Gesetzesaktualisierungen

2 Gesetze aktualisiert am 15.09.2020

Gesetze 1-2 von 2

2 Paragrafen zu NÖ Bauordnung 2014 (NÖ BO 2014) aktualisiert


§ 66 NÖ BO 2014 Verpflichtung zur Errichtung nichtöffentlicher Spielplätze

(1) Beim Neubau von Wohnhausanlagen mit mehr als 4 Wohnungen, ausgenommen Reihenhäuser und solche auf Grund deren Verwendungszweck ein Bedarf nach einem Spielplatz nicht zu erwarten ist, ist auf den das oder die Wohngebäude umgebenden freien Flächen des Bauplatzes ein nichtöffentlicher Spielplatz... mehr lesen...


NÖ Bauordnung 2014 (NÖ BO 2014) Fundstelle

NÖ Bauordnung 2014 (NÖ BO 2014)StF: LGBl. Nr. 1/2015[CELEX-Nr.: 31992L0042, 31993L0068, 32009L0028, 32009L0125, 32009L0142, 32010L0031, 32012L0027] Änderung LGBl. Nr. 6/2015LGBl. Nr. 89/2015LGBl. Nr. 37/2016LGBl. Nr. 106/2016[CELEX-Nr. 32014L0061]LGBl. Nr. 50/2017 (idF LGBl. Nr. 52/2017) ... mehr lesen...


Aktualisiert am 15.09.20

3 Paragrafen zu Wiener Mindestsicherungsgesetz (WMG) aktualisiert


§ 44 WMG

(1) Dieses Gesetz tritt mit 1. September 2010 in Kraft.(2) Die Bestimmungen des Gesetzes über die Regelung der Sozialhilfe (Wiener Sozialhilfegesetz – WSHG), Landesgesetzblatt für Wien Nr. 11/1973 in der geltenden Fassung, sind nicht mehr anzuwenden, soweit Regelungen in diesem Gesetz erfolgen. §... mehr lesen...


§ 42 WMG

Soweit in diesem Gesetz auf bundesrechtliche Vorschriften verwiesen wird, sind diese in folgender Fassung anzuwenden:1.Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 – AlVG, BGBl. Nr. 609/1977 in der Fassung BGBl. I Nr. 71/2020;2.Bundesgesetz, mit dem arbeitsvertragsrechtliche Bestimmungen an das EG-Recht ... mehr lesen...


§ 44a WMG

(1) Der zeitliche Geltungsbereich von Bescheiden über die Zuerkennung von Leistungen nach diesem Gesetz wird um vier Monate ab dem letzten Tag der Gültigkeit des Bescheides erweitert, wenn diese in der Zeit zwischen 30. März 2020 und 30. April 2020 endet und nicht bereits ein anders lautender Bes... mehr lesen...


Aktualisiert am 15.09.20
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