Gesetzesaktualisierungen

5 Gesetze aktualisiert am 11.11.2021

Gesetze 1-5 von 5

3 Paragrafen zu Regelung der Schifffahrt auf Kärntner Seen (K-RSS) aktualisiert


§ 12 K-RSS

Verweisungen in diesem Gesetz auf Bundesrecht sind als Verweisungen auf folgende Fassungen zu verstehen:1.Schifffahrtsgesetz (SchFG), BGBl. I Nr. 62/1997, in der Fassung des Gesetzes BGBl. I Nr. 24/2020;2.Seen- und Fluss-Verkehrsordnung (SFVO), BGBl. II Nr. 98/2013 in der Fassung der Verordnung B... mehr lesen...


§ 6 K-RSS

(1) Auf dem Weißensee ist die Schifffahrt mit Fahrzeugen – ausgenommen Wassermotorrädern im Sinne von § 3 Abs. 1 Z 11 SFVO –a)mit Innenbord-Viertakt-Hubkolbenmotoren oder Dampfmaschinen, sofern sie auf Grund einer Konzession nach dem SchFG betrieben wird,b)mit Viertakt-Hubkolbenmotoren oder Dampf... mehr lesen...


§ 5 K-RSS

(1) Auf dem Millstätter See ist die Schifffahrt mit Fahrzeugen – ausgenommen Wassermotorrädern im Sinne von § 3 Abs. 1 Z 11 SFVO –a)mit Innenbord-Viertakt-Hubkolbenmotoren oder Dampfmaschinen, sofern sie auf Grund einer Konzession nach dem SchFG betrieben wird,b)mit Viertakt-Hubkolbenmotoren oder... mehr lesen...


Aktualisiert am 11.11.21

4 Paragrafen zu Kärntner Gesundheitsfondsgesetz – K-GFG (K-GFG) aktualisiert


§ 11 K-GFG

(1) Die Landes-Zielsteuerungskommission ist beschlussfähig, wenn die Mitglieder ordnungsgemäß eingeladen wurden und jede Kurie (§ 10 Abs. 2 und 3) mit jeweils mindestens drei ihrer Mitglieder anwesend ist.(2) Das Mitglied, das von der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und ... mehr lesen...


§ 7 K-GFG

(1) Die Gesundheitsplattform ist beschlussfähig, wenn die Mitglieder ordnungsgemäß eingeladen wurden und einschließlich der Vorsitzenden der Gesundheitsplattform (§ 9), im Vertretungsfall des Stellvertretenden Vorsitzenden der Gesundheitsplattform, mehr als die Hälfte der Mitglieder mit Stimmrech... mehr lesen...


Anl. 1 K-GFG

(1) Dieses Gesetz tritt, soweit in Abs. 2 nicht Abweichendes bestimmt wird, am 1. Jänner 2017 in Kraft.(2) Abweichend von Abs. 1 treten Art. I Z 3 (§ 1 Abs. 3c und 3d), Z 6 (§ 4 Abs. 6) und Z 7 (§ 6 Abs. 2 Z 4) sowie von Art. I Z 17 § 15a Abs. 2 Z 3 letzter Halbsatz und von Z 27 § 30 Abs. 2 lit. ... mehr lesen...


§ 3 K-GFG

(1) Mittel des Fonds sind:1.Beiträge der Bundesgesundheitsagentur, des Bundes, der Länder und der Gemeinden, die dem Fonds nach Maßgabe von Vereinbarungen gemäß Art. 15a B-VG oder gesetzlicher Vorschriften zum Zweck der Krankenanstaltenfinanzierung zufließen;2.Mittel der Träger der Sozialversiche... mehr lesen...


Aktualisiert am 11.11.21

2 Paragrafen zu Kärntner Bauvorschriften- K-BV (K-BauV) aktualisiert


§ 39 K-BauV

(1) Folgende bauliche Anlagen sind so barrierefrei zu planen und auszuführen, dass die für Besucher und Kunden bestimmten Teile auch für Kinder, ältere Personen und Personen mit Behinderungen gefahrlos und tunlichst ohne fremde Hilfe zugänglich sind:a)Gebäude für öffentliche Zwecke (zB Behörden u... mehr lesen...


Anl. 1 K-BauV

(1) Dieses Gesetz tritt mit 1. Oktober 2012 in Kraft.(2) Verordnungen aufgrund dieses Gesetzes können ab dem auf seine Kundmachung folgenden Tag erlassen werden, sie dürfen jedoch frühestens mit dessen Inkrafttreten in Kraft gesetzt werden.(3) Im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes anhän... mehr lesen...


Aktualisiert am 11.11.21

2 Paragrafen zu Raumordnungsprogramm südliches Wiener Umland (NÖ RU) aktualisiert


Anl. 2 NÖ RU

Legende für die Anlagen 3 - 17(Anm.: Anlage 2 ist als PDF dokumentiert) mehr lesen...


§ 5 NÖ RU

(1) (entfällt durch LGBl. Nr. 97/2020)(2) In den regionalen Grünzonen, die in den Anlagen 3 bis 17 dargestellt sind, dürfen nur solche Grünlandwidmungsarten gewidmet werden, die die raumgliedernde und siedlungstrennende Wirkung, die Naherholungsfunktion oder die Funktion der Vernetzung wertvoller... mehr lesen...


Aktualisiert am 11.11.21

1 Paragraf zu Regionales Raumordnungsprogramm Wiener Neustadt-Neunkirchen (NÖ RRNN) aktualisiert


§ 5 NÖ RRNN

In den in den Anlagen 3 bis 19 dargestellten regionalen Grünzonen dürfen nur solche Grünlandwidmungsarten gewidmet werden, die die raumgliedernde und siedlungstrennende Wirkung, die Naherholungsfunktion oder die Funktion der Vernetzung wertvoller Grünlandbereiche nicht gefährden. Die Festlegung d... mehr lesen...


Aktualisiert am 11.11.21
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