Gesetzesaktualisierungen

17 Gesetze aktualisiert am 02.02.2018

Gesetze 1-10 von 17

2 Paragrafen zu Kärntner Bezügegesetz 1997 - K-BG 1997 (K-BG 1997) aktualisiert


§ 18 K-BG 1997 Verweisungen

(1) Soweit in diesem Gesetz auf Landesgesetze verwiesen wird, sind diese in ihrer jeweils geltenden Fassung anzuwenden.(2) Soweit in diesem Gesetz auf Bundesgesetze verwiesen wird, sind diese in der nachstehend angeführten Fassung anzuwenden, soweit im Einzelnen nichts anderes bestimmt ist:1.Allg... mehr lesen...


§ 15 K-BG 1997 Pensionskassenvorsorgegesetz

(1) Für die freiwillige Pensionskassenvorsorge der in § 1 bezeichneten Organe gilt das Pensionskassenvorsorgegesetz (PKVG), BGBl I Nr 64/1997, sinngemäß nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.(2) Verträge nach § 3 Abs. 1 des PKVG sind für die in § 1 Abs. 2 lit. a dieses Gesetzes bezeichneten Org... mehr lesen...


Aktualisiert am 02.02.18

4 Paragrafen zu Kärntner Jagdabgabengesetz - K-JAG (K-JAG) aktualisiert


§ 11 K-JAG Verfahren und Verweisungen

(1) Bei der Bemessung, Einhebung und zwangsweisen Einbringung der Jagdabgabe sind, soweit in diesem Gesetz nicht anderes bestimmt wird, die Bundesabgabenordnung, BGBl. Nr. 194/1961, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 136/2017, und das Kärntner Abgabenorganisationsgesetz, in seine... mehr lesen...


§ 4 K-JAG Ausmaß

Die Jagdabgabe beträgta)22 vH des Jagdwertes für1.österreichische Staatsbürger;2.sonstige Staatsangehörige von Vertragsstaaten des Europäischen Wirtschaftsraumes oder der Europäischen Union;3.Ausländer, die nicht Staatsangehörige von Vertragsstaaten des Europäischen Wirtschaftsraumes oder der Eur... mehr lesen...


§ 3 K-JAG Abgabenschuldner

(1) Zur Entrichtung der Jagdabgabe ist bei verpachteten Jagden der Jagdpächter – im Falle einer Unterverpachtung gemäß § 20 des Kärntner Jagdgesetzes 2000 der Unterpächter –, bei nicht verpachteten Eigenjagden der Eigenjagdausübungsberechtigte, bei nicht verpachteten Gemeindejagden die Gemeinde v... mehr lesen...


§ 2 K-JAG Abgabenberechtigter

(1) Die Jagdabgabe fließt dem Land zu.(2) Von den jährlichen Erträgen der Jagdabgabe sind 1.36 vH für Maßnahmen der landwirtschaftlichen Regionalförderung und der Förderung der Forstwirtschaft und2.6 vH für die Abdeckung von Schäden, die durch ganzjährig geschonte Wildarten verursacht werden,zu v... mehr lesen...


Aktualisiert am 02.02.18

9 Paragrafen zu Kärntner Totalisateur- und Buchmacherwettengesetz - K-TBWG (K-TBWG) aktualisiert


§ 13a K-TBWG § 13a

Mit diesem Gesetz werden folgende Richtlinien umgesetzt:1.Richtlinie 2005/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2005 zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung, ABl. Nr. L 309 vom 25.11.2005, S 15, in der Fass... mehr lesen...


§ 13 K-TBWG Verweisung

(1) Soweit in diesem Gesetz auf Bundesgesetze verwiesen wird, sind diese in der nachstehend angeführten Fassung und mit dem nachstehend angeführten Titel anzuwenden.a)(entfällt)b)Gewerbeordnung 1994 - GewO 1994, BGBl Nr 194, zuletzt geändert durch die Kundmachung BGBl. I Nr. 107/2017;c)Schulorgan... mehr lesen...


§ 12 K-TBWG Strafbestimmungen

(1) Eine Verwaltungsübertretung begeht, wer 1.die Tätigkeit eines Wettunternehmers ohne die erforderliche Bewilligung oder entgegen dem Wettreglement ausübt;2.die gemäß § 1 Abs. 4, § 9a Abs. 3, § 9b Abs. 6 oder § 9c Abs. 5 erforderliche Anzeige unterlässt oder unvollständig erstattet;3.den in der... mehr lesen...


§ 9c K-TBWG § 9c

(1) Die Wettunternehmer haben die potentiellen Risiken der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (Art. 1 der 4. Geldwäsche-Richtlinie (EU) 2015/849), denen das Unternehmen ausgesetzt ist, nach § 4 des Finanzmarkt-Geldwäschegesetzes (FM-GwG) zu ermitteln, zu bewerten und aufzuzeichnen sowie schri... mehr lesen...


§ 9b K-TBWG § 9b

(1) Der Bewilligungsinhaber hat sicherzustellen, dass minderjährige Personen1.am Abschluss von Wetten im Sinne dieses Gesetzes nicht teilnehmen und 2.als Wettkunden nicht vermittelt oder namhaft gemacht werden.Im Zweifelsfall ist die Volljährigkeit durch einen amtlichen Lichtbildausweis, der den ... mehr lesen...


§ 9a K-TBWG § 9a

(1) Wettterminals im Sinne dieses Gesetzes sind technische Einrichtungen, die der elektronischen Eingabe und Anzeige von Wettdaten oder der Übermittlung von Wettdaten über eine Datenleitung dienen.(2) Wettterminals dürfen nur von Inhabern einer Bewilligung gemäß § 1 Abs. 1 am jeweils bewilligten ... mehr lesen...


§ 5 K-TBWG Bestätigung der Kreditwürdigkeit

(1) Die Höhe des verfügbaren Kreditrahmens in der gemäß § 3 Abs. 1 lit. d beizubringenden Bestätigung einer in Österreich, einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einer Vertragspartei des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zugelassenen Bank mußa)bei einem Antrag aus Anlaß ein... mehr lesen...


§ 3 K-TBWG Voraussetzungen für die Bewilligung

(1) Die Bewilligung ist auf Antrag zu erteilen, wenn der Bewerbera)eigenberechtigt ist;b)die österreichische Staatsbürgerschaft besitzt oder nach dem Recht der Europäischen Union gleichzustellen ist;c)die erforderliche Zuverlässigkeit besitzt (§ 4);d)die Bestätigung einer Bank darüber erbringt, d... mehr lesen...


§ 1 K-TBWG Bewilligungspflicht

(1) Die Tätigkeit eines Wettunternehmers bedarf einer Bewilligung der Landesregierung. (2) Wettunternehmer im Sinne dieses Gesetzes sind:1.Buchmacher; Buchmacher ist, wer gewerbsmäßig Wetten abschließt;2.Totalisateure; Totalisateur ist, wer Wetten gewerbsmäßig vermittelt, und3.gewerbsmäßige Vermi... mehr lesen...


Aktualisiert am 02.02.18

2 Paragrafen zu NÖ Pflichtschulgesetz (NÖ PSchG) aktualisiert


§ 85 NÖ PSchG Schulbauplatz, Raum- und Lehrmittelerfordernis

(1) Die Feststellung der Eignung einer Liegenschaft als Bauplatz für ein zu erbauendes Schulgebäude oder ein zur Schule gehörendes Nebengebäude, sowie die Ermittlung des Raumerfordernisses obliegen der Landesregierung. Diese hat vor ihrer Entscheidung ein Gutachten der Schulkommission (Abs. 2) ei... mehr lesen...


NÖ Pflichtschulgesetz (NÖ PSchG) Fundstelle

NÖ PflichtschulgesetzStF: LGBl. 5000-0 Änderung LGBl. 5000-1 (VfGH)LGBl. 5000-2LGBl. 5000-3LGBl. 5000-4LGBl. 5000-5LGBl. 5000-6LGBl. 5000-7LGBl. 5000-8 (DFB)LGBl. 5000-9LGBl. 5000-10LGBl. 5000-11LGBl. 5000-12LGBl. 5000-13LGBl. 5000-14LGBl. 5000-15LGBl. 5000-16LGBl. 5000-17LGBl. 5000-18LGB... mehr lesen...


Aktualisiert am 02.02.18

7 Paragrafen zu NÖ Landesverfassung 1979 (NÖ LV 1979) aktualisiert


Art. 62 NÖ LV 1979

(1) Dieses Landesverfassungsgesetz tritt mit 1. Jänner 1979 in Kraft. Gleichzeitig tritt das Landesverfassungsgesetz für das Land Niederösterreich in der Fassung von 1930, LGBl.Nr. 137, zuletzt geändert durch die Vierte Landesverfassungsnovelle, LGBl.Nr. 288/1969, außer Kraft.(2) Art. 33 Abs. 1 u... mehr lesen...


Art. 47a NÖ LV 1979

(1) Zur Erforschung des Willens der Landesbürger über Angelegenheiten aus dem selbständigen Wirkungsbereich des Landes, die von besonderer Bedeutung sind, kann die Landesregierung über Gegenstände ihres Wirkungsbereiches eine Volksbefragung abhalten.(2) Eine Volksbefragung ist von der Landesregie... mehr lesen...


Art. 46 NÖ LV 1979

(1) Das Initiativrecht umfaßt das Verlangen, daß in den Vollziehungsbereich des Landes fallende Aufgaben besorgt und Maßnahmen getroffen werden, soweit sie im Interesse des gesamten Landes oder zumindest von regionaler Bedeutung sind. Die Initiative kann sich auf eine grundsätzliche Anregung besc... mehr lesen...


Art. 28 NÖ LV 1979

(1) Stimmberechtigt im Einspruchsverfahren sind alle zum Landtag wahlberechtigten Landesbürger. Sie entscheiden mit Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen darüber, ob der Gesetzesbeschluß kundgemacht werden darf.(2) In der Kundmachung eines Gesetzesbeschlusses ist auf das Einspruchsverfahren u... mehr lesen...


Art. 27 NÖ LV 1979

(1) Gesetzesbeschlüsse des Landtages sind vor ihrer Kundmachung einem Einspruchsverfahren zu unterziehen, wenn es von wenigstens 50.000 der zum Landtag wahlberechtigten Landesbürger, von der Mehrheit der Abgeordneten oder von mindestens 80 Gemeinden des Landes Niederösterreich innerhalb von sechs... mehr lesen...


Art. 26 NÖ LV 1979

(1) Das Initiativrecht umfaßt das Verlangen auf Erlassung, Abänderung oder Aufhebung von Landesgesetzen einschließlich der Landesverfassungsgesetze.(2) Die Initiative kann in Form einer einfachen Anregung oder eines Gesetzentwurfes erfolgen.(3) Eine Initiative muß von der Landesregierung dem Land... mehr lesen...


NÖ Landesverfassung 1979 (NÖ LV 1979) Fundstelle

NÖ Landesverfassung 1979 - NÖ LV 1979StF: LGBl. 0001-0 Änderung LGBl. 0001-1LGBl. 0001-2LGBl. 0001-3LGBl. 0001-4LGBl. 0001-5LGBl. 0001-6[CELEX-Nr.: 383L0189, 388L0182, 394L0010, 394L0010R(01)]LGBl. 0001-7LGBl. 0001-8 (DFB)LGBl. 0001-9LGBl. 0001-10[CELEX-Nr.: 398L0034, 398L0048]LGBl. 0001-... mehr lesen...


Aktualisiert am 02.02.18

2 Paragrafen zu NÖ Gemeindeordnung 1973 (NÖ GO 1973) aktualisiert


§ 90 NÖ GO 1973 Genehmigungspflicht

(1) Folgende von der Gemeinde getroffenen Maßnahmen sind an die Genehmigung der Landesregierung gebunden:1.Die Veräußerung, Verpfändung oder sonstige Belastung von unbeweglichem Vermögen;2.die Aufnahme eines Darlehens sowie die Übernahme einer Bürgschaft oder einer sonstigen Haftung;3.die Begründ... mehr lesen...


NÖ Gemeindeordnung 1973 (NÖ GO 1973) Fundstelle

NÖ Gemeindeordnung 1973 (NÖ GO 1973)StF: LGBl. 1000-0 (WV) Änderung LGBl. 1000-1LGBl. 1000-2 (DFB)LGBl. 1000-3LGBl. 1000-4LGBl. 1000-5LGBl. 1000-6 (DFB)LGBl. 1000-7LGBl. 1000-8LGBl. 1000-9LGBl. 1000-10LGBl. 1000-11LGBl. 1000-12LGBl. 1000-13LGBl. 1000-14LGBl. 1000-15LGBl. 1000-16LGBl. 1000... mehr lesen...


Aktualisiert am 02.02.18

2 Paragrafen zu NÖ Stadtrechtsorganisationsgesetz (NÖ STROG) aktualisiert


§ 76 NÖ STROG Genehmigungspflicht

(1) Folgende von der Stadt getroffenen Maßnahmen sind an die Genehmigung der Landesregierung gebunden:a)Die Veräußerung, Verpfändung oder sonstige Belastung von unbeweglichem Vermögen;b)die Aufnahme eines Darlehens sowie die Übernahme einer Bürgschaft oder einer sonstigen Haftung;c)die Begründung... mehr lesen...


NÖ Stadtrechtsorganisationsgesetz (NÖ STROG) Fundstelle

NÖ Stadtrechtsorganisationsgesetz (NÖ STROG)StF: LGBl. 1026-0 Änderung LGBl. 1026-1LGBl. 1026-2LGBl. 1026-3LGBl. 1026-4LGBl. 1026-5LGBl. 1026-6LGBl. 1026-7LGBl. 1026-8LGBl. 1026-9LGBl. 1026-10LGBl. 1026-11LGBl. Nr. 75/2015LGBl. Nr. 55/2017LGBl. Nr. 12/2018Präambel/Promulgationsklausel ... mehr lesen...


Aktualisiert am 02.02.18

2 Paragrafen zu NÖ Gentechnik-Vorsorgegesetz (NÖ GV) aktualisiert


§ 4 NÖ GV Bewilligungsverfahren

(1) Das Ausbringen von GVO ist nur mit Bewilligung der Landesregierung zulässig. Der Antrag auf Bewilligung ist schriftlich einzubringen. Folgende Unterlagen sind anzuschließen:1.grundbuchsmäßige Bezeichnung der Ausbringungsgrundstücke;2.Nachweis des Grundeigentums oder eines sonstigen Nutzungsre... mehr lesen...


NÖ Gentechnik-Vorsorgegesetz (NÖ GV) Fundstelle

NÖ Gentechnik-VorsorgegesetzStF: LGBl. 6180-0[CELEX-Nr.: 32001L0018] Änderung LGBl. 6180-1LGBl. 6180-2LGBl. Nr. 63/2015[CELEX-Nr.: 32001L0018, 32015L0412]LGBl. Nr. 8/2017LGBl. Nr. 12/2018Präambel/Promulgationsklausel Der Landtag von Niederösterreich hat am 14. Dezember 2017 beschloss... mehr lesen...


Aktualisiert am 02.02.18

2 Paragrafen zu NÖ Land- und forstwirtschaftliche Berufsausbildungsordnung 1991 (NÖ LFBAO 1991) aktualisiert


§ 28 NÖ LFBAO 1991 Verordnungen

(1) Verordnungen der land- und forstwirtschaftlichen Lehrlings- und Fachausbildungsstelle bedürfen der Genehmigung der Landesregierung.(2) Die Verordnungen sind unter Hinweis auf die erfolgte Genehmigung in den Amtlichen Nachrichten der Niederösterreichischen Landesregierung kundzumachen. Sie tre... mehr lesen...


NÖ Land- und forstwirtschaftliche Berufsausbildungsordnung 1991 (NÖ LFBAO 1991) Fundstelle

NÖ Land- und forstwirtschaftliche Berufsausbildungsordnung 1991 (LFBAO 1991)StF: LGBl. 5030-0 Änderung LGBl. 5030-1LGBl. 5030-2LGBl. 5030-3LGBl. 5030-4LGBl. 5030-5LGBl. 5030-6[CELEX-Nr.: 389L0048, 392L0051, 32001L0019]LGBl. 5030-7 (DFB)LGBl. 5030-8LGBl. 5030-9[CELEX-Nr.: 32005L0036, 32003... mehr lesen...


Aktualisiert am 02.02.18

3 Paragrafen zu NÖ Tierzuchtgesetz 2008 (NÖ TZG 2008) (NÖ TZG 2008) aktualisiert


§ 30 NÖ TZG 2008 Umgesetzte EU-Rechtsakte

(1) Durch dieses Gesetz werden folgende EU-Rechtsakte umgesetzt:1.Richtlinie 77/504/EWG des Rates vom 25. Juli 1977 über reinrassige Zuchtrinder (ABl.Nr. L 206 vom 12.8.1977, S. 8);2.Entscheidung 84/247/EWG der Kommission vom 27. April 1984 zur Festlegung der Kriterien für die Anerkennung von Züc... mehr lesen...


§ 18 NÖ TZG 2008 Besamungstechniker oder Besamungstechnikerin, Eigenbestandsbesamer oder Eigenbestandsbesamerin

(1) Als Besamungstechniker oder Besamungstechnikerin oder Eigenbestandsbesamer oder Eigenbestandsbesamerin dürfen nur Personen tätig werden, die fachlich geeignet und verlässlich sind.(2) Als fachlich geeignet gilt eine Person,1.die eine Ausbildung gemäß der Verordnung nach § 26 Abs. 1 Z 14 erfol... mehr lesen...


NÖ Tierzuchtgesetz 2008 (NÖ TZG 2008) (NÖ TZG 2008) Fundstelle

NÖ Tierzuchtgesetz 2008 (NÖ TZG 2008)StF: LGBl. 6300-0[CELEX-Nr.: 377L0504, 384D0247, 384D0419, 387L0328, 388L0661, 389L0361, 389D0501, 389D0502, 389D0503, 389D0504, 389D0505, 389D0506, 389D0507, 389L0608, 390L0118, 390L0119, 390D0254, 390D0255, 390D0256, 390D0257, 390D0258, 390L0425, 390L0427, 3... mehr lesen...


Aktualisiert am 02.02.18
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