Gesetzesaktualisierungen

2 Gesetze aktualisiert am 18.04.2020

Gesetze 1-2 von 2

2 Paragrafen zu Wiener Heizungs- und Klimaanlagengesetz 2015 (WHKG 2015) aktualisiert


§ 2 WHKG 2015

(1) Im Sinne dieses Gesetzes ist:1.Abgasanlage: Anlage für die Ableitung der Abgase von Feuerungsanlagen für gasförmige, flüssige und feste Brennstoffe ins Freie;2.Abgase: die in der Feuerung bei der Verbrennung entstehenden gasförmigen Verbrennungsprodukte einschließlich der in ihnen schwebenden... mehr lesen...


§ 1 WHKG 2015

(1) Dieses Gesetz regelt:1.das Inverkehrbringen von Kleinfeuerungen,2.die Errichtung, die Ausstattung, den Betrieb und die Überprüfung von Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerken hinsichtlich luftreinhalterechtlicher Belange,3.die Inspektion von Heizungsanlagen und4.die Überprüfung von Klimaanl... mehr lesen...


Aktualisiert am 18.04.20

14 Paragrafen zu Wiener Abfallwirtschaftsgesetz (Wr. AWG) aktualisiert


§ 53 Wr. AWG

(1) Durch die Änderung des Wiener Abfallwirtschaftsgesetzes, LGBl. Nr. 17/2006 werden folgende Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft umgesetzt:a)durch die §§ 2a bis 2g, § 51 Abs. 8 und die Anhänge I und II die Richtlinie 2001/42/EG vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen best... mehr lesen...


§ 52 Wr. AWG

(1) Dieses Gesetz tritt, sofern im Abs. 2 nicht anderes bestimmt wird, mit 1. Juli 1994 in Kraft.(2) Der 1., 4., 5. und 7. Abschnitt treten mit 1. März 1994 in Kraft. Gleichzeitig tritt das Müllabfuhrgesetz 1965, LGBl. für Wien Nr. 19, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl. für Wien Nr. 73/1990,... mehr lesen...


§ 47 Wr. AWG

(1) Wenn eine Tat nicht den Tatbestand einer in die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte fallenden strafbaren Handlung bildet oder nach anderen Verwaltungsstrafbestimmungen mit strengerer Strafe bedroht ist, begeht eine Verwaltungsübertretung, wer1.entfällt; LGBl. für Wien Nr. 23/2020 vom 15. ... mehr lesen...


§ 43 Wr. AWG

(1) Bei Kleingartenanlagen mit Vertretung können nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die sonst nur für die Liegenschaftseigentümer geltenden Bestimmungen auf die Benützer der Kleingärten sinngemäß Anwendung finden.(2) Erfolgt die Verwaltung einer Kleingartenanlage durch einen Kleingärtnervere... mehr lesen...


§ 39 Wr. AWG

(1) Die Jahresabgabe im Umleersystem und im Abholsystem (§ 36 Abs. 1 und 2) ist durch Bescheid (Abgabenbescheid) festzusetzen und gilt so lange bis ein neuer Bescheid erlassen wird.(2) Im Falle der Änderung der für die Berechnung der Jahresabgabe maßgeblichen Werte im Umleersystem und im Abholsys... mehr lesen...


§ 36 Wr. AWG

(1) Die für Sammelbehälter im Umleersystem (§ 4 Abs. 4 Z 1) einzuhebende Jahresabgabe errechnet sich durch Multiplikation der folgenden Werte:1.Anzahl der für die Liegenschaft gemäß § 22 Abs. 1 festgesetzten Sammelbehälter,2.Anzahl der für die Liegenschaft gemäß § 22 Abs. 1 oder Abs. 3 festgesetz... mehr lesen...


§ 24 Wr. AWG

(1) Die Gemeinde Wien hat eine öffentliche Altstoffsammlung der Abfälle durchzuführen, die auf Liegenschaften anfallen, die gemäß § 17 Abs. 1 in die öffentliche Müllabfuhr einbezogen sind. Dafür sind im erforderlichen Umfang entsprechende Sammelbehälter bereitzustellen oder andere geeignete Abgab... mehr lesen...


§ 22 Wr. AWG

(1) Der Magistrat hat durch Bescheid (Festsetzungsbescheid) für die jeweilige Liegenschaft die Art (Fassungsvermögen) und Anzahl der Sammelbehälter im Umleersystem (§ 4 Abs. 4 Z 1) sowie die Anzahl der jährlichen Einsammlungen festzusetzen, wobei auf die öffentlichen Interessen (§ 1 Abs. 3), insb... mehr lesen...


§ 20 Wr. AWG

(1) Der durch die öffentliche Müllabfuhr zu sammelnde Müll ist ausschließlich und unmittelbar in die für die jeweilige Liegenschaft bereitgestellten Sammelbehälter für Müll oder in daran angeschlossene technische Vorsammelsysteme (§ 19 Abs. 1) einzubringen. Die Sammelbehälter für Müll und die tec... mehr lesen...


§ 19 Wr. AWG

(1) Für die öffentliche Müllabfuhr sind von der Gemeinde Wien Sammelbehälter mit mindestens 110 Liter bzw. 0,11 Kubikmeter Fassungsvermögen bereitzustellen. Diese können auch an technische Vorsammelsysteme angeschlossen sein. Sammelbehälter im Abholsystem und technische Vorsammelsysteme können in... mehr lesen...


§ 10d Wr. AWG

(1) Der Veranstalter hat bei Veranstaltungen gemäß Wiener Veranstaltungsgesetz, LGBl. für Wien Nr. 12/1971, in der jeweils geltenden Fassung, bei denen Speisen oder Getränke ausgegeben werden, und1.an denen mehr als 1.000 Personen teilnehmen können oder 2.auf Liegenschaften, die im Eigentum der B... mehr lesen...


§ 10b Wr. AWG

entfällt; LGBl. für Wien Nr. 23/2020 vom 15. April 2020 mehr lesen...


§ 10a Wr. AWG

entfällt; LGBl. für Wien Nr. 23/2020 vom 15. April 2020 mehr lesen...


§ 4 Wr. AWG

(1) Müll ist nicht gefährlicher Siedlungsabfall, der vorwiegend fest ist, aus einem Stoffgemisch besteht und in privaten Haushalten (Hausmüll) oder in Betrieben, Anstalten oder im Zuge von Veranstaltungen oder Anlassmärkten (betrieblicher Müll) anfällt. Er umfasst auch sonstige nicht gefährliche,... mehr lesen...


Aktualisiert am 18.04.20
Gesetze 1-2 von 2