Gesetzesaktualisierungen

3 Gesetze aktualisiert am 26.02.2021

Gesetze 1-3 von 3

12 Paragrafen zu Ärztinnen-/Ärzte-Ausbildungsordnung 2015  (ÄAO 2015) aktualisiert


Anl. 31 ÄAO 2015

Sonderfach TransfusionsmedizinA. Definition des AufgabengebietsDas Sonderfach Transfusionsmedizin umfasst die Auswahl und medizinische Betreuung von Blutspendern, Herstellung, Prüfung und Weiterentwicklung von Fremd- und Eigenblut, Blutkomponenten und Geweben einschließlich Stammzellen und Aufgab... mehr lesen...


Anl. 12 ÄAO 2015

Das Sonderfach Innere Medizin umfasst die Prävention, Diagnostik und Behandlung sowie die Rehabilitation und Nachbehandlung bei Erkrankungen der Atmungsorgane, des Herzens, der Blutgefäße und des Kreislaufs, der Verdauungsorgane, der Nieren und ableitenden Harnwege, des Blutes und der blutbildend... mehr lesen...


§ 40 ÄAO 2015

(1) Diese Verordnung tritt mit 1. Juni 2015 in Kraft.(2) Die Ärztinnen-/Ärzte-Ausbildungsordnung 2006 tritt mit Ablauf des 31. Mai 2015 außer Kraft, sofern nicht in dieser Verordnung eine über diesen Zeitpunkt hinausgehende Anwendung der Ärztinnen-/ Ärzte-Ausbildungsordnung 2006 ausdrücklich vorg... mehr lesen...


Anl. 1 ÄAO 2015

Das Aufgabengebiet der Ärztin für Allgemeinmedizin/des Arztes für Allgemeinmedizin umfasst die medizinische Betreuung des gesamten menschlichen Lebensbereiches, insbesondere die diesbezügliche Gesundheitsförderung, Krankheitserkennung und Krankenbehandlung aller Personen, unabhängig von Alter, Ge... mehr lesen...


§ 37 ÄAO 2015

(1) Bis 31. Mai 2027 ist für die Ausbildung im Sonderfach Gerichtsmedizin, im Sonderfach Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapeutische Medizin, im Sonderfach Psychiatrie und Psychotherapeutische Medizin sowie im Sonderfach Strahlentherapie-Radioonkologie im Rahmen der Anerkennung einer A... mehr lesen...


§ 27 ÄAO 2015

(1) Personen, die bis 31. Mai 2015 eine Ausbildung zur Ärztin/zum Arzt für Allgemeinmedizin oder Fachärztin/Facharzt eines Sonderfaches begonnen haben, dürfen die Ausbildung1.gemäß den Bestimmungen der Ärztinnen-/Ärzte-Ausbildungsordnung 2006 oder2.durch einen Übertritt ab dem 1. März 2016 in die... mehr lesen...


§ 30 ÄAO 2015

Fachärztinnen/Fachärzte für Kinder- und Jugendpsychiatrie, die nachweislich bis zum Ablauf des 31. Mai 2024 ein Diplom „Psychotherapeutische Medizin“ der Österreichischen Ärztekammer erworben oder eine Eintragung in die Psychotherapeutenliste gemäß Psychotherapiegesetz, BGBl. Nr. 361/1990, erlang... mehr lesen...


§ 29 ÄAO 2015

(1) Personen, die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung den ärztlichen Beruf in einem gemäß § 15 Abs. 1 Z 5.1., 5.6, 8, 10, 14.1., 15.1., 15.2., 16.1 und 30 in der Bezeichnung geänderten Sonderfach ausgeübt haben, bleiben zur selbständigen Ausübung des ärztlichen Berufes im Berechtigungsumfang ... mehr lesen...


§ 33 ÄAO 2015

Fachärztinnen/Fachärzte, die auf Grundlage entsprechender Ausbildungen zur Führung von zwei Sonderfachbezeichnungen berechtigt waren, welche nach dieser Verordnung zu einer neuen Sonderfachbezeichnung zusammengeführt werden, sind berechtigt, zusätzlich zu den nach der bisherigen Rechtslage rechtm... mehr lesen...


§ 34 ÄAO 2015

(1) Fachärztinnen/Fachärzte, die auf Grundlage entsprechender Ausbildungen zur Führung der Facharztbezeichnung Orthopädie und Orthopädische Chirurgie oder Unfallchirurgie berechtigt waren, sind1.nach einer bis 31. Mai 2027 absolvierten speziellen ergänzenden Ausbildung auf Grundlage der Ausbildun... mehr lesen...


§ 11 ÄAO 2015

(1) Am Ende der Ausbildung ist die Ausbildung im Fachgebiet Allgemeinmedizin in der Dauer von sechs Monaten in Lehrpraxen freiberuflich tätiger Ärztinnen/Ärzte für Allgemeinmedizin oder in für das Fachgebiet Allgemeinmedizin anerkannten Lehrgruppenpraxen oder Lehrambulatorien zu absolvieren.(2) D... mehr lesen...


Ärztinnen-/Ärzte-Ausbildungsordnung 2015  (ÄAO 2015) Fundstelle

BGBl. II Nr. 89/2021 Inhaltsverzeichnis 1. AbschnittRegelungsgegenstand und Begriffsbestimmungen § 1.Regelungsgegenstand und Umsetzung von Gemeinschaftsrecht § 2.Sprachliche Gleichbehandlung § 3.Begriffsbestimmungen § 4.Ethische Grundhaltung § 5.Verweise 2. AbschnittGemeinsame Bestimmungen für di... mehr lesen...


Aktualisiert am 26.02.21

1 Paragraf zu Landesbediensteten-Gehaltsgesetz (LB-GG) aktualisiert


§ 48 LB-GG

(1) Die §§ 12 Abs 1, 15 Abs 7, 35 Abs 2, 44 Abs 3 und 45 Abs 3 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 118/2015 treten mit 1. Jänner 2016 in Kraft. (2) In der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 98/2017 treten in Kraft:1.die §§ 3, 9 Abs 2, 8 und 9, 13 Abs 1, 35 Abs 2 und 46 in der Fassung des Gesetzes LGBl ... mehr lesen...


Aktualisiert am 26.02.21

22 Paragrafen zu Straßengesetz (V-StrG) aktualisiert


§ 62 V-StrG

a)eine öffentliche Straße bestimmungswidrig benützt oder vorsätzlich oder grob fahrlässig beschädigt,b)den Gemeingebrauch (§ 4) einer öffentlichen Straße unbefugt behindert,c)eine öffentliche Straße ohne Entrichtung des vorgeschriebenen Entgeltes (§§ 15, 22, 24 und 32) benützt,d)gegen Duldungspfl... mehr lesen...


§ 61 V-StrG

*) Fassung LGBl.Nr. 10/2021 mehr lesen...


§ 59 V-StrG

a)in Angelegenheiten der Landesstraßen die Bezirkshauptmannschaft,b)in Angelegenheiten der Gemeindestraßen und des 6. Abschnittes der Bürgermeister,c)in Angelegenheiten der Genossenschaftsstraßen, der öffentlichen Privatstraßen und des § 33 Abs. 8 der Bürgermeister; wenn aber solche Straßen im Be... mehr lesen...


§ 58 V-StrG

a)von der Veröffentlichung des Entwurfs des Aktionsplanes samt einem allgemein verständlichen Erläuterungsbericht, in den der Umweltbericht aufzunehmen ist, nur das Amt der Landesregierung zu verständigen ist, undb)die zusammenfassende Erklärung gemeinsam mit dem Aktionsplan nach § 56 Abs. 4 zu v... mehr lesen...


§ 56 V-StrG

(2) Während der Zeit der Veröffentlichung kann jede Person schriftlich zum Entwurf des Aktionsplanes Stellung nehmen. (3) Die einlangenden Stellungnahmen sind zu würdigen und beim Beschluss des Aktionsplanes zu berücksichtigen.(4) Die Landesregierung hat den von ihr beschlossenen Aktionsplan und ... mehr lesen...


§ 50 V-StrG

a)zum Zwecke des Erwerbs des Eigentums oder eines entsprechenden Verfügungsrechtes an Straßen, die nach § 12 Abs. 6 bedingt zur Landesstraße oder nach § 20 Abs. 6 bedingt zur Gemeindestraße erklärt wurden,b)zum Bau (§ 38 Abs. 4) oder zur Erhaltung von öffentlichen Straßen, ausgenommen Parkflächen... mehr lesen...


§ 48 V-StrG

(2) Wenn ein dinglich Berechtigter oder sonst Nutzungsberechtigter durch Maßnahmen nach Abs. 1 einen vermögensrechtlichen Nachteil erleidet, hat er Anspruch auf eine angemessene Entschädigung. Ein solcher Anspruch ist bei sonstigem Verlust des Anspruchs innerhalb von zwei Jahren nach Kenntnis vom... mehr lesen...


§ 47 V-StrG

(2) Mindestens eine Woche vor der Durchführung von Vorarbeiten sind die betroffenen Grundeigentümer oder Nutzungsberechtigten, außerbücherlich Berechtigte aber nur, wenn sie dem Straßenerhalter bekannt sind, zu verständigen. Anstelle der Verständigung kann die Durchführung von Vorarbeiten auch or... mehr lesen...


§ 40 V-StrG

(2) Mit der Videoüberwachung dürfen Daten nur zu dem im Abs. 1 genannten Zweck erhoben und nur hiefür aufgezeichnet und verarbeitet werden.(3) Der Straßenerhalter darf die erhobenen Daten jederzeit zum Zwecke einer Echtzeitüberwachung verarbeiten. Die aufgezeichneten Daten darf er nur verarbeiten... mehr lesen...


§ 37 V-StrG

(2) Beschränkungen gemäß Abs. 1 sind unbeschadet der sonst für die Kundmachung solcher Verordnungen geltenden Vorschriften auch im Bereich des betroffenen Gebietes im notwendigen Ausmaß ersichtlich zu machen.(3) Für Beschränkungen der Benützung von Pfaden nach § 33 Abs. 8 gilt überdies § 33 Abs. ... mehr lesen...


§ 34 V-StrG

(2) Die Eigentümer von im Abs. 1 genannten Grundstücken haben zu dulden, dass Gemeinden oder in Vorarlberg tätige Organisationen, deren satzungsgemäßer Zweck auch die Förderung des Wanderns ist, auf solchen Grundstücken Wegweiser und Markierungszeichen anbringen. Die Landesregierung kann durch Ve... mehr lesen...


§ 33 V-StrG

(2) Wenn es die übliche land- oder forstwirtschaftliche Nutzung erfordert, darf der Gemeingebrauch von Wanderwegen vom Straßenerhalter vorübergehend ganz oder teilweise beschränkt werden. Wenn es zur Vermeidung oder Behebung von Schäden am Weg oder zur Vermeidung von Gefahren für die Wegebenützer... mehr lesen...


§ 31 V-StrG

(2) Die Behörde hat einen Straßenerhalter auf seinen Antrag von den ihm nach diesem Gesetz obliegenden Verpflichtungen ganz oder teilweise zu entbinden, soweit ihn die Erfüllung dieser Verpflichtungen finanziell nicht zumutbar belastet oder wenn die Straße fast nur den Verkehrsbedürfnissen andere... mehr lesen...


§ 19 V-StrG

*) Fassung LGBl.Nr. 10/2021 mehr lesen...


§ 18 V-StrG

a)der Entwurf des Straßen- und Wegekonzeptes samt einem allgemein verständlichen Erläuterungsbericht, in den der Umweltbericht aufzunehmen ist, auf der Homepage der Gemeinde im Internet zu veröffentlichen ist, von der Veröffentlichung nur das Amt der Landesregierung zu verständigen ist und jede P... mehr lesen...


§ 17 V-StrG

a)einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 des Bundes unterliegt, oderb)Europaschutzgebiete (§ 26 Abs. 4 des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftsentwicklung) erheblich beeinträchtigen könnte.(2) Ein Straßen- und Wegekonzept, für das nicht bereits... mehr lesen...


§ 16 V-StrG

a)die bestehenden Straßen und deren Funktion,b)die beabsichtigten Gemeindestraßen, deren Funktion und ungefähren Verlauf undc)die vorgesehenen Maßnahmen zum Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer und zur Erhöhung der Attraktivität des nicht motorisierten Verkehrs.(2) Die Festlegung des ungefäh... mehr lesen...


§ 11 V-StrG

*) Fassung LGBl.Nr. 10/2021 mehr lesen...


§ 10 V-StrG

a)die Erstellung des Umweltberichts (Abs. 2),b)die Durchführung von Konsultationen (Abs. 3 und 4),c)die Berücksichtigung des Umweltberichtes und der Ergebnisse der Konsultationen (Abs. 5),d)die Bekanntgabe der Entscheidung (Abs. 7 und 8).(2) Bei der Erstellung des Umweltberichts ist der § 10b des... mehr lesen...


§ 9 V-StrG

(2) Abweichend von Abs. 1 ist ein Straßenkorridor, der lediglich geringfügig geändert wird oder nur die Nutzung eines kleinen Gebietes auf lokaler Ebene betrifft, nur dann einer Umweltprüfung (§ 10) zu unterziehen, wenn die beabsichtigte Landesstraße, deren ungefährer Verlauf durch den Straßenkor... mehr lesen...


§ 7 V-StrG

(2) Landesstraßen und Gemeindestraßen müssen im Eigentum des Straßenerhalters stehen. Dies gilt nicht für Tunnels im Zuge solcher Straßen.(3) Der Straßenerhalter ist verpflichtet, die Eintragung der im § 2 Abs. 4 vorgeschriebenen Bezeichnung zu beantragen. Falls eine Straße infolge Auflassung ode... mehr lesen...


§ 4 V-StrG

(2) Der Gemeingebrauch darf – unbeschadet der straßenpolizeilichen und kraftfahrrechtlichen Vorschriften und des § 33 Abs. 2 – nur durch den Straßenerhalter beschränkt werden; eine Beschränkung ist nur zulässig, soweit diesa)wegen des Zustandes der Straße zur Vermeidung oder Behebung von Schäden ... mehr lesen...


Aktualisiert am 26.02.21
Gesetze 1-3 von 3