Gesetzesaktualisierungen

3 Gesetze aktualisiert am 03.07.2020

Gesetze 1-3 von 3

2 Paragrafen zu SHG-Leistungs- und Entgeltverordnung 2017 – LEVO-SHG 2017 (LEVO-SHG 2017) aktualisiert


Anl. 2 LEVO-SHG 2017

(Anm.: der Entgeltkatalog ist als PDF dokumentiert)Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 98/2017, LGBl. Nr. 27/2018, LGBl. Nr. 80/2018, LGBl. Nr. 36/2019, LGBl. Nr. 61/2020 mehr lesen...


§ 3a LEVO-SHG 2017

(1) In der Fassung der Novelle LGBl. Nr. 98/2017 tritt die Anlage 2 mit 1. Dezember 2017 in Kraft.(2) In der Fassung der Novelle LGBl. Nr. 27/2018 treten der Punkt I. Mindestpersonal der Anlage 1 sowie die Anlage 2 mit 1. März 2018 in Kraft.(3) In der Fassung der Novelle LGBl. Nr. 80/2018 treten ... mehr lesen...


Aktualisiert am 03.07.20

5 Paragrafen zu Steiermärkisches Landes-Bezügegesetz (Stmk. LBezG.) aktualisiert


§ 19 Stmk. LBezG.

(1) Dieses Gesetz tritt am 1. Oktober 1997 in Kraft.(2) Personen, die am 1. Oktober 1997 die Funktion als Erster Präsident des Landtages oder als Klubobmann ausüben, haben die Erklärung gemäß § 3 Abs. 4 bis längstens 31. Oktober 1997 abzugeben.(3) § 16 Abs. 1 Z 1 in der Fassung LGBl. Nr. 40/2000 ... mehr lesen...


§ 16 Stmk. LBezG.

(1) Soweit in diesem Gesetz auf Bundesgesetze verwiesen wird, sind diese in folgender Fassung anzuwenden:1.Bundesverfassungsgesetz über die Begrenzung von Bezügen öffentlicher Funktionäre, BGBl. I Nr. 64/1997, in der Fassung BGBl. I Nr. 166/2017;2.Unvereinbarkeits- und Transparenz-Gesetz, BGBl. N... mehr lesen...


§ 9 Stmk. LBezG.

(1) Dienstreisen1.des Landeshauptmannes, des Landeshauptmannstellvertreters und der Mitglieder der Steiermärkischen Landesregierung sowie2.der Mitglieder des Steiermärkischen Landtages im Auftrag des Präsidenten des Landtagessind nach den Bestimmungen des Stmk. Landes-Reisegebührengesetzes abzuge... mehr lesen...


§ 3 Stmk. LBezG.

(1) Die Bezüge betragen für1.den Landeshauptmann 190 %2.den Landeshauptmannstellvertreter 180 %3.ein Mitglied der Landesregierung, das weder Landeshauptmann noch Landeshauptmannstellvertreter ist 170 %4.den Ersten Präsidenten des Landtages (wenn kein weiterer Beruf mit Erwerbsabsicht ausgeübt wir... mehr lesen...


§ 1 Stmk. LBezG.

(1) Dem Landeshauptmann, dem Landeshauptmannstellvertreter, den Mitgliedern der Steiermärkischen Landesregierung und des Steiermärkischen Landtages gebühren Bezüge nach diesem Gesetz.(2) Die in Abs. 1 angeführten Personen werden in ihrer Gesamtheit als „Organe“ bezeichnet.Anm.: in der Fassung LGB... mehr lesen...


Aktualisiert am 03.07.20

4 Paragrafen zu Tiroler Gas-, Heizungs- und Klimaanlagenverordnung 2014 – TGHKV 2014 (TGHKV 2014) aktualisiert


§ 6 TGHKV 2014

(1) Zentralheizungsanlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von insgesamt mehr als 120 kW sind mit Einrichtungen für eine mindestens zweistufige oder stufenlose Regelung der Feuerungsleistung oder mit mehreren Wärmeerzeugern auszustatten.(2) Die Brennstoffwärmeleistung von Zentralheizungsanlagen... mehr lesen...


§ 3 TGHKV 2014

(1) Neue Kleinfeuerungen dürfen nur errichtet und betrieben werden, wenn sie die Voraussetzungen nach dem 5. Abschnitt des Tiroler Gas-, Heizungs- und Klimaanlagengesetzes 2013 erfüllen. Wesentliche Bauteile dürfen nur kombiniert werden, wenn hierfür ein entsprechender Nachweis (Typenprüfung) vor... mehr lesen...


§ 2 TGHKV 2014

(1) In Feuerungsanlagen von Heizungsanlagen für feste Brennstoffe dürfen nur Brennstoffe verwendet werden, die die Anforderungen nach Anlage 1 erfüllen und die nach den in der technischen Dokumentation für die betreffende Anlage enthaltenen Betriebsvorschriften für diese geeignet sind.(2) In Feue... mehr lesen...


§ 28 TGHKV 2014

(1) Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Tiroler Heizungsanlagenverordnung 2000, LGBl. Nr. 66, außer Kraft(2) Diese Verordnung wurdea)unter Einhaltung der Bestimmungen der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über ei... mehr lesen...


Aktualisiert am 03.07.20
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