§ 9 CAV § 9

Chemische Arbeitsstoffe-Verordnung

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 31.01.2019 bis 31.12.9999

Die §§ 1 Abs 2 bis 6, 2 bis 34 sowie die Anhänge I, III, V und VI der Verordnung des Bundesministersder Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz über Grenzwerte für Arbeitsstoffe sowie über krebserzeugende und fortpflanzungsgefährdende (reproduktionstoxische) Arbeitsstoffe (Grenzwerteverordnung 20112018 – GKV 20112018), BGBl II Nr 253/2001, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl II Nr 186/2015BGBl II Nr 254/2018, sind im Anwendungsbereich des Bediensteten-Schutzgesetzes mit der Maßgabe anzuwenden, dass

1.

an die Stelle der Verweisungen auf das ArbeitnehmerInnen-Schutzgesetz jeweils die Verweisung auf die sinngemäß entsprechende Bestimmung des Bediensteten-Schutzgesetzes tritt;

2.

an die Stelle der Begriffe „ArbeitnehmerInnenArbeitnehmerInnen”, und „ArbeitgeberInnenArbeitgeberInnen” die Begriffe „BediensteteBedienstete” und „DienstgeberDienstgeber” in der jeweils richtigen grammatikalischen Form treten;

3.

im § 13 Z 1 an die Stelle des Begriffs "Name des Arbeitgebers/der Arbeitgeberin" der Begriff "Bezeichnung des Dienstgebers" tritt.

Stand vor dem 30.01.2019

In Kraft vom 25.02.2016 bis 30.01.2019

Die §§ 1 Abs 2 bis 6, 2 bis 34 sowie die Anhänge I, III, V und VI der Verordnung des Bundesministersder Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz über Grenzwerte für Arbeitsstoffe sowie über krebserzeugende und fortpflanzungsgefährdende (reproduktionstoxische) Arbeitsstoffe (Grenzwerteverordnung 20112018 – GKV 20112018), BGBl II Nr 253/2001, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl II Nr 186/2015BGBl II Nr 254/2018, sind im Anwendungsbereich des Bediensteten-Schutzgesetzes mit der Maßgabe anzuwenden, dass

1.

an die Stelle der Verweisungen auf das ArbeitnehmerInnen-Schutzgesetz jeweils die Verweisung auf die sinngemäß entsprechende Bestimmung des Bediensteten-Schutzgesetzes tritt;

2.

an die Stelle der Begriffe „ArbeitnehmerInnenArbeitnehmerInnen”, und „ArbeitgeberInnenArbeitgeberInnen” die Begriffe „BediensteteBedienstete” und „DienstgeberDienstgeber” in der jeweils richtigen grammatikalischen Form treten;

3.

im § 13 Z 1 an die Stelle des Begriffs "Name des Arbeitgebers/der Arbeitgeberin" der Begriff "Bezeichnung des Dienstgebers" tritt.

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