(1)Absatz einsDie Oesterreichische Nationalbank trägt unbeschadet § 44b im Inland zur Wahrung der Finanzmarktstabilität und Reduzierung des systemischen und prozyklisch wirkenden Risikos bei, indem sie insbesondereDie Oesterreichische Nationalbank trägt unbeschadet Paragraph 44 b, im Inland zur W... mehr lesen...
1.Ziffer einsdie Entgegennahme des Berichtes des Generalrates über die Geschäftsführung des abgelaufenen Geschäftsjahres;2.Ziffer 2die Genehmigung des Jahresabschlusses und die Erteilung der Entlastung an den Generalrat und das Direktorium nach Anhörung des Berichtes der Rechnungsprüfer;3.Ziffer ... mehr lesen...
(1)Absatz einsDieses Bundesgesetz tritt mit 1. Juli 1990 in Kraft, die §§ 2 Abs. 2, 24 Abs. 1, 3, 4, 6 und 7 sowie 48 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 20/1992 treten mit 1. Jänner 1991 in Kraft.Dieses Bundesgesetz tritt mit 1. Juli 1990 in Kraft, die Paragraphen 2, Absatz 2,, 24 Absatz... mehr lesen...
(1)Absatz einsDurch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 8/2005 wird die Richtlinie 2003/41/EG über die Tätigkeiten und die Beaufsichtigung von Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung, ABl. Nr. L 235 vom 23.09.2003, S 10, umgesetzt.Durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Nr. 8 aus 2005, wird die ... mehr lesen...
(1)Absatz einsSoweit in diesem Bundesgesetz auf andere Bundesgesetze verwiesen wird, sind diese, wenn nichts anderes angeordnet ist, in ihrer jeweils geltenden Fassung anzuwenden.(1a)Absatz eins aSoweit in diesem Bundesgesetz auf folgende Rechtsakte der Europäischen Union verwiesen wird, sind die... mehr lesen...
(1)Absatz einsWer als Verantwortlicher (§ 9 VStG) einer PensionskasseWer als Verantwortlicher (Paragraph 9, VStG) einer Pensionskasse1.Ziffer einsdie Anzeige der beabsichtigten Tätigkeit im Hoheitsgebiet eines anderen Mitgliedstaates nach § 11a Abs. 2 und 3 unterlässt;die Anzeige der beabsichtigt... mehr lesen...
(1)Absatz einsDie FMA hat rechtskräftig angeordnete Maßnahmen nach § 33 Abs. 4, 5 und 6 sowie rechtskräftig verhängte Geldstrafen wegen Verstößen gemäß § 46a mitsamt der Identität der betroffenen Person unter Anführung der Art und des Charakters des zu Grunde liegenden Verstoßes auf der Internets... mehr lesen...
(1)Absatz einsDie FMA kann durch Verordnung vorschreiben, dass die Anzeigen und Übermittlungen gemäß § 6a Abs. 1 und 2, § 7 Abs. 7, § 11f Abs. 3, § 11h Abs. 4, § 12 Abs. 5, § 12a Abs. 1 Z 6, § 21e Abs. 5, § 22a Abs. 4, § 26 Abs. 1, § 30a Abs. 1 und 1a, § 31 Abs. 2, § 33b Abs. 1 und 2 und § 36 Abs... mehr lesen...
(1)Absatz einsDie Pensionskasse hat1.Ziffer einsden Jahresabschluss der Pensionskasse,2.Ziffer 2den Lagebericht der Pensionskasse,3.Ziffer 3die Rechenschaftsberichte der Veranlagungs- und Risikogemeinschaften und4.Ziffer 4den Prüfungsbericht über den Jahresabschluss und die Rechenschaftsberichte ... mehr lesen...
(1)Absatz einsDie Pensionskasse hat für jede Veranlagungs- und Risikogemeinschaft eine schriftliche Erklärung über die Grundsätze der Veranlagungspolitik aufzustellen. Diese Erklärung hat jedenfalls1.Ziffer einsdie Verfahren zur Bewertung des Veranlagungsrisikos,2.Ziffer 2das Risikomanagement,3.Z... mehr lesen...
(1)Absatz einsDie Pensionskasse hat für1.Ziffer einsden Vorstand,2.Ziffer 2die Personen, die Schlüsselfunktionen innehaben und3.Ziffer 3andere Mitarbeiter der Pensionskasse, deren Tätigkeit einen wesentlichen Einfluss auf das Risikoprofil der Pensionskasse oder der Veranlagungs- und Risikogemeins... mehr lesen...
§ 5.Paragraph 5, Im Sinne dieses Bundesgesetzes sind:1.Ziffer einsAnwartschaftsberechtigte: diejenigen natürlichen Personen, diea)Litera aauf Grundaa)Sub-Litera, a, aeines bestehenden oder früheren Arbeitsverhältnisses oderbb)Sub-Litera, b, b§ 1 Abs. 2 BPG oderParagraph eins, Absatz 2, BPG odercc... mehr lesen...
