Gesetzesaktualisierungen

7 Gesetze aktualisiert am 07.07.2021

Gesetze 1-7 von 7

6 Paragrafen zu NÖ Bau-Übertragungsverordnung 2017 (NÖ BÜV 2017) aktualisiert


Anl. 3 NÖ BÜV 2017

(Anm.: Anlage 3 ist als PDF dokumentiert.) mehr lesen...


Anl. 2 NÖ BÜV 2017

(Anm.: Anlage 2 ist als PDF dokumentiert.) mehr lesen...


Anl. 1 NÖ BÜV 2017

Übersicht (Anm.: Anlage 1 ist als PDF dokumentiert.) mehr lesen...


§ 5 NÖ BÜV 2017

(1) Diese Verordnung tritt am 1. Jänner 2017 in Kraft. Gleichzeitig tritt die NÖ Bau-Übertragungsverordnung, LGBl. 1090/2, außer Kraft.(2) § 1 und § 2 in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 73/2017 treten mit 1. Oktober 2017 in Kraft.(3) § 1 und § 2 in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 5/2019... mehr lesen...


§ 1 NÖ BÜV 2017

Die Angelegenheiten der örtlichen Baupolizei bei gewerblichen Betriebsanlagen, die einer Genehmigung durch die Gewerbebehörde bedürfen, werden aus dem eigenen Wirkungsbereich folgender Gemeinden auf nachfolgende Bezirkshauptmannschaften zur Besorgung übertragen, wobei die im § 3 genannten Angeleg... mehr lesen...


NÖ Bau-Übertragungsverordnung 2017 (NÖ BÜV 2017) Fundstelle

LGBl. Nr. 39/2017LGBl. Nr. 73/2017LGBl. Nr. 5/2019LGBl. Nr. 80/2020LGBl. Nr. 47/2021 mehr lesen...


Aktualisiert am 07.07.21

8 Paragrafen zu 1. NÖ Gemeindeverbändeverordnung (NÖ 1 GVV) aktualisiert


§ 147 NÖ 1 GVV

(1) Die von den Gemeinden Gmünd, Schrems, Weitra, Brand-Nagelberg, Hoheneich und Kirchberg am Walde beschlossene Gründung des Gemeindeverbandes “Gemeindeverband der Musikschule Oberes Waldviertel” wird genehmigt. Die Verbandsbildung wurde am 1. Jänner 2002 wirksam.(2) Der Beitritt der Gemeinden B... mehr lesen...


§ 118 NÖ 1 GVV

(1) Der Beitritt der Gemeinde Bergland sowie die von allen verbandsangehörigen Gemeinden und von der Verbandsversammlung am 29. April 1997 beschlossene Änderung der Satzung (§§ 2, 6 Abs. 1, 12 Abs. 2) werden genehmigt. Die Satzungsänderung wurde mit 1. Jänner 1998 wirksam.(2) Die von den betroffe... mehr lesen...


§ 68 NÖ 1 GVV

(1) Die von den Gemeinden Kirnberg an der Mank und Texingtal beschlossene Bildung des Gemeindeverbandes “Gemeindeverband-Abwasserbeseitigung Kirnberg an der Mank – Texingtal” wird genehmigt. Die Verbandsbildung wurde am 1. Jänner 1992 wirksam.(2) Die von der Verbandsversammlung am 16. März 1992 b... mehr lesen...


§ 59 NÖ 1 GVV

(1) Die von den Gemeinden Altenburg, Brunn an der Wild, Burgschleinitz-Kühnring, Drosendorf-Zissersdorf, Eggenburg, Gars am Kamp, Geras, Horn, Irnfritz-Messern, Japons, Langau, Meiseldorf, Pernegg, Röhrenbach, Röschitz, Rosenburg-Mold, St. Bernhard-Frauenhofen, Sigmundsherberg, Straning-Grafenber... mehr lesen...


§ 28 NÖ 1 GVV

(1) Die von der Verbandsversammlung am 16. Dezember 1987 beschlossene Änderung der Satzung (§ 2, § 3, § 5, § 6 Abs. 2 bis 6, § 7 Abs. 1, 2 und 4, § 10 Abs. 3, § 11 Abs. 2, § 12, § 15, § 16, § 17 Abs. 5 und § 19) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 1988 wirksam.(2) Die von alle... mehr lesen...


§ 25 NÖ 1 GVV

(1) Die von der Verbandsversammlung am 22. Oktober 1987 beschlossene Änderung der Satzung [§ 5 Abs. 1 bis 4, § 6 Abs. 2 bis 5, § 6 Abs. 7, § 7, § 8 Abs. 3, § 9 Abs. 1, § 13 Abs. 1 (neu), § 14 Abs. 5 (neu), § 15 (neu), § 16 Abs. 4 (neu)] wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 1988... mehr lesen...


§ 7 NÖ 1 GVV

(1) Der Beitritt der Gemeinden Göttlesbrunn-Arbesthal, Klausen-Leopoldsdorf, Ludweis-Aigen und Spannberg sowie die von der Verbandsversammlung am 7. April 1987 beschlossene Änderung der Satzung (§ 2, § 5, § 6 Abs. 3 bis 5, § 7 Abs. 1, 2 und 4, § 9 Abs. 3, § 11 Abs. 1 und § 16 Abs. 5) werden geneh... mehr lesen...


1. NÖ Gemeindeverbändeverordnung (NÖ 1 GVV) Fundstelle

LGBl. 1600/2-1LGBl. 1600/2-2LGBl. 1600/2-3LGBl. 1600/2-4LGBl. 1600/2-5LGBl. 1600/2-6LGBl. 1600/2-7LGBl. 1600/2-8LGBl. 1600/2-9LGBl. 1600/2-10LGBl. 1600/2-11LGBl. 1600/2-12LGBl. 1600/2-13LGBl. 1600/2-14LGBl. 1600/2-15LGBl. 1600/2-16LGBl. 1600/2-17LGBl. 1600/2-18LGBl. 1600/2-19LGBl. 1600/2-20LGBl. ... mehr lesen...


Aktualisiert am 07.07.21

5 Paragrafen zu NÖ Musikschulplan (NÖ MSP) aktualisiert


Anl. 2 NÖ MSP

Schulstandorte (Anm.: Anlage 2 ist als PDF dokumentiert) mehr lesen...


Anl. 1 NÖ MSP

Einteilung der Musikschulregionen(Anm.: Anlage 1 ist als PDF dokumentiert) mehr lesen...


§ 4 NÖ MSP

(1) Diese Verordnung tritt mit 1. September 2000 in Kraft.(2) Anlage 1 und Anlage 2 in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 81/2015 treten am 1.9.2015 in Kraft.(3) Anlage 1 und Anlage 2 in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 53/2016 treten am 01.09.2016 in Kraft.(4) Anlage 1, Anlage 2 und Anlage... mehr lesen...


§ 1 NÖ MSP Musikschulregionen

Das Land Niederösterreich gliedert sich in die Musikschulregionen-NÖ Waldviertel-NÖ Weinviertel-NÖ Mostviertel-NÖ Mitte-NÖ Ost-NÖ Südmit insgesamt 47 Regionalmusikschulen und 81 Standardmusikschulen, welche entsprechend der Anlage 1 festgelegt werden. mehr lesen...


NÖ Musikschulplan (NÖ MSP) Fundstelle

LGBl. 5200/2-1LGBl. 5200/2-2LGBl. 5200/2-3LGBl. 5200/2-4LGBl. 5200/2-5LGBl. 5200/2-6LGBl. 5200/2-7LGBl. 5200/2-8LGBl. 5200/2-9LGBl. 5200/2-10LGBl. 5200/2-11LGBl. 5200/2-12LGBl. 5200/2-13LGBl. 5200/2-14LGBl. 5200/2-15LGBl. Nr. 81/2015LGBl. Nr. 53/2016LGBl. Nr. 47/2017LGBl. Nr. 46/2018LGBl. Nr. 74/... mehr lesen...


Aktualisiert am 07.07.21

1 Paragraf zu NÖ Bautechnikverordnung 2014 (NÖ BTV 2014) aktualisiert


§ 5 NÖ BTV 2014

(1) Über ausdrückliches Verlangen des Bauwerbers finden bei der Errichtung oder Abänderung eines Wohngebäudes mit nicht mehr als zwei Wohnungen und nicht mehr als drei oberirdischen Geschoßen nachstehend angeführte Bestimmungen keine Anwendung:-Anlage 3 (OIB-Richtlinie 3), Pkt. 9.1 und 9.2Anforde... mehr lesen...


Aktualisiert am 07.07.21

10 Paragrafen zu Katastrophenmanagementgesetz, Tiroler (T-KMG) aktualisiert


§ 27 T-KMG

(1) Die Gemeinden und der Stadtmagistrat Innsbruck sind Verantwortliche nach Art. 4 Z 7 der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/... mehr lesen...


§ 26 T-KMG

(1) Der Gemeinde-Katastrophenschutzplan und der Bezirks-Katastrophenschutzplan sind bis spätestens ein Jahr nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes zu erlassen.(2) Der Betreiber eines im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes bestehenden Notfallplan-Betriebes hat, sofern der Betrieb nicht in... mehr lesen...


§ 24 T-KMG

(1) Wera)ohne hinreichenden Grund Maßnahmen zur Abwehr oder zur Bekämpfung von Katastrophen unmittelbar veranlasst,b)vorsätzlich oder grob fahrlässig einen Umstand herbeiführt, der Maßnahmen zur Abwehr oder zur Bekämpfung von Katastrophen zur Folge haben kann, insbesondere ein Zivilschutzsignal n... mehr lesen...


§ 18 T-KMG

(1) Bei Gefahr im Verzug können Verordnungen und Bescheide, mit denen unaufschiebbare Maßnahmen nach diesem Gesetz angeordnet werden, ohne vorausgegangenes Ermittlungsverfahren durch Verlautbarung im Rundfunk (Hörfunk oder Fernsehen), durch Durchsage über Lautsprecher oder durch Kundmachung an de... mehr lesen...


§ 15 T-KMG

(1) Die Behörde kann zur Durchführung der Abwehr und der Bekämpfung von Katastrophen als Hilfs- und Rettungskräfte heranziehen:a)Feuerwehren entsprechend den Bestimmungen des Landes-Feuerwehrgesetzes 2001, LGBl. Nr. 92, in der jeweils geltenden Fassung,b)Organisationen, zu deren satzungsgemäßen A... mehr lesen...


§ 10 T-KMG

(1) Die Bezirksverwaltungsbehörde, deren Sprengel vom Auswirkungsbereich eines Notfallplan-Betriebes, wenn auch nur zum Teil, erfasst wird, hat für jeden solchen Notfallplan-Betrieb als Ergänzung des Bezirks-Katastrophenschutzplanes, in Innsbruck als Ergänzung des Gemeinde-Katastrophenschutzplane... mehr lesen...


§ 7 T-KMG

(1) Der Gemeinderat hat nach Anhören der Gemeinde-Einsatzleitung, in der Stadt Innsbruck überdies nach Anhören der Landespolizeidirektion, als Grundlage für die Vorbereitung und die Durchführung der Abwehr und der Bekämpfung von möglichen örtlichen Katastrophen durch Verordnung einen Gemeinde-Kat... mehr lesen...


§ 4 T-KMG

(1) Der Einsatzleitung obliegt die Beratung und Unterstützung der Behörde bei der Vorbereitung und der Durchführung der Abwehr und der Bekämpfung von Katastrophen.(2) Die Zusammensetzung der Einsatzleitung und die Anzahl ihrer Mitglieder sind im Hinblick auf die im jeweiligen Katastrophenschutzpl... mehr lesen...


§ 3 T-KMG

(1) Behörde für die Vorbereitung und die Durchführung der Abwehr und der Bekämpfung örtlicher Katastrophen ist der Bürgermeister.(2) Behörde für die Vorbereitung und die Durchführung der Abwehr und der Bekämpfung gemeindeüberschreitender Katastrophen ist die Bezirkshauptmannschaft.(3) Behörde für... mehr lesen...


§ 2 T-KMG

(1) Katastrophen sind durch elementare oder technische Vorgänge oder von Menschen ausgelöste Ereignisse, die in großem Umfang das Leben oder die Gesundheit von Menschen, die Umwelt, das Eigentum oder die lebensnotwendige Versorgung der Bevölkerung gefährden oder schädigen. Als Katastrophe gelten ... mehr lesen...


Aktualisiert am 07.07.21

26 Paragrafen zu Bergsportführergesetz -TBSFG, Tiroler (TBSFG) aktualisiert


§ 37 TBSFG

(1) Wera)Tätigkeiten nach § 1 Abs. 1 ausübt, ohne dazu nach § 2 Abs. 1, 2 oder 3 oder nach § 2a Abs. 1 oder 3 befugt zu sein, wobei das Anbieten von Bergsportführertätigkeiten der Ausübung dieser Tätigkeiten gleichzuhalten ist,b)sich als Berg- und Schiführer, Bergwanderführer, Schluchtenführer od... mehr lesen...


§ 36b TBSFG

(1) Das Amt der Tiroler Landesregierung und die Bezirksverwaltungsbehörden sind gemeinsam Verantwortliche nach Art. 26 der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und z... mehr lesen...


§ 30 TBSFG

(1) Der Landesausschuß besteht aus 13 Mitgliedern, die von der Landesversammlung aus ihrer Mitte gewählt werden. Dem Landesausschuß muss jeweils mindestens ein Vertreter der Berufsgruppe der Berg- und Schiführer, der Bergwanderführer, der Schluchtenführer und der Sportkletterlehrer angehören. Für... mehr lesen...


§ 29 TBSFG

(1) Die Landesversammlung besteht aus sämtlichen Mitgliedern des Tiroler Bergsportführerverbandes.(2) Der Präsident hat die Landesversammlung nach Bedarf, mindestens jedoch einmal jährlich einzuberufen.(3) Der Landesversammlung obliegen:a)die Erlassung und die Änderung der Satzung sowie die Fests... mehr lesen...


§ 27 TBSFG

(1) Dem Tiroler Bergsportführerverband obliegen im übertragenen Wirkungsbereich:a)die Durchführung der Ausbildungslehrgänge nach § 10 Abs. 1, § 18 Abs. 1, § 23 Abs. 1, § 25e Abs. 1 und § 25g Abs. 1 und der Fortbildungsveranstaltungen nach § 13 Abs. 1, § 25 Abs. 1 und § 25j Abs. 1,b)die Entscheidu... mehr lesen...


§ 26 TBSFG

(1) Die Gesamtheita)der Berg- und Schiführer, der Bergwanderführer, der Schluchtenführer und der Sportkletterlehrer sowieb)der nach § 14 tätigen Berg- und Schiführeranwärterbildet den Tiroler Bergsportführerverband. Diese Personen sind ordentliche Mitglieder.(2) Der Tiroler Bergsportführerverband... mehr lesen...


§ 25f TBSFG

(1) Zur Sportkletterlehreranwärterprüfung dürfen nur Personen zugelassen werden, die an einem Ausbildungslehrgang nach § 25e Abs. 1 oder an einer nach § 25e Abs. 6 oder nach § 25e Abs. 7 in Verbindung mit § 10 Abs. 8 anerkannten Ausbildung, soweit eine solche Ausbildung den Ausbildungslehrgang na... mehr lesen...


§ 25e TBSFG

(1) Der Tiroler Bergsportführerverband hat zur Vorbereitung auf die Sportkletterlehreranwärterprüfung nach Bedarf Ausbildungslehrgänge durchzuführen. Sie haben die für die erfolgreiche Ablegung der Sportkletterlehreranwärterprüfung erforderlichen Fertigkeiten und Kenntnisse zu vermitteln. Der Aus... mehr lesen...


§ 25d TBSFG

(1) Sportkletterlehreranwärter sind zur Ausübung der Tätigkeiten nach § 25a Abs. 1 erster Satz unter unmittelbarer Leitung und Aufsicht eines Berg- und Schiführers oder Sportkletterlehrers berechtigte Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, im Hinblick auf die Ausübung ihrer Tätigkeit e... mehr lesen...


§ 25c TBSFG

Für die Verleihung der Befugnis als Sportkletterlehrer, die Führung eines Sportkletterlehrerverzeichnisses, die Veröffentlichung der Daten von befugten Sportkletterlehrern auf der Internetseite des Tiroler Bergsportführerverbandes, das Sportkletterlehrerabzeichen, den Sportkletterlehrerausweis, d... mehr lesen...


§ 25a TBSFG

(1) Sportkletterlehrer sind zum erwerbsmäßigen Unterweisen, Führen und Begleiten von Personena)beim seilfreien Klettern in Absprunghöhe (Bouldern),b)beim Klettern an künstlichen Kletterwänden sowiec)beim Klettern an vollständig mit Bohrhaken ausgestatteten Kletterrouten und Klettergärten im natür... mehr lesen...


§ 24 TBSFG

(1) Zur Schluchtenführerprüfung dürfen nur Personen zugelassen werden, die an einem Ausbildungslehrgang nach § 23 Abs. 1 oder an einer nach § 23 Abs. 7 oder nach § 23 Abs. 8 in Verbindung mit § 10 Abs. 8 anerkannten Ausbildung, soweit eine solche Ausbildung den Ausbildungslehrgang nach § 23 Abs. ... mehr lesen...


§ 23 TBSFG

(1) Der Tiroler Bergsportführerverband hat zur Vorbereitung auf die Schluchtenführerprüfung nach Bedarf Ausbildungslehrgänge durchzuführen. Sie haben die für die erfolgreiche Ablegung der Schluchtenführerprüfung erforderlichen Fertigkeiten und Kenntnisse zu vermitteln. Der Ausbildungslehrgang ist... mehr lesen...


§ 22 TBSFG

Für die Verleihung der Befugnis als Schluchtenführer, die Führung eines Schluchtenführerverzeichnisses, die Veröffentlichung von Daten befugter Schluchtenführer auf der Internetseite des Tiroler Bergsportführerverbandes, das Schluchtenführerabzeichen, den Schluchtenführerausweis, die Pflichten de... mehr lesen...


§ 17 TBSFG

Für die Verleihung der Befugnis als Bergwanderführer, die Führung eines Bergwanderführerverzeichnisses, die Veröffentlichung von Daten befugter Bergwanderführer auf der Internetseite des Tiroler Bergsportführerverbandes, das Bergwanderführerabzeichen, den Bergwanderführerausweis, die Pflichten de... mehr lesen...


§ 14 TBSFG

(1) Berg- und Schiführeranwärter sind Personen, die bereits an jenen Teilen des Ausbildungslehrganges teilgenommen haben, die die Gegenstände Lawinenausbildung, Felstourenausbildung und Eistourengrundausbildung umfassen. Die Landesregierung hat unter Berücksichtigung des Lehrstoffes und der Lehrm... mehr lesen...


§ 13 TBSFG

(1) Der Tiroler Bergsportführerverband hat zur Vermittlung des jeweils neuesten Standes der für die Tätigkeit der Berg- und Schiführer erforderlichen Fertigkeiten und Kenntnisse nach Bedarf Fortbildungsveranstaltungen durchzuführen. Zur Teilnahme an einer Fortbildungsveranstaltung ist berechtigt,... mehr lesen...


§ 10 TBSFG

(1) Der Tiroler Bergsportführerverband hat zur Vorbereitung auf die Berg- und Schiführerprüfung nach Bedarf Ausbildungslehrgänge durchzuführen. Sie haben die für die erfolgreiche Ablegung der Berg- und Schiführerprüfung erforderlichen Fertigkeiten und Kenntnisse zu vermitteln. Der Ausbildungslehr... mehr lesen...


§ 9 TBSFG

(1) Die Befugnis als Berg- und Schiführer erlischt:a)mit dem Tod des Berg- und Schiführers,b)mit dem Entzug der Befugnis oderc)mit dem Verzicht auf die Befugnis.(2) Die Bezirksverwaltungsbehörde hat die Befugnis zu entziehen, wenna)eine der Voraussetzungen für die Verleihung der Befugnis nach § 4... mehr lesen...


§ 7 TBSFG

(1) Die Behörde hat jeder Person, der sie die Befugnis als Berg- und Schiführer verliehen hat, zugleich mit dem Verleihungsbescheid das Berg- und Schiführerabzeichen und den Berg- und Schiführerausweis zu übergeben.(2) Das Berg- und Schiführerabzeichen und der Berg- und Schiführerausweis haben di... mehr lesen...


§ 6 TBSFG

(1) Der Tiroler Bergsportführerverband hat ein Berg- und Schiführerverzeichnis zu führen. In dieses Verzeichnis sind jene Personen einzutragen, denen die Befugnis als Berg- und Schiführer verliehen wurde. In das Berg- und Schiführerverzeichnis sind einzutragen:a)der Name, das Geburtsdatum und die... mehr lesen...


§ 5 TBSFG

(1) Über einen Antrag auf Verleihung der Befugnis als Berg- und Schiführer ist mit schriftlichem Bescheid zu entscheiden.(2) Eine Ausfertigung der Entscheidung über die Verleihung der Befugnis ist dem Tiroler Bergsportführerverband zu übersenden. Der Tiroler Bergsportführerverband ist berechtigt,... mehr lesen...


§ 4 TBSFG

(1) Die Bezirksverwaltungsbehörde hat einer Person auf ihren Antrag die Befugnis als Berg- und Schiführer zu verleihen, wenn siea)volljährig und im Hinblick auf die Ausübung ihrer Befugnis entscheidungsfähig ist,b)verlässlich, körperlich und geistig geeignet und fachlich befähigt ist,c)ausreichen... mehr lesen...


§ 3 TBSFG

(1) Berg- und Schiführer sind zum erwerbsmäßigen Führen und Begleiten von Personen bei Berg- und Schitouren und beim Sportklettern befugt. Sie sind weiters zum erwerbsmäßigen Unterweisen von Personen in den Fertigkeiten des Berg- und Schibergsteigens und des Sportkletterns und zur Vermittlung von... mehr lesen...


§ 2 TBSFG

(1) Bergsportführertätigkeiten dürfen, soweit in den Abs. 2 und 3 nichts anderes bestimmt ist, nur von Berg- und Schiführern, Berg- und Schiführeranwärtern, Bergwanderführern, Schluchtenführern und Sportkletterlehrern nach den Bestimmungen dieses Gesetzes ausgeübt werden.(2) Das Recht der Schisch... mehr lesen...


§ 1 TBSFG

(1) Diesem Gesetz unterliegen, soweit im Abs. 4 nichts anderes bestimmt ist,a)das erwerbsmäßige Führen und Begleiten von Personen bei Berg- und Schitouren, bei Schluchtentouren, beim Bergwandern sowie beim Sportklettern undb)das erwerbsmäßige Unterweisen von Personen in den Fertigkeiten des Berg-... mehr lesen...


Aktualisiert am 07.07.21

2 Paragrafen zu Wohnbauförderungsgesetz 1991 - TWFG 1991, Tiroler (TWFG 1991) aktualisiert


§ 15 TWFG 1991

(1) Förderungen können gewährt werden:a)für den Erwerb von Wohnhäusern und Wohnungen;b)für die Vergrößerung von Wohnhäusern, Wohnungen und Wohnheimen;c)für die Errichtung, den Erwerb und die sonstige Schaffung von Wohnungen für Dienstnehmer;d)natürlichen Personen, die im Zeitpunkt der Einbringung... mehr lesen...


§ 2 TWFG 1991

(1) Als Eigenheim gilt ein Wohnhaus mit einer Wohnung oder mit höchstens zwei Wohnungen, wenn die Wohnung bzw. eine der beiden Wohnungen zur Benützung durch den Eigentümer des Wohnhauses bestimmt ist. Als Eigenheim gilt auch ein Gebäude, das neben einer Wohnung auch Räume mit einem anderen Verwen... mehr lesen...


Aktualisiert am 07.07.21
Gesetze 1-7 von 7