Gesetzesaktualisierungen

1 Gesetz aktualisiert am 27.02.2023

Gesetze 1-1 von 1

26 Paragrafen zu Salzburger Taxi-, Mietwagen- und Gästewagen-Betriebsordnung (Sbg. TMGBO) aktualisiert


§ 43a Sbg. TMGBO

Die in dieser Verordnung enthaltenen Verweisungen auf bundesrechtliche Vorschriften gelten, soweit nicht ausdrücklich anderes bestimmt wird, als Verweisungen auf die letztzitierte Fassung:1. mehr lesen...


§ 42 Sbg. TMGBO

Der Landeshauptmann kann in Einzelfällen, wenn es aus besonderen Gründen zwingend notwendig ist, Ausnahmen von den Bestimmungen des § 15 Abs. 2 gewähren. mehr lesen...


§ 40 Sbg. TMGBO

(Anm: entfallen auf Grund LGBl Nr 13/2023). mehr lesen...


§ 38 Sbg. TMGBO

Fährt ein Taxifahrzeug vom Standplatz ab, haben die übrigen Fahrzeuge aufzuschließen. An nicht aufgeschlossenen Fahrzeugen kann vorbeigefahren werden. mehr lesen...


§ 27 Sbg. TMGBO

Für das Personenbeförderungsgewerbe mit Pkw – Taxi besteht Beförderungspflichta) mehr lesen...


§ 25 Sbg. TMGBO

Die im Fahrdienst des Personenbeförderungsgewerbes mit Pkw – Taxi tätigen Personen müssen ein gepflegtes Äußeres aufweisen. Das Tragen ausgesprochener Freizeitkleidung (Shorts, ärmellose Leibchen, Jogginganzüge u. dgl.) ist unzulässig. mehr lesen...


§ 22 Sbg. TMGBO

An einer vom Beifahrerplatz aus gut wahrnehmbaren Stelle und in einer die Sicherheitseinrichtungen nicht beeinträchtigenden Weise sind ersichtlich zu machen:a) mehr lesen...


§ 20 Sbg. TMGBO

Bei Taxifahrzeugen, die mit einer an eine Funkzentrale angeschlossenen Funkeinrichtung ausgestattet sind, muss ein Alarmsystem vorhanden sein, dessen Auslösung in der Funkzentrale erkennbar ist. mehr lesen...


Salzburger Taxi-, Mietwagen- und Gästewagen-Betriebsordnung (Sbg. TMGBO) Fundstelle

LGBl Nr 61/1995LGBl Nr 118/1995LGBl Nr 91/2001LGBl Nr 113/2001LGBl Nr 7/2002LGBl Nr 88/2002 (DFB) LGBl Nr 44/2005 LGBl Nr 16/2006LGBl Nr 99/2006 LGBl Nr 84/2008BGBl II Nr 293/2009 (Aufhebung von Bestimmungen durch VfGH)LGBl Nr 71/2010LGBl Nr 51/2018LGBl Nr 30/2019LGBl Nr 13/2023 mehr lesen...


Aktualisiert am 27.02.23
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