(1)Absatz eins,Es treten in Kraft:1.Ziffer eins§ 41 Abs. 5 bis 12, § 44a Abs. 1 und § 73c in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 873/1992 mit 1. September 1992,Paragraph 41, Absatz 5 bis 12, Paragraph 44 a, Absatz eins und Paragraph 73 c, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt N... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Einer Vertragslehrperson, die nach Absolvierung der einschlägigen Ausbildung mit der Wahrnehmung einer der folgenden Spezialfunktionen betraut ist, gebührt eine Dienstzulage:1.Ziffer einsMentoring (§§ 39a und 39c Abs. 5),Mentoring (Paragraphen 39 a und 39 c Absatz 5,),2.Ziffer 2Bil... mehr lesen...
(1)Absatz eins,An einer höheren oder selbständig geführten mittleren Schule, an der keine Abteilungsvorstehung vorgesehen ist, sowie an Bildungsanstalten für Elementarpädagogik und für Sozialpädagogik hat die Schulleitung eine Vertragslehrperson mit der Vertretung und verwaltungsmäßigen Unterstüt... mehr lesen...
§ 0 heute § 0 gültig ab 01.09.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 22/2026 § 0 gültig von 01.01.2026 bis 31.08.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Einer Lehrperson, die nach § 9 Abs. 1 BLVG zur Vertretung und verwaltungsmäßigen Unterstützung der Schulleitung bestellt ist, gebührt an Schulen mit mindestens zwölf Klassen 50 vH der Dienstzulage, die ihr gemäß § 57 gebühren würde, wenn sie Leiterin oder Leiter der Schule wäre.Ein... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Dieses Bundesgesetz tritt mit 1. Jänner 1980 in Kraft.(Anm.: Abs. 2 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 119/2002)Anmerkung, Absatz 2, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 119 aus 2002,)(3)Absatz 3,Verordnungen auf Grund dieses Bundesgesetzes und seiner Novellen können ab dem... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Die zur Vernetzung der Bildungsangebote, zur Verbesserung der Leitungsstrukturen und zur Erzielung von Synergien zu einem Schulcluster zusammengefassten Schulen bleiben Schulen im schulrechtlichen Sinn. Dienststelle im Sinne des § 278 Abs. 1 ist jedoch der Schulcluster.Die zur Vern... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Dieses Bundesgesetz tritt mit 1. August 2001 in Kraft.(2)Absatz 2,Mit dem In-Kraft-Treten dieses Bundesgesetzes tritt das Bundesgesetz, mit dem Bestimmungen über den Kabel- und Satellitenrundfunk erlassen werden, BGBl. I Nr. 42/1997 in der Fassung BGBl. I Nr. 32/2001, außer Kraft.M... mehr lesen...
§ 68.Paragraph 68, Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes ist der Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport betraut. mehr lesen...
(1)Absatz eins,Eine Verwaltungsübertretung begeht und ist mit Geldstrafe bis zu 6 000 Euro zu bestrafen, wer1.Ziffer einsder Pflicht zur Anzeige der Aufnahme der Programmverbreitung nach § 5 Abs. 9,der Pflicht zur Anzeige der Aufnahme der Programmverbreitung nach Paragraph 5, Absatz 9,,2.Ziffer 2... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Die Regulierungsbehörde hat die Weiterverbreitung eines audiovisuellen Mediendienstes aus einer Vertragspartei des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder den Zugang zu diesem bis zu einer Dauer von sechs Monaten durch Verordnung vorläufig zu untersagen, wenn1.Ziffer e... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Gelangt die Regulierungsbehörde zum Schluss, dass ein Mediendiensteanbieter, dessen audiovisueller Mediendienst ganz oder vorwiegend auf das österreichische Publikum ausgerichtet ist, sich in einem anderen Mitgliedstaat niedergelassen hat, um im öffentlichen Interesse liegende, geg... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Ein Nutzer kann einen Beschwerdefall über1.Ziffer einsdie mangelnde Funktionsfähigkeita)Litera ades eingerichteten Melde- und Bewertungssystems nach § 54e Abs. 1 Z 1 bis 3,des eingerichteten Melde- und Bewertungssystems nach Paragraph 54 e, Absatz eins, Ziffer eins bis 3,b)Litera b... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Mediendiensteanbieter audiovisueller Mediendienste auf Abruf haben dafür zu sorgen, dass1.Ziffer einsim Durchschnitt eines Kalenderjahres berechnet zumindest 30% der Titel im jeweiligen Katalog europäische Werke sind und2.Ziffer 2in der Präsentation ihrer Sendungskataloge diese eur... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Zur Unterstützung der Regulierungsbehörde bei der Ausarbeitung eines Konzeptes zur Einführung und zum weiteren Ausbau von digitalem Rundfunk in Österreich („Digitalisierungskonzept“) wird eine Arbeitsgemeinschaft „Digitale Plattform Austria“ eingerichtet. Durch die Tätigkeit der Ar... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Die Regulierungsbehörde hat die nicht zugeteilten und verfügbaren drahtlosen Übertragungskapazitäten nach Frequenz und Standort unter Berücksichtigung der topografischen Verhältnisse, der technischen Gegebenheiten und der internationalen fernmelderechtlichen Verpflichtungen Österre... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Dieses Bundesgesetz tritt mit 1. April 2001 in Kraft. Mit dem Inkrafttreten dieses Bundesgesetzes tritt das Bundesgesetz, mit dem Regelungen über regionalen und lokalen Hörfunk erlassen werden, BGBl. Nr. 506/1993, in der Fassung BGBl. I Nr. 51/2000 außer Kraft.Dieses Bundesgesetz t... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes ist, soweit die Vollziehung nicht der Bundesregierung obliegt, der Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport betraut.(2)Absatz 2,Die Aufgaben der Regulierungsbehörde nach diesem Bundesgesetz werden von der Kommunikationsbeh... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Auf die Landesvertragslehrpersonen finden folgende Vorschriften Anwendung:a)Litera adas Vertragsbedienstetengesetz 1948 (VBG), BGBl. Nr. 86,das Vertragsbedienstetengesetz 1948 (VBG), Bundesgesetzblatt Nr. 86,b)Litera bdie Reisegebührenvorschrift 1955, BGBl. Nr. 133,die Reisegebühre... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Wenn die Zahl der an der Berufsschule geführten Klassen 29 übersteigt, ist eine Landesvertragslehrperson mit der Stellvertretung der Leitung zu betrauen. Landesvertragslehrpersonen in der Funktion Stellvertretung der Leitung an Berufsschulen haben die Schulleitung im Qualitätsmanag... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Wird für eine Landesvertragslehrperson in der Funktion Schulleitung die Lehrverpflichtung herabgesetzt, ist eine geeignete Landeslehrperson mit der (dem Ausmaß der Herabsetzung entsprechenden) Vertretung der Inhaberin oder des Inhabers der Leitungsfunktion zu betrauen. Die mit der ... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Dieses Bundesgesetz tritt mit 1. August 2001 in Kraft.(2)Absatz 2,Mit dem In-Kraft-Treten dieses Bundesgesetzes tritt das Bundesgesetz, mit dem Bestimmungen über den Kabel- und Satellitenrundfunk erlassen werden, BGBl. I Nr. 42/1997 in der Fassung BGBl. I Nr. 32/2001, außer Kraft.M... mehr lesen...
§ 68.Paragraph 68, Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes ist der Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport betraut. mehr lesen...
(1)Absatz eins,Eine Verwaltungsübertretung begeht und ist mit Geldstrafe bis zu 6 000 Euro zu bestrafen, wer1.Ziffer einsder Pflicht zur Anzeige der Aufnahme der Programmverbreitung nach § 5 Abs. 9,der Pflicht zur Anzeige der Aufnahme der Programmverbreitung nach Paragraph 5, Absatz 9,,2.Ziffer 2... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Die Regulierungsbehörde hat die Weiterverbreitung eines audiovisuellen Mediendienstes aus einer Vertragspartei des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder den Zugang zu diesem bis zu einer Dauer von sechs Monaten durch Verordnung vorläufig zu untersagen, wenn1.Ziffer e... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Gelangt die Regulierungsbehörde zum Schluss, dass ein Mediendiensteanbieter, dessen audiovisueller Mediendienst ganz oder vorwiegend auf das österreichische Publikum ausgerichtet ist, sich in einem anderen Mitgliedstaat niedergelassen hat, um im öffentlichen Interesse liegende, geg... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Ein Nutzer kann einen Beschwerdefall über1.Ziffer einsdie mangelnde Funktionsfähigkeita)Litera ades eingerichteten Melde- und Bewertungssystems nach § 54e Abs. 1 Z 1 bis 3,des eingerichteten Melde- und Bewertungssystems nach Paragraph 54 e, Absatz eins, Ziffer eins bis 3,b)Litera b... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Mediendiensteanbieter audiovisueller Mediendienste auf Abruf haben dafür zu sorgen, dass1.Ziffer einsim Durchschnitt eines Kalenderjahres berechnet zumindest 30% der Titel im jeweiligen Katalog europäische Werke sind und2.Ziffer 2in der Präsentation ihrer Sendungskataloge diese eur... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Zur Unterstützung der Regulierungsbehörde bei der Ausarbeitung eines Konzeptes zur Einführung und zum weiteren Ausbau von digitalem Rundfunk in Österreich („Digitalisierungskonzept“) wird eine Arbeitsgemeinschaft „Digitale Plattform Austria“ eingerichtet. Durch die Tätigkeit der Ar... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Die Regulierungsbehörde hat die nicht zugeteilten und verfügbaren drahtlosen Übertragungskapazitäten nach Frequenz und Standort unter Berücksichtigung der topografischen Verhältnisse, der technischen Gegebenheiten und der internationalen fernmelderechtlichen Verpflichtungen Österre... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Dieses Bundesgesetz tritt am 1. Juli 2012 in Kraft und findet auf Sachverhalte Anwendung, die sich nach seinem Inkrafttreten ereignet haben.(2)Absatz 2,Für Aufträge gemäß § 2 Abs. 1, die bereits vor dem Inkrafttreten dieses Bundesgesetzes erteilt wurden, aber auch eine nach dem Ink... mehr lesen...
§ 8.Paragraph 8, Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes ist der Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport betraut. mehr lesen...
(1)Absatz eins,Mediendiensteanbieter im Sinne des Art. 2 Z 2 des Europäischen Medienfreiheitsgesetzes haben der KommAustria die in Art. 6 Abs. 1 lit. a bis c des Europäischen Medienfreiheitsgesetzes genannten Informationen elektronisch im Wege einer Webschnittstelle bekannt zu geben. Nimmt ein Me... mehr lesen...
(1)Absatz eins,Wer seiner Bekanntgabepflicht gemäß § 2 Abs. 1a iVm Abs. 2 bis 4 und 5 oder § 4 bis zu dem in § 2 Abs. 3 genannten Zeitpunkt nicht nachkommt und auch die Nachfrist gemäß § 3 Abs. 2 ungenutzt verstreichen lässt, begeht eine Verwaltungsübertretung und ist mit einer Geldstrafe bis zu ... mehr lesen...
§ 1.Paragraph eins, Dieses Bundesgesetz dient der Förderung der Transparenz und der Verbesserung des Zugangs zu Informationen einerseits bei Medienkooperationen und bei der Erteilung von Aufträgen über entgeltliche Werbeleistungen sowie über die Vergabe von Förderungen an Medieninhaber durch die ... mehr lesen...
