Gesetzesaktualisierungen

2 Gesetze aktualisiert am 30.06.2019

Gesetze 1-2 von 2

4 Paragrafen zu Suchtgiftverordnung (SV) aktualisiert


Anl. 4 SV

IV.1. Stoffe und Zubereitungen des Anhangs II des Übereinkommens der Vereinten Nationen über psychotrope Stoffe (§ 2 Abs. 2 Suchtmittelgesetz):AB-CHMINACAAB-PINACAAM-2201AmphetaminDexamphetaminDelta-9-Tetrahydrocannabinol und dessen stereochemischen VariantenEthylonEthylphenidat5F-APINACA, 5F-AKB... mehr lesen...


Anl. 5 SV

V.1. Stoffe und Zubereitungen des Anhangs I des Übereinkommens der Vereinten Nationen über psychotrope Stoffe (§ 2 Abs. 2 Suchtmittelgesetz):N-Äthyl MDA25B-NBOMe, 2C-B-NBOMeBrolamfetamin, DOBCathinon2C-B25C-NBOMe, 2C-C-NBOMeDETDMADMHPDMTDOETEticyclidin, PCEEtryptaminN-Hydroxy MDA25I-NBOMe, 2C-I-N... mehr lesen...


§ 35 SV

(1) Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 1998 in Kraft.(2) Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Verordnung BGBl. Nr. 390/1979, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 177/1997, außer Kraft.(3) Diese Verordnung in der Fassung BGBl. II Nr. 314/2005 tritt mit 1. Oktober 2005 ... mehr lesen...


Anl. 1 SV

I.1. Stoffe und Zubereitungen gemäß § 2 Abs. 1 Suchtmittelgesetz:I.1.a. Folgende Drogen und daraus hergestellte Extrakte, Tinkturen und andere Zubereitungen:Cannabis (Marihuana)Blüten- oder Fruchtstände der zur Gattung Cannabis gehörenden Pflanzen, denen das Harz nicht entzogen worden istausgenom... mehr lesen...


Aktualisiert am 30.06.19

5 Paragrafen zu Landtag, Tiroler, Geschäftsordnung 2015, Gesetz (T-LGG) aktualisiert


§ 54 T-LGG Tatsächliche Berichtigung

(1) Zur tatsächlichen Berichtigung kann eine Abgeordnete/ein Abgeordneter oder ein Mitglied des Bundesrates jederzeit, jedoch ohne Unterbrechung einer Rednerin/eines Redners das Wort verlangen, wenn sie/er die unrichtige Darstellung einer Tatsache richtig stellen will.(2) Verlangt eine Abgeordnet... mehr lesen...


§ 52 T-LGG Besondere Rechte der Rednerinnen/Redner

Die Rednerinnen/Redner haben grundsätzlich im freien Vortrag zu sprechen. Sie dürfen Aufzeichnungen benützen. Im Wortlaut vorbereitete Reden sind nur beim Vortrag der Berichterstatterin/des Berichterstatters und der jeweiligen Generalrede der/des Abgeordneten eines Klubs zum Landesvoranschlag zul... mehr lesen...


§ 50 T-LGG Rednerinnenliste/Rednerliste, Redeordnung

(1) Rednerinnen/Redner, die zu einem in Verhandlung stehenden Gegenstand zu sprechen wünschen, haben sich bei der Präsidentin/beim Präsidenten zu Wort zu melden. Die Präsidentin/Der Präsident hat die Rednerinnen/Redner in einer Rednerinnenliste/Rednerliste einzutragen. Die bei ihr/ihm vorgemerkte... mehr lesen...


§ 15 T-LGG Beurlaubung

(1) Einer/Einem Abgeordneten ist auf ihren/seinen Antrag bei Vorliegen triftiger Gründe für einzelne Sitzungstage oder die gesamte Dauer einer Sitzung des Landtages Beurlaubung zu gewähren.(2) Eine Beurlaubung für einzelne Sitzungstage, für die gesamte Dauer einer Sitzung oder eine Beurlaubung fü... mehr lesen...


§ 13 T-LGG Ersatzmitglieder

(1) Wird ein Mandat frei, so hat die Präsidentin/der Präsident das jeweils nächste Ersatzmitglied auf demselben Wahlvorschlag zu berufen.(2) Ist ein zu berufendes Ersatzmitglied bereits in einem Wahlkreis oder auf einem Landeswahlvorschlag gewählt, so hat es innerhalb einer Woche nach Aufforderun... mehr lesen...


Aktualisiert am 30.06.19
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