Gesetzesaktualisierungen

5 Gesetze aktualisiert am 14.05.2020

Gesetze 1-5 von 5

1 Paragraf zu Festlegung der Höhe der Tagsätze in Frauenschutzeinrichtungen (StGSchEVO) aktualisiert


§ 3 StGSchEVO

(1) In der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 96/2009 ist § 1 Abs. 1 mit 1. Dezember 2009 in Kraft getreten.(2) In der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 48/2012 ist § 1 Abs. 1 mit 1. Juli 2012 in Kraft getreten.(3) In der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 33/2014 ist § 1 Abs. 1 mit 1. April 2014 in K... mehr lesen...


Aktualisiert am 14.05.20

1 Paragraf zu Musikschulgesetz, Tiroler (T-MG) aktualisiert


§ 14 T-MG Höhe der Förderung

(1) Die Höhe der Förderung kann bis zu 50 v. H. des Personalaufwandes für den Leiter und die Lehrer der Musikschule und bis zu 50 v. H. der angemessenen Anschaffungskosten für die Musikinstrumente betragen. Sie ist in Abhängigkeit davon festzusetzen, inwieweita)die für einen dem Unterricht an Lan... mehr lesen...


Aktualisiert am 14.05.20

1 Paragraf zu Wiener Wohn- und Pflegeheimgesetz (WWPG) aktualisiert


§ 2 WWPG

(1) Dieses Gesetz findet Anwendung auf:1.Wohnheime für alte Menschen mit Betreuungsbedarf;2.Pflegeheime für Menschen mit Betreuungs- und Pflegebedarf;3.Pflegestationen.(2) Pflegestationen sind Wohnheimen angeschlossen und bieten Pflege an. Sie sind den Pflegeheimen nach diesem Gesetz gleichgestel... mehr lesen...


Aktualisiert am 14.05.20

3 Paragrafen zu Verwaltungsgericht-Dienstrechtsgesetz (VGW-DRG) aktualisiert


§ 21 VGW-DRG

(1) Soweit in diesem Gesetz auf andere Wiener Landesgesetze verwiesen wird, sind diese in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden.(2) Soweit dieses Gesetz auf Bundesgesetze verweist, sind diese in der am 1. Jänner 2020 geltenden Fassung anzuwenden. mehr lesen...


§ 19 VGW-DRG

(1) Den Landesrechtspflegerinnen und Landesrechtspflegern gebührt zur Abgeltung aller mit der Funktionsausübung verbundenen qualitativen Mehrleistungen eine monatliche Funktionszulage im Ausmaß von 574,64 Euro.(2) Die Funktionszulage gemäß Abs. 1 ist eine Leistungszulage im Sinn des § 37a Abs. 1 ... mehr lesen...


§ 9 VGW-DRG

Für die Mitglieder des Verwaltungsgerichts gilt die Besoldungsordnung 1994 – BO 1994, LGBl. Nr. 55, mit folgenden Abweichungen:1.Das Gehalt der Vizepräsidentin oder des Vizepräsidenten und der sonstigen Mitglieder des Verwaltungsgerichts wird durch das Schema VGW und in diesem durch die Gehaltsst... mehr lesen...


Aktualisiert am 14.05.20

2 Paragrafen zu Wiener Jugendschutzgesetz 2002 (WrJSchG 2002) aktualisiert


§ 12 WrJSchG 2002

(1) Zuwiderhandlungen gegen die in den §§ 4, 5 Abs. 1 und 2, 6 Abs. 1 und 2, 7, 8 Abs. 1 und 2, 9 Abs. 1 bis 3, 10 Abs. 1 bis 3 und 11 Abs. 1 Z 1 und 3 und Abs. 2 und 11a Abs. 1 Z 1 und 2 und Abs. 2 enthaltenen Gebote und Verbote und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Verordnungen und Besch... mehr lesen...


§ 3 WrJSchG 2002

Im Sinne dieses Gesetzes sind1.Junge Menschen: Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. 2.Erziehungsberechtigte: Eltern sowie sonstige Personen und Institutionen, denen im Einzelfall nach bürgerlichem Recht das Erziehungsrecht zukommt, sowie Personen, die im Einverständnis mit... mehr lesen...


Aktualisiert am 14.05.20
Gesetze 1-5 von 5