Gesetzesaktualisierungen

7 Gesetze aktualisiert am 11.01.2019

Gesetze 1-7 von 7

3 Paragrafen zu Oö. Bedienstetenschutzverordnung 2017 (Oö. BSV 2017) aktualisiert


§ 26 Oö. BSV 2017 § 26

(1) Soweit in dieser Verordnung auf Landesgesetze oder -verordnungen verwiesen wird, sind diese in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden.(2) Rechtsvorschriften des Bundes, auf die in dieser Verordnung Bezug genommen wird, sind in folgender Fassung anzuwenden:1.ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (AS... mehr lesen...


§ 9 Oö. BSV 2017 § 9

Die Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2017, samt deren Anlagen (VGÜ 2017) gilt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen als Verordnung zu § 56 Abs. 4 Oö. BSG 2017:1.Im § 1 VGÜ 2017 tritt an die Stelle des Zitats „5. Abschnitts des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes“ das Zitat... mehr lesen...


§ 5 Oö. BSV 2017 § 5

Die Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz über Grenzwerte für Arbeitsstoffe sowie über krebserzeugende und fortpflanzungsgefährdende (reproduktionstoxische) Arbeitsstoffe (Grenzwerteverordnung 2018 - GKV 2018) samt deren Anhängen I, III, V und VI g... mehr lesen...


Aktualisiert am 11.01.19

1 Paragraf zu Oö. Privatschul-Lehrverpflichtungsverordnung 2012 (Oö. PSchulV 2012) aktualisiert


§ 8 Oö. PSchulV 2012 § 8

(1) Für folgende von einer Lehrkraft auftragsgemäß erbrachten Nebenleistungen gebührt in den Monaten September bis Juni des betreffenden Schuljahres eine monatliche Vergütung im nachstehenden Ausmaß:1.Für die Führung der Klassenvorstandsgeschäftea)für Lehrkräfte der Verwendungsgruppe L 1 / Entloh... mehr lesen...


Aktualisiert am 11.01.19

4 Paragrafen zu Oö. Gehaltsgesetz 2001 (Oö. GG 2001) aktualisiert


§ 48b Oö. GG 2001 § 48b

(1) Die in einer Anstalt, einem Heim, einem Pflegezentrum oder einer Krankenanstalt des Landes, einer Gemeinde oder eines Gemeindeverbands tätigen nachstehenden Berufsgruppen erhalten je nach Verwendung einen in untenstehenden Beträgen und zu den jeweils angeführten Terminen ausgedrückten Zuschla... mehr lesen...


§ 48a Oö. GG 2001 § 48a

(1) Die ab 1. Juli 2015 in einer Krankenanstalt nach dem Oö. KAG 1997 erstmals tätigen Ärztinnen und Ärzte erhalten je nach Verwendung einen in untenstehenden Prozentsätzen ausgedrückten Zuschlag zu ihrem Gehalt nach § 28 einschließlich allfälliger Gehaltszulagen, und zwar für1.Turnusärztinnen un... mehr lesen...


§ 32 Oö. GG 2001 § 32

(1) Ein Anspruch auf eine Nebengebühr besteht nur für Zeiträume, für die auch ein Anspruch auf Gehalt besteht. § 5 Abs. 1, 2, 3 und 5, § 6 Abs. 1 und 3 und § 17 gelten sinngemäß.(2) Die in den §§ 34 Abs. 1 bis 6 und 8, 35 Abs. 1 bis 4, 36, 37 und 38 angeführten Nebengebühren können pauschaliert w... mehr lesen...


§ 28 Oö. GG 2001 § 28

(1) Der Gehalt des Landesbediensteten wird durch die Funktionslaufbahn (LD) und die Gehaltsstufe bestimmt.(2) Die 25 Funktionslaufbahnen werden in jeweils 15 Gehaltsstufen unterteilt.(3) Der Gehalt beträgt:   Gehalts-stufeFunktionslaufbahn (LD)25242322212019Euro11.735,51.773,21.817,41.867,91.926,... mehr lesen...


Aktualisiert am 11.01.19

2 Paragrafen zu Oö. Landes-Vertragsbedienstetenverordnung (Oö. LVBV) aktualisiert


Art. 4 Oö. LVBV

1.Verwaltungsdienstzulage:Die Verwaltungsdienstzulage der vollbeschäftigten Vertragsbediensteten beträgt:EntlohnungsgruppeEntlohnungsstufeEurop 1 bis p 5, e, d, c, balle171,8a1 bis 8aab 9218,1              2. Leistungszulage: A.Anspruchsvoraussetzungen:a)Vertragsbedienstete, die eine entsprechend... mehr lesen...


Art. 3 Oö. LVBV

1.Entlohnungsschema I:Das Monatsentgelt der vollbeschäftigten Vertragsbediensteten des Entlohnungsschemas I beträgt:Entlohnungs-stufeEntlohnungsgruppeabcdeEuro12.287,31.824,31.625,01.560,91.497,322.341,31.866,51.661,61.589,41.513,332.395,41.908,91.698,21.617,81.529,242.449,71.952,01.734,81.646,11... mehr lesen...


Aktualisiert am 11.01.19

2 Paragrafen zu Oö. Landes-Gehaltsgesetz (Oö. LGG) aktualisiert


§ 34c Oö. LGG § 34c

Die in einer Anstalt, einem Heim, einem Pflegezentrum oder einer Krankenanstalt des Landes, einer Gemeinde oder eines Gemeindeverbands tätigen nachstehenden Berufsgruppen erhalten je nach Verwendung einen in untenstehenden Beträgen und zu den jeweils angeführten Terminen ausgedrückten Zuschlag zu... mehr lesen...


§ 28 Oö. LGG § 28

(1) Der Gehalt des Beamten der Allgemeinen Verwaltung wird durch die Dienstklasse und in ihr durch die Gehaltsstufe, in den Dienstklassen I bis III überdies durch die Verwendungsgruppe bestimmt.(2) Es kommen in Betracht für Beamteder Verwendungsgruppe A - die Dienstklassen III bis IX,der Verwendu... mehr lesen...


Aktualisiert am 11.01.19

10 Paragrafen zu Geschäftseinteilung des Amtes der Salzburger Landesregierung (GE-AmtdLR) aktualisiert


Anl. 1/10 GE-AmtdLR

Führung des Salzburger Geographischen Informationssystems SAGIS; Geodateninfrastruktur-Koordinierungsstelle gemäß INSPIRE-Richtlinie; Vertretung des Landes nach außen in Sachen der Geodateninfrastruktur, insbesondere auch in der nationalen Koordinierungsstelle; Koordination und Administration der... mehr lesen...


Anl. 1/08 GE-AmtdLR Referat 8/02 – Budgetangelegenheiten

Landesvoranschlag und Mitwirkung am Rechnungsabschluss; mittel- und langfristige Finanzplanung; Investitionsvorschau; Verwaltung des Finanzvermögens (ausgenommen Beteiligungen, Forderungen) und der Finanzschulden; Controlling des Budgetvollzugs; Fremdmittelbeschaffung; Rücklagengebarung, Kreditüb... mehr lesen...


Anl. 1/06 GE-AmtdLR Referat 6/05 – Technisches Gewerbewesen

Technische Angelegenheiten des Gewerbewesens einschließlich des Nachbarschaftsschutzes; Durchführung der dafür erforderlichen Messungen und Überwachung angeordneter Maßnahmen; technische Angelegenheiten der Gas- und Mineralölfernleitungen und der sonstigen Energiewirtschaft (brennbare Flüssigkeit... mehr lesen...


Anl. 1/04 GE-AmtdLR

rechtliche Angelegenheiten der Grundzusammenlegung, der Flurbereinigung, des landwirtschaftlichen Siedlungswesens, der agrargemeinschaftlichen Grundstücke und Agrargemeinschaften, der Güter- und Seilwege sowie des Einforstungswesens; technische Angelegenheiten der Bodenreform, insbesondere der Ag... mehr lesen...


Anl. 1/03 GE-AmtdLR Referat 3/06 – Zentrale Dienste, Planung und Controlling

Die Abteilung 3 betreffende übergeordnete Aufgaben mit den Schwerpunkten: Organisationsangelegenheiten einschließlich Kanzlei, Sozialplanung, Betriebswirtschaft und Controlling, Entwicklung und Abwicklung von EDV-Anwendungen; Statistiken im Sozialbereich; Öffentlichkeitsarbeit (Berichtswesen, Pub... mehr lesen...


Anl. 0/LAD GE-AmtdLR Fachgruppe 0/1 – Präsidium

EU-Bürgerservice und EuropeDirect Informationszentrum Salzburg: Umsetzung der Landesinitiative Europa in Salzburgs Schulen; Sonderaufgaben mit EU-Bezug im Auftrag des Ressorts; Angelegenheiten des Europe Direct Informationszentrums mit entsprechender Informationsarbeit und Auskunfterteilung.Refer... mehr lesen...


Art. 1 GE-AmtdLR Artikel I

(1) Diese Verordnung tritt vorbehaltlich Abs 2 mit 1. Jänner 2015 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung des Landeshauptmannes von Salzburg vom 29. März 1993, LGBl Nr 86, in der Fassung der Verordnungen LGBl Nr 31 und 111/1995, 103/1996, 65 und 88/1997, 116/1999, 90/2002, 72 und 99/2003, 42/... mehr lesen...


Aktualisiert am 11.01.19

1 Paragraf zu Salzburger Veranstaltungsgesetz 1997 (VAG 1997) aktualisiert


Salzburger Veranstaltungsgesetz 1997 (VAG 1997) Fundstelle

Salzburger Veranstaltungsgesetz 1997StF: LGBl Nr 100/1997 (WV) Änderung LGBl Nr 43/1998 (DFB)LGBl Nr 54/2000 (Blg LT 12. GP: IA 10, AB 235, jeweils 2. Sess)LGBl Nr 46/2001 (Blg LT 12. GP: RV 316, AB 440, jeweils 3. Sess)LGBl Nr 62/2002 (Blg LT 12. GP: RV 549, AB 611, jeweils 4. Ses... mehr lesen...


Aktualisiert am 11.01.19
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