Gesetzesaktualisierungen

3 Gesetze aktualisiert am 18.09.2020

Gesetze 1-3 von 3

3 Paragrafen zu Salzburger Gesundheitsüberwachungs-Verordnung (Sbg. GÜV) aktualisiert


§ 3 Sbg. GÜV

Diese Verordnung dient der Umsetzung folgender Richtlinien:1.Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit, ABl Nr L 183 vom 29. Juni 1989, in der Fassung der Verord... mehr lesen...


§ 2 Sbg. GÜV

(1) Diese Verordnung tritt mit Beginn des auf ihre Kundmachung folgenden Monats in Kraft.(2) Gleichzeitig tritt die Salzburger Gesundheitsüberwachungs-Verordnung, LGBl Nr 66/2003, außer Kraft.(3) Die §§ 1 und 3 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 22/2016 treten mit 25. Februar 2016 in Kraft. (4... mehr lesen...


§ 1 Sbg. GÜV

(1) Die Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2014 (VGÜ 2014), BGBl II Nr 27/1997, in der Fassung der Verordnung BGBl II Nr 179/2016, ist im Anwendungsbereich des Bediensteten-Schutzgesetzes sowie der Arbeitsschutzbestimmungen der Salzburger Landarbeitsordnung 1995 mit folgen... mehr lesen...


Aktualisiert am 18.09.20

7 Paragrafen zu Chemische Arbeitsstoffe-Verordnung (CAV) aktualisiert


§ 13 CAV

Diese Verordnung dient der Umsetzung folgender Richtlinien:1.Richtlinie 91/322/EWG der Kommission vom 29. Mai 1991 zur Festsetzung von Richtgrenzwerten zur Durchführung der Richtlinie 80/1107/EWG des Rates über den Schutz der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische, physikalische und biol... mehr lesen...


§ 12 CAV

(1) Diese Verordnung tritt mit 25. September 2002 in Kraft.(2) Die §§ 2 Abs 2 und 3, 3 Abs 3, 4 Abs 1, 5 Abs 2, 9 und 11 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 62/2004 treten mit 14. August 2004 in Kraft.(3) Die §§ 2 Abs 2 und 3, 3 Abs 3, 4 Abs 1, 5 Abs 2, 9 und 11 in der Fassung der Verordnung LG... mehr lesen...


§ 9 CAV

§ 1 Abs 2 bis 6, die §§ 2 bis 34 sowie die Anhänge I, III, V und VI der Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend über Grenzwerte für Arbeitsstoffe sowie über krebserzeugende und fortpflanzungsgefährdende (reproduktionstoxische) Arbeitsstoffe (Grenzwerteverordnung 2020 – GKV)... mehr lesen...


§ 5 CAV

(1) Bei der Verwendung gefährlicher chemischer oder krebserzeugender Arbeitsstoffe hat der Dienstgeber auf der Grundlage der durchgeführten Risikobewertung entsprechende Sicherheitsvorkehrungen zu treffen.(2) Gefährliche chemische Arbeitsstoffe gemäß § 12 Abs 1 Grenzwerteverordnung 2020 oder kreb... mehr lesen...


§ 4 CAV

(1) Die Herstellung und Verarbeitung der im § 12 Abs 1 Grenzwerteverordnung 2018 angeführten chemischen Arbeitsstoffe sowie ihre Verwendung bei der Arbeit sind verboten. Das Verbot gilt nicht:1.wenn der chemische Arbeitsstoff in einem anderen chemischen Arbeitsstoff oder als Bestandteil von Abfäl... mehr lesen...


§ 3 CAV

(1) Der Dienstgeber hat vor Verwendung gefährlicher chemischer oder krebserzeugender Arbeitsstoffe eine Ermittlung und Bewertung von Risiken vorzunehmen. Zusätzlich zu den Maßnahmen nach § 4 BSG sind zu ermitteln und zu dokumentieren:1.die gefährlichen Eigenschaften der einzelnen verwendeten Arbe... mehr lesen...


§ 2 CAV

(1) Chemische Arbeitsstoffe sind alle chemischen Elemente und Verbindungen, einzeln oder in einem Gemisch, wie sie in der Natur vorkommen oder durch eine Arbeitstätigkeit hergestellt, verwendet oder freigesetzt werden - einschließlich der Freisetzung als Abfall -, unabhängig davon, ob sie absicht... mehr lesen...


Aktualisiert am 18.09.20

3 Paragrafen zu Biologische Arbeitsstoffe-Verordnung - BAV (BAV) aktualisiert


§ 12 BAV

Diese Verordnung dient der Umsetzung1.der Richtlinie 2000/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. September 2000 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (Siebte Einzelrichtlinie im Sinn des Art 16 Abs 1 der Richtlinie 89/391... mehr lesen...


§ 11 BAV

(1) Diese Verordnung tritt mit 1. September 2001 in Kraft.(2) Die §§ 8 und 12 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 93/2020 treten mit 15. September 2020 in Kraft. mehr lesen...


§ 8 BAV

Die §§ 2 bis 13 sowie die Anhänge 1 und 2 der Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales über den Schutz der Arbeitnehmer/innen gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe (Verordnung biologische Arbeitsstoffe - VbA), BGBl II Nr 237/1998, in der Fassung der Verordnun... mehr lesen...


Aktualisiert am 18.09.20
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