Gesetzesaktualisierungen

13 Gesetze aktualisiert am 13.06.2024

Gesetze 11-13 von 13

1 Paragraf zu Gastgewerbe-Verordnung - Zugangsvoraussetzungen (GZV) aktualisiert


§ 1 GZV Zugangsvoraussetzungen

(1)Absatz einsDurch die im Folgenden angeführten Belege ist die fachliche Qualifikation zum Antritt eines Gastgewerbes (§ 94 Z 26 GewO 1994) als erfüllt anzusehen:Durch die im Folgenden angeführten Belege ist die fachliche Qualifikation zum Antritt eines Gastgewerbes (Paragraph 94, Ziffer 26, Gew... mehr lesen...


Aktualisiert am 13.06.24

1 Paragraf zu Kraftstoffverordnung 2012 (KV) aktualisiert


§ 14 KV Registrierung

(1)Absatz einsBetriebe, die Biokraftstoffe oder Biomethan produzieren und die im Bundesgebiet Nachhaltigkeitsnachweise ausstellen, können sich bei der Umweltbundesamt GmbH registrieren lassen. Die Registrierung erfolgt elektronisch über elNa. Im Rahmen der Registrierung prüft die Umweltbundesamt ... mehr lesen...


Aktualisiert am 13.06.24

2 Paragrafen zu Allgemeine Dienstvorschriften für das Bundesheer (ADV) aktualisiert


§ 35 ADV Schlußbestimmungen

(1)Absatz einsDiese Verordnung tritt mit 1. März 1979 in Kraft.(2)Absatz 2Die Promulgationsklausel, § 2 Z 6, § 2a samt Überschrift, § 8 Abs. 5, § 10 Abs. 1, 2, 3, 8 und 10, § 20 Abs. 2, § 29 Abs. 1, § 30 Abs. 5 sowie § 31 Abs. 2, jeweils in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 7/1998, sind mit... mehr lesen...


§ 10 ADV Verhalten bei Erkrankungen und Verletzungen

Ärztliche Betreuung der Soldaten(1)Absatz einsPräsenz- oder Ausbildungsdienst leistende Soldaten, die einer ärztlichen Betreuung bedürfen, sind verpflichtet, nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen die militärmedizinischen Einrichtungen des Bundesheeres in Anspruch zu nehmen. Soldaten, die dem... mehr lesen...


Aktualisiert am 13.06.24
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