Gesetzesaktualisierungen

2 Gesetze aktualisiert am 25.02.2018

Gesetze 1-2 von 2

1 Paragraf zu Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetz 2005 (WElWG 2005) aktualisiert


§ 2 WElWG 2005 Begriffsbestimmungen und Verweisungen

(1) Im Sinne dieses Gesetzes bezeichnet der Ausdruck1.„aerothermische Energie“ Energie, die in Form von Wärme in der Umgebungsluft gespeichert ist;1a.„Agentur“ die Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden gemäß Verordnung 2009/713/EG;2.„Anschlussleistung“ jene für die Netznu... mehr lesen...


Aktualisiert am 25.02.18

11 Paragrafen zu Wiener Krankenanstaltengesetz 1987 (Wr. KAG) aktualisiert


§ 50 Wr. KAG Schiedskommission

(1) Zur Entscheidung in folgenden Angelegenheiten ist eine Schiedskommission berufen:a)Entscheidung über den Abschluss von Verträgen zwischen Trägern öffentlicher Krankenanstalten außerhalb des Wiener Gesundheitsfonds, die zum Zeitpunkt 31. Dezember 1996 bestehen, und dem Hauptverband der österre... mehr lesen...


§ 46a Wr. KAG Kostenbeiträge

(1) Von Patientinnen und Patienten der allgemeinen Gebührenklasse, für deren Anstaltspflege entweder LKF-Gebührenersätze durch den Wiener Gesundheitsfonds oder Pflegegebührenersätze zur Gänze (kein Selbstbehalt) durch einen Sozialversicherungsträger oder durch eine Krankenfürsorgeeinrichtung (§ 2... mehr lesen...


§ 30 Wr. KAG § 30.

Das Land Wien ist verpflichtet, unter Bedachtnahme auf den Landeskrankenanstaltenplan Anstaltspflege für Personen, die Wiener Landesbürger sind oder als Fremde ihren Hauptwohnsitz in Wien haben, sofern sie anstaltsbedürftig sind oder sich einem operativen Eingriff unterziehen, in der allgemeinen ... mehr lesen...


§ 13 Wr. KAG § 13

(1) Der ärztliche bzw. zahnärztliche Dienst muss so eingerichtet sein, dass1.ärztliche Hilfe in der Anstalt jederzeit sofort erreichbar ist;2.in Krankenanstalten bzw. Organisationseinheiten, die als Ausbildungsstätten oder Lehrambulatorien anerkannt sind, die Ausbildung der Turnusärzte gewährleis... mehr lesen...


§ 6b Wr. KAG § 6b.

Für Primärversorgungseinheiten in Form von selbständigen Ambulatorien gilt Folgendes:1.Abweichend von § 5 Abs. 2 Z 1 und Abs. 3, 5 und 7 ist die Errichtungsbewilligung für eine Primärversorgungseinheit in Form eines selbständigen Ambulatoriums nur dann zu erteilen, wenn eine Primärversorgungsein... mehr lesen...


§ 6a Wr. KAG § 6a.

(1) Eine Bewilligung zum Betrieb eines selbständigen Ambulatoriums darf unbeschadet der nach sonstigen Rechtsvorschriften geltenden Erfordernisse nur unter den nach den Erfahrungen der medizinischen Wissenschaft und nach den Erfordernissen für einen einwandfreien Ambulatoriumsbetrieb notwendigen ... mehr lesen...


§ 6 Wr. KAG § 6.

(1) Eine Bewilligung zum Betrieb einer bettenführenden Krankenanstalt darf unbeschadet der nach sonstigen Rechtsvorschriften geltenden Erfordernisse nur unter den nach den Erfahrungen der medizinischen Wissenschaft und nach den Erfordernissen für einen einwandfreien Krankenanstaltsbetrieb notwend... mehr lesen...


§ 5 Wr. KAG § 5.

(1) Selbständige Ambulatorien bedürfen, sofern § 64i nicht anderes bestimmt, sowohl zu ihrer Errichtung als auch zu ihrem Betrieb einer Bewilligung der Landesregierung. Anträge auf Erteilung der Bewilligung zur Errichtung haben den Anstaltszweck und das in Aussicht genommene Leistungsangebot (Lei... mehr lesen...


§ 4 Wr. KAG § 4.

(1) Bettenführende Krankenanstalten bedürfen, sofern § 64i nicht anderes bestimmt, sowohl zu ihrer Errichtung als auch zu ihrem Betrieb einer Bewilligung der Landesregierung. Anträge auf Erteilung der Bewilligung zur Errichtung haben den Anstaltszweck (§ 1 Abs. 3) und das in Aussicht genommene Le... mehr lesen...


§ 3 Wr. KAG § 3.

(1) Allgemeine Krankenanstalten sind einzurichten alsa)Standardkrankenanstalten nach Maßgabe des Abs. 4 mit zumindest zwei Abteilungen, davon eine für Innere Medizin. Weiters muss zumindest eine ambulante Basisversorgung für chirurgische und/oder unfallchirurgische Akutfälle im Sinne der Leistung... mehr lesen...


§ 5a Wr. KAG § 5a.

(1) Die Landesregierung hat in Fällen, in denen kein Einvernehmen über die verbindlich zu erklärenden Teile des RSG bzw. deren Änderungen entsprechend den Bestimmungen im § 9 Abs. 6 und § 10 Abs. 2 Wiener Gesundheitsfonds-Gesetz 2017, LGBl. für Wien Nr. 10/2018, in der Wiener Zielsteuerungskommis... mehr lesen...


Aktualisiert am 25.02.18
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