Gesetzesaktualisierungen

2 Gesetze aktualisiert am 22.11.2018

Gesetze 1-2 von 2

6 Paragrafen zu Gesundheitsüberwachungs-Verordnung – GÜ-V (GÜ-V) aktualisiert


§ 11 GÜ-V Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft. mehr lesen...


§ 10 GÜ-V Umsetzung von Unionsrecht

Durch diese Verordnung werden folgende Richtlinien umgesetzt:1.Richtlinie 89/391/EWG des Rates über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit, ABl. 1989 Nr. L 183, S. 1, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.... mehr lesen...


§ 5 GÜ-V Richtlinien für die Durchführung

(1) Die untersuchenden Ärzte haben nach den anerkannten Regeln der Arbeitsmedizin und nach Maßgabe der in der Anlage 2 VGÜ 2017 festgelegten Richtlinien vorzugehen.(2) Die Ergebnisse der Untersuchungen sind in einem Befund festzuhalten. Dieser ist dem Bediensteten auf Verlangen zu übermitteln und... mehr lesen...


§ 3 GÜ-V Anwendung von Bestimmungen der Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz

Auf die Durchführung von sonstigen besonderen Untersuchungen sind § 5 Abs. 1, 2 und 3 und die darauf Bezug habenden Teile der Anlagen 1 und 2 VGÜ 2017 mit der Maßgabe sinngemäß anzuwenden, dassa)an die Stelle des Wortes „Arbeitgeber/innen“ jeweils das Wort „Dienstgeber“ in der jeweils grammatikal... mehr lesen...


§ 2 GÜ-V Richtlinien für die Durchführung

(1) Bei der Aufnahme der betreffenden Tätigkeit dürfen Eignungsuntersuchungen höchstens zwei Monate zurückliegen.(2) Die untersuchenden Ärzte haben nach den anerkannten Regeln der Arbeitsmedizin und nach Maßgabe der in der Anlage 2 VGÜ 2017 festgelegten Richtlinien vorzugehen. Werden zu Teilberei... mehr lesen...


§ 1 GÜ-V Anwendung von Bestimmungen der Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz

(1) Auf die Durchführung von Eignungs- und Folgeuntersuchungen sind die §§ 2 und 3 und die darauf Bezug habenden Teile der Anlagen 1 und 2 der Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2017 (VGÜ 2017), BGBl. II Nr. 27/1997, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 254/2... mehr lesen...


Aktualisiert am 22.11.18

6 Paragrafen zu Arbeitsstoffe-Verordnung – As-V (As-V) aktualisiert


§ 23 As-V Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft. mehr lesen...


§ 22 As-V Umsetzung von Unionsrecht

Durch diese Verordnung werden folgende Richtlinien umgesetzt:1.Richtlinie 98/24/EG des Rates zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit, ABl. 1998 Nr. L 131, S. 11, zuletzt geändert durch die Richtlinie 2014/27/EU, ABl... mehr lesen...


§ 18 As-V Ausnahmen

(1) Ergibt die Gefahrenbeurteilung, dass aufgrund der am Arbeitsplatz vorhandenen Mengen eines gefährlichen chemischen Arbeitsstoffes nur eine geringfügige Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit der Bediensteten besteht, so sind die §§ 9, 14 und 16 nicht anzuwenden, wenn die nach § 13 Abs. 3 TB... mehr lesen...


§ 17 As-V Anwendung von Bestimmungen der Grenzwerteverordnung 2018

(1) Aufa)Grenzwerte für chemische Arbeitsstoffe,b)Verwendungsverbote und besondere Schutzmaßnahmen bei der Verwendung krebserzeugender (Gefahrenklasse 3.6 – Karzinogenität) Arbeitsstoffe,c)Sonderbestimmungen für Holzstaub,d)Sonderbestimmungen für Asbest unde)Messungen nach § 9 Abs. 1 lit. asind d... mehr lesen...


§ 11 As-V § 11

Anwendung von Bestimmungen der Verordnung biologische Arbeitsstoffe(1) Aufa)die Zuordnung zu Risikogruppen bei der beabsichtigten Verwendung biologischer Arbeitsstoffe,b)die im Rahmen der Gefahrenbeurteilung und bei der Festlegung von Schutzmaßnahmen hinsichtlich der Verwendung biologischer Arbei... mehr lesen...


§ 2 As-V Einstufung von Arbeitsstoffen, Überprüfung der Gefahrenbeurteilung

(1) Der Dienstgeber hat im Rahmen der Gefahrenbeurteilung die Eigenschaften der Arbeitsstoffe zu ermitteln und gefährliche Arbeitsstoffe entsprechend ihren Eigenschaften nach § 2 Abs. 12 bis 17 TBSG 2003 einzustufen. Zudem hat er gegebenenfalls die Gesamtwirkung von mehreren gefährlichen Arbeitss... mehr lesen...


Aktualisiert am 22.11.18
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