Gesetzesaktualisierungen

23 Gesetze aktualisiert am 16.11.2022

Gesetze 1-10 von 23

42 Paragrafen zu Kärntner Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlordnung 2002 - K-GBWO 2002 (K-GBWO) aktualisiert


Anl. 3 K-GBWO

Vergleiche LGBl Nr 70/2022 mehr lesen...


§ 88 K-GBWO

Die mit der Gemeinderatswahl und der Wahl des Bürgermeisters verbundenen Kosten einschließlich der Kosten der Herstellung der amtlichen Stimmzettel trägt jede Gemeinde selbst. Die Kosten der Bezirkswahlbehörden und der Landeswahlbehörde trägt das Land. mehr lesen...


§ 32 K-GBWO

Vor Auflegung des Wählerverzeichnisses (§ 22) haben die Bezirkswahlbehörden die Zahl der wahlberechtigten Personen im Bezirke auf Grund der von den Gemeindewahlbehörden erstatteten Berichte der Landeswahlbehörde auf die schnellste Art bekanntzugeben. Desgleichen sind auch die Änderungen der Zahl ... mehr lesen...


Aktualisiert am 16.11.22

3 Paragrafen zu Kärntner Objektivierungsgesetz - K-OG (K-OG) aktualisiert


§ 39 K-OG

Mit Artikel II des Gesetzes LGBl Nr 50/2000 wurden folgende Übergangsbestimmungen getroffen:(1) Dieses Gesetz tritt - soweit Abs. 2 nicht anderes anordnet - an dem der Kundmachung im Landesgesetzblatt folgenden Tag in Kraft.Mit Artikel II des Gesetzes LGBl Nr 71/2005 wurden folgende Übergangsbest... mehr lesen...


Aktualisiert am 16.11.22

3 Paragrafen zu Kärntner Landeskrankenanstalten-Betriebsgesetz - K-LKABG (K-LKABG) aktualisiert


Anl. 1 K-LKABG

ANM: Mit Art II des Gesetzes LGBl Nr 66/2001 wurden folgendeÜbergangsbestimmungen getroffen:(1) Dieses Gesetz tritt am 1. Jänner 2001 in Kraft.ANM: Mit Art II des Gesetzes LGBl Nr 16/2002 wurden folgendeÜbergangsbestimmungen getroffen:(1) Dieses Gesetz tritt an dem der Kundmachung folgenden Monat... mehr lesen...


Aktualisiert am 16.11.22

50 Paragrafen zu Kärntner Landtagswahlordnung - K-LTWO (K-LTWO) aktualisiert


Anl. 3 K-LTWO

Vergleiche LGBl Nr 70/2022 mehr lesen...


§ 33 K-LTWO

Vor Auflegung des Wählerverzeichnisses (§ 24) haben die Bezirkswahlbehörden die Zahl der wahlberechtigten Personen im Bezirke aufgrund der von den Gemeindewahlbehörden erstatteten Berichte der Landeswahlbehörde auf die schnellste Art bekanntzugeben. Desgleichen sind auch die Änderungen der Zahl d... mehr lesen...


§ 21 K-LTWO

Die im zentralen Wählerregister geführten Wählerevidenzen im Sinne des WEviG gelten als Wählerevidenz nach diesem Gesetz. mehr lesen...


§ 5 K-LTWO

Die nach der Kärntner Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlordnung 2002 gebildeten Wahlbehörden auf Gemeindeebene (Gemeindewahlbehörde, Sprengelwahlbehörde, Fliegende Wahlkommission) haben die nach diesem Gesetz den Gemeindewahlbehörden, Sprengelwahlbehörden und fliegenden Wahlkommissionen obliegen... mehr lesen...


Aktualisiert am 16.11.22

3 Paragrafen zu NÖ Grundversorgungsgesetz (NÖ GVG) aktualisiert


NÖ Grundversorgungsgesetz (NÖ GVG) Fundstelle

LGBl. 9240-1LGBl. 9240-2LGBl. Nr. 80/2015[CELEX-Nr.: 32004L0081, 32011L0095, 32013L0035]LGBl. Nr. 63/2017LGBl. Nr. 23/2018LGBl. Nr. 67/2020LGBl. Nr. 90/2020LGBl. Nr. 69/2022Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen§ 1Ziele und Grundsätze§ 2Begriffsbestimmungen und Verweisungen  Abschnitt 2Gewährung der... mehr lesen...


Aktualisiert am 16.11.22

7 Paragrafen zu NÖ Landtagswahlordnung 1992 (LWO) aktualisiert


Anl. 10 LWO

(Anm.: Anhang ist als PDF dokumentiert.) mehr lesen...


Anl. 9 LWO

(Anm.: Anhang ist als PDF dokumentiert.) mehr lesen...


Anl. 2a LWO

(Anm.: Anhang ist als PDF dokumentiert.) mehr lesen...


Anl. 1 LWO

(Anm.: Anhang ist als PDF dokumentiert.) mehr lesen...


Art. 1 § 35 LWO

Vor Auflegung des Wählerverzeichnisses (§ 26) haben die Gemeindewahlbehörden im Wege der Bezirkswahlbehörden der Kreiswahlbehörde unter Heranziehung der Daten des Zentralen Wählerregisters (ZeWaeR) die Anzahl der wahlberechtigten Personen und diese für den Bereich des Wahlkreises der Landeswahlbe... mehr lesen...


NÖ Landtagswahlordnung 1992 (LWO) Fundstelle

LGBl. 0300-1 (DFB)LGBl. 0300-2LGBl. 0300-3LGBl. 0300-4LGBl. 0300-5LGBl. 0300-6LGBl. 0300-7LGBl. 0300-8LGBl. 0300-9LGBl. 0300-10LGBl. Nr. 96/2015LGBl. Nr. 31/2017LGBl. Nr. 23/2018LGBl. Nr. 27/2019LGBl. Nr. 55/2021LGBl. Nr. 23/2022LGBl. Nr. 66/2022 mehr lesen...


Aktualisiert am 16.11.22
Gesetze 1-10 von 23