Gesetzesaktualisierungen

4 Gesetze aktualisiert am 04.08.2021

Gesetze 1-4 von 4

3 Paragrafen zu NÖ Krankenanstaltengesetz (NÖ KAG) aktualisiert


§ 63 NÖ KAG

Den Vorsitz führt jenes Mitglied der NÖ Landesregierung, das mit der Führung der Angelegenheiten des Krankenanstaltenwesens beauftragt ist. Der Stellvertreter des Vorsitzenden wird vom Ausschuß aus seiner Mitte gewählt. Die vorbereitende Geschäftsführung erfolgt im Auftrag des Vorsitzenden durch ... mehr lesen...


§ 89c NÖ KAG

(1) Die §§ 45a Abs. 3 und 54 Abs. 4 in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 93/2017 treten mit 1. Jänner 2017 in Kraft.(2) § 19 Abs. 1 lit. c in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 93/2017 tritt am 1. Juli 2018 in Kraft.(3) Vor dem 1. Jänner 2017 bestehende Standardkrankenanstalten der B... mehr lesen...


NÖ Krankenanstaltengesetz (NÖ KAG) Fundstelle

LGBl. 9440-1LGBl. 9440-2LGBl. 9440-3LGBl. 9440-4 (DFB)LGBl. 9440-5LGBl. 9440-6LGBl. 9440-7LGBl. 9440-8LGBl. 9440-9LGBl. 9440-10LGBl. 9440-11LGBl. 9440-12LGBl. 9440-13LGBl. 9440-14LGBl. 9440-15LGBl. 9440-16LGBl. 9440-17LGBl. 9440-18LGBl. 9440-19LGBl. 9440-20LGBl. 9440-21LGBl. 9440-22 (DFB)LGBl. 94... mehr lesen...


Aktualisiert am 04.08.21

2 Paragrafen zu Wiener Personalvertretungsgesetz (W-PVG) aktualisiert


§ 50 W-PVG

(1) Soweit in diesem Gesetz auf andere Wiener Landesgesetze verwiesen wird, sind diese in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden.(2) Soweit dieses Gesetz auf Bundesgesetze verweist, sind diese in der am 1. Juni 2021 geltenden Fassung anzuwenden. mehr lesen...


§ 8a W-PVG

(1) Die Bediensteten einer Hauptgruppe sind entsprechend ihrer besoldungsrechtlichen Stellung in folgende Personalgruppen zusammenzufassen:1.in der Hauptgruppe Ia)die Bediensteten der Verwendungsgruppen A, KA 1, KA 2 und RÄ sowie die Bediensteten im Schema VGW;b)die Bediensteten der Verwendungsgr... mehr lesen...


Aktualisiert am 04.08.21

6 Paragrafen zu Besoldungsordnung 1994 (W-BO 1994) aktualisiert


Anl. 3 W-BO 1994

1.Zu § 11 Abs. 6 Z 6:                 Die Zulagen betragen monatlichin der VerwendungsgruppeLKALKSLKPL3L 2b 1L 2a 1L 2a 2L1EuroEuroEuroEuroEuroEuroEuroEuro72,37135,99139,47109,13127,29138,29174,32287,57in der VerwendungsgruppeKA 1KA 2KA 3REuroEuroEuroEuro599,53600,14397,3956,942.Zu § 14 Abs. 1:Di... mehr lesen...


Anl. 1 W-BO 1994

1.Soweit in der Gruppenaufteilung nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist, ist unter der Bezeichnung „Verwendung“ eine Verwendung in einem Dienstverhältnis zur Gemeinde Wien zu verstehen.2.Soweit eine bestimmte Verwendungsdauer oder Dienstzeit Voraussetzung für die Einreihung in eine Beamtengrupp... mehr lesen...


§ 42 W-BO 1994

(1) Soweit in diesem Gesetz auf andere Wiener Landesgesetze verwiesen wird, sind diese in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden.(2) Soweit dieses Gesetz und dessen Anlage 1 auf Bundesgesetze verweisen, sind diese in der am 1. Juni 2021 geltenden Fassung anzuwenden. mehr lesen...


§ 40m W-BO 1994

(1) Dem Beamten, dem ein Freiquartal gemäß § 52b der Dienstordnung 1994 gewährt worden ist, gebühren während der Rahmenzeit (einschließlich des Freiquartals) 75% des Monatsbezuges, der seiner besoldungsrechtlichen Stellung entspricht. Die Kürzung wird abweichend von § 6 Abs. 3 für die Rahmenzeit ... mehr lesen...


§ 40a W-BO 1994

(1) Dem Beamten, dem ein Freijahr gemäß § 52a der Dienstordnung 1994 gewährt worden ist, gebühren während der Rahmenzeit (einschließlich des Freijahres) 80% des Monatsbezuges, der seiner besoldungsrechtlichen Stellung entspricht. Die Kürzung wird abweichend von § 6 Abs. 3 für die Rahmenzeit (eins... mehr lesen...


§ 25 W-BO 1994

(1) Den Hebammen, Lehrhebammen, Leitenden Lehrhebammen, Bereichsleiterinnen Hebammen (Bereichsleitern Hebammen), Leitenden Hebammen und Fachbereichskoordinatorinnen Hebammen (Fachbereichskoordinatoren Hebammen) gebührt eine Dienstzulage, deren Höhe in der Anlage 3 festgesetzt ist.(2) Folgenden Be... mehr lesen...


Aktualisiert am 04.08.21

2 Paragrafen zu Wiener Gleichbehandlungsgesetz (W-GBG) aktualisiert


§ 46 W-GBG

(1) Soweit dieses Gesetz auf andere Wiener Landesgesetze verweist, sind diese in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden.(2) Soweit dieses Gesetz auf Bundesgesetze verweist, sind diese in der am 1. Juni 2021 geltenden Fassung anzuwenden.(3) Soweit dieses Gesetz auf Richtlinien der Europäischen U... mehr lesen...


§ 25 W-GBG

(1) Für das Verfahren vor der Kommission sind § 6 Abs. 1, § 7, § 10, § 13, §§ 14 bis 16, §§ 18 bis 22, §§ 32 und 33, § 45, § 46, §§ 48 bis 51 und § 55 Abs. 1 erster Satz des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991 – AVG, BGBl. Nr. 51, mit der Maßgabe anzuwenden, dass1.soweit von Parteien (... mehr lesen...


Aktualisiert am 04.08.21
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