsfeuerwehr

§ 49a

Organisation der Betriebsfeuerwehr

3. Teil
NÖ Landesfeuerwehrverband

§ 50

Begriff und Aufgabe des NÖ Landesfeuerwehrverbandes

§ 51

Geschäftsordnung des NÖ Landesfeuerwehrverbandes

§ 51a

Geschäftsordnung des NÖ Landesfeuerwehrverbandes

§ 52

Organe, Funktionäre und Ausschüsse des NÖ Landesfeuerwehrverbandes

§ 52a

Organe, Funktionäre und Ausschüsse des NÖ Landesfeuerwehrverbandes

§ 53

Landesfeuerwehrtag

§ 54

Aufgaben des Landesfeuerwehrtages

§ 55

Landesfeuerwehrrat

§ 55a

Landesfeuerwehrrat

§ 56

Aufgaben des Landesfeuerwehrrates

§ 56a

Aufgaben des Landesfeuerwehrrates

§ 57

Landesfeuerwehrkommandant

§ 58

Landesfeuerwehrkommandantstellvertreter

§ 59

Landesfeuerwehrkommando

§ 60

Feuerwehrviertelvertreter

§ 60a

Feuerwehrregionvertreter

§ 61

Bezirksfeuerwehrkommandant und Bezirksfeuerwehrkommandantstellvertreter

§ 62

Abschnittsfeuerwehrkommandant, Abschnittsfeuerwehrkommandantstellvertreter und Unterabschnittsfeuerwehrkommandant

4. Teil
Wahlen

1. Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen

§ 63

Wahlversammlungen

§ 64

Wahlperiode

§ 64a

Wahlperiode

§ 65

Wahlausschreibung und Durchführung der Wahl

§ 65a

Wahlausschreibung und Durchführung der Wahl

§ 66

Wahlanfechtung

§ 66a

Wahlanfechtung

§ 67

Funktionsperiode

§ 67a

Funktionsperiode

§ 68

Ende der Funktionen

§ 68a

Ende der Funktionen

§ 69

Wahlordnung

§ 69a

Wahlordnung

2. Abschnitt
Wahl der Kommandanten und der Kommandantstellvertreter

§ 70

Wahl des Feuerwehrkommandanten und des Feuerwehrkommandantstellvertreters bei den Freiwilligen Feuerwehren

§ 70a

Wahl des Feuerwehrkommandanten und des Feuerwehrkommandantstellvertreters bei den Freiwilligen Feuerwehren

§ 71

Ernennung, Wahl und Enthebung des Betriebsfeuerwehrkommandanten und des Betriebsfeuerwehrkommandantstellvertreters

§ 71a

Ernennung, Wahl und Enthebung des Betriebsfeuerwehrkommandanten und des Betriebsfeuerwehrkommandantstellvertreters

§ 72

Wahl der Bezirksfeuerwehrkommandanten, Abschnittsfeuerwehrkommandanten, deren Stellvertreter und der Unterabschnittsfeuerwehrkommandanten

§ 72a

Wahl der Bezirksfeuerwehrkommandanten, Abschnittsfeuerwehrkommandanten, deren Stellvertreter und der Unterabschnittsfeuerwehrkommandanten

§ 73

Wahl der Feuerwehrviertelvertreter

§ 73a

Wahl der Feuerwehrregionvertreter

§ 74

Wahl der Ausschussvorsitzenden

§ 75

Wahl des Landesfeuerwehrkommandanten und des Landesfeuerwehrkommandantstellvertreters

§ 75a

Wahl des Landesfeuerwehrkommandanten und des Landesfeuerwehrkommandantstellvertreters

5. Teil
Disziplinarwesen und Ende der Mitgliedschaft

§ 76

Disziplinarstrafgewalt und Ausschluss

§ 76a

Disziplinarstrafgewalt und Ausschluss

6. Teil
Ausbildung und Sicherheit

§ 77

NÖ Landes-FeuerwehrschuleFeuerwehr- und Sicherheitszentrum

7. Teil
Kosten

§ 78

Kosten der Feuerwehren

§ 79

Kostenersatz

§ 80

Berechnung der Kosten und Tarifordnung

§ 81

Vorschreibung

§ 82

Kostentragung bei Waldbränden

8. Teil
Aufsicht

§ 83

Aufsicht

3. Hauptstück
Schlussbestimmungen

§ 84

Eigener Wirkungsbereich der Gemeinden

§ 85

Strafbestimmungen

§ 86

Umgesetzte EU-Richtlinien

§ 87

Übergangsbestimmungen

§ 88

Inkrafttreten

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