Gesetzesaktualisierungen

3 Gesetze aktualisiert am 01.01.2018

Gesetze 1-3 von 3

3 Paragrafen zu Pensionsgesetz 1965 (PG 1965) aktualisiert


§ 61 PG 1965 Bemessungsgrundlage und Ausmaß der Nebengebührenzulage zum Ruhegenuss

(1) Die Nebengebührenzulage zum Ruhegenuss ist auf der Grundlage der für die Zeit vom 1. Jänner 1972 bis zum Ausscheiden aus dem Dienststand im Beamtendienstverhältnis festgehaltenen Summe der Nebengebührenwerte zu bemessen. Diese Summe erhöht sich1.um Nebengebührenwerte aus früheren Dienstverhäl... mehr lesen...


§ 109 PG 1965 Inkrafttreten, Aufhebung bisheriger pensionsrechtlicher Vorschriften

(1) Dieses Bundesgesetz tritt am 1. Jänner 1966 in Kraft. In diesem Zeitpunkt treten – soweit im folgenden nichts anderes bestimmt ist – alle pensionsrechtlichen Vorschriften außer Kraft, die bis dahin für die unter dieses Bundesgesetz fallenden Personen gegolten haben. Zu diesen pensionsrechtlic... mehr lesen...


§ 59 PG 1965 Anspruchsbegründende Nebengebühren, Festhalten in Nebengebührenwerten

(1) Folgende Nebengebühren – in den weiteren Bestimmungen kurz „anspruchsbegründende Nebengebühren“ genannt – begründen den Anspruch auf eine Nebengebührenzulage zum Ruhegenuss:1.Überstundenvergütungen nach § 16 GehG,2.Pauschalvergütungen für verlängerten Dienstplan nach § 16a GehG,3.Sonn- und Fe... mehr lesen...


Aktualisiert am 01.01.18

1 Paragraf zu Bundes-Personalvertretungsgesetz (PVG) aktualisiert


§ 45 PVG Inkrafttreten

(1) § 1 Abs. 2 und § 11 Abs. 1 Z 15 und 16 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 16/1994 treten mit 1. Jänner 1994 in Kraft.(2) § 43 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 523/1994 tritt mit 1. Oktober 1994 in Kraft.(3) Die §§ 11 Abs. 1 und 13 Abs. 1 in der Fassung des Bundesgesetzes B... mehr lesen...


Aktualisiert am 01.01.18

4 Paragrafen zu Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz (LDG 1984) aktualisiert


§ 106 LDG 1984 Anwendung von für Bundeslehrer geltenden besoldungs- und pensionsrechtlichen Vorschriften

(1) Für das Besoldungs- und Pensionsrecht gelten unter Bedachtnahme auf Abs. 2 folgende Vorschriften, soweit nicht in diesem Bundesgesetz anderes bestimmt wird:1.Das Gehaltsgesetz 1956, BGBl. Nr. 54,2.das Pensionsgesetz 1965, BGBl. Nr. 340,3.das Teilpensionsgesetz, BGBl. I Nr. 138/1997,4.§ 3 Abs.... mehr lesen...


§ 123 LDG 1984

(1) Dieses Bundesgesetz tritt, soweit in Abs. 2 nicht anderes bestimmt ist, mit 1. September 1984 in Kraft.(2) § 107 tritt mit 1. Jänner 1985 in Kraft.(3) § 113 Abs. 1 tritt nach Ablauf des Tages in Kraft, an dem das Stück des Bundesgesetzblattes, das die Kundmachung dieses Bundesgesetzes enthält... mehr lesen...


§ 115i LDG 1984 Übergangsbestimmung zur Novelle

(1) Ein Antrag auf Verbrauch von gutgeschriebenen Unterrichtsstunden für das Schuljahr 2017/2018 gemäß § 50 Abs. 15 in Verbindung mit Abs. 16a kann abweichend von § 50 Abs. 15 Z 3 bis 31. August 2017 gestellt werden. mehr lesen...


§ 58 LDG 1984 Karenzurlaub

(1) Dem Landeslehrer kann auf Antrag ein Urlaub unter Entfall der Bezüge (Karenzurlaub) gewährt werden, sofern nicht zwingende dienstliche Gründe entgegenstehen.(2) Ein Landeslehrer,(Anm.: Z 1 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 120/2012)2.der befristet zum Mitglied eines Organes einer zwischenstaatlich... mehr lesen...


Aktualisiert am 01.01.18
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