Gesetzesaktualisierungen

4 Gesetze aktualisiert am 05.02.2020

Gesetze 1-4 von 4

2 Paragrafen zu Stmk. Mindestsicherungsgesetz-Durchführungsverordnung 2016 – StMSG-DVO 2016 (StMSG-DVO 2016) aktualisiert


§ 4a StMSG-DVO 2016

(1) In der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 146/2016 tritt § 3 mit 1. Jänner 2017 in Kraft.(2) In der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 101/2017 tritt § 3 mit 1. Jänner 2018 in Kraft.(3) In der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 101/2018 tritt § 3 mit 1. Jänner 2019 in Kraft.Anm.: in der Fassung LGB... mehr lesen...


§ 3 StMSG-DVO 2016

Zur Deckung des Lebensunterhaltes werden gemäß § 10 Abs. 1 Z 1 StMSG monatliche pauschalierte Geldleistungen in Höhe von 885,48 Euro gewährt.Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 146/2016, LGBl. Nr. 101/2017, LGBl. Nr. 101/2018 mehr lesen...


Aktualisiert am 05.02.20

9 Paragrafen zu Innsbrucker Vertragsbedienstetengesetz - I-VBG (I-VBG) aktualisiert


§ 99 I-VBG

(1) Dieses Gesetz tritt mit 1. Juli 2003 in Kraft.(2) Gleichzeitig tritt Art. III des Gesetzes LGBl. Nr. 85/1993, zuletzt geändert durch Art. II des Gesetzes LGBl. Nr. 55/2002, und Art. III des Gesetzes LGBl. Nr. 8/1995, zuletzt geändert durch Art. VII des Gesetzes LGBl. Nr. 19/1998, außer Kraft.... mehr lesen...


§ 90a I-VBG

(1) Assistenzkräfte nach § 89 Abs. 1 sind in das Entlohnungsschema I nach § 37 einzureihen.(2) Assistenzkräfte nach § 89 Abs. 2 sind in das Entlohnungsschema Ak einzureihen. Das Monatsentgelt der vollbeschäftigten Assistenzkräfte im Entlohnungsschema Ak beträgt:in derEntlohnungsstufeEuro11.700,02... mehr lesen...


§ 87 I-VBG

(1) Pädagogischen Fachkräften, die Integrationsgruppen im Sinn des § 2 Abs. 6 des Tiroler Kinderbildungs- und Kinderbetreuungsgesetzes betreuen und die besonderen Anstellungserfordernisse nach § 31 Abs. 1 lit. d oder e des Tiroler Kinderbildungs- und Kinderbetreuungsgesetzes erfüllen, gebührt ein... mehr lesen...


§ 86 I-VBG

(1) Für die Besorgung von Leitungsaufgaben nach § 30 Abs. 1 des Kinderbildungs- und Kinderbetreuungsgesetzes gebührt eine Dienstzulage. Sie wird durch die Entlohnungsgruppe, die Dienstzulagengruppe und die Entlohnungsstufe bestimmt.(2) Es bestehen folgende Dienstzulagengruppen:Dienstzulagengruppe... mehr lesen...


§ 90c I-VBG

(1) Für den Vertragsbediensteten, der als Freizeitpädagoge verwendet wird, gilt dieses Gesetz mit den im 2. Unterabschnitt für Assistenzkräfte mit Ferien festgelegten Abweichungen betreffend den Urlaub, die Heranziehung zur Dienstleistung und die Pflegefreistellung (§ 90 Abs. 2) sowie den in den ... mehr lesen...


§ 85 I-VBG

(1) Pädagogische Fachkräfte sind in das Entlohnungsschema ki mit den Entlohnungsgruppen ki1 und ki2 einzureihen. Pädagogische Fachkräfte nach § 81 Abs. 1 sind in die Entlohnungsgruppe ki1, pädagogische Fachkräfte nach § 81 Abs. 2 in die Entlohnungsgruppe ki2 einzureihen. Das Monatsentgelt der vol... mehr lesen...


§ 47 I-VBG

(1) Für die Gewährung von Nebengebühren und für die Leiterzulage gelten die entsprechenden Vorschriften für die Beamten der Stadt Innsbruck sinngemäß. Die Jubiläumszuwendung für den teilzeitbeschäftigten Vertragsbediensteten ist nach jenem Teil des seiner Einstufung entsprechenden Monatsentgeltes... mehr lesen...


§ 39 I-VBG

(1) Das Monatsentgelt des vollbeschäftigten Vertragsbediensteten des Entlohnungsschemas II beträgt:in derEntlohnungs-stufein der Entlohnungsgruppep1p2p3p4p5Euro11.682,81.650,61.618,51.585,91.553,821.719,41.682,31.646,81.608,31.570,231.756,31.713,91.675,31.630,91.586,041.866,51.808,41.761,21.697,8... mehr lesen...


§ 37 I-VBG

(1) Das Monatsentgelt des vollbeschäftigten Vertragsbediensteten des Entlohnungsschemas I beträgt:in derEntlohnungs-stufein der EntlohnungsgruppeabcdeEuro12.338,51.873,81.674,61.610,61.546,922.394,11.916,01.711,31.639,11.563,032.450,11.958,51.747,81.667,51.578,93a-2.001,7---42.562,02.046,61.857,0... mehr lesen...


Aktualisiert am 05.02.20

2 Paragrafen zu Fleischuntersuchungsgebührengesetz 2007, Tiroler (T-FUGG) aktualisiert


§ 3 T-FUGG

(1) Die Höhe der Gebühr für die im § 1 genannten Untersuchungen und Kontrollen – mit Ausnahme jener nach den §§ 53 Abs. 1, 54, 55 Abs. 1 Z 1 und 56 des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes für Betriebe, die mehr als 1.000 Großvieheinheiten Säugetiere oder 150.000 Stück Geflügel ... mehr lesen...


§ 1 T-FUGG

Für folgende Untersuchungen und Kontrollen wird eine Fleischuntersuchungsgebühr – im Folgenden kurz Gebühr genannt – als ausschließliche Landesabgabe erhoben:a)für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung der in der Durchführungsverordnung (EU) 2019/627 der Kommission zur Festlegung einheitliche... mehr lesen...


Aktualisiert am 05.02.20

3 Paragrafen zu Landes-Bezügegesetz 1998, Tiroler (T-LBG) aktualisiert


§ 12 T-LBG

(1) Das Land hat an den Pensionsversicherungsträger, der aufgrund der ausgeübten Erwerbstätigkeit zuständig ist oder aufgrund der zuletzt ausgeübten Erwerbstätigkeit zuständig war, einen Anrechnungsbetrag zu leisten. Als Pensionsversicherungsträger gelten auch die Versorgungseinrichtungen der ges... mehr lesen...


§ 11 T-LBG

(1) Die im § 3 Abs.1 genannten Organe haben für jeden Kalendermonat ihrer Funktionsausübung im Voraus einen monatlichen Pensionsversicherungsbeitrag in der Höhe von 11,75 v. H. des Bezuges einschließlich der Sonderzahlung an das Land zu leisten. Auf die Beitragsgrundlage sind die §§ 45 und 54 des... mehr lesen...


§ 3 T-LBG

(1) Die Bezüge betragen füra)den Landeshauptmann 180 v. H.,                            b)einen Landeshauptmannstellvertreter 170 v. H.,                            c)einen Landesrat 160 v. H.,                            d)den Präsidenten des Landtages1.wenn er keinen weiteren Beruf mit Erwerbsabsi... mehr lesen...


Aktualisiert am 05.02.20
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