Gesetzesaktualisierungen

6 Gesetze aktualisiert am 07.11.2018

Gesetze 1-6 von 6

6 Paragrafen zu NÖ Raumordnungsgesetz 2014 (NÖ ROG 2014) aktualisiert


§ 14 NÖ ROG 2014 Flächenwidmungsplan

(1) Der Flächenwidmungsplan hat das Gemeindegebiet entsprechend den angestrebten Zielen zu gliedern und die Widmungsarten für alle Flächen festzulegen oder nach Maßgabe des § 15 Abs. 2 kenntlich zu machen. Für übereinanderliegende Ebenen dürfen verschiedene Widmungsarten festgelegt werden.(2) Bei... mehr lesen...


§ 20 NÖ ROG 2014 Grünland

(1) Alle nicht als Bauland oder Verkehrsflächen gewidmeten Flächen gehören zum Grünland.(2) Das Grünland ist entsprechend den örtlichen Erfordernissen und naturräumlichen Gegebenheiten in folgende Widmungsarten zu gliedern:1a.Land- und Forstwirtschaft:Flächen, die der land- und forstwirtschaftlic... mehr lesen...


§ 30 NÖ ROG 2014 Inhalt des Bebauungsplans

(1) Im Bebauungsplan sind für das Bauland festzulegen:1.die Straßenfluchtlinien,2.die Bebauungsweise und3.die Bebauungshöhe oder die höchstzulässige Gebäudehöhe.Weiters ist entlang des Baulandes das Straßenniveau in der Straßenfluchtlinie von neuen Verkehrsflächen festzulegen. Bei Grundstücken, d... mehr lesen...


NÖ Raumordnungsgesetz 2014 (NÖ ROG 2014) Fundstelle

NÖ Raumordnungsgesetz 2014 (NÖ ROG 2014)StF: LGBl. Nr. 3/2015[CELEX-Nr.: 32012L0018, 31992L0043, 31997L0062, 31979L0409, 31981L0854, 31991L0244, 31994L0024, 31997L0049, 32001L0042, 32002L0049]Änderung LGBl. Nr. 63/2016LGBl. Nr. 35/2017LGBl. Nr. 65/2017LGBl. Nr. 71/2018[CELEX-Nr. 32015L0996]P... mehr lesen...


§ 51 NÖ ROG 2014 Unterstützung der Gemeinden

Die Landesregierung hat die Gemeinde auf deren Ersuchen bei der Aufstellung des örtlichen Raumordnungsprogrammes, insbesondere bei der Grundlagenforschung zu unterstützen.Zur Finanzierung der Bereitstellung digitaler Geodatensätze an Gemeinden sind Bedarfszuweisungen an Gemeinden gemäß § 12 Abs. ... mehr lesen...


§ 54 NÖ ROG 2014 Umgesetzte EU-Richtlinien

Durch dieses Gesetz wird folgende Richtlinie der Europäischen Union umgesetzt:-Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/E... mehr lesen...


Aktualisiert am 07.11.18

3 Paragrafen zu NÖ Straßengesetz 1999 (NÖ StG 1999) aktualisiert


§ 25 NÖ StG 1999 Umgesetzte EG-Richtlinien

Durch dieses Gesetz werden folgende Richtlinien der Europäischen Gemeinschaften umgesetzt:1.Richtlinie 89/106/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Bauprodukte, Amtsblatt Nr. L 40, vom 11. Februar 1989, Seite 12,2.Rich... mehr lesen...


§ 24 NÖ StG 1999 Verordnungsermächtigung-Umgebungslärm

Die Landesregierung hat durch Verordnung unter Bedachtnahme auf die Anhänge I bis VI der Richtlinie 2002/49/EG (§ 25 Z 4) in der Fassung der Richtlinie (EU) 2015/996 zur Festlegung gemeinsamer Lärmbewertungsmethoden gemäß der Richtlinie 2002/49/EG sowie die Erfahrungen und Erkenntnisse im Bereich... mehr lesen...


NÖ Straßengesetz 1999 (NÖ StG 1999) Fundstelle

NÖ Straßengesetz 1999StF: LGBl. 8500-0[CELEX-Nr.: 398L0106, 393L0068] Änderung LGBl. 8500-1LGBl. 8500-2[CELEX-Nr.: 32001L0042, 32002L0049]LGBl. 8500-3LGBl. Nr. 57/2015LGBl. Nr. 23/2018LGBl. Nr. 72/2018[CELEX-Nr.: 32015L0996]Präambel/Promulgationsklausel Der Landtag von Niederösterrei... mehr lesen...


Aktualisiert am 07.11.18

2 Paragrafen zu NÖ Seniorengesetz (NÖ SeniorG) aktualisiert


NÖ Seniorengesetz (NÖ SeniorG) Fundstelle

NÖ SeniorengesetzStF: LGBl. 9280-0 Änderung LGBl. 9280-1LGBl. 9280-2LGBl. 9280-3LGBl. Nr. 23/2018LGBl. Nr. 69/2018Präambel/Promulgationsklausel Der Landtag von Niederösterreich hat am 20. September 2018 beschlossen: mehr lesen...


§ 5a NÖ SeniorG Datenverarbeitung

(1) Das Land ist ermächtigt, zum Zwecke der Anbahnung, des Abschlusses und der Abwicklung der Förderungen gemäß §§ 3, 4 und 5 sowie für Kontrollzwecke und für die Wahrnehmung der der abwickelnden Stelle übertragenen Aufgaben folgende personenbezogenen Daten zu verarbeiten, soweit diese für die je... mehr lesen...


Aktualisiert am 07.11.18

2 Paragrafen zu NÖ Familiengesetz (NÖ FG) aktualisiert


NÖ Familiengesetz (NÖ FG) Fundstelle

NÖ FamiliengesetzStF: LGBl. 3505-0 Änderung LGBl. 3505-1 (EWR-Rechtsanpassung)LGBl. 3505-2LGBl. 3505-3LGBl. Nr. 23/2018LGBl. Nr. 32/2018LGBl. Nr. 69/2018Präambel/Promulgationsklausel Der Landtag von Niederösterreich hat am 20. September 2018 beschlossen:  I. ALLGEMEINES§ 1 Zielsetzun... mehr lesen...


§ 7a NÖ FG Datenverarbeitung

(1) Das Land ist ermächtigt, zum Zwecke der Anbahnung, des Abschlusses und der Abwicklung der Förderungen gemäß § 5 sowie für Kontrollzwecke und für die Wahrnehmung der der abwickelnden Stelle übertragenen Aufgaben folgende personenbezogenen Daten automatisiert zu verarbeiten, soweit diese für di... mehr lesen...


Aktualisiert am 07.11.18

1 Paragraf zu Wiener Statistikgesetz 2017 (W-StG 2017) aktualisiert


§ 3 W-StG 2017

(1) Statistische Erhebungen können1.Messungen und Zählungen umfassen,2.in Form von Vollerhebungen und in Form einer auf statistischen Methoden beruhenden Stichprobenerhebung durchgeführt werden.(2) Für die Durchführung von statistischen Erhebungen können Zähl-, Erhebungs- und Kontrollorgane beste... mehr lesen...


Aktualisiert am 07.11.18

2 Paragrafen zu Grenzwerte für Arbeitsstoffe und die Verwendung krebserzeugender Arbeitsstoffe in Dienststellen der Gemeinde Wien (W-GKV) aktualisiert


§ 3 W-GKV Bezugnahme auf Richtlinien

Durch diese Verordnung werden die1.Richtlinie 91/322/EWG zur Festsetzung von Richtgrenzwerten zur Durchführung der Richtlinie 80/1107/EWG zum Schutz der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische, physikalische und biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit, ABl. Nr. L 177 vom 5. Juli 1991, S ... mehr lesen...


§ 2 W-GKV Anwendung von Bestimmungen der Grenzwerteverordnung 2018

(1) Hinsichtlich1.der Festlegung der MAK-Werte im Sinn des § 39 Abs. 1 W-BedSchG 1998,2.der Festlegung der TRK-Werte im Sinn des § 39 Abs. 2 W-BedSchG 1998,3.der Festlegung des Beurteilungszeitraumes für MAK-Werte und TRK-Werte im Sinn des § 39 Abs. 1 und 2 W-BedSchG 1998,4.der Bewertung von Stof... mehr lesen...


Aktualisiert am 07.11.18
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