Gesetzesaktualisierungen

6 Gesetze aktualisiert am 24.03.2019

Gesetze 1-6 von 6

3 Paragrafen zu Landes-Vertragsbedienstetengesetz (LVBG) aktualisiert


§ 43 LVBG Erholungsurlaub

(1) Dem Vertragsbediensteten gebührt in jedem Kalenderjahr (Urlaubsjahr) ein Erholungsurlaub.(2) Der jährliche Erholungsurlaub kann in mehreren Teilen gewährt werden. Ein Urlaubsteil muß jedoch mindestens 80 Arbeitsstunden betragen. Für teilbeschäftigte Vertragsbedienstete ist hinsichtlich der Da... mehr lesen...


§ 14a LVBG Regelmäßige Dienstzeit

(1) Die regelmäßige Wochendienstzeit (Normalleistung) beträgt 40 Stunden.(2) Die Wochendienstzeit ist im mehrwöchigen Durchschnitt zu erbringen. Die Festlegung der Dienstzeit ist unter Berücksichtigung der dienstlichen Interessen vorzunehmen, wobei auf die persönlichen Verhältnisse des Vertragsbe... mehr lesen...


Landes-Vertragsbedienstetengesetz (LVBG) Fundstelle

Änderung LGBl. 2300-1LGBl. 2300-2LGBl. 2300-3LGBl. 2300-4LGBl. 2300-5LGBl. 2300-6LGBl. 2300-7LGBl. 2300-8LGBl. 2300-9LGBl. 2300-10LGBl. 2300-11LGBl. 2300-12LGBl. 2300-13LGBl. 2300-14LGBl. 2300-15LGBl. 2300-16LGBl. 2300-17LGBl. 2300-18LGBl. 2300-19LGBl. 2300-20LGBl. 2300-21LGBl. 2300-22LGBl. ... mehr lesen...


Aktualisiert am 24.03.19

3 Paragrafen zu Dienstpragmatik der Landesbeamten 1972 (DPL 1972) aktualisiert


§ 41 DPL 1972 Erholungsurlaub

(1) Dem Beamten gebührt in jedem Kalenderjahr (Urlaubsjahr) ein Erholungsurlaub.(2) Der jährliche Erholungsurlaub kann in mehreren Teilen gewährt werden. Ein Urlaubsteil muß jedoch mindestens 80 Arbeitsstunden betragen. Bei einer Dienstfreistellung gemäß § 19 Abs. 1 verringert sich das Mindeststu... mehr lesen...


§ 30a DPL 1972 Regelmäßige Dienstzeit

(1) Die regelmäßige Wochendienstzeit (Normalleistung) beträgt 40 Stunden.(2) Die Wochendienstzeit ist im mehrwöchigen Durchschnitt zu erbringen. Die Festlegung der Dienstzeit ist unter Berücksichtigung der dienstlichen Interessen vorzunehmen, wobei auf die persönlichen Verhältnisse des Beamten Rü... mehr lesen...


Dienstpragmatik der Landesbeamten 1972 (DPL 1972) Fundstelle

Änderung LGBl. 2200-1LGBl. 2200-2 (DFB)LGBl. 2200-3LGBl. 2200-4LGBl. 2200-5LGBl. 2200-6LGBl. 2200-7LGBl. 2200-8LGBl. 2200-9LGBl. 2200-10LGBl. 2200-11LGBl. 2200-12LGBl. 2200-13LGBl. 2200-14 (DFB)LGBl. 2200-15LGBl. 2200-16LGBl. 2200-17LGBl. 2200-18LGBl. 2200-19LGBl. 2200-20LGBl. 2200-21LGBl. 2... mehr lesen...


Aktualisiert am 24.03.19

4 Paragrafen zu NÖ Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz 1976 (GVBG) aktualisiert


Anl. 1B GVBG

 1.Artikel II Abs. 1 bis 3 der Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz-Novelle 1963, LGBl.Nr. 43/1964(1) Die Festsetzung des Stichtages im Sinne der §§ 27, 28 und 29 des wiederverlautbarten Gesetzes für jene Vertragsbediensteten, die vor dem 1. Juli 1963 in das privatrechtliche Dienstverhältnis aufge... mehr lesen...


§ 31 GVBG Erholungsurlaub

(1) Dem Vertragsbediensteten gebührt in jedem Kalenderjahr (Urlaubsjahr) ein Erholungsurlaub. In den ersten sechs Monaten des Dienstverhältnisses darf der Verbrauch des Erholungsurlaubes ein Zwölftel des jährlichen Ausmaßes für jeden begonnenen Monat des Dienstverhältnisses nicht übersteigen.(2) ... mehr lesen...


§ 4b GVBG Regelmäßige Dienstzeit

(1) Das Ausmaß der regelmäßigen Wochendienstzeit ist vom Gemeinderat (in Städten mit eigenem Statut: vom Stadtsenat), nach Maßgabe der Erfordernisse des Dienstes festzusetzen und darf 40 Stunden nicht übersteigen.(2) Die Wochendienstzeit ist im mehrwöchigen Durchschnitt zu erbringen. Die Festlegu... mehr lesen...


NÖ Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz 1976 (GVBG) Fundstelle

Änderung LGBl. 2420-1LGBl. 2420-2LGBl. 2420-3LGBl. 2420-4LGBl. 2420-5LGBl. 2420-6LGBl. 2420-7LGBl. 2420-8LGBl. 2420-9LGBl. 2420-10LGBl. 2420-11LGBl. 2420-12LGBl. 2420-13LGBl. 2420-14LGBl. 2420-15LGBl. 2420-16LGBl. 2420-17LGBl. 2420-18LGBl. 2420-19LGBl. 2420-20LGBl. 2420-21LGBl. 2420-22LGBl. ... mehr lesen...


Aktualisiert am 24.03.19

4 Paragrafen zu NÖ Landes-Bedienstetengesetz (NÖ LBDG) aktualisiert


§ 220 NÖ LBDG Übergangsbestimmung

(1) Dem jeweiligen Besoldungsstichtag (§ 7) der Bediensteten, die sich im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Bestimmung in einem Dienstverhältnis befinden, werden zukünftig 3 Jahre vorangestellt. Die sich daraus ergebende besoldungsrechtliche Stellung ist unter sinngemäßer Anwendung von § 69 Abs... mehr lesen...


§ 46 NÖ LBDG Erholungsurlaub

(1) Den Bediensteten gebührt in jedem Kalenderjahr (Urlaubsjahr) ein Erholungsurlaub.(2) Der jährliche Erholungsurlaub kann in mehreren Teilen gewährt werden. Ein Urlaubsteil muss jedoch mindestens 80 Arbeitsstunden betragen. Bei einer Teilzeitbeschäftigung verringert sich das Mindeststundenausma... mehr lesen...


§ 33 NÖ LBDG Regelmäßige Dienstzeit

(1) Die regelmäßige Wochendienstzeit (Normalleistung) beträgt 40 Stunden.(2) Die Wochendienstzeit ist im mehrwöchigen Durchschnitt zu erbringen. Die Festlegung der Dienstzeit (Dienstplan) ist unter Berücksichtigung der dienstlichen Interessen vorzunehmen, wobei auf die persönlichen Verhältnisse d... mehr lesen...


NÖ Landes-Bedienstetengesetz (NÖ LBDG) Fundstelle

Änderung LGBl. 2100-1LGBl. 2100-2LGBl. 2100-3LGBl. 2100-4LGBl. 2100-5LGBl. 2100-6[CELEX-Nr.: 32005L0036, 32003L0109, 32004L0038]LGBl. 2100-7[CELEX-Nr.: 32003L0088]LGBl. 2100-8LGBl. 2100-9LGBl. 2100-10LGBl. 2100-11LGBl. 2100-12LGBl. 2100-13[CELEX-Nr.: 32009L0050, 32011L0098]LGBl. 2100-14[CELE... mehr lesen...


Aktualisiert am 24.03.19

4 Paragrafen zu NÖ Gemeindebeamtendienstordnung 1976 (GBDO) aktualisiert


Anl. 2 GBDO

1. Artikel III, IV und V der GBDO-Novelle 1963Artikel III(1) Die Festsetzung des Stichtages im Sinne des § 4 der Gemeindebeamtendienstordnung 1960 in der Fassung des Art. I Z 3 für jene Gemeindebeamten, die vor dem 1. Juli 1963 in das öffentlich-rechtliche Dienstverhältnis aufgenommen wurden und ... mehr lesen...


§ 89 GBDO Urlaubsanspruch

(1) Dem Gemeindebeamten gebührt in jedem Kalenderjahr (Urlaubsjahr) ein Erholungsurlaub.(2) Der jährliche Erholungsurlaub kann in mehreren Teilen gewährt werden. Ein Urlaubsteil muß jedoch mindestens 80 Arbeitsstunden, bei einer Dienstfreistellung gemäß § 39a Abs. 1 mindestens 40 Stunden betragen... mehr lesen...


§ 32a GBDO Regelmäßige Dienstzeit

(1) Das Ausmaß der regelmäßigen Wochendienstzeit ist vom Gemeinderat (in Städten mit eigenem Statut: vom Stadtsenat), nach Maßgabe der Erfordernisse des Dienstes festzusetzen und darf 40 Stunden nicht übersteigen.(2) Die Wochendienstzeit ist im mehrwöchigen Durchschnitt zu erbringen. Die Festlegu... mehr lesen...


NÖ Gemeindebeamtendienstordnung 1976 (GBDO) Fundstelle

Änderung LGBl. 2400-1LGBl. 2400-2LGBl. 2400-3LGBl. 2400-4LGBl. 2400-5LGBl. 2400-6LGBl. 2400-7LGBl. 2400-8LGBl. 2400-9LGBl. 2400-10LGBl. 2400-11LGBl. 2400-12LGBl. 2400-13LGBl. 2400-14LGBl. 2400-15LGBl. 2400-16LGBl. 2400-17LGBl. 2400-18LGBl. 2400-19LGBl. 2400-20LGBl. 2400-21LGBl. 2400-22LGBl. ... mehr lesen...


Aktualisiert am 24.03.19

2 Paragrafen zu Mindestsicherungsverordnung (MSV) aktualisiert


§ 14 MSV

(1) Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Sozialhilfeverordnung, LGBl.Nr. 14/2006, in der Fassung LGBl.Nr. 65/2006, Nr. 61/2007, Nr. 79/2007, Nr. 84/2008 und Nr. 90/2009, außer Kraft. Bis einschließlich 31. August 2010 entstandene Ansprüche sind nach den bis dahin geltenden Regelungen... mehr lesen...


§ 8a MSV

(1) Betagten Menschen kann zur Unterstützung für die Betreuung im häuslichen Bereich (§ 4 lit. d Z. 1) auf Antrag eine Sonderleistung gemäß § 6 des Mindestsicherungsgesetzes gewährt werden.(2) Voraussetzungen für die Gewährung einer Sonderleistung nach Abs. 1 sind:a)ein Anspruch auf Pflegegeld zu... mehr lesen...


Aktualisiert am 24.03.19
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