Gesetzesaktualisierungen

3 Gesetze aktualisiert am 15.02.2019

Gesetze 1-3 von 3

1 Paragraf zu Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz (LMSVG) aktualisiert


Anl. 1 LMSVG

Verordnungen der Europäischen Union gemäß § 4 Abs. 1Teil 11.Verordnung (EWG) Nr. 315/93 zur Festlegung von gemeinschaftlichen Verfahren zur Kontrolle von Kontaminanten in Lebensmitteln (ABl. Nr. L 37 vom 13. Februar 1993);2.Titel II der Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 zur Einführung eines Systems z... mehr lesen...


Aktualisiert am 15.02.19

2 Paragrafen zu Landes-Verwaltungsabgabenverordnung 2012 (LVAV 2012) aktualisiert


Anl. 1 LVAV 2012

  Euro1.Bescheide, durch die auf ein Parteiansuchen eine Berechtigung verliehen oder eine Bewilligung erteilt wird8,902.Sonstige Bescheide oder Amtshandlungen8,903.Ausstellung von Bescheinigungen, Legitimationen, Zeugnissen und sonstigen Bestätigungen (jedoch nicht einfache, kanzleimäßige Übernah... mehr lesen...


§ 3 LVAV 2012 Schlussbestimmungen

(1) Diese Verordnung tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.(2) Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Landes-Verwaltungsabgabenverordnung 2002, LGBl. Nr. 1, in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 58/2011, außer Kraft.(3) Die Novelle LGBl. Nr. 32/2016 tritt mit dem der K... mehr lesen...


Aktualisiert am 15.02.19

2 Paragrafen zu Landesverfassung (L.V) aktualisiert


Art. 79 L.V

*)Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Übergangsbestimmungen(1) Die Änderungen des Art. 1 Abs. 3, des Art. 4 und des Art. 74 Abs. 3 sowie die Einfügung des IV. Abschnittes durch LGBl.Nr. 14/2013 treten am 1. Jänner 2014 in Kraft.(2) Mit Inkrafttreten des Art. 51 Abs. 2 in der Fassung LGBl.Nr. 14/2013... mehr lesen...


Art. 56 L.V

*)Landeshaushalt(1) Die Landesregierung verwaltet das Landesvermögen.(2) Sie hat alljährlich dem Landtag einen Voranschlag über den Landeshaushalt des folgenden Kalenderjahres vorzulegen. Der Voranschlag hat den Ergebnisvoranschlag, den Finanzierungsvoranschlag und gegebenenfalls weitere Beilagen... mehr lesen...


Aktualisiert am 15.02.19
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