Gesetzesaktualisierungen

4 Gesetze aktualisiert am 08.04.2020

Gesetze 1-4 von 4

2 Paragrafen zu Salzburger Krankenanstaltengesetz 2000 (SKAG) aktualisiert


§ 99 SKAG

(1) § 59 Abs 3 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 86/2013 tritt mit 1. Jänner 2014 in Kraft.(2) Die §§ 4 Abs 1, 13 Abs 1, 14 Abs 2, 21 Abs 1, 33 Abs 1 und 6, 51a Abs 6 und 94 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 29/2014 treten mit 1. Mai 2014 in Kraft. (3) Die §§ 10 Abs 1, 12 Abs 3, 13 Abs 3, 3a ... mehr lesen...


§ 1 SKAG

(1) Unter Krankenanstalten (Heil- und Pflegeanstalten) sind Einrichtungen zu verstehen, die zu folgenden Zwecken bestimmt sind:1.zur Feststellung und Überwachung des Gesundheitszustandes durch Untersuchung,2.zur Vornahme operativer Eingriffe,3.zur Vorbeugung, Besserung und Heilung von Krankheiten... mehr lesen...


Aktualisiert am 08.04.20

3 Paragrafen zu Salzburger Tourismusgesetz 2003 (Sbg. TG 2003) aktualisiert


§ 66 Sbg. TG 2003

(1) Die §§ 2 Abs 1, 3 Abs 3, 12 Abs 3, 31 Abs 1, 35, 37a, 40, 53a, 56 und 58 Abs 3 bis 5 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 118/2009 treten mit 1. Jänner 2010 in Kraft.(2) Die §§ 4 Abs 2, 31 Abs 2, 35 Abs 1, 36 Abs 2 und 56 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 23/2011 treten mit 1. Jänner 2011 in... mehr lesen...


§ 53a Sbg. TG 2003

Soweit in diesem Gesetz nicht anderes bestimmt ist, gelten die in ihm enthaltenen Verweisungen auf bundesrechtliche Vorschriften als solche auf die Fassung, die diese durch Änderungen bis zu dem im Folgenden letztzitierten Rechtsakt, diesen einschließend, erhalten haben:1.Bankwesengesetz – BWG, B... mehr lesen...


§ 40 Sbg. TG 2003

(1) Jedes Pflichtmitglied hat bis 31. Mai, bei Fälligkeit der Verbandsbeiträge am 15. Oktober (Abs. 2 zweiter Satz) bis 30. September eines jeden Jahres dem Landesabgabenamt eine Erklärung über den für die Beitragsbemessung nach den vorstehenden Bestimmungen maßgebenden Umsatz und den sich danach... mehr lesen...


Aktualisiert am 08.04.20

4 Paragrafen zu Salzburger Wohnbauförderungsgesetz 2015 (Sbg. WFG 2015) aktualisiert


§ 51 Sbg. WFG 2015

(1) Die §§ 3, 5 Abs 1, 6, 12 Abs 5, 24 Abs 3, 25 Abs 3 und 4, 31 Abs 3 und 4, 38 Abs 2 und 42 Abs 4 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 52/2016 treten mit 1. September 2016 in Kraft. (2) Die §§ 2, 5 Abs 1, 10 Abs 1, 20 Abs 1, 23 Abs 3, 25 Abs 3, 27, 35 Abs 3, 36 Abs 1 sowie 37 Abs 2 und 3 in der ... mehr lesen...


§ 42 Sbg. WFG 2015

(1) Im Fall der Erledigung im Sinn des Ansuchens ist dem Förderungswerber oder der Förderungswerberin eine schriftliche Zusicherung (Förderungsanbot) zu erteilen. Im Fall der Ablehnung sind die Gründe dafür schriftlich bekanntzugeben.(2) In der Zusicherung kann die Landesregierung zum Nachweis de... mehr lesen...


§ 6 Sbg. WFG 2015

(1) Die in diesem Gesetz enthaltenen Verweisungen auf bundesrechtliche Vorschriften gelten, soweit nicht ausdrücklich anderes bestimmt wird, als Verweisungen auf die letztzitierte Fassung:1.Bauträgervertragsgesetz (BTVG), BGBl I Nr 7/1997, Gesetz BGBl I Nr 159/2013;2.Bundespflegegeldgesetz (BPGG)... mehr lesen...


Salzburger Wohnbauförderungsgesetz 2015 (Sbg. WFG 2015) Fundstelle

Änderung LGBl Nr 52/2016 (Blg LT 15. GP: RV 363, AB 389, jeweils 4. Sess)LGBl Nr 102/2016 (Blg LT 15. GP: RV 72, AB 119, jeweils 5. Sess)LGBl Nr 120/2017 (Blg LT 15. GP: RV 121, AB 140, jeweils 6. Sess)LGBl Nr 82/2018 (Blg LT 16. GP: RV 10, 1. Sess; AB 13, 2. Sess)LGBl Nr 105/2018 (Blg LT ... mehr lesen...


Aktualisiert am 08.04.20

3 Paragrafen zu Landesbedienstetengesetz 2000 (LBedG 2000) aktualisiert


§ 42a LBedG 2000

a)flexible Gestaltung der Arbeitszeit,b)Herabsetzung der regelmäßigen Wochenarbeitszeit in dem von ihm beantragten prozentuellen Ausmaß unter anteiliger Kürzung der Bezüge oderc)gänzliche Freistellung gegen Entfall der Bezügezu gewähren.Dem Landesbediensteten ist auf Antrag eine Verlängerung oder... mehr lesen...


§ 40 LBedG 2000

a)bis zum vollendeten 35. Lebensjahr 200 Stunden,b)vom vollendeten 35. Lebensjahr an 208 Stunden,c)vom vollendeten 40. Lebensjahr an 224 Stunden,d)vom vollendeten 42. Lebensjahr an 240 Stunden,e)vom vollendeten 45. Lebensjahr an 256 Stunden.Der Anspruch auf das höhere Urlaubsau... mehr lesen...


§ 127 LBedG 2000

(1) Das Gesetz über eine Änderung des Landesbedienstetengesetzes 2000, LGBl.Nr. 65/2019, tritt, ausgenommen Abs. 2, mit 1. Jänner 2020 in Kraft.(2) Verordnungen auf der Grundlage dieses Gesetzes in der Fassung LGBl.Nr. 65/2019 können bereits mit dem der Kundmachung der Novelle LGBl.Nr. 65/2019 fo... mehr lesen...


Aktualisiert am 08.04.20
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