Gesetzesaktualisierungen

752 Gesetze aktualisiert am 25.09.2017

Gesetze 1-10 von 752

8 Paragrafen zu Burgenländische Stare-Vertreibungs-Verordnung 2017 (Bgld. SVV 2017) aktualisiert


§ 7 Bgld. SVV 2017 (weggefallen)

§ 7 Bgld. SVV 2017 seit 21.06.2018 weggefallen. mehr lesen...


§ 6 Bgld. SVV 2017 (weggefallen)

§ 6 Bgld. SVV 2017 seit 21.06.2018 weggefallen. mehr lesen...


§ 5 Bgld. SVV 2017 (weggefallen)

§ 5 Bgld. SVV 2017 seit 21.06.2018 weggefallen. mehr lesen...


§ 4 Bgld. SVV 2017 (weggefallen)

§ 4 Bgld. SVV 2017 seit 21.06.2018 weggefallen. mehr lesen...


§ 3 Bgld. SVV 2017 (weggefallen)

§ 3 Bgld. SVV 2017 seit 21.06.2018 weggefallen. mehr lesen...


§ 2 Bgld. SVV 2017 (weggefallen)

§ 2 Bgld. SVV 2017 seit 21.06.2018 weggefallen. mehr lesen...


§ 1 Bgld. SVV 2017 (weggefallen)

§ 1 Bgld. SVV 2017 seit 21.06.2018 weggefallen. mehr lesen...


Burgenländische Stare-Vertreibungs-Verordnung 2017 (Bgld. SVV 2017) Fundstelle (weggefallen)

Burgenländische Stare-Vertreibungs-Verordnung 2017 (Bgld. SVV 2017) Fundstelle seit 21.06.2018 weggefallen. mehr lesen...


Aktualisiert am 25.09.17

43 Paragrafen zu Burgenländische Jagdkarten- und Jagdprüfungsverordnung (Bgld. JagdKPV) aktualisiert


§ 31 Bgld. JagdKPV Inkrafttreten; Außerkrafttreten

(1) Diese Verordnung sowie die Anlagen 1 bis 11 treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.(2) Die §§ 36 bis 75 der Bgld. Jagdverordnung, LGBl. Nr. 23/2005, in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 3/2016, treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag außer Kraft. mehr lesen...


§ 30 Bgld. JagdKPV Weiterbildung der Jagdschutzorgane

(1) Der Burgenländische Landesjagdverband hat die Weiterbildungskurse für die Jagdschutzorgane zu veranstalten. Dabei sind die Jagdschutzorgane insbesondere über die gesetzlichen Bestimmungen und fachlichen Kenntnisse, die sich für ihre Tätigkeit als Jagdschutzorgan aus den Bestimmungen des Burge... mehr lesen...


§ 29 Bgld. JagdKPV Ablieferungspflicht von Dienstausweis und Dienstabzeichen

Bei Widerruf oder sonstigem Erlöschen der Bestätigung als Jagdschutzorgan sind Dienstausweis und Dienstabzeichen der Bezirksverwaltungsbehörde umgehend, längstens binnen sieben Werktagen, abzuliefern. mehr lesen...


§ 28 Bgld. JagdKPV Verbot der Verwendung des Dienstabzeichens

Personen, die nicht als bestätigte und angelobte Jagdschutzorgane im Dienst stehen, dürfen sich des im § 73 Abs. 4 des Burgenländischen Jagdgesetzes 2017, LGBl. Nr. 24/2017, vorgeschriebenen Dienstabzeichens nicht bedienen. mehr lesen...


§ 27 Bgld. JagdKPV Dienstabzeichen

(1) Die äußere Kennzeichnung der zur Beaufsichtigung und zum Jagdschutz bestellten, von der Bezirksverwaltungsbehörde bestätigten und angelobten Jagdschutzorgane erfolgt durch ein Dienstabzeichen.(2) Dieses ausschließlich vom Amt der Burgenländischen Landesregierung im Wege der Bezirksverwaltungs... mehr lesen...


§ 26 Bgld. JagdKPV Dienstausweis

(1) Die schriftliche Bestätigung der Angelobung ist in einen dem angelobten Jagdschutzorgan auszufolgenden Ausweis einzutragen, in dem die zuständige Bezirksverwaltungsbehörde die jeweils gemäß § 73 Abs. 2 des Burgenländischen Jagdgesetzes 2017, LGBl. Nr. 24/2017, erfolgte Bestellung zur Beaufsic... mehr lesen...


§ 25 Bgld. JagdKPV Bestätigung und Angelobung des Jagdschutzorganes

Die Angelobung der Jagdschutzorgane hat nach der in Anlage 10 angeführten Gelöbnisformel zu erfolgen. mehr lesen...


§ 24 Bgld. JagdKPV Befreiungen und Erleichterungen

(1) Von der Ablegung der Prüfung zum Jagdschutzorgan sind Personen befreit, die die Staatsprüfung für den höheren Forstdienst oder für den Försterdienst mit Erfolg abgelegt haben.(2) Prüfungswerberinnen und Prüfungswerber, die bereits in einem anderen Bundesland als Jagdschutzorgan bestellt wurde... mehr lesen...


§ 23 Bgld. JagdKPV Aufwandsentschädigung für die Prüfungskommission

Den Mitgliedern der Prüfungskommission gebührt eine Aufwandsentschädigung. Die Höhe der Aufwandsentschädigung beträgt für die Vorsitzende oder den Vorsitzenden 7,50 Euro und für jedes weitere Mitglied der Prüfungskommission 5,50 Euro je geprüfter Person. mehr lesen...


§ 22 Bgld. JagdKPV Prüfungsgebühr

Vor der Abnahme der Prüfung hat jede Prüfungswerberin oder jeder Prüfungswerber eine Prüfungsgebühr in der Höhe von 18,50 Euro zu entrichten. Die Prüfungsgebühr ist für die den Mitgliedern der Prüfungskommission zustehende Aufwandsentschädigung zu verwenden. mehr lesen...


§ 21 Bgld. JagdKPV Zeugnis

(1) Jene Prüfungswerberinnen und Prüfungswerber, welche die Prüfung bestanden haben, erhalten ein nach dem Muster der Anlage 9 ausgefertigtes, von sämtlichen Mitgliedern der Prüfungskommission unterzeichnetes, mit dem Amtssiegel der zuständigen Behörde versehenes Zeugnis.(2) Über den Verlauf der ... mehr lesen...


§ 20 Bgld. JagdKPV Prüfungsergebnis

(1) Auf Grund des Ergebnisses der Prüfung wird die Prüfungswerberin oder der Prüfungswerber durch Beschluss der Prüfungskommission als „befähigt“ oder „nicht befähigt“ erklärt. Für einen auf „befähigt“ lautenden Beschluss ist Einstimmigkeit erforderlich.(2) Das Ergebnis der Prüfung ist der Prüfun... mehr lesen...


§ 19 Bgld. JagdKPV Durchführung der Prüfung

(1) Die Prüfung besteht in der mündlichen Beantwortung von Prüfungsfragen, in der praktischen Lösung von Prüfungsaufgaben und einem praktischen Prüfungsteil auf einer behördlich genehmigten Schießstätte. Die Prüfung ist nicht öffentlich, die ersten beiden Prüfungsteile dürfen nicht länger als ein... mehr lesen...


§ 18 Bgld. JagdKPV Prüfungsstoff

Die Prüfung erstreckt sich auf die ausreichende Kenntnis der jagdrechtlichen Bestimmungen, insbesondere über die Rechte und Pflichten des Jagdschutzorganes, die waffenrechtlichen Vorschriften sowie die grundlegenden Bestimmungen des Natur-, Tier- und Umweltschutzrechts und des Forstgesetzes sowie... mehr lesen...


§ 17 Bgld. JagdKPV Zulassung zur Prüfung

(1) Zur Prüfung zum Jagdschutzorgan sind nur solche Personen zuzulassen, die die Voraussetzungen gemäß § 75 Abs. 2 des Burgenländischen Jagdgesetzes 2017, LGBl. Nr. 24/2017, erfüllen.(2) Über das Ansuchen um Zulassung zur Prüfung zum Jagdschutzorgan entscheidet die nach dem Hauptwohnsitz der Prüf... mehr lesen...


§ 16 Bgld. JagdKPV Prüfung zum Jagdschutzorgan; Prüfungskommission

Personen, die die Bestätigung und Angelobung zum Jagdschutzorgan (§ 72 des Burgenländischen Jagdgesetzes 2017, LGBl. Nr. 24/2017) anstreben, haben die Prüfung zum Jagdschutzorgan vor der gemäß § 75 Abs. 3 des Burgenländischen Jagdgesetzes 2017, LGBl. Nr. 24/2017, einzurichtenden Prüfungskommissio... mehr lesen...


§ 15 Bgld. JagdKPV Verwendung der Prüfungsgebühr

(1) Die Prüfungsgebühr ist für die Aufwandsentschädigung gemäß Abs. 2 und 3 zu verwenden.(2) Bei Prüfungen gemäß § 4 beträgt die Aufwandsentschädigung für die oder den Vorsitzenden 6 Euro und für jedes weitere Mitglied 4,50 Euro je geprüfter Person.(3) Bei Prüfungen gemäß § 10 beträgt die Aufwand... mehr lesen...


§ 14 Bgld. JagdKPV Prüfungsgebühr

(1) Vor der Abnahme der Prüfung gemäß § 4 hat jede Prüfungswerberin oder jeder Prüfungswerber eine Prüfungsgebühr in der Höhe von 15 Euro zu entrichten.(2) Vor der Abnahme der Prüfung gemäß § 10 hat jede Prüfungswerberin oder jeder Prüfungswerber eine Prüfungsgebühr von 40,50 Euro zu entrichten. mehr lesen...


§ 13 Bgld. JagdKPV Prüfungsergebnis; Zeugnis

(1) Das Prüfungsergebnis hat auf „geeignet“ oder „nicht geeignet“ zu lauten. Den die Eignung der Prüfungswerberin oder des Prüfungswerbers feststellenden Beschluss hat die Kommission in kollegialem Zusammenwirken zu treffen.(2) Die oder der Vorsitzende hat der Prüfungswerberin oder dem Prüfungswe... mehr lesen...


§ 12 Bgld. JagdKPV Prüfungsstoff

(1) Die Prüfung ist nicht öffentlich. Jede Prüfungswerberin und jeder Prüfungswerber kann jedoch eine Vertrauensperson beiziehen. Die Prüfung besteht nur aus einem mündlichen Teil.(2) Die Prüfungswerberin oder der Prüfungswerber hat die zur ordnungsgemäßen Ausübung der Beizjagd unerlässlichen Ken... mehr lesen...


§ 11 Bgld. JagdKPV Durchführung der Prüfung

Für die Durchführung der Prüfung gilt § 7 sinngemäß. mehr lesen...


§ 10 Bgld. JagdKPV Prüfung der Ausübung der Jagd mit Greifvögeln (Beizjagd);

(1) Die Prüfung zum Nachweis der Eignung zur Ausübung der Jagd mit Greifvögeln (Beizjagd) ist bei erstmaliger Bewerbung vor einer beim Amt der Burgenländischen Landesregierung gemäß § 67 Abs. 2 des Burgenländischen Jagdgesetzes 2017, LGBl. Nr. 24/2017, einzurichtenden Prüfungskommission abzulegen... mehr lesen...


§ 9 Bgld. JagdKPV Prüfungsergebnis; Zeugnis

(1) Das Prüfungsergebnis hat auf „geeignet“ oder „nicht geeignet“ zu lauten. Den die Eignung der Prüfungswerberin oder des Prüfungswerbers feststellenden Beschluss hat die Prüfungskommission in kollegialem Zusammenwirken zu treffen, wobei hierfür eine positive Absolvierung aller Teilbereiche des ... mehr lesen...


§ 8 Bgld. JagdKPV Prüfungsstoff; Unterbleiben der Prüfung

(1) Die Prüfung ist nicht öffentlich. Die Prüfungswerberin oder der Prüfungswerber kann eine Vertrauensperson beiziehen. Die Prüfung besteht aus einem theoretischen und einem praktischen Teil.(2) Die Prüfungswerberin oder der Prüfungswerber hat zunächst in einem 45 Minuten nicht übersteigenden mü... mehr lesen...


§ 7 Bgld. JagdKPV Durchführung der Prüfung

(1) Die oder der Vorsitzende der Prüfungskommission leitet die Prüfung und hat dafür zu sorgen, dass die Prüfung ordnungsgemäß durchgeführt wird. Prüfungswerberinnen oder Prüfungswerber, die sich ordnungswidrig verhalten, kann die oder der Vorsitzende nach Ermahnung erforderlichenfalls von der Pr... mehr lesen...


§ 6 Bgld. JagdKPV Ansuchen um Zulassung zur Prüfung

Dem Ansuchen um Zulassung zur Prüfung sind anzuschließen:1.Meldezettel;2.Geburtsurkunde;3.ärztliche Bescheinigung darüber, dass die Prüfungswerberin oder der Prüfungswerber nicht durch eine körperliche Behinderung, einer psychischen Krankheit oder einer geistigen Behinderung nicht in der Lage ist... mehr lesen...


§ 5 Bgld. JagdKPV Zulassung zur Prüfung

(1) Über das Ansuchen um Zulassung zur Jagdprüfung entscheidet die nach dem Hauptwohnsitz der Prüfungswerberin oder des Prüfungswerbers zuständige Bezirksverwaltungsbehörde. Wenn der Hauptwohnsitz außerhalb des Bundeslandes Burgenland liegt, entscheidet die Bezirksverwaltungsbehörde, bei der die ... mehr lesen...


§ 4 Bgld. JagdKPV Prüfung über die jagdliche Eignung; Prüfungskommission

Die Prüfung zum Nachweis der jagdlichen Eignung bei erstmaliger Bewerbung um eine Jagdkarte ist vor einer bei der Bezirksverwaltungsbehörde gemäß § 63 Abs. 3 des Burgenländischen Jagdgesetzes 2017, LGBl. Nr. 24/2017, einzurichtenden Prüfungskommission abzulegen. mehr lesen...


§ 3 Bgld. JagdKPV Bedarfsdeckung

Die Bezirksverwaltungsbehörden und der Burgenländische Landesjagdverband haben den erforderlichen Bedarf an Jagdkarten, 24-stündigen Jagdgastkarten und an einmonatigen Jagdgastkarten gemäß § 2 ausnahmslos beim Amt der Burgenländischen Landesregierung zu decken. mehr lesen...


§ 2 Bgld. JagdKPV Form und Inhalt der zu verwendenden Vordrucke für Jagdkarten,

(1) Zur Ausstellung von Jagdkarten (§ 61 des Burgenländischen Jagdgesetzes 2017, LGBl. Nr. 24/2017) und Jagdgastkarten (§ 62 des Burgenländischen Jagdgesetzes 2017, LGBl. Nr. 24/2017) sind ausschließlich die vom Amt der Burgenländischen Landesregierung aufgelegten, in der Anlage angeführten Vordr... mehr lesen...


§ 1 Bgld. JagdKPV Mindestversicherungssumme für die Jagdhaftpflichtversicherung

Als Mindestversicherungssumme für die in den §§ 61 und 62 des Burgenländischen Jagdgesetzes 2017, LGBl. Nr. 24/2017, vorgeschriebene Jagdhaftpflichtversicherung gilt jeweils 2 Millionen Euro für Personenschäden oder für Sachschäden oder für Personen- und Sachschäden. mehr lesen...


Burgenländische Jagdkarten- und Jagdprüfungsverordnung (Bgld. JagdKPV) Fundstelle

Verordnung der Burgenländischen Landesregierung vom 6. Juni 2017 über Jagdkarten und Jagdprüfungen (Burgenländische Jagdkarten- und Jagdprüfungsverordnung)StF: LGBl. Nr. 34/2017 Präambel/Promulgationsklausel Auf Grund der § 61 Abs. 2 und 5, § 63 Abs. 9 und 10, § 67 Abs. 2 und 3, §§ 69, 73... mehr lesen...


Aktualisiert am 25.09.17

15 Paragrafen zu Burgenländische Verordnung elektromagnetische Felder in der Land- und Forstwirtschaft (Bgld. VEMF LFW) aktualisiert


§ 11 Bgld. VEMF LFW Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt mit dem auf die Kundmachung folgenden Tag in Kraft. mehr lesen...


§ 10 Bgld. VEMF LFW Umsetzungshinweis

Durch diese Verordnung wird folgende Richtlinie der Europäischen Union umgesetzt:Richtlinie 2013/35/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen... mehr lesen...


§ 9 Bgld. VEMF LFW Persönliche Schutzausrüstung, Kennzeichnung

(1) Für Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer, die sich in Bereichen aufhalten, in denen ein Expositionsgrenzwert überschritten ist, ist geeignete persönliche Schutzausrüstung je nach Art und Ausmaß der vorliegenden Gefahr zur Verfügung zu stellen und von den Dienstnehmerinnen und Dienstnehmern gemä... mehr lesen...


§ 8 Bgld. VEMF LFW Inhalt des Maßnahmenprogramms

Im Maßnahmenprogramm gemäß § 7 sind folgende oder andere gleichwertige Maßnahmen festzulegen:1.bauliche Maßnahmen zur Vermeidung oder Verringerung der Exposition, wie die Gestaltung und Auslegung der Räume und Arbeitsplätze,2.Maßnahmen an der Quelle zur Vermeidung oder Verringerung der Exposition... mehr lesen...


§ 7 Bgld. VEMF LFW Maßnahmen und Maßnahmenprogramm

(1) Gefahren durch elektromagnetische Felder müssen ausgeschlossen oder so weit auf ein Mindestmaß verringert werden, als dies nach dem Stand der Technik und der Verfügbarkeit von geeigneten technischen Mitteln möglich ist.(2) Um elektromagnetische Felder möglichst gering zu halten, müssen Dienst... mehr lesen...


§ 6 Bgld. VEMF LFW Information, Unterweisung, Anhörung und Beteiligung der Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer

(1) Wenn ein Auslösewert überschritten ist und die Einhaltung des Expositionsgrenzwertes nicht nachgewiesen wird oder Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer wahrscheinlich einer Gefährdung durch elektromagnetische Felder bei ihrer Arbeit ausgesetzt sind, muss eine Information und Unterweisung der Die... mehr lesen...


§ 5 Bgld. VEMF LFW Ermittlung und Beurteilung der Gefahren, Festlegung von Maßnahmen (Arbeitsplatzevaluierung)

(1) Dienstgeberinnen und Dienstgeber müssen die Gefahren, denen Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer durch elektromagnetische Felder ausgesetzt sind, gemäß § 4 ermitteln und beurteilen. Dabei sind die Grundsätze der Gefahrenverhütung gemäß § 80 der Burgenländischen Landarbeitsordnung 1977 - LArbO, ... mehr lesen...


§ 4 Bgld. VEMF LFW Bewertungen, Berechnungen und Messungen

(1) Für die Bewertung elektromagnetischer Felder an Arbeitsplätzen kann Folgendes berücksichtigt werden:1.der Stand der Technik oder gleichwertige Informationen wie Betriebsanleitungen, Angaben der Herstellerinnen und Hersteller oder der Inverkehrbringerinnen und Inverkehrbringer, Arbeitsverfahre... mehr lesen...


§ 3 Bgld. VEMF LFW Expositionsgrenzwerte und Auslösewerte

(1) Die physikalischen Größen im Zusammenhang mit der Einwirkung von elektromagnetischen Feldern sind in Anhang 1 aufgeführt. Die Expositionsgrenzwerte für gesundheitliche und sensorische Wirkungen und die Auslösewerte sind in Anhang 2 für nichtthermische Wirkungen und in Anhang 3 für thermische ... mehr lesen...


§ 2 Bgld. VEMF LFW Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Verordnung sind(1) Elektromagnetische Felder: statische elektrische, statische magnetische sowie zeitvariable elektrische, magnetische und elektromagnetische Felder mit Frequenzen bis 300 GHz.(2) Direkte biophysikalische Wirkungen: die Wirkungen, die im menschlichen Körper durch d... mehr lesen...


§ 1 Bgld. VEMF LFW Geltungsbereich

(1) Diese Verordnung gilt für Tätigkeiten, bei denen Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer während ihrer Arbeit einer Einwirkung durch elektromagnetische Felder ausgesetzt sind oder ausgesetzt sein können,-in Arbeitsstätten im Sinne des § 88 Abs. 1 der Burgenländischen Landarbeitsordnung 1977 - LArb... mehr lesen...


Burgenländische Verordnung elektromagnetische Felder in der Land- und Forstwirtschaft (Bgld. VEMF LFW) Fundstelle

Verordnung der Burgenländischen Landesregierung vom 4. April 2017 über den Schutz der Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer in der Land- und Forstwirtschaft vor der Einwirkung durch elektromagnetische Felder (Burgenländische Verordnung elektromagnetische Felder in der Land- und Forstwirtschaft - Bgl... mehr lesen...


Aktualisiert am 25.09.17

6 Paragrafen zu Schutz der Bediensteten vor der Einwirkung durch elektromagnetische Felder (Bgld. VEMF) aktualisiert


§ 5 Bgld. VEMF Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt mit dem auf die Kundmachung folgenden Tag in Kraft. mehr lesen...


§ 4 Bgld. VEMF Umsetzungshinweise

Durch diese Verordnung wird die Richtlinie 2013/35/EU über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (elektromagnetische Felder) (20. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EW... mehr lesen...


§ 3 Bgld. VEMF Abweichungen von Bestimmungen der Verordnung

Es wird festgestellt, dass Abweichungen gemäß § 95 Abs. 2 Bgld. BSchG 2001 von den Bestimmungen der gegenständlichen Verordnung nicht zulässig sind. mehr lesen...


§ 2 Bgld. VEMF Anwendung von Bestimmungen der VEMF

(1) Die §§ 2 bis 11 sowie die Anlagen 1 bis 3 der Verordnung über den Schutz der Arbeitnehmer/innen vor der Einwirkung durch elektromagnetische Felder (Verordnung elektromagnetische Felder - VEMF), BGBl. II Nr. 179/2016, sind in den Dienststellen des Landes, der Gemeinden und der Gemeindeverbände... mehr lesen...


§ 1 Bgld. VEMF Anwendungsbereich

Diese Verordnung gilt für den Anwendungsbereich des Burgenländischen Bedienstetenschutzgesetzes 2001 - Bgld. BSchG 2001, LGBl. Nr. 37/2001, für Tätigkeiten, bei denen die Bediensteten während ihrer Arbeit einer Einwirkung durch elektromagnetische Felder ausgesetzt sind oder ausgesetzt sein können. mehr lesen...


Schutz der Bediensteten vor der Einwirkung durch elektromagnetische Felder (Bgld. VEMF) Fundstelle

Verordnung der Burgenländischen Landesregierung vom 21. März 2017 über den Schutz der Bediensteten vor der Einwirkung durch elektromagnetische Felder - Bgld. VEMFStF: LGBl. Nr. 12/2017 [CELEX Nr. 32013L0035] Präambel/Promulgationsklausel Auf Grund der § 63 Abs. 1 und § 69 Z 3 des Burgenlä... mehr lesen...


Aktualisiert am 25.09.17

3 Paragrafen zu Burgenländische Wein- und Traubenzukaufsverordnung 2017 (Bgld. WT 2017) aktualisiert


§ 2 Bgld. WT 2017 (weggefallen)

§ 2 Bgld. WT 2017 seit 07.03.2018 weggefallen. mehr lesen...


§ 1 Bgld. WT 2017 (weggefallen)

§ 1 Bgld. WT 2017 seit 07.03.2018 weggefallen. mehr lesen...


Burgenländische Wein- und Traubenzukaufsverordnung 2017 (Bgld. WT 2017) Fundstelle (weggefallen)

Burgenländische Wein- und Traubenzukaufsverordnung 2017 (Bgld. WT 2017) Fundstelle seit 07.03.2018 weggefallen. mehr lesen...


Aktualisiert am 25.09.17

4 Paragrafen zu Burgenländische Jagdkartenabgabenverordnung 2017 (Bgld. JagdKAV 2017) aktualisiert


§ 3 Bgld. JagdKAV 2017 (weggefallen)

§ 3 Bgld. JagdKAV 2017 seit 31.12.2017 weggefallen. mehr lesen...


§ 2 Bgld. JagdKAV 2017 (weggefallen)

§ 2 Bgld. JagdKAV 2017 seit 31.12.2017 weggefallen. mehr lesen...


§ 1 Bgld. JagdKAV 2017 (weggefallen)

§ 1 Bgld. JagdKAV 2017 seit 31.12.2017 weggefallen. mehr lesen...


Burgenländische Jagdkartenabgabenverordnung 2017 (Bgld. JagdKAV 2017) Fundstelle (weggefallen)

Burgenländische Jagdkartenabgabenverordnung 2017 (Bgld. JagdKAV 2017) Fundstelle seit 31.12.2017 weggefallen. mehr lesen...


Aktualisiert am 25.09.17

5 Paragrafen zu Burgenländisches Gemeinde-Investitionsfondsgesetz, Aufhebung (Bgld. GIA) aktualisiert


§ 4 Bgld. GIA Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Dieses Gesetz, LGBl. Nr. 78/2016, tritt mit 1. Jänner 2017 in Kraft. mehr lesen...


§ 3 Bgld. GIA Übernahme der Förderungsverträge

Das Land Burgenland ist Rechtsnachfolger des Burgenländischen Gemeinde-Investitionsfonds. Alle Rechte und Pflichten des Burgenländischen Gemeinde-Investitionsfonds gehen von Gesetzes wegen auf das Land Burgenland über. Das Land Burgenland tritt sohin als Rechtsnachfolger des Burgenländischen Geme... mehr lesen...


§ 2 Bgld. GIA Auflösung des vorhandenen Vermögens

Der Burgenländische Gemeinde-Investitionsfonds wird aufgelöst. Das vorhandene Fondsvermögen fließt dem Land Burgenland zu und wird in den Landeshaushalt übernommen. mehr lesen...


§ 1 Bgld. GIA Aufhebung

Das Gesetz vom 19. Juli 1973, mit dem ein Fonds zur Unterstützung von Gemeinden, Gemeindeverbänden sowie Wasserverbänden und -genossenschaften bei der Errichtung und Erweiterung von infrastrukturellen Einrichtungen gebildet wird (Burgenländisches Gemeinde-Investitionsfondsgesetz), LGBl. Nr. 46/19... mehr lesen...


Burgenländisches Gemeinde-Investitionsfondsgesetz, Aufhebung (Bgld. GIA) Fundstelle

Gesetz vom 17. November 2016, mit dem das Burgenländische Gemeinde-Investitionsfondsgesetz aufgehoben wirdStF: LGBl. Nr. 78/2016 (XXI. Gp. IA 617 AB 633) Präambel/Promulgationsklausel Der Landtag hat beschlossen: mehr lesen...


Aktualisiert am 25.09.17
Gesetze 1-10 von 752