§ 9 CAV § 9

CAV - Chemische Arbeitsstoffe-Verordnung

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 26.05.2018

Die §§ 1 Abs 2 bis 6, 2 bis 34 sowie die Anhänge I, III, V und VI der Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über Grenzwerte für Arbeitsstoffe sowie über krebserzeugende und fortpflanzungsgefährdende (reproduktionstoxische) Arbeitsstoffe (Grenzwerteverordnung 2011 – GKV 2011), BGBl II Nr 253/2001, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl II Nr 186/2015, sind im Anwendungsbereich des Bediensteten-Schutzgesetzes mit der Maßgabe anzuwenden, dass

1.

an die Stelle der Verweisungen auf das ArbeitnehmerInnen-Schutzgesetz jeweils die Verweisung auf die sinngemäß entsprechende Bestimmung des Bediensteten-Schutzgesetzes tritt;

2.

an die Stelle der Begriffe “ArbeitnehmerInnen”, und “ArbeitgeberInnen” die Begriffe “Bedienstete” und “Dienstgeber” in der jeweils richtigen grammatikalischen Form treten;

3.

im § 13 Z 1 an die Stelle des Begriffs "Name des Arbeitgebers/der Arbeitgeberin" der Begriff "Bezeichnung des Dienstgebers" tritt.

In Kraft seit 25.02.2016 bis 31.12.9999
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