Gesetzesaktualisierungen

4 Gesetze aktualisiert am 11.01.2019

Gesetze 1-4 von 4

3 Paragrafen zu Oö. Bedienstetenschutzverordnung 2017 (Oö. BSV 2017) aktualisiert


§ 26 Oö. BSV 2017 § 26

(1) Soweit in dieser Verordnung auf Landesgesetze oder -verordnungen verwiesen wird, sind diese in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden.(2) Rechtsvorschriften des Bundes, auf die in dieser Verordnung Bezug genommen wird, sind in folgender Fassung anzuwenden:1.ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (AS... mehr lesen...


§ 9 Oö. BSV 2017 § 9

Die Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2017, samt deren Anlagen (VGÜ 2017) gilt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen als Verordnung zu § 56 Abs. 4 Oö. BSG 2017:1.Im § 1 VGÜ 2017 tritt an die Stelle des Zitats „5. Abschnitts des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes“ das Zitat... mehr lesen...


§ 5 Oö. BSV 2017 § 5

Die Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz über Grenzwerte für Arbeitsstoffe sowie über krebserzeugende und fortpflanzungsgefährdende (reproduktionstoxische) Arbeitsstoffe (Grenzwerteverordnung 2018 - GKV 2018) samt deren Anhängen I, III, V und VI g... mehr lesen...


Aktualisiert am 11.01.19

1 Paragraf zu Oö. Privatschul-Lehrverpflichtungsverordnung 2012 (Oö. PSchulV 2012) aktualisiert


§ 8 Oö. PSchulV 2012 § 8

(1) Für folgende von einer Lehrkraft auftragsgemäß erbrachten Nebenleistungen gebührt in den Monaten September bis Juni des betreffenden Schuljahres eine monatliche Vergütung im nachstehenden Ausmaß:1.Für die Führung der Klassenvorstandsgeschäftea)für Lehrkräfte der Verwendungsgruppe L 1 / Entloh... mehr lesen...


Aktualisiert am 11.01.19

2 Paragrafen zu Oö. Landes-Vertragsbedienstetenverordnung (Oö. LVBV) aktualisiert


Art. 4 Oö. LVBV

1.Verwaltungsdienstzulage:Die Verwaltungsdienstzulage der vollbeschäftigten Vertragsbediensteten beträgt:EntlohnungsgruppeEntlohnungsstufeEurop 1 bis p 5, e, d, c, balle171,8a1 bis 8aab 9218,1              2. Leistungszulage: A.Anspruchsvoraussetzungen:a)Vertragsbedienstete, die eine entsprechend... mehr lesen...


Art. 3 Oö. LVBV

1.Entlohnungsschema I:Das Monatsentgelt der vollbeschäftigten Vertragsbediensteten des Entlohnungsschemas I beträgt:Entlohnungs-stufeEntlohnungsgruppeabcdeEuro12.287,31.824,31.625,01.560,91.497,322.341,31.866,51.661,61.589,41.513,332.395,41.908,91.698,21.617,81.529,242.449,71.952,01.734,81.646,11... mehr lesen...


Aktualisiert am 11.01.19

2 Paragrafen zu Oö. Landes-Gehaltsgesetz (Oö. LGG) aktualisiert


§ 34c Oö. LGG § 34c

Die in einer Anstalt, einem Heim, einem Pflegezentrum oder einer Krankenanstalt des Landes, einer Gemeinde oder eines Gemeindeverbands tätigen nachstehenden Berufsgruppen erhalten je nach Verwendung einen in untenstehenden Beträgen und zu den jeweils angeführten Terminen ausgedrückten Zuschlag zu... mehr lesen...


§ 28 Oö. LGG § 28

(1) Der Gehalt des Beamten der Allgemeinen Verwaltung wird durch die Dienstklasse und in ihr durch die Gehaltsstufe, in den Dienstklassen I bis III überdies durch die Verwendungsgruppe bestimmt.(2) Es kommen in Betracht für Beamteder Verwendungsgruppe A - die Dienstklassen III bis IX,der Verwendu... mehr lesen...


Aktualisiert am 11.01.19
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