Gesetzesaktualisierungen

6 Gesetze aktualisiert am 03.02.2018

Gesetze 1-6 von 6

3 Paragrafen zu NÖ Bauordnung 2014 (NÖ BO 2014) aktualisiert


§ 5 NÖ BO 2014 Allgemeine Verfahrensbestimmungen, aufschiebende Wirkung

(1) Entscheidungen aufgrund dieses Gesetzes, ausgenommen nach § 36, sind schriftlich zu erlassen.(2) Die Baubehörde erster Instanz hat über einen Antrag nach § 14, sofern das Vorhaben keiner Bewilligung nach einem anderen Gesetz bedarf, sowie über einen Antrag nach § 7 Abs. 6 binnen 3 Monaten zu ... mehr lesen...


§ 18 NÖ BO 2014 Antragsbeilagen

(1) Dem Antrag auf Baubewilligung sind anzuschließen:1.Angaben über das Grundeigentum und Nachweis des Nutzungsrechtes, wenn das Grundstück nicht oder nicht ausschließlich im Eigentum des Antragstellers steht:a)Zustimmung des Grundeigentümers oderb)Zustimmung der Mehrheit nach Anteilen bei Miteig... mehr lesen...


NÖ Bauordnung 2014 (NÖ BO 2014) Fundstelle

NÖ Bauordnung 2014 (NÖ BO 2014)StF: LGBl. Nr. 1/2015[CELEX-Nr.: 31992L0042, 31993L0068, 32009L0028, 32009L0125, 32009L0142, 32010L0031, 32012L0027] Änderung LGBl. Nr. 6/2015LGBl. Nr. 89/2015LGBl. Nr. 37/2016LGBl. Nr. 106/2016[CELEX-Nr. 32014L0061]LGBl. Nr. 50/2017 (idF LGBl. Nr. 52/2017) ... mehr lesen...


Aktualisiert am 03.02.18

1 Paragraf zu Burgenländisches Antidiskriminierungsgesetz (Bgld. ADG) aktualisiert


Burgenländisches Antidiskriminierungsgesetz (Bgld. ADG) Fundstelle

Gesetz vom 8. Juli 2005 über das Verbot der Diskriminierung auf Grund der ethnischen Zugehörigkeit, der Religion, der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Orientierung (Burgenländisches Antidiskriminierungsgesetz - Bgld. ADG)StF: LGBl. Nr. 84/2005 (XVIII. Gp. RV 1150 A... mehr lesen...


Aktualisiert am 03.02.18

3 Paragrafen zu NÖ Naturschutzgesetz 2000 (NÖ NSchG 2000) aktualisiert


§ 31 NÖ NSchG 2000 Antragsverfahren

(1) Anträge nach diesem Gesetz oder nach den aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Verordnungen sind schriftlich einzubringen.(2) In Anträgen auf Erteilung von Bewilligungen oder Ausnahmen sind Art, Lage, Umfang und Verwendung des Vorhabens anzugeben sowie die zur Beurteilung des Vorhabens erforder... mehr lesen...


§ 17 NÖ NSchG 2000 Allgemeiner Pflanzen-, Pilz- und Tierartenschutz

(1) Wildwachsende Pflanzen und Pilze dürfen nicht mutwillig beschädigt oder vernichtet werden.(2) Das Pflücken von wildwachsenden, nicht aufgrund einer Verordnung nach § 18 unter Schutz stehenden, Pflanzen für den persönlichen Bedarf ist im Ausmaß eines Handstraußes, das ist eine Pflanzenmenge, d... mehr lesen...


NÖ Naturschutzgesetz 2000 (NÖ NSchG 2000) Fundstelle

NÖ Naturschutzgesetz 2000 (NÖ NSchG 2000)StF: LGBl. 5500-0[CELEX-Nr.: 392L0043, 397L0062, 379L0409, 381L0854, 391L0244, 394L0024, 397L0049] Änderung LGBl. 5500-1LGBl. 5500-2LGBl. 5500-3LGBl. 5500-4LGBl. 5500-5LGBl. 5500-6LGBl. 5500-7LGBl. 5500-8LGBl. 5500-9[CELEX-Nr.: 32009L0147]LGBl. 550... mehr lesen...


Aktualisiert am 03.02.18

2 Paragrafen zu NÖ Bestattungsgesetz 2007 (NÖ B 2007) aktualisiert


§ 21 NÖ B 2007 Bewilligung

(1) Für die Errichtung und den Betrieb einer Bestattungsanlage oder eines Krematoriums sowie für Änderungen ist die Bewilligung der Landesregierung erforderlich.(2) Die Bewilligung ist über Antrag zu erteilen, wenn1.die Bestattungsanlage oder das Krematorium den sanitätspolizeilichen Erforderniss... mehr lesen...


NÖ Bestattungsgesetz 2007 (NÖ B 2007) Fundstelle

NÖ Bestattungsgesetz 2007StF: LGBl. 9480-0 Änderung LGBl. 9480-1[CELEX-Nr.: 32006L0123]LGBl. 9480-2LGBl. Nr. 61/2015LGBl. Nr. 12/2018Präambel/Promulgationsklausel Der Landtag von Niederösterreich hat am 14. Dezember 2017 beschlossen:Inhaltsverzeichnis Abschnitt IAllgemeine Bestimmung... mehr lesen...


Aktualisiert am 03.02.18

3 Paragrafen zu NÖ Heilvorkommen- und Kurortegesetz 1978 (NÖ HK 1978) aktualisiert


§ 29 NÖ HK 1978 Schlußbestimmung

Mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes werden die bisher im Lande Niederösterreich in Kraft stehenden gesetzlichen Bestimmungen über natürliche Heilvorkommen und Kurorte, insbesondere das Gesetz vom 24. November 1933 über die Regelung des Heilquellen- und Kurortewesens (Heilquellen- und Kurorteges... mehr lesen...


§ 18 NÖ HK 1978 Umfang der Kurorte

(1) Wird ein Gebiet als Kurort anerkannt, so ist sein Umfang von der Landesregierung durch Verordnung genau festzusetzen.(2) Der Kurort hat das gesamte Gebiet zu umfassen, dessen Einrichtungen der Nutzung eines Heilvorkommens dienen. Die Grenzen des Kurortes sind grundsätzlich vom Verlauf der Gem... mehr lesen...


NÖ Heilvorkommen- und Kurortegesetz 1978 (NÖ HK 1978) Fundstelle

NÖ Heilvorkommen- und Kurortegesetz 1978StF: LGBl. 7600-0 (WV) Änderung LGBl. 7600-1LGBl. 7600-2LGBl. 7600-3LGBl. 7600-4LGBl. 7600-5LGBl. 7600-6LGBl. 7600-7LGBl. Nr. 12/2018Präambel/Promulgationsklausel Der Landtag von Niederösterreich hat am 14. Dezember 2017 beschlossen: mehr lesen...


Aktualisiert am 03.02.18

5 Paragrafen zu NÖ Starkstromwegegesetz (NÖ SSWG) aktualisiert


§ 16 NÖ SSWG § 16

(1) In den Anträgen auf behördliche Einräumung von Leitungsrechten sind die betroffenen Grundstücke mit ihrer Katastral- und Grundbuchsbezeichnung sowie deren Eigentümer und sonstige dinglich Berechtigte mit Ausnahme der Hypothekargläubiger nebst Inhalt (§ 12) der beanspruchten Rechte anzuführen.... mehr lesen...


§ 10 NÖ SSWG § 10

(1) Die Bau- und Betriebsbewilligung erlischt, wenna)die Fertigstellung bei der Behörde nicht innerhalb von fünf Jahren nach rechtskräftiger Erteilung aller erforderlichen Bewilligungen und Genehmigungen angezeigt wird,b)der Betrieb nicht innerhalb eines Jahres nach Anzeige der Fertigstellung ode... mehr lesen...


§ 6 NÖ SSWG § 6

(1) Wer eine elektrische Leitungsanlage errichten und in Betrieb nehmen sowie Änderungen oder Erweiterungen nach § 3 vornehmen will, hat bei der Behörde um eine Bewilligung anzusuchen.(2) Dem Ansuchen sind folgende Beilagen in zweifacher Ausfertigung anzuschließen:a)ein technischer Bericht mit An... mehr lesen...


§ 3 NÖ SSWG § 3

(1) Die Errichtung und Inbetriebnahme von elektrischen Leitungsanlagen bedarf unbeschadet der nach anderen Vorschriften erforderlichen Genehmigungen oder Bewilligungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen der Bewilligung durch die Behörde. Das gleiche gilt für Änderungen oder Erweiterungen ele... mehr lesen...


NÖ Starkstromwegegesetz (NÖ SSWG) Fundstelle

NÖ StarkstromwegegesetzStF: LGBl. 7810-0 (WV) Änderung LGBl. 7810-1LGBl. 7810-2LGBl. 7810-3LGBl. 7810-4LGBl. Nr. 12/2018Präambel/Promulgationsklausel Der Landtag von Niederösterreich hat am 14. Dezember 2017 beschlossen: mehr lesen...


Aktualisiert am 03.02.18
Gesetze 1-6 von 6