Gesetzesaktualisierungen

8 Gesetze aktualisiert am 18.05.2018

Gesetze 1-8 von 8

2 Paragrafen zu Zahlungsdienstegesetz (ZaDiG) aktualisiert


§ 68 ZaDiG (weggefallen)

§ 68 ZaDiG seit 31.05.2018 weggefallen. mehr lesen...


§ 68a ZaDiG (weggefallen)

§ 68a ZaDiG seit 31.05.2018 weggefallen. mehr lesen...


Aktualisiert am 18.05.18

3 Paragrafen zu Alkoholvortestgeräteverordnung (AlkvtgVO) aktualisiert


§ 1 AlkvtgVO Gerät und gerätespezifischer Wert

(1) Als Geräte, die geeignet sind, die Atemluft von Personen auf den Verdacht der Beeinträchtigung durch Alkohol zu überprüfen (§ 5 Abs. 2a StVO), werden folgende Geräte bestimmt:Gerätebezeichnungen:AlcoQuant6020AlcoQuant6020plusAlcoTruePHerstellerEnviteC – Wismar GmbHBluepoint MEDICALGmbH & Co. ... mehr lesen...


§ 2 AlkvtgVO Organe der Straßenaufsicht

(1) Die Überprüfung der Atemluft auf den Verdacht der Beeinträchtigung durch Alkohol darf gemäß § 5 Abs. 2a StVO 1960 von1.Organen des amtsärztlichen Dienstes und besonders geschulten Organen der Bundespolizei;2.sonstigen ermächtigten und besonders geschulten Organen der Straßenaufsicht,vorgenomm... mehr lesen...


§ 5 AlkvtgVO In-Kraft-Treten

(1) Diese Verordnung tritt mit 15. Dezember 2005 in Kraft.(2) § 1 Abs. 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 238/2013 tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.(3) § 1 Abs. 1 und § 2 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 101/2018 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung i... mehr lesen...


Aktualisiert am 18.05.18

2 Paragrafen zu Alkomatverordnung (AlkomVO) aktualisiert


§ 2 AlkomVO Organe der Straßenaufsicht

(1) Die Untersuchung der Atemluft darf bei Verdacht auf Beeinträchtigung durch Alkohol gemäß § 5 Abs. 2 StVO 1960 von1.Organen des amtsärztlichen Dienstes und besonders geschulten Organen der Bundespolizei;2.sonstigen ermächtigten und besonders geschulten Organen der Straßenaufsicht,vorgenommen w... mehr lesen...


§ 5 AlkomVO Inkrafttreten und Aufhebung

(1) Diese Verordnung tritt mit 1. Oktober 1994 in Kraft. Die Verordnung des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr vom 12. März 1987, BGBl. Nr. 106, in der Fassung der Verordnung BGBl. Nr. 390/1988, tritt mit Ablauf des 30. Septembers 1994 außer Kraft; Organe der Straßenaufsicht, ... mehr lesen...


Aktualisiert am 18.05.18

1 Paragraf zu Freiwilligengesetz ( FreiwG) aktualisiert


§ 9 FreiwG Einsatzstelle

(1) Eine geeignete Einsatzstelle ist eine gemeinwohlorientierte und nicht gewinnorientierte Einrichtung aus einem der folgenden Bereiche: Rettungswesen, Krankenanstalten, Sozial- und Behindertenhilfe, Betreuung alter Menschen, Betreuung von Drogenabhängigen, Betreuung von von Gewalt betroffenen M... mehr lesen...


Aktualisiert am 18.05.18

2 Paragrafen zu Geschäftsordnung des Kärntner Landtages - K-LTGO (K-LTGO) aktualisiert


§ 51 K-LTGO Verlauf der Fragestunde

(1) Der Präsident hat die Anfragen entsprechend ihrer Reihung (§ 50 Abs. 4) aufzurufen. Anfragen sind nach dem Aufruf der Frage zu verlesen.(2) Anfragen dürfen nur aufgerufen werden, wenn der Fragesteller anwesend ist; wird eine Anfrage von mehreren Mitgliedern des Landtages gestellt, muss zumind... mehr lesen...


§ 30 K-LTGO Kontrollausschuss

(1) Zur Behandlung der Berichte des Rechnungshofes und des Landesrechnungshofes sowie von Berichten der Landesregierung nach Art. 71 Abs. 11 und Art. 72 Abs. 2 K-LVG ist im Landtag ein eigener Ausschuss (Kontrollausschuss) zu bilden. Die Mitglieder des Kontrollausschusses behalten ihre Mandate, b... mehr lesen...


Aktualisiert am 18.05.18

1 Paragraf zu NÖ Spitalsärztegesetz 1992 (NÖ SÄG 1992) aktualisiert


§ 14 NÖ SÄG 1992 Entgeltanspruch

(1) Der Arzt hat gegenüber dem Träger der Krankenanstalt Anspruch auf ein Entgelt und sonstige Leistungen nach den folgenden Bestimmungen, soferne nicht ein anderer Träger zur Leistung verpflichtet ist.(2) Der Anspruch auf das Monatsentgelt basiert auf einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit... mehr lesen...


Aktualisiert am 18.05.18

1 Paragraf zu Salzburger Raumordnungsgesetz 2009 (S-ROG 2009) aktualisiert


§ 5 S-ROG 2009 § 5

Im Sinn dieses Landesgesetzes bedeuten die Begriffe:1.Apartmenthaus: Bau mit mindestens einem Apartment zur Beherbergung von Gästen, in dem sich keine zur Erbringung hoteltypischer Dienstleitungen geeignete Räumlichkeiten befinden; dabei gilt als a)Apartment: eine Nutzungseinheit innerhalb eines ... mehr lesen...


Aktualisiert am 18.05.18

1 Paragraf zu Salzburger Gesundheitsfondsgesetz (SAGES-Gesetz 2016) aktualisiert


§ 8 SAGES-Gesetz 2016 § 8

(1) Der Landesbeitrag beträgt 91.971.707 € und der Gemeindebeitrag 61.314.472 €. Der zusätzliche Landesbeitrag beträgt 1.639.976 € und der zusätzliche Gemeindebeitrag 1.093.318 €.(2) Die Beiträge gemäß Abs 1 sind wertgesichert und erstmals 2017 anzupassen. Die Prozentzahl der Wertanpassung entspr... mehr lesen...


Aktualisiert am 18.05.18
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