Gesetzesaktualisierungen

2 Gesetze aktualisiert am 25.04.2018

Gesetze 1-2 von 2

6 Paragrafen zu Steiermärkisches Feuerwehrgesetz (StFWG) aktualisiert


§ 50a StFWG Inkrafttreten von Novellen

(1) Die Änderung des Inhaltsverzeichnisses, des § 10 Abs. 7, des § 41 Abs. 2, des § 48 Abs. 1 Z 1 und 3 sowie der Entfall des § 43 durch die Novelle LGBl. Nr. 87/2013 treten mit 1. Jänner 2014 in Kraft.(2) In der Fassung des Gesetzes LGBl. Nr. 52/2015 treten § 6 Abs. 3, § 10 Abs. 1, § 21 Abs. 4 Z... mehr lesen...


§ 40 StFWG Funktionsgebühren und Aufwandsersatz

(1) Die Tätigkeit der Organe des Landesfeuerwehrverbandes und der Bereichsfeuerwehrverbände ist ehrenamtlich. Jedoch haben die/der LFwKdt, die/der LFwKdtStv, die/der BFwKdt sowie die/der BFwKdtStv gegenüber dem Landesfeuerwehrverband Anspruch auf angemessene Entschädigung für den aus ihrer Tätigk... mehr lesen...


§ 20 StFWG Organe des Landesfeuerwehrverbandes

(1) Organe des Landesfeuerwehrverbandes Steiermark sind:1.die/der LFwKdt,2.die Landesfeuerwehrkommandantstellvertreterin/der Landesfeuerwehrkommandantstellvertreter (im Folgenden LFwKdtStv genannt),3.der Landesfeuerwehrausschuss,4.der Landesfeuerwehrtag,5.die Wahlversammlung.(2) Dem Landesfeuerwe... mehr lesen...


§ 10 StFWG Bildung und Auflösung

(1) Unbeschadet einer allfälligen Verpflichtung nach anderen Rechtsvorschriften und sofern nicht Abs. 2 zur Anwendung kommt, können Betriebe zur Erfüllung der Aufgaben nach § 2 Abs. 1, insbesondere des Brandschutzes im eigenen Betrieb, nach Anhörung der/des BFwKdt und der/des LFwKdt freiwillig ei... mehr lesen...


§ 1 StFWG Einteilung und rechtliche Stellung der Feuerwehren

(1) Feuerwehren im Sinne dieses Gesetzes sind Freiwillige Feuerwehren der Gemeinden oder an Universitäten und Fachhochschulen, Berufsfeuerwehren und Betriebsfeuerwehren.(2) Freiwillige Feuerwehren sind Körperschaften öffentlichen Rechts, Berufsfeuerwehren sind Einrichtungen der Gemeinden und Betr... mehr lesen...


Steiermärkisches Feuerwehrgesetz (StFWG) Fundstelle

Gesetz vom 13. Dezember 2011 über die Feuerwehren in der Steiermark (Steiermärkisches Feuerwehrgesetz – StFWG)Stammfassung: LGBl. Nr. 13/2012 (XVI. GPStLT RV EZ 667/1 AB EZ 667/6) Änderung LGBl. Nr. 87/2013 (XVI. GPStLT RV EZ 2008/1 AB EZ 2008/4)LGBl. Nr. 52/2015 (XVI. GPStLT RV EZ 3370/1 AB... mehr lesen...


Aktualisiert am 25.04.18

1 Paragraf zu Gemeindebedienstetengesetz 1988 (GbedG 1988) aktualisiert


§ 122a GbedG 1988

(1) Die Staatsanwaltschaft oder das Gericht haben nach Maßgabe des § 76 Abs. 4 StPO auf Verlangen der Dienstbehörde, des Vorsitzenden der Dienststrafkammer, des Untersuchungsführers oder des Landesverwaltungsgerichtes personenbezogene Daten betreffend ein gegen einen Gemeindebeamten geführtes Str... mehr lesen...


Aktualisiert am 25.04.18
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