Gesetzesaktualisierungen

5 Gesetze aktualisiert am 25.08.2020

Gesetze 1-5 von 5

2 Paragrafen zu Privatschulgesetz (PrivSchG) aktualisiert


§ 29 PrivSchG

(1) Dieses Bundesgesetz tritt am 1. November 1962 in Kraft.(2) § 2 Abs. 4, § 2a, § 4 Abs. 1 und 2, § 5 Abs. 1, 4 und 5, § 14 Abs. 2, § 23 Abs. 2 und 4, § 29 Abs. 1 sowie § 30 dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 448/1994 treten mit 1. Jänner 1994 in Kraft.(3) Die nach... mehr lesen...


§ 23 PrivSchG

(1) Zuständige Schulbehörde im Sinne dieses Bundesgesetzes ist, soweit Abs. 2 nicht anderes bestimmt, die örtlich zuständige Bildungsdirektion. Sachlich in Betracht kommende Oberbehörde ist der zuständige Bundesminister.(2) Der zuständige Bundesminister ist zuständiga)für die Angelegenheiten der ... mehr lesen...


Aktualisiert am 25.08.20

3 Paragrafen zu Schulorganisationsgesetz (SchOG) aktualisiert


§ 131 SchOG

(1) Dieses Bundesgesetz tritt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen in Kraft:a)Gegenüber den Ländern für die Ausführungsgesetzgebung zu den §§ 11 bis 14, 18 bis 21, 24 bis 27, 30 bis 33, 48 bis 51 und 129 Abs. 4 bis 6 mit dem Tage der Kundmachung; die Ausführungsgesetze der Länder sind innerhal... mehr lesen...


§ 79 SchOG Sonderformen der Bildungsanstalt für Elementarpädagogik

(1) Als Sonderformen der Bildungsanstalt für Elementarpädagogik können geführt werden:1.Lehrgänge für Inklusive Elementarpädagogik. Voraussetzung für die Aufnahme ist die Befähigung zur Ausübung des Berufes der Kindergärtnerin bzw. des Kindergärtners. Der Ausbildungsgang dauert zwei Jahre und wir... mehr lesen...


Art. 4 SchOG

Am Öffentlichen Gymnasium der Stiftung Theresianische Akademie in Wien darf in der 6. bis 8. Klasse eine dritte lebende Fremdsprache als Pflichtgegenstand geführt werden. mehr lesen...


Aktualisiert am 25.08.20

2 Paragrafen zu Schulunterrichtsgesetz (SchUG) aktualisiert


§ 82e SchUG

(1) Durch Verordnung der Schulleiterin oder des Schulleiters kann nach Anhörung des Schulgemeinschaftsausschusses einmalig festgelegt werden, dass abweichend von § 82 Abs. 5s die die neue Oberstufe betreffenden Bestimmungen hinsichtlich der 10. Schulstufe erst mit 1. September 2018 oder 2019 und ... mehr lesen...


§ 82 SchUG

(1) Dieses Bundesgesetz tritt mit 1. September 1974 in Kraft.(1a) Verordnungen auf Grund der Änderungen durch die in den nachstehenden Absätzen genannten Bundesgesetze können bereits von dem ihrer Kundmachung folgenden Tag an erlassen werden. Sie treten frühestens mit dem jeweils in den nachstehe... mehr lesen...


Aktualisiert am 25.08.20

4 Paragrafen zu Normverbrauchsabgabegesetz (NoVAG 1991) aktualisiert


§ 15 NoVAG 1991

(1) Dieses Bundesgesetz ist auf Vorgänge nach dem 31. Dezember 1991 anzuwenden.(2) Für Kraftfahrzeuge, die auf Grund einer Lieferung oder einer Einfuhr einem Umsatzsteuersatz von 32% unterzogen worden sind, ohne daß der Empfänger der Lieferung oder der Importeur einen Vorsteuerabzug in Anspruch n... mehr lesen...


§ 11 NoVAG 1991

(1) Die Erhebung der Normverbrauchsabgabe obliegt dem Finanzamt Österreich.(2) In den Fällen des § 7 Abs. 1 Z 1, in den Fällen des innergemeinschaftlichen Erwerbs (§ 7 Abs. 1 Z 1a) durch Unternehmer und der Änderung der Bemessungsgrundlage nach § 8 hat der Abgabenschuldner spätestens am 15. Tag (... mehr lesen...


§ 12 NoVAG 1991

(1) Eine von einem Unternehmer zu entrichtende Abgabe ist dem Empfänger der Leistung auf Antrag zu vergüten, wenn1.feststeht, daß eine Zulassung zum Verkehr im Inland aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht oder nicht mehr in Betracht kommt oder2.innerhalb von fünf Jahren ab der Lieferun... mehr lesen...


§ 12a NoVAG 1991

(1) Wird ein Fahrzeug–durch den Zulassungsbesitzer selbst nachweislich ins Ausland verbracht oder geliefert–durch einen befugten Fahrzeughändler nachweislich ins Ausland verbracht oder geliefert–nach Beendigung der gewerblichen Vermietung im Inland durch den Vermieter nachweislich ins Ausland ver... mehr lesen...


Aktualisiert am 25.08.20

1 Paragraf zu Punzierungsgesetz 2000 (PZG) aktualisiert


§ 33 PZG

(1) Dieses Bundesgesetz tritt mit 1. April 2001 in Kraft.(2) § 20 Abs. 4, 5 und 9 sowie § 21 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 26/2004 treten mit 1. Mai 2004 in Kraft.(3) § 17 Abs. 1 und 4, § 19 Abs. 3 und 4, § 21, § 25 Abs. 1 Z 13 und 17, § 28a und § 30a, in der Fassung des Bundesges... mehr lesen...


Aktualisiert am 25.08.20
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