Gesetzesaktualisierungen

33 Gesetze aktualisiert am 20.06.2019

Gesetze 1-10 von 33

2 Paragrafen zu Bundesbehindertengesetz (BBG) aktualisiert


§ 10 BBG

(1) Die im § 9 Abs. 1 Z 2 bis 7 und Z 9 genannten Mitglieder werden vom Bundesminister für Arbeit und Soziales in den Beirat berufen.Das Vorschlagsrecht steht zu:1.Für die im § 9 Abs. 1 Z 2 genannten Mitglieder den Klubs der im Nationalrat vertretenen Parteien, und wenn kein Klub vorhanden ist, d... mehr lesen...


§ 9 BBG

(1) Dem Beirat gehören als stimmberechtigte Mitglieder an:1.der Vorsitzende,2.je ein Vertreter der im Nationalrat vertretenen Parteien,3.je ein Vertreter/eine Vertreterin des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, des Bundesministeriums für Gesundheit, des Bundesministeriu... mehr lesen...


Aktualisiert am 20.06.19

9 Paragrafen zu Pensionsgesetz 1965 (PG 1965) aktualisiert


§ 101 PG 1965 Führung des Pensionskontos; Erhebung der personenbezogenen Daten und besonderen Kategorien personenbezogener Daten für die Zeit bis zum 31. Dezember 2004

(1) Die für die Zeit bis zum 31. Dezember 2004 für die Führung des Pensionskontos maßgebenden personenbezogenen Daten und besonderen Kategorien personenbezogener Daten sind von der für die Beamtin oder den Beamten zuständigen Dienstbehörde nach den Vorgaben des Bundeskanzleramtes im Einvernehmen ... mehr lesen...


§ 102 PG 1965 Kontomitteilung

(1) Die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter informiert ab dem Jahr 2008 die Beamtin oder den Beamten auf Verlangen über das Pensionskonto (Kontomitteilung). Die Kontomitteilung enthält die bis zum 31. Dezember des jeweiligen Vorjahres relevanten personenbezogenen Daten und besonderen Kat... mehr lesen...


§ 105 PG 1965 Sonderbestimmungen für Beamte nach § 1 Abs. 14 und nach § 136b BDG 1979

(1) Die Vollziehung der auf Beamte nach § 1 Abs. 14 und nach § 136b BDG 1979 anzuwendenden sozialversicherungsrechtlichen Vorschriften erfolgt durch die bundes- oder landesgesetzlich dafür vorgesehenen Behörden. Die §§ 8 Abs. 1a Z 2 und 310 ASVG sind nicht anzuwenden. Die in § 52 ASVG (§ 27e GSVG... mehr lesen...


§ 1a PG 1965 Übermittlung personenbezogener Daten über Einkünfte

(1) Die Behörden des Bundes und der Länder, die Träger der Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung und der Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger sind verpflichtet, den dieses Bundesgesetz vollziehenden Einrichtungen auf Verlangen diejenigen personenbezogenen Daten über Ei... mehr lesen...


§ 5 PG 1965 Ruhegenußbemessungsgrundlage

(1) 80% der Ruhegenußberechnungsgrundlage bilden die volle Ruhegenußbemessungsgrundlage.(2) Für jeden Monat, der zwischen dem Zeitpunkt der Wirksamkeit der Versetzung in den Ruhestand und dem Ablauf des Monats liegt, in dem die Beamtin oder der Beamte das 65. Lebensjahr vollendet, ist das Prozent... mehr lesen...


§ 70 PG 1965 Anwendung dieses Bundesgesetzes auf privatrechtliche Pensionsansprüche gegen den Bund

Dieses Bundesgesetz ist auf die Pensionsansprüche der ständigen Salinenarbeiter, die am 1. Jänner 1968 bereits einen Anspruch oder eine Anwartschaft auf Pensionsversorgung gegen den Bund erworben hatten, ihrer Hinterbliebenen und Angehörigen mit folgenden Maßgaben anzuwenden:1.An die Stelle der o... mehr lesen...


§ 81 PG 1965 Aufgaben der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter sowie Geltendmachung der Leistungen

(1) Die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter nimmt als Pensionsstelle ab 1. Jänner 2007 für den Bund die Rechte und Pflichten des Dienstgebers in Bezug auf die in diesem Abschnitt geregelten Leistungen wahr. Dies gilt insbesondere für die Berechnung und Zahlbarstellung der nach diesem Abs... mehr lesen...


§ 100 PG 1965 Anwendung des APG

(1) Zum Zweck der Bemessung der Pension nach dem APG wird für den Beamten ein Pensionskonto unter Anwendung des APG eingerichtet und geführt.(2) Die Führung des Pensionskontos für die Zeit ab 1. Jänner 2005 obliegt für alle Beamten – mit Ausnahme der nach § 17 Abs. 1a PTSG zur Dienstleistung Zuge... mehr lesen...


§ 1 PG 1965 Anwendungsbereich

(1) Dieses Bundesgesetz regelt die Pensionsansprüche der Bundesbeamten, ihrer Hinterbliebenen und Angehörigen. § 27 bleibt unberührt.(2) Bundesbeamte im Sinn dieses Bundesgesetzes - im folgenden kurz „Beamte“ genannt - sind die im öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund stehenden Bediens... mehr lesen...


Aktualisiert am 20.06.19

7 Paragrafen zu Ärztegesetz 1998 (ÄrzteG 1998) aktualisiert


§ 118b ÄrzteG 1998 Wissenschaftlicher Beirat

(1) Die ÖQMed hat neben den nach dem GmbHG verpflichtend vorzusehenden Organen auch einen Wissenschaftlichen Beirat einzurichten. Der Wissenschaftliche Beirat hat die Organe der ÖQMed und der Österreichischen Ärztekammer in der Wahrnehmung ihrer gesetzlichen Aufgaben in der Qualitätssicherung zu ... mehr lesen...


§ 117d ÄrzteG 1998 Verarbeitung personenbezogener Daten

(1) Die Österreichische Ärztekammer ist unter Einhaltung der Datenschutz-Grundverordnung und des DSG zur1.Verarbeitung von personenbezogenen Daten der Ärzte und von personenbezogenen Daten allfälliger Anspruchsberechtigter oder Begünstigter aus dem Wohlfahrtsfonds sowie2.Übermittlung von öffentli... mehr lesen...


§ 118d ÄrzteG 1998 Evaluierungsbeirat

(1) Die ÖQMed hat neben den nach dem GmbHG verpflichtend vorzusehenden Organen auch einen Evaluierungsbeirat einzurichten Der Evaluierungsbeirat hat auf der Grundlage der Verordnung zur Qualitätssicherung der ärztlichen Verordnung gemäß § 118c die Organe der ÖQMed bei der Planung, Durchführung un... mehr lesen...


§ 118e ÄrzteG 1998 Verfahrensgrundsätze zur Evaluierung und Kontrolle

(1) Sofern in der Verordnung gemäß § 118c kein kürzeres Intervall bestimmt wird, hat die ÖQMed zumindest alle fünf Jahre und darüber hinaus im Anlassfall unter Einbindung des Evaluierungsbeirats eine Evaluierung der niedergelassenen Ärzte einschließlich Gruppenpraxen mittels fachspezifischer Eval... mehr lesen...


§ 52b ÄrzteG 1998 Gründung von Gruppenpraxen

(1) Die Gründung einer Gruppenpraxis setzt die1.Eintragung in das Firmenbuch,2.Zulassung durch den Landeshauptmann gemäß § 52c, sofern nichta)jeder Gesellschafter bereits einen Einzelvertrag mit der örtlich zuständigen Gebietskrankenkasse hat oder die zu gründende Gruppenpraxis bereits im Stellen... mehr lesen...


§ 71 ÄrzteG 1998 Kurien

(1) In den Ärztekammern sind eingerichtet:1.die Kurie der angestellten Ärzte (Abs. 2) sowie2.die Kurie der niedergelassenen Ärzte (Abs. 3).(2) Der Kurie der angestellten Ärzte gehören an:1.Ärzte, die ihren Berufa)ausschließlich im Rahmen eines Dienstverhältnisses,b)im Rahmen eines Dienstverhältni... mehr lesen...


§ 66b ÄrzteG 1998 Verarbeitung personenbezogener Daten

(1) Die Ärztekammern sind unter Einhaltung der Datenschutz-Grundverordnung und des DSG zur1.Verarbeitung von personenbezogenen Daten der Ärzte und Zahnärzte und von personenbezogenen Daten allfälliger Anspruchsberechtigter oder Begünstigter aus dem Wohlfahrtsfonds sowie2.Übermittlung von öffentli... mehr lesen...


Aktualisiert am 20.06.19

2 Paragrafen zu Medizinproduktegesetz (MPG) aktualisiert


§ 110a MPG

(1) Zur Gewährleistung der Medizinproduktesicherheit sowie zur Gewährleistung des Schutzes von Leben und Gesundheit von Menschen dürfen die für die Vollziehung dieses Bundesgesetzes benötigten Daten (Art. 4 Z 1 Datenschutz-Grundverordnung) über die Herstellung, das In-Verkehr-Bringen, das Bereith... mehr lesen...


§ 92 MPG Verordnungsermächtigung

(1) Der Bundesminister für Gesundheit und Konsumentenschutz hat zur Gewährleistung und Aufrechterhaltung der medizinischen Leistungsfähigkeit von Medizinprodukten gemäß § 2 Abs. 1 oder 5 und zur Gewährleistung der Kontinuität ihrer sicheren Anwendung und der Abwehr von Risken insbesondere auch un... mehr lesen...


Aktualisiert am 20.06.19

4 Paragrafen zu Familienlastenausgleichsgesetz 1967 (FLAG) aktualisiert


§ 39j FLAG

(1) Der Aufwand für die Leistungen nach dem KBGG sowie die Kosten für den diesbezüglichen Verwaltungsaufwand nach dem Kinderbetreuungsgeldgesetz (KBGG), BGBl. I Nr. 103/2001, und dem Familienzeitbonusgesetz (FamZeitbG), BGBl. I Nr. 53/2016, sind aus Mitteln des Ausgleichsfonds für Familienbeihilf... mehr lesen...


§ 46a FLAG

(1) Im Verfahren zur Gewährung von Beihilfen nach diesem Bundesgesetz sind die Abgabenbehörden des Bundes berechtigt, die hiefür notwendigen personenbezogenen Daten der antragstellenden Personen (des Zahlungsempfängers), der im gemeinsamen Haushalt lebenden Ehegatten oder Lebensgefährten und der ... mehr lesen...


§ 39a FLAG

(1) Aus Mitteln des Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen ist an die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt für die gesetzliche Unfallversicherung der Schüler und Studenten (§ 8 Abs. 1 Z 3 lit. h und i des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes) ab dem Jahr 1991 ein jährlicher Beitrag von 4 360 0... mehr lesen...


§ 39e FLAG

(1) Im Zusammenhang mit der Geburt eines Kindes sowie der Gewährung des Mutter-Kind-Paß-Bonusses hat der Bundesminister für Gesundheit und Konsumentenschutz im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie ein Mutter-Kind-Paß-Untersuchungsprogramm für die Schwangere und das K... mehr lesen...


Aktualisiert am 20.06.19

1 Paragraf zu Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz (GSVG) aktualisiert


§ 183 GSVG Verwaltungshilfe

(1) Der Versicherungsträger nach diesem Bundesgesetz und die übrigen Träger der Sozialversicherung (der Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger) sind verpflichtet, bei Erfüllung ihrer (seiner) Aufgaben einander zu unterstützen; sie haben insbesondere Ersuchen, die zu diesem Zw... mehr lesen...


Aktualisiert am 20.06.19

1 Paragraf zu Bundes-Bedienstetenschutzgesetz (B-BSG) aktualisiert


§ 57 B-BSG Kosten der Untersuchungen

(1) Die Kosten von Eignungs- und Folgeuntersuchungen sind vom Dienstgeber zu tragen.(2) Die Kosten von sonstigen besonderen Untersuchungen hat der Dienstgeber zu tragen, soweit sie nicht auf Kosten eines Versicherungsträgers erfolgen.(3) Wenn Eignungs- und Folgeuntersuchungen oder sonstige besond... mehr lesen...


Aktualisiert am 20.06.19

8 Paragrafen zu Bundespflegegeldgesetz (BPGG) aktualisiert


§ 33a BPGG Qualitätssicherung

(1) Die Entscheidungsträger (§ 22) können Maßnahmen zur Qualitätssicherung durchführen. Insbesondere können sie in Form von Hausbesuchen überprüfen, ob eine den Bedürfnissen der pflegebedürftigen Person entsprechende Pflege gegeben ist und erforderlichenfalls durch Information und Beratung zu der... mehr lesen...


§ 22 BPGG Entscheidungsträger

(1) Zur Entscheidung in Angelegenheiten nach diesem Bundesgesetz sind zuständig:Für Personen nach1.§ 3 Abs. 1 Z 1 lit. a bis d und f sowie Z 7 der für die Gewährung der Vollrente, Pension oder des Sonderruhegeldes zuständige Sozialversicherungsträger; in jenem Bereich, in dem die Allgemeine Unfal... mehr lesen...


§ 23 BPGG Kostenersatz

(1) Der Bund hat den Trägern der gesetzlichen Pensionsversicherung die in der nach den Rechnungsvorschriften für die Sozialversicherungsträger zu erstellenden gesonderten Erfolgsrechnung nach diesem Bundesgesetz nachgewiesenen Aufwendungen für das Pflegegeld, die Sachleistungen, die Reisekosten, ... mehr lesen...


§ 25a BPGG Begutachtung

(1) Auf Wunsch des Pflegebedürftigen oder seines gesetzlichen Vertreters (§ 1034 ABGB) ist bei der Untersuchung die Anwesenheit und Anhörung einer Person seines Vertrauens zu ermöglichen. Hieraus entstehende Kosten werden nicht ersetzt.(2) Bei der Begutachtung von pflegebedürftigen Personen in st... mehr lesen...


§ 33 BPGG Mitwirkung

(1) Die Entscheidungsträger und die übrigen Träger der Sozialversicherung, die Bezirksverwaltungsbehörden und Ämter der Landesregierungen sind verpflichtet, auf Verlangen einander sowie den Gerichten die zur Feststellung der Gebührlichkeit und Höhe des Pflegegeldes erforderlichen personenbezogene... mehr lesen...


§ 21e BPGG

(1) Wenn ein Angehöriger erklärt, eine Pflegekarenz oder Pflegeteilzeit in Anspruch nehmen zu wollen, und das Verfahren auf Gewährung oder Erhöhung des Pflegegeldes noch nicht abgeschlossen ist, hat der Entscheidungsträger (§ 22) dieses Verfahren grundsätzlich binnen zwei Wochen ab Einlangen der ... mehr lesen...


§ 21a BPGG Zuwendungen aus dem Unterstützungsfonds

(1) Zuwendungen aus dem Unterstützungsfonds für Menschen mit Behinderung (§ 22 des Bundesbehindertengesetzes) können nach Maßgabe der für diesen Zweck zur Verfügung stehenden Mittel bei Vorliegen einer sozialen Härte an jemanden gewährt werden, der1.als naher Angehöriger seit mindestens einem Jah... mehr lesen...


§ 21b BPGG

(1) Zum Zweck der Unterstützung der 24-Stunden-Betreuung pflegebedürftiger Personen im Sinne des HBeG können nach Maßgabe der dafür zur Verfügung stehenden Mittel aus dem Unterstützungsfonds für Menschen mit Behinderung (§ 22 des Bundesbehindertengesetzes) Zuwendungen an pflegebedürftige Personen... mehr lesen...


Aktualisiert am 20.06.19

1 Paragraf zu Psychotherapiegesetz (PsthG) aktualisiert


§ 20 PsthG Psychotherapiebeirat

(1) Zur Beratung des Bundeskanzlers in sämtlichen Angelegenheiten dieses Bundesgesetzes ist ein Psychotherapiebeirat beim Bundeskanzleramt einzurichten.(2) Mitglieder des Psychotherapiebeirates mit Sitz- und Stimmrecht sind:1.der Bundeskanzler, der den Vorsitz führt und sich durch einen Beamten d... mehr lesen...


Aktualisiert am 20.06.19

4 Paragrafen zu Schulzeitgesetz 1985 (SZG) aktualisiert


§ 16a SZG

(1) Die folgenden Paragraphen in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 516/1993 treten wie folgt in Kraft:1.§ 2 Abs. 5 und 7 bis 10, § 5 Abs. 1, 2 und 3, § 6, § 13 Abs. 3, § 15 Abs. 2 und § 17 mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt,2.§ 3, § 4 und § 5 Abs. 6 mit 1. September ... mehr lesen...


§ 2 SZG Schuljahr

(1) Das Schuljahr beginnt in den Bundesländern Burgenland, Niederösterreich und Wien am ersten Montag, in den Bundesländern Kärnten, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol und Vorarlberg am zweiten Montag im September und dauert bis zum Beginn des nächsten Schuljahres.(2) Das Schuljahr beste... mehr lesen...


§ 4 SZG Unterrichtstunden und Pausen

(1) Eine Unterrichtsstunde hat 50 Minuten zu dauern. AAus Gründen der pädagogischen Zweckmäßigkeit oder aus organisatorischen Gründen kann die Unterrichtsstunde in der Dauer von 50 Minuten durch den Schulleiter für einzelne oder alle Unterrichtsgegenstände an einzelnen oder allen Unterrichtstagen... mehr lesen...


§ 8 SZG

Für die Ausführungsgesetzgebung der Länder über die Unterrichtszeit an den öffentlichen Pflichtschulen (ausgenommen die im § 1 zweiter Satz genannten Schulen) gelten folgende Grundsätze:Unterabschnitt AGrundsätze für Volksschulen, Mittelschulen, Sonderschulen und Polytechnische Schulen (1) Das Sc... mehr lesen...


Aktualisiert am 20.06.19
Gesetze 1-10 von 33