Gesetzesaktualisierungen

3 Gesetze aktualisiert am 22.07.2020

Gesetze 1-3 von 3

3 Paragrafen zu NÖ Musikschulplan (NÖ MSP) aktualisiert


Anl. 2 NÖ MSP

Schulstandorte (Anm.: Anlage 2 ist als PDF dokumentiert) mehr lesen...


§ 4 NÖ MSP

(1) Diese Verordnung tritt mit 1. September 2000 in Kraft.(2) Anlage 1 und Anlage 2 in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 81/2015 treten am 1.9.2015 in Kraft.(3) Anlage 1 und Anlage 2 in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 53/2016 treten am 01.09.2016 in Kraft.(4) Anlage 1, Anlage 2 und Anlage... mehr lesen...


NÖ Musikschulplan (NÖ MSP) Fundstelle

LGBl. 5200/2-1LGBl. 5200/2-2LGBl. 5200/2-3LGBl. 5200/2-4LGBl. 5200/2-5LGBl. 5200/2-6LGBl. 5200/2-7LGBl. 5200/2-8LGBl. 5200/2-9LGBl. 5200/2-10LGBl. 5200/2-11LGBl. 5200/2-12LGBl. 5200/2-13LGBl. 5200/2-14LGBl. 5200/2-15LGBl. Nr. 81/2015LGBl. Nr. 53/2016LGBl. Nr. 47/2017LGBl. Nr. 46/2018LGBl. Nr. 74/... mehr lesen...


Aktualisiert am 22.07.20

2 Paragrafen zu Salzburger Finanzgebarungsgesetz – S.FG (Sbg. FG) aktualisiert


§ 8 Sbg. FG

(1) Dieses Gesetz tritt mit 1. Juli 2013 in Kraft und ist auf alle Maßnahmen der Finanzgebarung anzuwenden, die nach diesem Zeitpunkt ergriffen werden.(2) Abweichend von Abs 1 können auch nach dem 1. Juli 2013 Anschlussfinanzierungen (Rollierungen) und risikoreduzierende Absicherungen von bestehe... mehr lesen...


§ 6 Sbg. FG

(1) Jeder Rechtsträger hat einmal jährlich bis 31. Mai einen Bericht über alle im Vorjahr neu getätigten Finanzgeschäfte zur Finanzierung des jeweiligen Haushalts unter Angabe ihrer Art und der wesentlichen Vertragsinhalte wie Nominale, Laufzeit, Verzinsung und einen detaillierten Bericht zum jew... mehr lesen...


Aktualisiert am 22.07.20

8 Paragrafen zu EU-Berufsqualifikationen-Anerkennungsgesetz, Tiroler (T-EBA) aktualisiert


§ 29 T-EBA

(1) Gesetzesvorschläge im Sinn des § 25 Abs. 2 lit. a sind im Rahmen des Begutachtungsverfahrens nach Art. 36 der Tiroler Landesordnung 1989 auf der Internetseite des Landes zu veröffentlichen. Dabei ist jedermann Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb der Begutachtungsfrist zu geben. Findet ein... mehr lesen...


§ 28 T-EBA

(1) Bei der Beurteilung, ob eine Regelung für die Verwirklichung des angestrebten Zieles geeignet ist und nicht über das zur Erreichung dieses Zieles erforderliche Maß hinausgeht, ist Folgendes zu berücksichtigen:a)die Eigenart der mit den angestrebten Zielen des Allgemeininteresses verbundenen R... mehr lesen...


§ 27 T-EBA

(1) Regelungen sind insbesondere dann durch Ziele des Allgemeininteresses gerechtfertigt, wenn sie aus Gründen der öffentlichen Ordnung, der öffentlichen Sicherheit oder der öffentlichen Gesundheit oder durch sonstige zwingende Gründe des Allgemeininteresses objektiv gerechtfertigt sind; hierzu z... mehr lesen...


§ 26 T-EBA

(1) Im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung ist zu prüfen, ob die betreffenden Regelungena)keine ungerechtfertigte direkte oder indirekte Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit oder des Wohnsitzes darstellen,b)durch Ziele des Allgemeininteresses im Sinn des § 27 gerechtfertigt sind un... mehr lesen...


§ 25 T-EBA

(1) Für die Durchführung der Verhältnismäßigkeitsprüfung ist das Amt der Tiroler Landesregierung zuständig. Es ist dabei an keine Weisungen gebunden. Die Landesregierung hat das Recht, sich über alle Angelegenheiten, die im Zusammenhang mit der Durchführung der Verhältnismäßigkeitsprüfung stehen,... mehr lesen...


§ 24 T-EBA

(1) Gesetzesvorschläge und Entwürfe von Verordnungen, die einen landesgesetzlich zu regelnden Beruf zum Gegenstand haben, sind einer Verhältnismäßigkeitsprüfung zu unterziehen, sofern diesea)Regelungen vorsehen, welche die Aufnahme oder die Ausübung des betreffenden Berufes oder einer bestimmten ... mehr lesen...


§ 20 T-EBA

(1) Zum Zweck der Erleichterung der Anwendung der Richtlinie 2005/36/EG hat die Behörde im Rahmen der ihr nach diesem Gesetz zukommenden Zuständigkeiten mit den zuständigen Behörden der anderen EU-Mitgliedstaaten, der anderen Vertragsstaaten des EWR-Abkommens und der Schweiz zusammenzuarbeiten un... mehr lesen...


§ 1 T-EBA

Dieses Gesetz regelt:a)die Anerkennung beruflicher Qualifikationen in den nach landesgesetzlichen Vorschriften geregelten Berufen im Rahmen der europäischen Integration,b)die Anerkennung beruflicher Qualifikationen im Dienstrecht der öffentlich-rechtlichen Bediensteten des Landes, der Gemeinden u... mehr lesen...


Aktualisiert am 22.07.20
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