Gesetzesaktualisierungen

7 Gesetze aktualisiert am 12.12.2020

Gesetze 1-7 von 7

8 Paragrafen zu Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2014 (VGÜ 2014) aktualisiert


Anl. 2 VGÜ 2014

1.Grundsätzliche Bestimmungen2.Spirometrie3.ErgometrieTeil II: Eignungs- und Folgeuntersuchungen (§§ 2, 3, 3a, 3b)1.Blei, seine Legierungen oder Verbindungen2.Quecksilber oder seine anorganischen Verbindungen3.Arsen oder seine Verbindungen4.Mangan oder seine Verbindungen5.Cadmium oder seine Verbi... mehr lesen...


Anl. 1 VGÜ 2014

  Zeitabstände1.Blei, seine Legierungen oder Verbindungen1 JahrGlasherstellung und Akkumulatorenfertigung: 3 Monate Rostschutzarbeiten1: 4 Wochen2.Quecksilber oder seine anorganischen Verbindungen1 Jahr;Leuchtstoffröhrenrecycling, Amalgamentsorgung: 3 Monate3.Arsen oder seine Verbindungen1 Jahr4.... mehr lesen...


§ 11 VGÜ 2014

(1) § 5 Abs. 3 dieser Verordnung tritt mit 1. Februar 1997 in Kraft.(2) Die übrigen Bestimmungen dieser Verordnung treten mit 1. März 1997 in Kraft.(3) § 5 Abs. 1 Z 2 tritt mit Inkrafttreten einer Verordnung über die Verwendung biologischer Arbeitsstoffe in Kraft.(4) Gemäß § 125 Abs. 8 ASchG wird... mehr lesen...


§ 6 VGÜ 2014

(1) Als Eignungsuntersuchung im Sinne dieser Verordnung gilt die für die erstmalige Aufnahme einer Tätigkeit durchgeführte Untersuchung betreffend eine bestimmte Einwirkung, unabhängig davon, in welchem Betrieb die Tätigkeit erfolgte.(2) Die Zeitabstände der Folgeuntersuchungen sowie der wiederke... mehr lesen...


§ 5 VGÜ 2014

(1) Arbeitgeber/innen müssen dafür sorgen, daß Arbeitnehmer/innen, die eine Tätigkeit ausüben, bei der sie einer der nachstehenden Einwirkungen ausgesetzt sind, sich auf eigenen Wunsch vor Aufnahme dieser Tätigkeit sowie bei Fortdauer der Tätigkeit in regelmäßigen Zeitabständen einer ärztlichen U... mehr lesen...


§ 2 VGÜ 2014

(1) Arbeitnehmer/innen dürfen mit Tätigkeiten, bei denen sie einer der nachstehenden Einwirkungen ausgesetzt sind, nur beschäftigt werden, wenn vor Aufnahme der Tätigkeit Eignungsuntersuchungen durchgeführt wurden und bei Fortdauer der Tätigkeit in regelmäßigen Zeitabständen Folgeuntersuchungen d... mehr lesen...


§ 3b VGÜ 2014

(1) Arbeitnehmer/innen dürfen in Räumen, in denen die Sauerstoffkonzentration zum Zweck der Brandvermeidung unter 17 Volumsprozent, nicht jedoch unter 15 Volumsprozent, herabgesetzt ist, nur beschäftigt werden, wenn vor Aufnahme der Tätigkeit Eignungsuntersuchungen durchgeführt wurden und bei For... mehr lesen...


Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2014 (VGÜ 2014) Fundstelle

BGBl. II Nr. 412/1999 [CELEX-Nr.: 392L0104]BGBl. II Nr. 343/2002BGBl. II Nr. 306/2004BGBl. II Nr. 22/2006 [CELEX-Nr.: 32002L0044, 32003L0010]BGBl. II Nr. 224/2007BGBl. II Nr. 221/2010 [CELEX-Nr.: 32006L0025]BGBl. II Nr. 26/2014 BGBl. II Nr. 186/2015 [CELEX-Nr.: 32014L0027]BGBl. II Nr. 230/2015BGB... mehr lesen...


Aktualisiert am 12.12.20

1 Paragraf zu Kärntner Krankenanstaltenordnung 1999 - K-KAO (K-KAO) aktualisiert


§ 19a K-KAO

(1) Wenn und solange dies auf Grund einer Katastrophe oder eines anderen öffentlichen Notstandes zur Deckung des öffentlichen Versorgungsbedarfs erforderlich ist, darf die Landesregierung mit Verordnung bestimmen, dass auf Veränderungen einer Krankenanstalt gemäß § 1 Abs. 4 des Kärntner Gesundhei... mehr lesen...


Aktualisiert am 12.12.20

16 Paragrafen zu 1. NÖ Gemeindeverbändeverordnung (NÖ 1 GVV) aktualisiert


§ 169 NÖ 1 GVV

(1) Die von den Gemeinden Ernstbrunn, Großmugl, Großrußbach, Harmannsdorf und Niederleis beschlossene Bildung des Gemeindeverbandes “Gemeindeverband Musikschule Weinviertel Mitte” wird genehmigt. Die Verbandsbildung wurde am 1. Jänner 2009 wirksam.(2) Die von der Verbandsversammlung am 9. Novembe... mehr lesen...


§ 147 NÖ 1 GVV

(1) Die von den Gemeinden Gmünd, Schrems, Weitra, Brand-Nagelberg, Hoheneich und Kirchberg am Walde beschlossene Gründung des Gemeindeverbandes “Gemeindeverband der Musikschule Oberes Waldviertel” wird genehmigt. Die Verbandsbildung wurde am 1. Jänner 2002 wirksam.(2) Der Beitritt der Gemeinden B... mehr lesen...


§ 129 NÖ 1 GVV

(1) Die von den Gemeinden Bad Pirawarth, Groß-Schweinbarth, Matzen-Raggendorf und Schönkirchen-Reyersdorf beschlossene Gründung des Gemeindeverbandes “Gemeindeverband der Musikschule Sankt Barbara” wird genehmigt. Die Verbandsbildung wurde am 1. Jänner 1999 wirksam.(2) Der Beitritt der Gemeinden ... mehr lesen...


§ 119 NÖ 1 GVV

(1) Die von den Gemeinden Königstetten und Tulbing beschlossene Bildung des Gemeindeverbandes “Gemeindeabwasserverband Östliches Tullnerfeld” wird genehmigt. Die Verbandsbildung wurde am 1. Jänner 1998 wirksam.(2) Die von allen verbandsangehörigen Gemeinden sowie von der Verbandsversammlung am 7.... mehr lesen...


§ 92 NÖ 1 GVV

(1) Die von den Gemeinden Falkenstein, Fallbach, Gartenbrunn, Gnadendorf, Ladendorf, Neudorf, Staatz und Wildendürnbach beschlossene Bildung des Gemeindeverbandes “Gemeindeverband der Musikschule Staatz und Umgebung” wird genehmigt. Die Verbandsbildung wurde am 1. Jänner 1993 wirksam.(2) Der Beit... mehr lesen...


§ 74 NÖ 1 GVV

(1) Die von den Gemeinden Langenlois und Schönberg am Kamp beschlossene Bildung des Gemeindeverbandes “Gemeindeabwasserverband Langenlois-Schönberg am Kamp” wird genehmigt. Die Verbandsbildung wurde am 1. Jänner 1992 wirksam.(2) Der Beitritt der Gemeinde Hadersdorf-Kammern sowie die von allen ver... mehr lesen...


§ 60 NÖ 1 GVV

(1) Die von den Gemeinden Alberndorf im Pulkautal, Guntersdorf, Hadres, Hardegg, Haugsdorf, Hollabrunn, Mailberg, Pernersdorf, Pulkau, Ravelsbach, Retz, Schrattenthal, Seefeld-Kadolz, Sitzendorf an der Schmida, Wullersdorf und Ziersdorf beschlossene Bildung des Gemeindeverbandes “Gemeindeverband ... mehr lesen...


§ 51 NÖ 1 GVV

(1) Die von den Gemeinden Erlach, Pitten, Walpersbach, Schwarzau am Steinfelde und Seebenstein beschlossene Bildung des Gemeindeverbandes “Gemeindeverband der Musikschule Unteres Pitten- und Schwarzatal” wird genehmigt. Die Verbandsbildung wurde am 1. Jänner 1991 wirksam.(2) Der Beitritt der Geme... mehr lesen...


§ 48 NÖ 1 GVV

(1) Die von den Gemeinden Amaliendorf-Aalfang, Bad Großpertholz, Brand-Nagelberg, Eggern, Eisgarn, Gmünd, Großdietmanns, Großschönau, Haugschlag, Heidenreichstein, Hirschbach, Hoheneich, Kirchberg am Walde, Litschau, Moorbad Harbach, Reingers, St. Martin, Schrems, Unserfrau-Altweitra, Waldenstein... mehr lesen...


§ 33 NÖ 1 GVV

(1) Die von den Gemeinden Allhartsberg, Amstetten, Ardagger, Aschbach-Markt, Behamberg, Biberbach, Ennsdorf, Ernsthofen, Ertl, Euratsfeld, Ferschnitz, Haag, Haidershofen, Hollenstein an der Ybbs, Kematen an der Ybbs, Neuhofen an der Ybbs, Neustadtl an der Donau, Oed-Öhling, Opponitz, St. Georgen ... mehr lesen...


§ 30 NÖ 1 GVV

(1) Die von den Gemeinden Gerersdorf und Nußdorf ob der Traisen sowie von der Verbandsversammlung am 16. Dezember 1987 beschlossene Änderung der Satzung (§ 5 Abs. 1 bis 3, § 6 Abs. 3 bis 5, § 7 Abs. 1 und 4, § 9 Abs. 1, § 12, § 13 Abs. 1 und § 15 Abs. 4) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wird ... mehr lesen...


§ 28 NÖ 1 GVV

(1) Die von der Verbandsversammlung am 16. Dezember 1987 beschlossene Änderung der Satzung (§ 2, § 3, § 5, § 6 Abs. 2 bis 6, § 7 Abs. 1, 2 und 4, § 10 Abs. 3, § 11 Abs. 2, § 12, § 15, § 16, § 17 Abs. 5 und § 19) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 1988 wirksam.(2) Die von alle... mehr lesen...


§ 25 NÖ 1 GVV

(1) Die von der Verbandsversammlung am 22. Oktober 1987 beschlossene Änderung der Satzung [§ 5 Abs. 1 bis 4, § 6 Abs. 2 bis 5, § 6 Abs. 7, § 7, § 8 Abs. 3, § 9 Abs. 1, § 13 Abs. 1 (neu), § 14 Abs. 5 (neu), § 15 (neu), § 16 Abs. 4 (neu)] wird genehmigt. Die Satzungsänderung wurde am 1. Jänner 1988... mehr lesen...


§ 11 NÖ 1 GVV

(1) Die von allen verbandsangehörigen Gemeinden beschlossene Änderung der Satzung (§ 12 Abs. 2) wird genehmigt. Die Satzungsänderung wird am 1. Jänner 1988 wirksam.(2) Die von der Verbandsversammlung am 3. November 1988 beschlossene Änderung der Satzung (§ 5, § 6 Abs. 3 bis 5, § 7 Abs. 1, 2 und 4... mehr lesen...


§ 7 NÖ 1 GVV

(1) Der Beitritt der Gemeinden Göttlesbrunn-Arbesthal, Klausen-Leopoldsdorf, Ludweis-Aigen und Spannberg sowie die von der Verbandsversammlung am 7. April 1987 beschlossene Änderung der Satzung (§ 2, § 5, § 6 Abs. 3 bis 5, § 7 Abs. 1, 2 und 4, § 9 Abs. 3, § 11 Abs. 1 und § 16 Abs. 5) werden geneh... mehr lesen...


1. NÖ Gemeindeverbändeverordnung (NÖ 1 GVV) Fundstelle

LGBl. 1600/2-1LGBl. 1600/2-2LGBl. 1600/2-3LGBl. 1600/2-4LGBl. 1600/2-5LGBl. 1600/2-6LGBl. 1600/2-7LGBl. 1600/2-8LGBl. 1600/2-9LGBl. 1600/2-10LGBl. 1600/2-11LGBl. 1600/2-12LGBl. 1600/2-13LGBl. 1600/2-14LGBl. 1600/2-15LGBl. 1600/2-16LGBl. 1600/2-17LGBl. 1600/2-18LGBl. 1600/2-19LGBl. 1600/2-20LGBl. ... mehr lesen...


Aktualisiert am 12.12.20

4 Paragrafen zu NÖ Bewertungs- und Referenzverordnung (NÖ BRO) aktualisiert


Anl. 1 NÖ BRO

(Anm.: Anlage zur NÖ BRO ist als PDF dokumentiert) mehr lesen...


§ 4 NÖ BRO

(1) Der Referenzverwendung “FachausbildnerIn Feuerwehr” der Anlage in der Fassung LGBl. 2100/1–0 zugeordnete Bedienstete gelten stattdessen der Referenzverwendung “FachausbildnerIn Feuerwehr I” zugeordnet.(2) Der Referenzverwendung “LehrerIn Schule für Gesundheits- und Krankenpflege” der Anlage i... mehr lesen...


§ 3 NÖ BRO

(1) Diese Verordnung tritt mit 1. Juli 2006 in Kraft.(2) § 4 Abs. 13 bis 23 und die Anlage zur NÖ BRO in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 96/2016 treten mit 1. Jänner 2017 in Kraft.(3) § 4 Abs. 24 bis 38 und die Anlage zur NÖ BRO in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 29/2018 treten ... mehr lesen...


NÖ Bewertungs- und Referenzverordnung (NÖ BRO) Fundstelle

LGBl. 2100/1-1LGBl. 2100/1-2LGBl. Nr. 96/2016 LGBl. Nr. 29/2018LGBl. Nr. 46/2020LGBl. Nr. 93/2020 mehr lesen...


Aktualisiert am 12.12.20

2 Paragrafen zu NÖ Dienstausbildungsverordnung (NÖ DAV) aktualisiert


§ 3 NÖ DAV

(1) Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2006 in Kraft.(2) § 2 in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 51/2020 tritt mit 1. Juli 2020 in Kraft.Auf Prüflinge, die bereits vor dem 1. Juli 2020 zu einer Dienstprüfung zugelassen wurden oder zu einer Dienstprüfung angetreten sind und diese nicht bestande... mehr lesen...


NÖ Dienstausbildungsverordnung (NÖ DAV) Fundstelle

LGBl. 2100/2-1LGBl. 2100/2-2LGBl. 2100/2-3LGBl. 2100/2-4LGBl. Nr. 48/2015LGBl. Nr. 51/2020LGBl. Nr. 95/2020 mehr lesen...


Aktualisiert am 12.12.20

2 Paragrafen zu Oö. Pflichtschulorganisationsgesetz 1992 (Oö. POG 1992) aktualisiert


§ 64a Oö. POG 1992

Für den Zeitraum vom 14. September 2020 bis zum 31. Dezember 2021 kann der Kostenersatz gemäß § 48a Abs. 3 unabhängig vom tatsächlichen Anfall im Ausmaß des gemäß § 48a Abs. 2 festgestellten Bedarfs geleistet werden. Zur Deckung des tatsächlichen Bedarfs hat der Schulerhalter den Personaleinsatz ... mehr lesen...


§ 64b Oö. POG 1992

Soweit dies zur Bewältigung der COVID-19-Krisensituation geboten ist, kann der Schulerhalter im Zeitraum vom 7. Dezember 2020 bis 31. Dezember 2021 im Einvernehmen mit der Schulleiterin bzw. dem Schulleiter für die Erteilung des Unterrichts andere oder zusätzliche Gebäude oder Räume bereitstellen... mehr lesen...


Aktualisiert am 12.12.20
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