(1) Diese Verordnung tritt mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.(2) Gleichzeitig tritt die Verordnung, mit der ein Raumordnungsprogramm für Golfplätze erlassen wird, LGBl. Nr. 75/2004, außer Kraft. mehr lesen...
(1) Die Organe der Gemeinden sind nach Maßgabe des § 3 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2011 verpflichtet, der Landesregierung möglichst früh Planungen und Maßnahmen in Bezug auf Golfplatzprojekte mitzuteilen sowie Auskünfte über die im Zusammenhang mit solchen Projekten wesentlichen Umstä... mehr lesen...
(1) Bei der Erteilung der naturschutzrechtlichen Bewilligung für Golfplätze ist besonders darauf zu achten, dass Golfplätze in einer naturverträglichen und der Landschaft angepassten Weise geplant und ausgeführt werden. Großflächige Geländeeingriffe sind zu vermeiden.(2) Für die Erhaltung eines l... mehr lesen...
Sonderflächen für Golfplätze nach § 50 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2011 dürfen nur nach Maßgabe der §§ 1, 2 und 3 und überdies nur unter Beachtung folgender Grundsätze gewidmet werden:a)Anlässlich der Widmung von Sonderflächen für Golfplätze ist jedenfalls die Lochanzahl des betreffenden Pla... mehr lesen...
(1) Golf-Übungsanlagen dürfen auf geschlossenen Arealen in räumlicher Nähe zu bestehenden Golfplätzen auf einer Fläche von höchstens 5 ha errichtet werden. Weiters dürfen sie in räumlicher Nähe zu Beherbergungsbetrieben der gehobenen Kategorie errichtet werden, wobei in diesem Fall ihre Gesamtflä... mehr lesen...
(1) Neue Golf-Kurzplätze dürfen in räumlicher Nähe zu bestehenden Golfplätzen errichtet werden, wobei aber deren Lochanzahl in die Gesamtlochanzahl des betreffenden Golfplatzes einzurechnen ist.(2) Der Richtwert für die Gesamtfläche eines neuen Golf-Kurzplatzes beträgt 15 ha. Dieser darf um höchs... mehr lesen...
(1) Bestehende Golfplätze dürfen auf höchstens 27 Loch erweitert werden.(2) 27-Loch-Golfplätze dürfen bei Erreichen der Auslastungsgrenze über mehr als zwei Jahre hindurch um bis zu neun Loch erweitert werden. Dabei darf ihre Fläche nur geringfügig vergrößert werden.(3) Für die Erweiterung besteh... mehr lesen...
(1) Neue Golfplätze als Teil der touristischen Infrastruktur dürfen nur im Gebiet der Planungsverbände Tannheimertal, Sonnenterrasse, Ötztal, Untere Schranne – Kaiserwinkl, Wörgl und Umgebung, Wilder Kaiser, Brixental – Wildschönau und Leukental errichtet werden.(2) Neue Golfplätze als Teil der z... mehr lesen...
(1) Golfplätze sind golfsportlich genutzte Flächen mit Abschlag (Tee), Spielbahn (Fairway), Rauh – Flächen (Rough), die spielbar und nicht spielbar sein können und dem Grün (Green). Mit umfasst sind Naturflächen, die im Rahmen der Golfplatzpflege extensiv gepflegt oder der natürlichen Entwicklung... mehr lesen...
Verordnung der Landesregierung vom 25. November 2008, mit der ein Raumordnungsprogramm für Golfplätze erlassen wird (Tiroler Golfplatzprogramm)LGBl. Nr. 1/2009 Änderung LGBl. Nr. 46/2016Präambel/Promulgationsklausel Aufgrund des § 7 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2006, LGBl.... mehr lesen...
Tierzuchtgesetz 2008 - TTZG 2008, Tiroler (TTZG 2008) Fundstelle seit 30.04.2019 weggefallen. mehr lesen...
(1) Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2008 in Kraft.(2) Gleichzeitig tritt die Tiroler Fleischuntersuchungsgebührenverordnung, LGBl. Nr. 94/1994, außer Kraft. mehr lesen...
(1) Für die Entnahme und die Untersuchung der Proben nach den Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 2075/2005 mit spezifischen Vorschriften für die amtlichen Fleischuntersuchungen auf Trichinen, ABl. 2005 Nr. L 338, S. 60, zuletzt geändert durch die Verordnung (EU) Nr. 1109/2011, ABl. 2011 Nr. L 2... mehr lesen...
(1) Die Gebühren für die im § 1 des Tiroler Fleischuntersuchungsgebührengesetzes 2007 genannten Untersuchungen und Kontrollen der Aufsichtsorgane in Betrieben, die nicht mehr als 1.000 Großvieheinheiten Säugetiere oder 150.000 Stück Geflügel jährlich schlachten, und für Zerlegungsbetriebe, die jä... mehr lesen...
Verordnung der Landesregierung vom 18. Dezember 2007 über die Festsetzung der Fleischuntersuchungsgebühren (Tiroler Fleischuntersuchungsgebührenverordnung 2008)LGBl. Nr. 95/2007 Änderung LGBl. Nr. 144/2013Präambel/Promulgationsklausel Aufgrund des § 3 Abs. 1 des Tiroler Fleischunters... mehr lesen...
Landes-Verwaltungsabgabenverordnung 2007 (LVAV) Fundstelle seit 30.06.2025 weggefallen. mehr lesen...
Vergabenachprüfungsgesetz 2006, Tiroler (T-VPG) Fundstelle seit 21.08.2018 weggefallen. mehr lesen...
Tiroler Vergabepublikations- und Vergabegebührenverordnung (T-VV) Fundstelle seit 22.10.2018 weggefallen. mehr lesen...
(1) Diese Verordnung tritt mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt das EKZ-Raumordnungsprogramm, LGBl. Nr. 33/2002, soweit dieses nicht bereits durch § 110 Abs. 11 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2001 aufgehoben worden ist, außer Kraft.(2) Die Anlagen 1 bis 6 zu § 1... mehr lesen...
(1) Bei Sonderflächen für Einkaufszentren des Betriebstyps A ist, sofern das Anbieten von Lebensmitteln zulässig ist, das zulässige Höchstausmaß jenes Teiles der Kundenfläche, auf dem Lebensmittel angeboten werden dürfen, auf die Anzahl der Personen mit einem Wohnsitz in einem Einzugsbereich von ... mehr lesen...
(1) Bei der Neuwidmung von Grundflächen als Sonderflächen für Einkaufszentren, bei deren Erweiterung sowie bei der Änderung des zulässigen Betriebstyps und des zulässigen Höchstausmaßes der Kundenfläche sind unbeschadet der Ziele der örtlichen Raumordnung folgende weitere Grundsätze zu beachten:a... mehr lesen...
(1) Sonderflächen für Einkaufszentren des Betriebstyps A dürfen nur innerhalb der in Raumordnungsprogrammen nach § 8 Abs. 3 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2011 festgelegten Kernzonen von Gemeinden oder Teilen von Gemeinden gewidmet werden.(2) Sonderflächen für Einkaufszentren des Betriebstyps B... mehr lesen...
Verordnung der Landesregierung vom 20. Dezember 2005, mit der ein Raumordnungsprogramm für Einkaufszentren erlassen wird (Tiroler Einkaufszentrenprogramm 2005)LGBl. Nr. 119/2005 Änderung LGBl. Nr. 6/2013Präambel/Promulgationsklausel Aufgrund des § 8 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2... mehr lesen...
Dieses Gesetz tritt mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt das Gesetz über die Tiroler Landeshymne, LGBl. Nr. 23/1948, außer Kraft. mehr lesen...
(1) Eine Verwaltungsübertretung begeht, wera)die Landeshymne unter entstellender Veränderung ihres Wortlautes oder ihrer Melodie verwendet oderb)die Landeshymne unter Begleitumständen spielt oder singt, die nach allgemeinem Empfinden die ihr gebührende Achtung verletzen.(2) Verwaltungsübertretung... mehr lesen...
Die Landeshymne ist das Andreas-Hofer-Lied nach den Worten von Julius Mosen und der Weise von Leopold Knebelsberger (Anlage). mehr lesen...
Gesetz vom 17. November 2004 über die Tiroler LandeshymneStF: LGBl. Nr. 3/2005 Änderung STF: LGBl. Nr. 3/2005 - Landtagsmaterialien: 272/04LGBl. Nr. 32/2017 - Landtagsmaterialien: 625/16Präambel/Promulgationsklausel Der Landtag hat beschlossen: mehr lesen...
§ 11In-Kraft-Treten Diese Verordnung tritt mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft. mehr lesen...
Durch diese Verordnung werden folgende Richtlinien umgesetzt:1.Richtlinie 89/391/EWG des Rates über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit, ABl. 1989 Nr. L 183, S. 1, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.... mehr lesen...
§ 9Brandschutzbeauftragte, Evakuierung (1) Zu Brandschutzbeauftragten dürfen nur Personen bestellt werden, die eine mindestens 16-stündige Ausbildung auf dem Gebiet des Brandschutzes nach den Richtlinien der Feuerwehrverbände oder Brandverhütungsstellen oder eine andere, mindestens gleichwertige ... mehr lesen...
3. AbschnittErst-Helfer, Brandschutzbeauftragte§ 8Erst-Helfer (1) Der Dienstgeber hat durch organisatorische Maßnahmen sicherzustellen, dass eine im Hinblick auf die Anzahl der anwesenden Bediensteten und die aufgrund der Art der Arbeitsvorgänge, der verwendeten Arbeitsmittel oder Arbeitsstoffe b... mehr lesen...
Der Dienstgeber hata)die Sicherheitsvertrauenspersonen zu hören1.vor der ersten Heranziehung einer Person als Präventivfachkraft oder externe Präventivfachkraft bzw. vor der ersten Inanspruchnahme eines sicherheitstechnischen oder arbeitsmedizinischen Zentrums,2.vor der Bestellung von Brandschutz... mehr lesen...
Der Dienstgeber hata)den Sicherheitsvertrauenspersonen Zugang zu gewähren zu1.den Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumenten,2.den Aufzeichnungen und Berichten über Dienst- und Arbeitsunfälle,3.dem Verzeichnis der Bediensteten, die bei der Arbeit einer Einwirkung durch biologische Arbeitsstoffe... mehr lesen...
2. AbschnittSicherheitsvertrauenspersonen§ 5Anzahl, Verteilung (1) Der Dienstgeber hat für jede Dienststelle jene Anzahl an Sicherheitsvertrauenspersonen zu bestellen, die, gemessen an der Anzahl der Bediensteten und am Grad der möglichen Gefährdung der Gesundheit und Sicherheit der Bediensteten ... mehr lesen...
§ 4Zusammenarbeit (1) Die für eine Dienststelle zuständigen Sicherheitsfachkräfte, Arbeitsmediziner und gegebenenfalls hinzugezogene sonstige geeignete Fachleute haben bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zusammenzuarbeiten.(2) Im Rahmen dieser Zusammenarbeit sind insbesondere Besichtigungen von Arbe... mehr lesen...
§ 3Beiziehung von Sicherheitsfachkräften und Arbeitsmedizinern Der Dienstgeber hat Sicherheitsfachkräfte und Arbeitsmediziner jedenfalls in folgenden Angelegenheiten hinzuzuziehen:a)Sicherheitsfachkräfte1.in allen Fragen der Arbeitssicherheit einschließlich der Unfallverhütung,2.bei der Organis... mehr lesen...
(1) Der Dienstgeber hat den Präventivfachkräften insbesondere folgende Unterlagen zur Verfügung zu stellen:a)die Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente;b)Aufzeichnungen und Berichte über Dienst- und Arbeitsunfälle;c)das Verzeichnis der Bediensteten, die bei der Arbeit einer Einwirkung durch ... mehr lesen...
1. Abschnitt:Präventivfachkräfte§ 1Präventivdienstliche Betreuung, Ausmaß Der Dienstgeber hat dafür zu sorgen, dass die sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung in der Art und in dem Ausmaß erfolgt, das für einen wirksamen Schutz der Bediensteten erforderlich ist. Dafür sind der ... mehr lesen...
Verordnung der Landesregierung vom 16. Dezember 2003 über die Präventivfachkräfte, Sicherheitsvertrauenspersonen, Erst-Helfer und Brandschutzbeauftragten (Präventivdienst-Verordnung – PrävD-V)LGBl. Nr. 130/2003 Änderung LGBl. Nr. 130/2015Präambel/Promulgationsklausel Aufgrund der §§ ... mehr lesen...
§ 8In-Kraft-Treten Diese Verordnung tritt mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft. mehr lesen...
Durch diese Verordnung werden folgende Richtlinien umgesetzt:1.Richtlinie 89/391/EWG des Rates über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit, ABl. 1989 Nr. L 183, S. 1, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.... mehr lesen...
§ 6Nachweis der Fachkenntnisse, Verzeichnis der Bediensteten Der Dienstgeber hat ein Verzeichnis jener Bediensteten zu führen, die Tätigkeiten im Sinne des § 1 der Fachkenntnisse-Verordnung durchführen. Dieses Verzeichnis muss auch Angaben über den Nachweis der Fachkenntnisse enthalten. Das Ver... mehr lesen...
§ 5Gesundheitsakten (1) Die nach § 5 Abs. 2 lit. c TBSG 2003 zu führenden Gesundheitsakten müssen für jeden Bediensteten, der einer Gesundheitsüberwachung unterliegt, folgende Angaben enthalten:a)Vor- und Zuname, Geburtsdatum und Adresse;b)Art der Tätigkeit, die die Untersuchungspflicht begründet... mehr lesen...
§ 4Besonders gefährliche Arbeitsstoffe, Verzeichnis der Bediensteten (1) Das nach § 5 Abs. 2 lit. b TBSG 2003 zu führende Verzeichnis muss für jeden Bediensteten, der bei der Arbeit einer Einwirkung durch biologische Arbeitsstoffe der Gruppen 3 oder 4 oder durch krebserzeugende, erbgutverändernde... mehr lesen...
2. AbschnittSonstige Aufzeichnungen§ 3Aufzeichnungen über Arbeitsunfälle Der Dienstgeber hat die nach § 5 Abs. 2 lit. a TBSG 2003 zu führenden Aufzeichnungen über Arbeitsunfälle mindestens fünf Jahre aufzubewahren. mehr lesen...
§ 2Zuständige Personen Aus dem Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument muss sich ergeben, welche Personen als Vertreter des Dienstgebers für Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes zuständig sind oder welche Organisationseinheit beim Dienstgeber nähere Auskünfte über Personen und D... mehr lesen...
(1) Auf die Gestaltung, den Inhalt sowie die Überprüfung und Anpassung des Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokuments sind die §§ 1 bis 3 und die Anlage der Verordnung über die Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente (DOK-VO), BGBl. Nr. 478/1996, in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 53... mehr lesen...
Verordnung der Landesregierung vom 16. Dezember 2003 über die Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente und sonstige Dokumentationspflichten (Dokumentations-Verordnung – Dok-V) LGBl.Nr. 132/2003 Änderung LGBl. Nr. 130/2015Präambel/Promulgationsklausel Aufgrund der §§ 3 Abs. 6, 5 Ab... mehr lesen...
