Gesetzesaktualisierungen

3 Gesetze aktualisiert am 18.04.2019

Gesetze 1-3 von 3

1 Paragraf zu Burgenländisches Landeslehrerinnen und -lehrer Diensthoheitsgesetz 1995 (Bgld. LDHG) aktualisiert


§ 17 Bgld. LDHG Inkrafttreten, Verweise, Außerkrafttreten

(1) Mit dem Wirksamwerden dieses Gesetzes tritt das Gesetz vom 12. März 1986 über die Behördenzuständigkeit zur Ausübung der Diensthoheit über die Landeslehrer für öffentliche Pflichtschulen im Burgenland (Burgenländisches Landeslehrer-Diensthoheitsgesetz 1986 - Bgld. LDHG 1986), LGBl. Nr. 37, in... mehr lesen...


Aktualisiert am 18.04.19

3 Paragrafen zu Salzburger Kinderbetreuungsgesetz 2007 (Sbg. KBG 2007) aktualisiert


§ 2d Sbg. KBG 2007 (weggefallen)

§ 2d Sbg. KBG 2007 seit 31.08.2019 weggefallen. mehr lesen...


§ 2c Sbg. KBG 2007 (weggefallen)

§ 2c Sbg. KBG 2007 seit 31.08.2019 weggefallen. mehr lesen...


§ 2b Sbg. KBG 2007 (weggefallen)

§ 2b Sbg. KBG 2007 seit 31.08.2019 weggefallen. mehr lesen...


Aktualisiert am 18.04.19

20 Paragrafen zu Steiermärkische Feuerungsanlagenverordnung – StFanlVO 2016 (StFanlVO 2016) aktualisiert


Anl. 3 StFanlVO 2016

(Anm.: Das Anlagendatenblatt der Heizungsanlagen-Inspektion ist als PDF dokumentiert.)Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 30/2019 mehr lesen...


Anl. 2 StFanlVO 2016

(Anm.: Das Prüfprotokoll für Feuerungsanlagen ist als PDF dokumentiert.)Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 30/2019 mehr lesen...


Anl. 1 StFanlVO 2016

(Anm.: Das Anlagendatenblatt ist als PDF dokumentiert.)Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 30/2019 mehr lesen...


§ 21 StFanlVO 2016 Außerkrafttreten

Mit Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Steiermärkische Feuerungsanlagenverordnung, LGBl. Nr. 108/2006, in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 96/2011 außer Kraft.Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 30/2019 mehr lesen...


§ 20 StFanlVO 2016 Zeitlicher Geltungsbereich

(1) Diese Verordnung tritt mit dem der Kundmachung folgenden Monatsersten, das ist der 1. Juli 2016, in Kraft.(2) Sämtliche Emissionsgrenzwerte für Raumheizgeräte gemäß § 1 Z 1a, 1b und Z 2 treten mit Ablauf des 31.12.2021 außer Kraft. Die Emissionsgrenzwerte für Zentralheizgeräte gemäß § 1 Z 1a,... mehr lesen...


§ 19 StFanlVO 2016 EU-Recht

(1) Mit dieser Verordnung werden folgende Richtlinien umgesetzt:1.Richtlinie 92/42/EWG des Rates über die Wirkungsgrade von mit flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen beschickten neuen Warmwasserheizkesseln, ABl. Nr. L 167, S. 17, zuletzt geändert durch die Richtlinie 2008/28/EG, ABl. Nr. L 81, ... mehr lesen...


§ 17 StFanlVO 2016 Übergangsbestimmung für bestehende Anlagen

(1) Auf bestehende Feuerungsanlagen, die vor dem 1. Juli 2016 errichtet worden sind, ist das Stichjahr für die wiederkehrende Überprüfung nach den §§ 11 oder 12 das Kalenderjahr der letzten Überprüfung vor Inkrafttreten der Verordnung, LGBl. Nr. 58/2016.(2) Für bestehende Feuerungsanlagen nach § ... mehr lesen...


§ 13 StFanlVO 2016 Regelmäßige Inspektion von Heizungsanlagen

(1) Eine regelmäßige Inspektion hat zu erfolgen:1.alle sechs Jahre bei Heizungsanlagen mit Kesseln mit einer Nennwärmeleistung von mehr als 70 kW bis höchstens 100 kW, die mit Gas betrieben werden;2.alle vier Jahre bei Heizungsanlagen mit Kesseln mit einer Nennwärmeleistunga)von mehr als 70 kW bi... mehr lesen...


§ 12 StFanlVO 2016 Umfassende Überprüfung

(1) Eine umfassende Überprüfung hat zu erfolgen:1.binnen vier Wochen nach Erstinbetriebnahme füra.)Kleinfeuerungen, die mit nicht standardisierten biogenen Brennstoffen betrieben werden,b.)Feuerungsanlagen mit einer Nennleistung über 400 kW,c.)Blockheizkraftwerke undd.)Gasturbinen;2.alle drei Jah... mehr lesen...


§ 11 StFanlVO 2016 Einfache Überprüfung

(1) Soweit für Feuerungsanlagen, Blockheizkraftwerken oder Gasturbinen keine umfassende Überprüfung (§ 12) durchzuführen ist, sind diese binnen vier Wochen nach der Erstinbetriebnahme und danach wiederkehrend einer einfachen Überprüfung zu unterziehen. Eine wiederkehrende einfache Überprüfung hat... mehr lesen...


§ 10 StFanlVO 2016 Errichtung und Überprüfung von Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerken

(1) Bei jeder erstmaligen Errichtung oder Überprüfung, sowie bei jedem Austausch einer Feuerungsanlage, eines Blockheizkraftwerkes, einer Gasturbine oder von wesentlichen Teilen davon ist ein Anlagendatenblatt gemäß Anlage 1 zu erstellen.(1a) Bei mittelgroßen Feuerungsanlagen sowie bei neuen Anl... mehr lesen...


§ 9 StFanlVO 2016 Blockheizkraftwerke

(1) Blockheizkraftwerke und Gasturbinen, jeweils mit einer Brennstoffwärmeleistung unter 1 MW dürfen je nach Art des Brennstoffes folgende Emissionsgrenzwerte nicht überschreiten: 1.Heizöl Extra Leicht, Dieselkraftstoff, Biodiesel, Pflanzenöle:ParameterBrennstoffwärmeleistung (MW) bis 0,25> 0,25 ... mehr lesen...


§ 8 StFanlVO 2016 Feuerungsanlagen ab 50 kW Nennwärmeleistung

(1) Für Feuerungsanlagen von 50 kW Nennwärmeleistung bis unter 1 MW Brennstoffwärmeleistung dürfen die Emissionsgrenzwerte und Abgasverluste der Feuerungsanlagen-Verordnung – FAV nicht überschritten werden.(2) Solange und insoweit die Feuerungsanlagen-Verordnung – FAV keine Vorgaben für Emissions... mehr lesen...


§ 7 StFanlVO 2016 Feuerungsanlagen mit einer Nennwärmeleistung unter 50 kW

(1) Feuerungsanlagen mit einer Nennwärmeleistung unter 50 kW dürfen je nach Art des Brennstoffes folgende Emissionsgrenzwerte und Abgasverluste nicht überschreiten: 1.Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe:Parameterhändisch beschicktautomatisch beschicktAbgasverlust (%)2019CO (mg/m³)3.5001.500 De... mehr lesen...


§ 6 StFanlVO 2016 Emissionsgrenzwerte und Abgasverluste

(1) Die in diesem Abschnitt angeführten Emissionsgrenzwerte und Abgasverluste für Feuerungsanlagen, Blockheizkraftwerken und Gasturbinen sind Mittelwerte, die auf die jeweilige Probenahmedauer, die Normbedingungen und den jeweiligen Sauerstoffgehalt bezogen sind. Sie gelten für Abgasmessungen vor... mehr lesen...


§ 4 StFanlVO 2016 Zulässige Brenn- und Kraftstoffe

(1) Brenn- bzw. Kraftstoffe dürfen in Feuerungsanlagen, Blockheizkraftwerken und Gasturbinen nur verfeuert werden, wenn sie folgende Anforderungen erfüllen: ArtBrenn- bzw. KraftstoffAnforderungenGasförmige BrennstoffeErdgas FlüssiggasPropan, Propen, Butan, Buten und deren GemischeBiogas in Erdgas... mehr lesen...


§ 3 StFanlVO 2016 Prüfbedingungen

(1) Die Prüfung des Emissionsverhaltens und der Wirkungsgrade von Kleinfeuerungen hat hinsichtlich der Prüfverfahren und -bedingungen nach den Regeln der Technik zu erfolgen. Dabei ist vorrangig auf die entsprechenden Önormen oder auf andere gleichwertige europäische Normen oder technische Richtl... mehr lesen...


§ 2 StFanlVO 2016 Wirkungsgradanforderungen für das Inverkehrbringen

Kleinfeuerungen dürfen unter den Prüfbedingungen des § 3 bei bestimmungsgemäßem Betrieb sowohl mit Nennlast als auch unter Teillast folgende Wirkungsgrade nicht unterschreiten: 1.Raumheizgeräte für feste Brennstoffe: Mindestwirkungsgrad in %ortsfest gesetzte Öfen und Herde80Herde für fossile Bren... mehr lesen...


§ 1 StFanlVO 2016 Emissionsgrenzwerte für das Inverkehrbringen

Kleinfeuerungen dürfen unter den Prüfbedingungen des § 3 bei bestimmungsgemäßem Betrieb folgende Emissionsgrenzwerte nicht überschreiten: 1a.Kleinfeuerungen für feste Brennstoffe mit händischer Beschickung:ParameterEmissionsgrenzwerte (mg/MJ)Holzbrennstoffe (zB. Stückholz)sonstige standardisierte... mehr lesen...


Steiermärkische Feuerungsanlagenverordnung – StFanlVO 2016 (StFanlVO 2016) Fundstelle

Änderung LGBl. Nr. 30/2019 [CELEX-Nr.: 32015L2193, 32016L0802, 32018L0844]Präambel/Promulgationsklausel Auf Grund des § 3 Abs. 1 des Steiermärkischen Feuerungsanlagengesetzes 2016 – StFanlG 2016, LGBl. Nr. 57/2016, wird verordnet:Inhaltsverzeichnis1. AbschnittInverkehrbringen von Kleinf... mehr lesen...


Aktualisiert am 18.04.19
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