Gesetzesaktualisierungen

11 Gesetze aktualisiert am 10.02.2021

Gesetze 1-10 von 11

2 Paragrafen zu Schulpflichtgesetz 1985 (SchPflG) aktualisiert


§ 30 SchPflG

(1) Dieses Bundesgesetz tritt mit Ausnahme des § 3 mit 1. Jänner 1963 in Kraft.(2) § 3 tritt mit 1. September 1966 in Kraft.(3) Die folgenden Paragraphen in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 456/1992 treten wie folgt in Kraft1.§ 12 Abs. 1, § 23 Abs. 1 und 3 und § 31 Abs. 1 und 2 mit Ablauf... mehr lesen...


§ 16 SchPflG

(1) Zur Überprüfung der Erfüllung der allgemeinen Schulpflicht haben die Leiterinnen und Leiter von Bildungseinrichtungen gemäß § 2 Z 1 und 2 lit. b des Bildungsdokumentationsgesetzes 2020, zu den mit Verordnung gemäß § 7 Abs. 4 des Bildungsdokumentationsgesetzes 2020 festgelegten Stichtagen der ... mehr lesen...


Aktualisiert am 10.02.21

1 Paragraf zu Hochschulgesetz 2005 (HG) aktualisiert


§ 53 HG

(1) Einer Studienwerberin oder einem Studienwerber, die oder der noch an keiner inländischen Pädagogischen Hochschule, Universität, Einrichtung zur Durchführung von Fachhochschul-Studiengängen oder Privatuniversität zugelassen war, hat die Pädagogische Hochschule anlässlich der erstmaligen Zulass... mehr lesen...


Aktualisiert am 10.02.21

3 Paragrafen zu Universitätsgesetz 2002 (UG) aktualisiert


§ 143 UG

(1) Die Bestimmungen dieses Bundesgesetzes treten mit 1. Oktober 2002 in Kraft, soweit im Folgenden nicht anderes bestimmt ist.(2) Der II. Teil dieses Bundesgesetzes tritt mit 1. Jänner 2004 in Kraft.(3) Die §§ 120 bis 122 treten mit dem auf die Kundmachung folgenden Tag in Kraft.(4) Die Bestimmu... mehr lesen...


§ 141 UG

(1) Die Auswirkungen der Budgetierung der Universitäten aufgrund der §§ 12, 12a, und 13 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 8/2018 sind ab der Leistungsvereinbarungsperiode 2019 bis 2021 durch die Bundesministerin oder den Bundesminister in Zusammenarbeit mit der Bundesministerin oder d... mehr lesen...


§ 53 UG

Folgende Prüfungsdaten gemäß § 9 Z 15 des Bildungsdokumentationsgesetzes 2020 müssen mindestens 80 Jahre in geeigneter Form aufbewahrt werden:1.die Bezeichnung von Prüfungen oder das Thema der wissenschaftlichen oder künstlerischen Arbeiten,2.die vergebenen ECTS-Anrechnungspunkte,3.die Beurteilun... mehr lesen...


Aktualisiert am 10.02.21

1 Paragraf zu Kommunalsteuergesetz 1993 (KommStG 1993) aktualisiert


§ 16 KommStG 1993

(1) Die Bestimmungen dieses Bundesgesetzes sind erstmals für den Monat Jänner 1994 anzuwenden.(2) In anderen Bundesgesetzen vorgesehene Befreiungen von bundesgesetzlich geregelten Abgaben gelten nicht für die Kommunalsteuer mit der Maßgabe, daß die auf völkerrechtlichen Verträgen beruhenden sowie... mehr lesen...


Aktualisiert am 10.02.21

9 Paragrafen zu Suchtgiftverordnung (SV) aktualisiert


Anl. 4 SV

AB-CHMINACAAB-FUBINACAAB-PINACAADB-FUBINACAAM-2201Amphetamin4-CMC, 4-Chloromethcathinon, ClephedronDexamphetaminDelta-9-Tetrahydrocannabinol und dessen stereochemischen VariantenEthylonEthylphenidat5F-AMB-PINACA, 5F-AMB, 5F-MMB-PINACA5F-APINACA, 5F-AKB-48Fenetyllin4-Fluoroamphetamin, 4-FA4F-MDMB-... mehr lesen...


Anl. 5 SV

N-Äthyl MDA25B-NBOMe, 2C-B-NBOMeBrolamfetamin, DOBCathinon2C-B25C-NBOMe, 2C-C-NBOMeDETDMADMHPDMTDOCDOETEticyclidin, PCEEtryptaminN-Hydroxy MDA25I-NBOMe, 2C-I-NBOMeLevamphetamin(+)-Lysergid, LSD, LSD-25MDMAMescalinMethcathinon4-MethylaminorexMMDAParahexylPMAPsilocin, PsilotinPsilocybinRolicyclidin... mehr lesen...


Anl. 1 SV

Cannabis (Marihuana)Blüten- oder Fruchtstände der zur Gattung Cannabis gehörenden Pflanzen, denen das Harz nicht entzogen worden istausgenommen sind–die Blüten- oder Fruchtstände jener Hanfsorten, die1.im Gemeinsamen Sortenkatalog für landwirtschaftliche Pflanzenarten gemäß Artikel 17 der Richtli... mehr lesen...


§ 35 SV

(1) Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 1998 in Kraft.(2) Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Verordnung BGBl. Nr. 390/1979, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 177/1997, außer Kraft.(3) Diese Verordnung in der Fassung BGBl. II Nr. 314/2005 tritt mit 1. Oktober 2005 ... mehr lesen...


§ 23k SV

Zur Beratung des Bundesministers für Gesundheit in Angelegenheiten der Substitutionsbehandlung und der Qualifikation der in diese Behandlung eingebundenen Ärzte und Amtsärzte ist im Bundesministerium für Gesundheit ein Ausschuss für Qualität und Sicherheit in der Substitutionsbehandlung einzurich... mehr lesen...


§ 23g SV

(1) Die Amtsärztin/Der Amtsarzt hat die substituierende Ärztin/den substituierenden Arzt bei der Durchführung der Behandlung durch Information über Hinweise auf selbst- und fremdgefährdenden Umgang mit Suchtmitteln (§ 8a Abs. 4 und 5 SMG) zu unterstützen. Die therapeutische Verantwortung verbleib... mehr lesen...


§ 5 SV

(1) Die nach § 2 Abs. 2 Berechtigten dürfen Suchtgift nur abgeben an Gewerbetreibende mit einer Berechtigung zur Herstellung von Arzneimitteln und Giften und zum Großhandel mit Arzneimitteln und Giften gemäß § 94 Z 32 der Gewerbeordnung 1994, an die im § 6 Abs. 1 genannten wissenschaftlichen Inst... mehr lesen...


§ 7 SV

(1) Die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes, die Zollorgane sowie die Behörden, denen die Vollziehung des Suchtmittelgesetzes obliegt, benötigen für den Erwerb und Besitz von Suchtgift insoweit keine Bewilligung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, a... mehr lesen...


§ 1 SV

(1) Suchtgifte im Sinne des § 2 Abs. 1 Suchtmittelgesetz sind die im Anhang I unter I.1. sowie die in den Anhängen II und III dieser Verordnung erfaßten Stoffe und Zubereitungen.(2) Die in den Anhängen IV und V dieser Verordnung unter IV.1. und V.1. erfaßten Stoffe und Zubereitungen sind im Sinne... mehr lesen...


Aktualisiert am 10.02.21

2 Paragrafen zu Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz (HS-QSG) aktualisiert


§ 37 HS-QSG

(1) Die §§ 4 bis 13 und § 36 Abs. 1 dieses Bundesgesetzes treten mit Ablauf des Tages der Freigabe zur Abfrage im Rechtsinformationssystem des Bundes in Kraft.(2) Alle anderen Bestimmungen dieses Bundesgesetzes treten mit 1. März 2012 in Kraft.(3) § 25 und § 30 Abs. 4 in der Fassung des Bundesges... mehr lesen...


§ 26 HS-QSG

(1) Die Akkreditierung erlischt:1.im Falle einer befristeten Akkreditierung durch Zeitablauf, wenn nicht spätestens neun Monate vor Ablauf der Akkreditierung ein Antrag auf Verlängerung gestellt wurde. Ist das Verfahren zur Verlängerung der Akkreditierung nicht binnen neun Monaten abgeschlossen, ... mehr lesen...


Aktualisiert am 10.02.21

2 Paragrafen zu Magistrats-Bedienstetengesetz (MagBeG) aktualisiert


§ 155 MagBeG

(1) Leisten Bedienstete die im § 154 Abs 1 erwähnten Dienste nicht dauernd, aber mindestens durch 30 aufeinander folgende Kalendertage, gebührt ihnen dafür eine Verwendungsabgeltung. Diese Abgeltung ist bei Beamtinnen und Beamten nicht ruhegenussfähig.(1a) Abweichend von Abs 1 gebührt für die Dau... mehr lesen...


§ 150 MagBeG

(1) Die Bediensteten haben Anspruch auf Monatsbezüge.(2) Der Monatsbezug besteht aus:1.dem Gehalt und2.allfälligen Zulagen (Dienstalterszulage, Verwaltungsdienstzulage, Verwendungszulage, Pflegedienstzulage, Pflegedienst-Chargenzulage, Ergänzungszulagen, Kinderzulage, Teuerungszulage).(2a) Infolg... mehr lesen...


Aktualisiert am 10.02.21

2 Paragrafen zu Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz 2001 (Gem-VBG) aktualisiert


§ 30 Gem-VBG

(1) Die Vertragsbediensteten haben auf Anordnung über die im Dienstplan vorgeschriebenen Dienststunden hinaus Dienst zu leisten (Mehrdienstleistung). Den auf Anordnung erbrachten Mehrdienstleistungen sind Mehrdienstleistungen gleichzuhalten, wenn1.die oder der Vertragsbedienstete einen zur Anord... mehr lesen...


§ 29 Gem-VBG

(1) Die Vertragsbediensteten haben die im Dienstplan vorgeschriebenen Dienststunden einzuhalten, wenn sie nicht vom Dienst befreit oder enthoben oder gerechtfertigt vom Dienst abwesend sind. Die tatsächlich erbrachte Dienstzeit kann, soweit nicht wichtige dienstliche Interessen entgegen stehen, a... mehr lesen...


Aktualisiert am 10.02.21

1 Paragraf zu Salzburger Gemeindebeamtengesetz 1968 (Sbg. GBG 1968) aktualisiert


§ 9 Sbg. GBG 1968

(1) Soweit in diesem Gesetz oder in anderen landesgesetzlichen Vorschriften nichts anderes bestimmt ist, haben auf die unter dieses Gesetz fallenden Gemeindebeamten die in der Anlage angeführten, für das Dienst- und Besoldungsrecht einschließlich des Pensionsrechtes der Bundesbeamten maßgebenden ... mehr lesen...


Aktualisiert am 10.02.21

2 Paragrafen zu Steiermärkisches Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2005 (Stmk. ElWOG 2005) aktualisiert


§ 1 Stmk. ElWOG 2005 Geltungsbereich, Ziele

(1) Dieses Gesetz regelt die Erzeugung, Übertragung und Verteilung von elektrischer Energie in der Steiermark.(2) Dieses Gesetz findet nicht in Angelegenheiten Anwendung, die nach Artikel 10 B-VG oder nach besonderen bundesverfassungsrechtlichen Bestimmungen in Gesetzgebung und Vollziehung Bundes... mehr lesen...


Steiermärkisches Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2005 (Stmk. ElWOG 2005) Fundstelle

LGBl. Nr. 25/2007 (XV. GPStLT RV EZ 949/1 AB EZ 949/4) (CELEX-Nr. 32003L0054, 32001L0077, 32003R1228, 32004L0008)LGBl. Nr. 13/2010 (XV. GPStLT RV EZ 3289/1 AB EZ 3289/4) [CELEX-Nr. 32006L0123]LGBl. Nr. 81/2010 (XV. GPStLT RV EZ 3701/1 AB EZ 3701/5) (CELEX-Nr. 32006L0054)LGBl. Nr. 89/2011 (XVI. GP... mehr lesen...


Aktualisiert am 10.02.21
Gesetze 1-10 von 11