Gesetzesaktualisierungen

12 Gesetze aktualisiert am 31.01.2020

Gesetze 1-10 von 12

3 Paragrafen zu NÖ Landesverwaltungsgerichtsgesetz (NÖ LVGG) aktualisiert


§ 24 NÖ LVGG

(1) Das Gehalt eines Mitgliedes (§ 2 Abs. 1) bei Vollbeschäftigung beträgt:              Gehaltsstufe   Euro12345678910111213141516175222,55365,75508,95652,35795,55938,96082,36225,56370,36512,46657,36802,06945,57088,97232,87377,27520,4 (2) Abweichend von Abs. 1 beträgt das Gehalt des Präsidenten ... mehr lesen...


§ 43 NÖ LVGG

(1) Dieses Gesetz tritt mit 1. Jänner 2014 in Kraft, soweit im Abs. 2 nichts anderes bestimmt ist.(2) Abschnitt 3 dieses Gesetzes tritt an dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.(3) Das Gesetz über den Unabhängigen Verwaltungssenat im Land NÖ (NÖ UVSG), LGBl. 0015, tritt mit Ablauf des 31. De... mehr lesen...


NÖ Landesverwaltungsgerichtsgesetz (NÖ LVGG) Fundstelle

Änderung LGBl. 0015-1LGBl. Nr. 35/2015LGBl. Nr. 11/2016LGBl. Nr. 13/2017LGBl. Nr. 44/2017LGBl. Nr. 8/2018LGBl. Nr. 23/2018LGBl. Nr. 9/2019LGBl. Nr. 46/2019LGBl. Nr. 13/2020Präambel/Promulgationsklausel Der Landtag von Niederösterreich hat am 12. Dezember 2019 beschlossen:Inhaltsverzeich... mehr lesen...


Aktualisiert am 31.01.20

19 Paragrafen zu NÖ Spitalsärztegesetz 1992 (NÖ SÄG 1992) aktualisiert


§ 60 NÖ SÄG 1992

(1) Das Gesetz tritt am 1. Juli 1992 in Kraft.(2) Die Erklärungen nach § 10 NÖ Spitalsärztegesetz 1990, LGBl. 9410, werden mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes unwirksam.(3) Mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes tritt das NÖ Spitalsärztegesetz 1990, LGBl. 9410, außer Kraft.(4) § 14 Abs. 3 und § ... mehr lesen...


§ 59a NÖ SÄG 1992

Durch dieses Gesetz werden folgende Richtlinien der Europäischen Union umgesetzt:1.Richtlinie 2001/23/EG des Rates vom 12. März 2001 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Wahrung von Ansprüchen der Arbeitnehmer beim Übergang von Unternehmen, Betrieben oder Betriebste... mehr lesen...


§ 46 NÖ SÄG 1992

(1) Der Träger der Krankenanstalt darf das Beschäftigungsverhältnis aus wichtigen Gründen ohne Kündigungsfrist vorzeitig auflösen.(2) Gründe für eine Entlassung nach Abs. 1 sind insbesondere:1.wenn sich nachträglich herausstellt, dass der Arzt die Aufnahme in das Beschäftigungsverhältnis durch un... mehr lesen...


§ 44 NÖ SÄG 1992

(1) Der Träger der Krankenanstalt darf das Beschäftigungsverhältnis insbesondere aus folgenden Gründen kündigen, soferne nicht die Entlassung (§ 46) ausgesprochen wird:1.gröbliche Verletzung der Dienstpflichten;2.mangelnde geistige oder körperliche Eignung;3.Handlungsunfähigkeit;4.Nichterreichen ... mehr lesen...


§ 35 NÖ SÄG 1992

Die Bestimmungen der §§ 46 bis 52 sowie § 93 NÖ LBG, LGBl. 2100, gelten sinngemäß. mehr lesen...


§ 18 NÖ SÄG 1992

(1) Das Entgelt eines Oberarztes setzt sich wie folgt zusammen:1.aus einem Monatsentgelt samt allfälliger Teuerungszulagen nach der Entlohnungsgruppe A3B, Entlohnungsstufe 1 der Gehaltstabelle gemäß § 14 Abs. 3, wobei nach jeweils 2 Jahren eine Vorrückung in die jeweils nächsthöhere Entlohnungsst... mehr lesen...


§ 17 NÖ SÄG 1992

(1) Das Entgelt eines Assistenten setzt sich wie folgt zusammen:1.aus einem Monatsentgelt samt allfälliger Teuerungszulagen nach der Entlohnungsgruppe A2, Entlohnungsstufe 1 der Gehaltstabelle gemäß § 14 Abs. 3, wobei nach jeweils 2 Jahren eine Vorrückung in die jeweils nächsthöhere Entlohnungsst... mehr lesen...


§ 15 NÖ SÄG 1992

(1) Das Entgelt des Sekundararztes setzt sich wie folgt zusammen:1.aus einem Monatsentgelt samt allfälligen Teuerungszulagen nach der Entlohnungsgruppe A2, Entlohnungsstufe 1 der Gehaltstabelle gemäß § 14 Abs. 3, wobei nach jeweils zwei Jahren eine Vorrückung in die jeweils nächsthöhere Entlohnun... mehr lesen...


§ 14 NÖ SÄG 1992

(1) Der Arzt hat gegenüber dem Träger der Krankenanstalt Anspruch auf ein Entgelt und sonstige Leistungen nach den folgenden Bestimmungen, soferne nicht ein anderer Träger zur Leistung verpflichtet ist.(2) Der Anspruch auf das Monatsentgelt basiert auf einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit... mehr lesen...


§ 11 NÖ SÄG 1992

(1) Die Ärzte sind in fachlichen Belangen dem leitenden Arzt (seinem Vertreter) jener Abteilung, jenes Departements oder Fachschwerpunktes oder jener Organisationseinheit unterstellt, der sie zugeteilt sind.(2) Eine zusätzliche Unterstellung nach Organisationsvorschriften des Trägers der Krankena... mehr lesen...


§ 10 NÖ SÄG 1992

(1) Diesem Gesetz unterliegende Dienstverträge sowie allfälliger Nachträge dazu bedürfen zwingend der Schriftform. Dem Arzt ist eine schriftliche Ausfertigung des jeweiligen Dienstvertrages sowie allfälliger Nachträge dazu auszufolgen.(2) Der Dienstvertrag hat jedenfalls folgende Angaben zu entha... mehr lesen...


§ 9 NÖ SÄG 1992

Ärzte dürfen nur aufgenommen werden, wenn sie voll handlungsfähig sind sowie fachlich und persönlich, insbesondere gesundheitlich, für die Erfüllung der Aufgaben, die mit der vorgesehenen Beschäftigung verbunden sind, geeignet sind; zur fachlichen Eignung gehört auch die Beherrschung der deutsche... mehr lesen...


§ 1 NÖ SÄG 1992

(1) Dieses Gesetz gilt für Sekundarärzte, Assistenten, Allgemeinmediziner, Oberärzte, Primarii und ärztliche Direktoren, die in einem privatrechtlichen Dienstverhältnis zum Land, zu einer Gemeinde oder zu einem Gemeindeverband stehen und in einer Krankenanstalt gemäß § 2 NÖ KAG, LGBl. 9940, tätig... mehr lesen...


NÖ Spitalsärztegesetz 1992 (NÖ SÄG 1992) Fundstelle

Änderung LGBl. 9410-1LGBl. 9410-2LGBl. 9410-3LGBl. 9410-4LGBl. 9410-5LGBl. 9410-6[CELEX-Nr.: 32001L0023]LGBl. 9410-7LGBl. 9410-8LGBl. 9410-9LGBl. 9410-10 (VfGH)LGBl. 9410-11LGBl. 9410-12LGBl. 9410-13LGBl. 9410-14LGBl. 9410-15LGBl. 9410-16LGBl. 9410-17LGBl. 9410-18LGBl. 9410-19LGBl. 9410-20LG... mehr lesen...


Aktualisiert am 31.01.20

8 Paragrafen zu NÖ Gemeindebeamtengehaltsordnung 1976 (GBGO) aktualisiert


§ 33 GBGO

(1) Die §§ 5 Abs. 2 lit. a und b, 18 Abs. 2, 24 Abs. 2, 24a, 25 Abs. 3 und 28 Abs. 3 in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 36/2015 treten am 1. März 2015 in Kraft.(2) Die §§ 5 Abs. 2 lit. a und b, 18 Abs. 2, 21, 24a, 25 Abs. 3 und 28 Abs. 3 in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 9/2016... mehr lesen...


§ 28 GBGO

(1) Die Dienstposten der Lehrer an Gemeindeunterrichtsanstalten werden in die Verwendungsgruppen L1, L2a2, L2a1, L2b1 und L3 unterteilt.(2) Für die Dienstbezüge der Lehrer an Gemeindeunterrichtsanstalten und deren Überstellung in eine andere Verwendungsgruppe des gleichen oder eines anderen Schem... mehr lesen...


§ 25 GBGO

(1) Die Funktionsdienstposten der Gemeindewachebeamten sind vom Gemeinderat festzulegen und in jeder Verwendungsgruppe einer Funktionsgruppe zuzuordnen.(2) Für die Zuordnung zu den Funktionsgruppen gelten § 143 sowie die in der Anlage 1 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 angeführten Richtverwe... mehr lesen...


§ 24a GBGO

Das Gehalt der Gemeindebeamten des Gemeindewachdienstes beträgtin derin der VerwendungsgruppeGehalts-E 1E 2aE 2bstufeEuro1--1835,52--1857,53-2042,51895,542343,02087,71970,452439,82133,02008,262536,42244,52046,172633,02286,32083,782729,22328,42121,992824,22370,72160,3103030,02413,32199,2113235,424... mehr lesen...


§ 21 GBGO

Einer (Einem) Stationsschwester(-pfleger) gebührt eine monatliche Funktionszulage in der Höhe von 18,7 % des Monatsgehaltes eines Gemeindebeamten der Verwendungsgruppe S1 und Gehaltsstufe14. Der Dienstposten einer Stationsschwester (eines Stationspflegers) ist kein Leiterposten im Sinne des § 2 A... mehr lesen...


§ 18 GBGO

(1) Gemeindebeamte des allgemeinen Schemas, die einen Funktionsdienstposten innehaben (§ 2 Abs. 3 GBDO), bleiben in ihrer Grund- oder Leistungsverwendungsgruppe, erhalten aber auf die Dauer der Innehabung dieses Dienstpostens anstelle des Gehalts nach § 5 Abs. 1 und Abs. 2 lit.a den Gehalt nach d... mehr lesen...


§ 5 GBGO

(1) Der Gemeindebeamte erhält einen monatlichen Gehalt, der nach Verwendungsgruppe und Gehaltsstufe bestimmt wird und von der niedrigsten Gehaltsstufe (Eingangsstufe) an bis zu einer festgesetzten Höchststufe ansteigt.(2) Der Gehalt des Gemeindebeamten ergibt sich aus nachstehender Tabelle:a)Allg... mehr lesen...


NÖ Gemeindebeamtengehaltsordnung 1976 (GBGO) Fundstelle

Änderung LGBl. 2440-1LGBl. 2440-2LGBl. 2440-3LGBl. 2440-4LGBl. 2440-5LGBl. 2440-6LGBl. 2440-7 (DFB)LGBl. 2440-8LGBl. 2440-9LGBl. 2440-10LGBl. 2440-11LGBl. 2440-12LGBl. 2440-13LGBl. 2440-14LGBl. 2440-15LGBl. 2440-16LGBl. 2440-17LGBl. 2440-18LGBl. 2440-19LGBl. 2440-20LGBl. 2440-21LGBl. 2440-22... mehr lesen...


Aktualisiert am 31.01.20

5 Paragrafen zu Landes-Vertragsbedienstetengesetz (LVBG) aktualisiert


§ 70 LVBG

(1) Dieses Gesetz tritt mit 1. Juli 1982 in Kraft.(2) Die §§ 23 Abs. 1, 24 Abs. 1 und 33 in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 34/2015 treten mit 1. März 2015 in Kraft.(3) Die §§ 23 Abs. 1, 24 Abs. 1 und 33 in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 12/2016 treten mit 1. Jänner 2016 in Kra... mehr lesen...


§ 33 LVBG

Einem Vertragsbediensteten des Entlohnungsschemas I und des Entlohnungsschemas II gebührt eine Allgemeine Dienstzulage.Sie beträgt:in den EntlohnungsgruppenEntlohnungsstufenEuroe, d1, d2, c,  p5, p4, p3, p2, p1  kl3, kl3s, kmf, kshdalle ks4bis 4 a, ksbis 11 kl2v, kfbis 13 klkbis 17 bbis 18177,4ks... mehr lesen...


§ 24 LVBG

(1) Das Monatsentgelt eines vollbeschäftigten Vertragsbediensteten des Entlohnungsschemas II beträgt:Ent-Entlohnungsgruppe lohnungs-p1p2p3p4p5stufeE u r o      01646,31618,91590,11563,51537,411682,81650,61618,51585,91553,821719,41682,31646,81608,31570,231756,31713,91675,31630,91586,041793,21745,4... mehr lesen...


§ 23 LVBG

(1) Das Monatsentgelt eines vollbeschäftigten Vertragsbediensteten des Entlohnungsschemas I beträgt:Ent-Entlohnungsgruppelohnungs-abcd2d1estufeE u r o       0-1831,51638,0-1582,01530,912338,51873,81674,61683,01610,61546,922394,11916,01711,31713,71639,11563,032450,11958,51747,81744,51667,51578,942... mehr lesen...


Landes-Vertragsbedienstetengesetz (LVBG) Fundstelle

Änderung LGBl. 2300-1LGBl. 2300-2LGBl. 2300-3LGBl. 2300-4LGBl. 2300-5LGBl. 2300-6LGBl. 2300-7LGBl. 2300-8LGBl. 2300-9LGBl. 2300-10LGBl. 2300-11LGBl. 2300-12LGBl. 2300-13LGBl. 2300-14LGBl. 2300-15LGBl. 2300-16LGBl. 2300-17LGBl. 2300-18LGBl. 2300-19LGBl. 2300-20LGBl. 2300-21LGBl. 2300-22LGBl. ... mehr lesen...


Aktualisiert am 31.01.20

6 Paragrafen zu Dienstpragmatik der Landesbeamten 1972 (DPL 1972) aktualisiert


§ 189 DPL 1972

(1) Die §§ 59 Abs. 3, 60 Abs. 2, 66a und 176 Abs. 2 in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 32/2015 treten mit 1. März 2015 in Kraft.(2) Die §§ 59 Abs. 3, 60 Abs. 2, 66a und 176 Abs. 2 in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 14/2016 treten mit 1. Jänner 2016 in Kraft.(3) Die §§ 59 Abs. 3,... mehr lesen...


§ 176 DPL 1972

(1) Das Mitglied des Landesverwaltungsgerichtes erhält einen monatlichen Gehalt, der von der niedrigsten bis zur höchsten Gehaltsstufe ansteigt.(2) Der Gehalt ergibt sich aus der nachstehenden Tabelle:Gehaltsstufe Euro Gehaltsstufe Euro1 2634,8 9 4930,82 2920,5 10 5218,23 3206,3 11 5506,54 3491,8... mehr lesen...


§ 66a DPL 1972

Dem Beamten gebührt monatlich entsprechend der Dienstklasse oder Gehaltsstufe seiner Verwendungsgruppe eine Allgemeine Dienstzulage. Sie beträgtbei Beamten derDienstklassen I bis VEuro  Verwendungsgruppen KS4 bis einschließlich Gehaltsstufe 4177,4KS bis einschließlich Gehaltsstufe 12KF bis einsch... mehr lesen...


§ 60 DPL 1972

(1) Die Beamten der Dienstzweige ohne Dienstklassen erhalten einen monatlichen Gehalt, der nach Verwendungsgruppen und Gehaltsstufen bestimmt wird und von der niedrigsten Gehaltsstufe an bis zu einer festgesetzten Höchststufe ansteigt.(2) Der Gehalt dieser Beamten ergibt sich aus der nachstehende... mehr lesen...


§ 59 DPL 1972

(1) Der Beamte erhält einen monatlichen Gehalt, der nach Verwendungsgruppe, Dienstklasse und Gehaltsstufe bestimmt wird und von der niedrigsten Gehaltsstufe (Eingangsstufe) an bis zu einer festgesetzten Höchststufe ansteigt.(2) Der Beamte erreicht einen höheren Gehalt durch:Vorrückung (§ 62),Zeit... mehr lesen...


Dienstpragmatik der Landesbeamten 1972 (DPL 1972) Fundstelle

Änderung LGBl. 2200-1LGBl. 2200-2 (DFB)LGBl. 2200-3LGBl. 2200-4LGBl. 2200-5LGBl. 2200-6LGBl. 2200-7LGBl. 2200-8LGBl. 2200-9LGBl. 2200-10LGBl. 2200-11LGBl. 2200-12LGBl. 2200-13LGBl. 2200-14 (DFB)LGBl. 2200-15LGBl. 2200-16LGBl. 2200-17LGBl. 2200-18LGBl. 2200-19LGBl. 2200-20LGBl. 2200-21LGBl. 2... mehr lesen...


Aktualisiert am 31.01.20

7 Paragrafen zu NÖ Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz 1976 (GVBG) aktualisiert


§ 55 GVBG

(1) Die §§ 10 Abs. 1 lit. a und b, 12 Abs. 2, 44 Abs. 4, 45 Abs. 2, 46g Abs. 1 und § 46k in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 37/2015 treten am 1. März 2015 in Kraft.(2) Die §§ 10 Abs. 1 lit. a und b, 12 Abs. 2, 44 Abs. 4, 46g Abs. 1, 46k Abs. 2 und 46k Abs. 3 lit. a bis d in der Fassung d... mehr lesen...


§ 46k GVBG

(1) Für Musikschullehrer, auf deren Dienstverhältnisse die Bestimmungen des Abs. 7 erster Satz der Übergangsbestimmungen zur GVBG-Novelle LGBl. 2420-38 anzuwenden sind, gelten anstelle des § 41 Abs. 1 Vertragsbedienstetengesetzes 1948 die Bestimmungen des Abs. 2.(2) Das Monatsentgelt der Musiksch... mehr lesen...


§ 46g GVBG

(1) Das Monatsentgelt der vollbeschäftigten Musikschullehrer beträgt:in derin der EntlohnungsgruppeEntlohnungs-ms1ms2ms3ms4stufeEuro12410,62258,92019,41828,722505,02331,82078,71868,132599,02404,92138,81907,642693,22478,72199,51947,352786,92551,82260,71986,962880,32625,22323,22026,472973,62698,423... mehr lesen...


§ 44 GVBG

(1) Als Vertragsbedienstete im Gemeindewachdienst dürfen nur Personen aufgenommen werden, bei denen außer den im § 2 Abs. 1 aufgezählten Voraussetzungen noch nachstehende Voraussetzungen zutreffen:a)bei männlichen Bewerbern die Ableistung des Grundwehrdienstes;b)ein Höchstalter von 30 Jahren;c)ei... mehr lesen...


§ 12 GVBG

(1) Das Monatsentgelt der Vertragsbediensteten, die vom Gemeinderat (Stadtsenat) mit einem Funktionsdienstposten betraut worden sind, bestimmt sich nach der Funktionsgruppe, der dieser Dienstposten zugeordnet ist, höchstens jedoch nach der Funktionsgruppe gemäß § 11 Abs. 2. Für die Einreihung in ... mehr lesen...


§ 10 GVBG

(1) Das Monatsentgelt der vollbeschäftigten Vertragsbediensteten beträgt:a)im allgemeinen Schemain derin der EntlohnungsgruppeEntlohnungs-1234567stufeEuro11702,61709,31730,31764,51829,72005,22482,121721,11730,41755,91801,71881,62090,82590,731739,61751,51781,51838,91933,52176,42699,341758,11772,61... mehr lesen...


NÖ Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz 1976 (GVBG) Fundstelle

Änderung LGBl. 2420-1LGBl. 2420-2LGBl. 2420-3LGBl. 2420-4LGBl. 2420-5LGBl. 2420-6LGBl. 2420-7LGBl. 2420-8LGBl. 2420-9LGBl. 2420-10LGBl. 2420-11LGBl. 2420-12LGBl. 2420-13LGBl. 2420-14LGBl. 2420-15LGBl. 2420-16LGBl. 2420-17LGBl. 2420-18LGBl. 2420-19LGBl. 2420-20LGBl. 2420-21LGBl. 2420-22LGBl. ... mehr lesen...


Aktualisiert am 31.01.20

10 Paragrafen zu NÖ Wasserwirtschaftsfondsgesetz (NÖ WWFG) aktualisiert


§ 18 NÖ WWFG

(1) Jene Landesbeiträge gemäß den Richtlinien für die Vergabe der Landesbeiträge zu den Kosten für Wasserversorgung und Kanalisation, GZ B3/-C-1/59-1969 im Gesamtbetrag von € 12.027.354,05, um deren Gewährung bereits vor Inkrafttreten dieses Gesetzes angesucht wurde, die aber von der NÖ Landesreg... mehr lesen...


§ 14 NÖ WWFG

(1) Der Fonds untersteht der Aufsicht der Landesregierung. Die Organe des Fonds sind verpflichtet, der Landesregierung Einsicht in die Gebarung des Fonds zu gewähren sowie verlangte Auskünfte zu erteilen.(2) Der Fonds hat jeweils für das nächstfolgende Kalenderjahr einen Voranschlag sowie für das... mehr lesen...


§ 13 NÖ WWFG

Die Mitglieder des Kuratoriums üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus. Sie haben lediglich Anspruch auf Reisekostenvergütung und auf Reisezulagen nach den Bestimmungen des NÖ Landes-Bedienstetengesetzes (NÖ LBG), LGBl. 2100. mehr lesen...


§ 11 NÖ WWFG

(1) Dem Kuratorium obliegt die Beschlußfassung insbesondere über1.die Richtlinien für die Gewährung von Förderungen unter Berücksichtigung der Bestimmungen der §§ 2, 3 und 4,2.Voranschlag und Rechnungsabschluß,3.die Gewährung und Versagung von nichtrückzahlbaren Beiträgen,4.die Aufnahme von Darle... mehr lesen...


§ 10 NÖ WWFG

(1) Die Vertretung des Fonds obliegt dem Kuratorium.(2) Die Geschäftsführung hat im Rahmen dieses Gesetzes sowie der vom Kuratorium gefaßten Beschlüsse die laufenden Geschäfte zu führen. Sie haben insbesondere für eine sparsame Verwaltung und eine rasche Erledigung der Fondsgeschäfte Sorge zu tra... mehr lesen...


§ 9 NÖ WWFG

(1) Vorsitzender ist der Landeshauptmann. Im Fall seiner Verhinderung führt das für den Vorsitzenden bestellte Ersatzmitglied den Vorsitz.(2) Die Führung der Geschäfte obliegt dem Geschäftsführer und dem Geschäftsführerstellvertreter. Geschäftsführer ist das generell für Gemeindeangelegenheiten z... mehr lesen...


§ 8 NÖ WWFG

(1) Die Mitglieder sind für die jeweilige Dauer der Gesetzgebungsperiode des Landtages zu bestellen. Sie haben jedoch ihre Aufgaben auch nach Ablauf der Gesetzgebungsperiode bis zur Bestellung der neuen Mitglieder wahrzunehmen. Die Bestellung hat so zeitgerecht zu erfolgen, dass die Konstituierun... mehr lesen...


§ 4a NÖ WWFG

(1) Die Mittel des Fonds werden aufgebracht durch1.Zuführung von Landesmitteln, wobei auf das vom Bund entsprechend den Bestimmungen des Umweltförderungsgesetzes, BGBl.Nr. 185/1993 in der Fassung BGBl. I Nr. 39/2018, in Niederösterreich geförderte Bauvolumen jährlich Bedacht zu nehmen ist. Die Hä... mehr lesen...


§ 2 NÖ WWFG

(1) Die Aufgaben des Fonds sind:a)Die Förderung der Errichtung, Erweiterung, Erneuerung und Sanierung von öffentlichen Wasserversorgungsanlagen, Abwasserentsorgungsanlagen und Klärschlammbehandlungsanlagen,b)die Förderung der Errichtung und Erweiterung von Einzelwasserversorgungsanlagen und Einze... mehr lesen...


NÖ Wasserwirtschaftsfondsgesetz (NÖ WWFG) Fundstelle

Änderung LGBl. 1300-1LGBl. 1300-2LGBl. 1300-3LGBl. 1300-4LGBl. 1300-5LGBl. 1300-6LGBl. 1300-7LGBl. 1300-8[CELEX-Nr.: 391L0271]LGBl. 1300-9LGBl. 1300-10LGBl. 1300-11LGBl. 1300-12LGBl. 1300-13LGBl. Nr. 39/2016LGBl. Nr. 14/2020Präambel/Promulgationsklausel Der Landtag von Niederösterreich ... mehr lesen...


Aktualisiert am 31.01.20

2 Paragrafen zu NÖ Landeswohnbauförderungsgesetz 1977 (NÖ LWBG 1977) aktualisiert


§ 1 NÖ LWBG 1977

(1) Das Bundesland Niederösterreich bedient sich als Träger von Privatrechten zur Förderung der Schaffung von Wohnungen und Heimen sowie der Sanierung von Wohnungen bzw. Wohnraum, erhaltungswürdigen Wohnhäusern und Heimen, sofern diese Bauvorhaben in Niederösterreich zur Ausführung gelangen, des ... mehr lesen...


NÖ Landeswohnbauförderungsgesetz 1977 (NÖ LWBG 1977) Fundstelle

Änderung LGBl. 8300-1LGBl. Nr. 14/2020Präambel/Promulgationsklausel Der Landtag von Niederösterreich hat am 12. Dezember 2019 beschlossen: mehr lesen...


Aktualisiert am 31.01.20

4 Paragrafen zu Oö. Gehaltsgesetz 2001 (Oö. GG 2001) aktualisiert


§ 48b Oö. GG 2001

(1) Die in einer Anstalt, einem Heim, einem Pflegezentrum oder einer Krankenanstalt des Landes, einer Gemeinde oder eines Gemeindeverbands tätigen nachstehenden Berufsgruppen erhalten je nach Verwendung einen in untenstehenden Beträgen und zu den jeweils angeführten Terminen ausgedrückten Zuschla... mehr lesen...


§ 48a Oö. GG 2001

(1) Die ab 1. Juli 2015 in einer Krankenanstalt nach dem Oö. KAG 1997 erstmals tätigen Ärztinnen und Ärzte erhalten je nach Verwendung einen in untenstehenden Prozentsätzen ausgedrückten Zuschlag zu ihrem Gehalt nach § 28 einschließlich allfälliger Gehaltszulagen, und zwar für1.Turnusärztinnen un... mehr lesen...


§ 32 Oö. GG 2001

(1) Ein Anspruch auf eine Nebengebühr besteht nur für Zeiträume, für die auch ein Anspruch auf Gehalt besteht. § 5 Abs. 1, 2, 3 und 5, § 6 Abs. 1 und 3 und § 17 gelten sinngemäß.(2) Die in den §§ 34 Abs. 1 bis 6 und 8, 35 Abs. 1 bis 4, 36, 37 und 38 angeführten Nebengebühren können pauschaliert w... mehr lesen...


§ 28 Oö. GG 2001

(1) Der Gehalt des Landesbediensteten wird durch die Funktionslaufbahn (LD) und die Gehaltsstufe bestimmt.(2) Die 25 Funktionslaufbahnen werden in jeweils 15 Gehaltsstufen unterteilt.(3) Der Gehalt beträgt: Gehalts-stufeFunktionslaufbahn (LD)25242322212019Euro11.785,51.823,21.867,41.917,91.976,22... mehr lesen...


Aktualisiert am 31.01.20

2 Paragrafen zu Oö. Landes-Vertragsbedienstetenverordnung (Oö. LVBV) aktualisiert


Art. 4 Oö. LVBV

1.Verwaltungsdienstzulage:Die Verwaltungsdienstzulage der vollbeschäftigten Vertragsbediensteten beträgt:EntlohnungsgruppeEntlohnungsstufeEurop 1 bis p 5, e, d, c, balle175,8a1 bis 8aab 9223,1              2. Leistungszulage:A.Anspruchsvoraussetzungen:a)Vertragsbedienstete, die eine entsprechende... mehr lesen...


Art. 3 Oö. LVBV

1.Entlohnungsschema I:Das Monatsentgelt der vollbeschäftigten Vertragsbediensteten des Entlohnungsschemas I beträgt:Entlohnungs-stufeEntlohnungsgruppeabcdeEuro12.338,81.874,31.675,01.610,91.547,322.394,01.916,51.711,61.639,41.563,332.449,31.958,91.748,21.667,81.579,242.504,82.002,01.784,81.696,11... mehr lesen...


Aktualisiert am 31.01.20
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