Gesetzesaktualisierungen

5 Gesetze aktualisiert am 28.11.2018

Gesetze 1-5 von 5

5 Paragrafen zu NÖ Antidiskriminierungsgesetz 2017 (NÖ ADG 2017) aktualisiert


§ 14 NÖ ADG 2017 Umgesetzte EU-Richtlinien

Durch dieses Gesetz werden folgende Richtlinien der Europäischen Union umgesetzt:1.Richtlinie 2000/43/EG des Rates vom 29. Juni 2000 zur Anwendung desGleichbehandlungsgrundsatzes ohne Unterschied der Rasse oder der ethnischen Herkunft, ABl.Nr. L 180 vom 18. Juli 2000, S. 22;2.Richtlinie 2000/78/E... mehr lesen...


§ 13 NÖ ADG 2017 Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde

Aufgaben, die nach diesem Gesetz von der Gemeinde zu besorgen sind, fallen in den eigenen Wirkungsbereich der Gemeinde  mehr lesen...


§ 12 NÖ ADG 2017 Barrierefreier Zugang zu Websites und mobilen Anwendungen

(1) Websites und mobile Anwendungen des Landes, der Gemeinden, der Gemeindeverbände, der durch Landesgesetz eingerichteten Selbstverwaltungskörper und der sonstigen durch Landesgesetz eingerichteten juristischen Personen des öffentlichen Rechts haben den Anforderungen an einen barrierefreien Zuga... mehr lesen...


§ 5 NÖ ADG 2017 Angemessene Vorkehrungen für Menschen mit Behinderungen

(1) Im Anwendungsbereich dieses Gesetzes sind Zugangshindernisse und -barrieren nach und nach zu beseitigen, um Menschen mit Behinderungen den Zugang zu Angeboten und Leistungen zu ermöglichen. Eine solche Verpflichtung besteht nicht, wenn die Maßnahmen rechtlich unzulässig wären oder wegen des d... mehr lesen...


NÖ Antidiskriminierungsgesetz 2017 (NÖ ADG 2017) Fundstelle

NÖ Antidiskriminierungsgesetz 2017 (NÖ ADG 2017)StF: LGBl. Nr. 24/2017[CELEX-Nr.: 32000L0043, 32000L0078, 32004L0113, 32006L0054, 32014L0036, 32014L0066, 32014L0054] Änderung LGBl. Nr. 76/2018[CELEX-Nr.: 32016L0801, 32016L2102]Präambel/Promulgationsklausel Der Landtag von Niederöster... mehr lesen...


Aktualisiert am 28.11.18

4 Paragrafen zu V Festlegung von besonderen Verwaltungsabgaben f. bestimmte Leistungen u. Verfahren nach dem Oö. Bautechnikgesetz 2013 (Oö. VFVLVB 2013) aktualisiert


§ 4 Oö. VFVLVB 2013 § 4

(1) Die Verwaltungsabgabe für Registrierungen gemäß §§ 61 und 62 Oö. BauTG 2013 wird mit einer Grundgebühr (Abs. 2) zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr (Abs. 3) festgelegt.(2) Die Grundgebühr beträgt bei1.Registrierungen mit einer Laufzeit von fünf Jahren              470 Euro2.Registrierungen mit... mehr lesen...


§ 3 Oö. VFVLVB 2013 § 3

(1) Die Verwaltungsabgabe für die Kontrolle von Bauprodukten im Rahmen der Marktüberwachung gemäß § 82 Abs. 2 Oö. BauTG 2013 wird mit einer Grundgebühr (Abs. 2) zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr (Abs. 3) festgelegt.(2) Die Grundgebühr beträgt390 Euro.(3) Die Bearbeitungsgebühr beträgt 130 Euro j... mehr lesen...


§ 2 Oö. VFVLVB 2013 § 2

(1) Die Verwaltungsabgabe für eine bautechnische Zulassung gemäß § 68 Oö. BauTG 2013 wird mit einer Grundgebühr (Abs. 2) zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr (Abs. 3) festgelegt.(2) Die Grundgebühr beträgt bei1.Erteilung einer bautechnischen Zulassung              650 Euro2.Verlängerung einer baute... mehr lesen...


§ 1 Oö. VFVLVB 2013 § 1

(1) Die Verwaltungsabgabe für eine europäische technische Bewertung gemäß § 56 Oö. BauTG 2013 wird mit einer Grundgebühr (Abs. 2) zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr (Abs. 3) festgelegt.(2) Die Grundgebühr beträgt bei1.Erteilung einer europäischen technischen Bewertung              650 Euro2.Abänd... mehr lesen...


Aktualisiert am 28.11.18

1 Paragraf zu Oö. Landes-Vertragsschablonenverordnung (Oö. L-VV) aktualisiert


§ 2 Oö. L-VV § 2

(1) Beim Abschluss von Anstellungsverträgen gemäß § 1 durch die Organe der Unternehmungen (z. B. gemäß § 75 AktG durch den Aufsichtsrat) dürfen Regelungen nur über Vertragselemente vereinbart werden, die im Abs. 3 sowie im § 3 vorgesehen sind. Außerdem ist auf die wirtschaftliche Lage und die Art... mehr lesen...


Aktualisiert am 28.11.18

14 Paragrafen zu Oö. Sportgesetz (Oö. SportG) aktualisiert


§ 23 Oö. SportG § 23

(1) Eine Verwaltungsübertretung begeht, wer einer Verpflichtung gemäß § 8 Abs. 5 oder 6 nicht nachkommt. (Anm: LGBl. Nr. 85/2018)(2) Wer eine Verwaltungsübertretung gemäß Abs. 1 begeht, ist von der Bezirksverwaltungsbehörde mit Geldstrafe bis zu 2.200 Euro zu bestrafen. (Anm: LGBl. Nr. 90/2001)(3... mehr lesen...


§ 22 Oö. SportG

Entfallen (Anm: LGBl. Nr. 85/2018) mehr lesen...


§ 21 Oö. SportG

Entfallen (Anm: LGBl. Nr. 85/2018) mehr lesen...


§ 20 Oö. SportG

Entfallen (Anm: LGBl. Nr. 85/2018) mehr lesen...


§ 19 Oö. SportG

Entfallen (Anm: LGBl. Nr. 85/2018) mehr lesen...


§ 18 Oö. SportG

Entfallen (Anm: LGBl. Nr. 85/2018) mehr lesen...


§ 17 Oö. SportG

Entfallen (Anm: LGBl. Nr. 85/2018) mehr lesen...


§ 16 Oö. SportG

Entfallen (Anm: LGBl. Nr. 85/2018) mehr lesen...


§ 15 Oö. SportG

Entfallen (Anm: LGBl. Nr. 85/2018) mehr lesen...


§ 14 Oö. SportG

Entfallen (Anm: LGBl. Nr. 85/2018) mehr lesen...


§ 13 Oö. SportG

Entfallen (Anm: LGBl. Nr. 85/2018) mehr lesen...


§ 12 Oö. SportG

Entfallen (Anm: LGBl. Nr. 85/2018) mehr lesen...


§ 3a Oö. SportG

Entfallen (Anm: LGBl. Nr. 85/2018) mehr lesen...


§ 2 Oö. SportG § 2

(1) Welche Sportarten der Sport im Sinn dieses Landesgesetzes umfaßt, wird von der Landesregierung insbesondere unter Bedachtnahme auf den Stellenwert der jeweiligen Sportart in der Gesellschaft, die Anzahl der Vereine, in denen die Sportart ausgeübt wird, und die Durchführung regelmäßiger Meiste... mehr lesen...


Aktualisiert am 28.11.18

3 Paragrafen zu Naturschutzgesetz 2005 - TNSchG 2005, Tiroler (TNSchG 2005) aktualisiert


§ 29 TNSchG 2005 Naturschutzrechtliche Bewilligungen, aufsichtsbehördliche Genehmigungen

(1) Eine naturschutzrechtliche Bewilligung ist, soweit in den Abs. 2 und 3 nichts anderes bestimmt ist, zu erteilen,a)wenn das Vorhaben, für das die Bewilligung beantragt wird, die Interessen des Naturschutzes nach § 1 Abs. 1 nicht beeinträchtigt oderb)wenn andere öffentliche Interessen an der Er... mehr lesen...


§ 6 TNSchG 2005 Allgemeine Bewilligungspflicht

Außerhalb geschlossener Ortschaften bedürfen folgende Vorhaben einer Bewilligung, sofern hiefür nicht nach einer anderen Bestimmung dieses Gesetzes, einer Verordnung aufgrund dieses Gesetzes oder einem der in der Anlage zu § 48 Abs. 1 genannten Gesetze eine naturschutzrechtliche Bewilligung erfor... mehr lesen...


§ 5 TNSchG 2005 Allgemeine Verbote

(1) Im gesamten Landesgebiet sind verboten:a)die Durchführung von sportlichen Wettbewerben mit Kraftfahrzeugen, die von einem Verbrennungsmotor angetrieben werden, sofern sie nicht überwiegend innerhalb geschlossener Ortschaften oder auf Grundflächen, für die eine Bewilligung nach § 6 lit. g vorl... mehr lesen...


Aktualisiert am 28.11.18
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