Gesetzesaktualisierungen

3 Gesetze aktualisiert am 24.06.2020

Gesetze 1-3 von 3

1 Paragraf zu NÖ Tourismusgesetz 2010 (NÖ TG 2010) aktualisiert


NÖ Tourismusgesetz 2010 (NÖ TG 2010) Fundstelle

LGBl. 7400-1LGBl. 7400-2LGBl. Nr. 93/2016LGBl. Nr. 43/2020Inhaltsverzeichnis§ 1Begriffsbestimmung, ZielAbschnitt 1Träger des Tourismus§ 2Träger des TourismusUnterabschnitt 1Gemeinden§ 3Gliederung der Gemeinden (1) Ortsklassen (2) Umstufung (3) Außerordentliche Umstufungen (4) Anhörungen§ 4Festste... mehr lesen...


Aktualisiert am 24.06.20

4 Paragrafen zu NÖ Seuchenvorsorgeabgabegesetz (NÖ SVAG) aktualisiert


§ 13 NÖ SVAG

(1) Dieses Gesetz tritt am 1. Jänner 2006 in Kraft.(2) Verordnungen dürfen bereits nach Kundmachung dieses Gesetzes erlassen werden. Diese Verordnungen dürfen aber frühestens mit dem im Abs. 1 bezeichneten Zeitpunkt in Kraft gesetzt werden.(3) § 10 Abs. 1 in der Fassung des Landesgesetzes LGBl Nr... mehr lesen...


§ 8 NÖ SVAG

(1) Die Seuchenvorsorgeabgabe ist zweckgebunden zur Förderung von Maßnahmen1.der Prophylaxe und der Sicherung von Grundlagen zur Bekämpfung von epidemiologischen Bedrohungen im Humanbereich in der Höhe von 18 % und2.zur Seuchenvorsorge im Sinne des Tierseuchengesetzes, RGBl.Nr. 177/1909, in der F... mehr lesen...


§ 4 NÖ SVAG

(1) Die Höhe der jährlichen Seuchenvorsorgeabgabe ergibt sich aus dem Produkt des für ein Grundstück zugeteilten oder vereinbarten jährlichen Restmüllbehältervolumens (Mülltonnen oder Müllsäcke) mit dem Hebesatz.(2) Der Hebesatz beträgt für1.ein angefangenes jährliches Behältervolumen von 3.500 L... mehr lesen...


NÖ Seuchenvorsorgeabgabegesetz (NÖ SVAG) Fundstelle

LGBl. 3620-1LGBl. 3620-2LGBl. 3620-3LGBl. Nr. 94/2016LGBl. Nr. 35/2019LGBl. Nr. 42/2020 mehr lesen...


Aktualisiert am 24.06.20

3 Paragrafen zu NÖ Buschenschankgesetz (NÖ BSchG) aktualisiert


§ 14 NÖ BSchG

(1) Dieses Gesetz tritt mit 1. August 1974 in Kraft. Mit diesem Tag tritt das Buschenschankgesetz vom 14. Juli 1936, LGBl. Nr. 171, außer Kraft und verlieren alle auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Verordnungen ihre Wirksamkeit.(2) § 7 Abs. 2 zweiter Satz in der Fassung des Landesgesetzes LGBl.... mehr lesen...


§ 7 NÖ BSchG

(1) Der Buschenschank darf ohne Unterbrechung höchstens durch drei Monate ausgeübt werden.(2) Zwischen den Ausschankzeiten muss, wenn der Buschenschank innerhalb der gleichen Gemeinde ausgeübt wird, ein Zeitraum von mindestens vier Wochen liegen. Abweichend hiervon muss bis 31.12.2020 zwischen de... mehr lesen...


NÖ Buschenschankgesetz (NÖ BSchG) Fundstelle

LGBl. 7045-1LGBl. 7045-2LGBl. 7045-3LGBl. 7045-4LGBl. Nr. 44/2020 mehr lesen...


Aktualisiert am 24.06.20
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