(1) Jede Bezirkshauptmannschaft gibt ein Amtsblatt heraus, das die Bezeichnung „Amtsblatt der“ und den Namen der jeweiligen Behörde trägt. Soweit die Gesetze nicht anderes oder ausschließlich die ortsübliche Kundmachung anordnen, sind Verordnungen der Bezirkshauptmannschaft jedenfalls im Amtsblat... mehr lesen...
(1) Bei Rechtsvorschriften, deren Entwurf einem Informationsverfahren im Sinn der Richtlinie (EU) 2015/1535 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. September 2015 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informati... mehr lesen...
(1) In der Amtlichen Linzer Zeitung können kundgemacht werden:1.alle in Rechtsvorschriften vorgesehenen öffentlich kundzumachende Rechtsakte;2.Entfallen3.Richtlinien, Erlässe und Dienstanweisungen des Landeshauptmanns, der Landesregierung und anderer Behörden;4.Vereinbarungen gemäß Art. 15a B-VG,... mehr lesen...
(1) Die kundgemachten Rechtsakte samt der dazugehörigen Verlautbarungshinweise sind von dem für den Betrieb des RIS zuständigen Mitglied der Bundesregierung auf Dauer im Internet unter der Adresse „www.ris.bka.gv.at“ zur Abfrage bereit zu halten; sie müssen jederzeit ohne Identitätsnachweis und u... mehr lesen...
(1) Die Kundmachung von Rechtsakten gemäß § 4 Abs. 1 und 4 samt allfälliger Hinweise gemäß § 13 hat elektronisch im Rahmen des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS) zu erfolgen. Die zu verlautbarenden Texte sind an das für den Betrieb des RIS zuständige Mitglied der Bundesregierung elektroni... mehr lesen...
(1) Im Landesgesetzblatt sind kundzumachen:1.durch den Landeshauptmann:a)die Landesgesetze;b)die Sprüche aus Erkenntnissen des Verfassungsgerichtshofs über die Aufhebung verfassungswidriger Landesgesetze und den Ausspruch, dass ein Landesgesetz verfassungswidrig war;c)die Vereinbarungen des Lande... mehr lesen...
Die Landesregierung gibt im Rahmen des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS) das „Landesgesetzblatt für Oberösterreich“ in elektronischer Form heraus.(Anm: LGBl. Nr. 70/2021) mehr lesen...
