Gesetzesaktualisierungen

2 Gesetze aktualisiert am 20.11.2022

Gesetze 1-2 von 2

8 Paragrafen zu Kärntner Heimverordnung - K-HeimVO (K-HKH) aktualisiert


§ 24b K-HKH

Der Personalschlüssel gemäß § 24 Abs. 1 und § 24a kann im Einzelfall um bis zu 10% unterschritten werden, soweit aufgrund von angeordneten Maßnahmen gemäß dem Epidemiegesetz 1950 oder dem COVID-19-Maßnahmengesetz Fach- und Hilfspersonal nicht im festgelegten Ausmaß zur Verfügung steht und die not... mehr lesen...


§ 24a K-HKH

§ 24aQualifikation des Personals ingerontopsychiatrischen Heimen undEinrichtungen für demenzkrankePflegebedürftige Bei stationären Einrichtungen, welche als gerontopsychiatrische Heime oder Einrichtungen zur vorrangigen Betreuung Demenzkranker geführt werden, ist § 24 Abs. 3 lit. a und lit. b mit... mehr lesen...


Aktualisiert am 20.11.22

2 Paragrafen zu Steiermärkisches Bauprodukte- und Marktüberwachungsgesetz 2013 (StBauMüG) aktualisiert


§ 11 StBauMüG Baustoffliste ÖE

(1) Das Österreichische Institut für Bautechnik wird damit betraut, die Baustoffliste ÖE durch Verordnung festzulegen. Vor der Festlegung der Verordnung ist die Wirtschaftskammer Österreich anzuhören. Die Erlassung der Baustoffliste ÖE bedarf der Zustimmung der Landesregierung. Diese Verordnung i... mehr lesen...


§ 6 StBauMüG Baustoffliste ÖA

(1) Das Österreichische Institut für Bautechnik wird damit betraut, die Baustoffliste ÖA durch Verordnung festzulegen. Vor der Festlegung der Verordnung ist die Wirtschaftskammer Österreich anzuhören. Die Erlassung der Baustoffliste ÖA bedarf der Zustimmung der Landesregierung. Diese Verordnung i... mehr lesen...


Aktualisiert am 20.11.22
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